Es gibt auch genug echte und studierte Mediziner/Ärzte, die so tun als hätten sie Ahnung von Medizin oder dem, was sie in ihrem erlernten Beruf so tagtäglich tun 
. Die halten ihre Fr…e (Gesicht) dann halt lieber in eine Kamera, labern Scheiß und nennen sich Doc oder „Medfluencer“.
Studierte Schwätzer, sonst nix 
Ich werde am Montag in mein Büro einmarschieren. Scheissegal, ob du dieses Wort für angemessen hältst.
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Danke für den Link. Der von dir genannte Beschluss trifft gerade nicht die Aussage, dass es im Krieg kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gäbe. In Rn. 50 wird das Thema zwar angesprochen, aber weder wird das Grundrecht aus Art. 4 Abs. 3 GG in Frage gestellt, noch erklärt der BGH es für suspendiert.
Im Übrigen ist der BGH für solche grundrechtlichen Wertungen, wie bereits gesagt, gar nicht zuständig – das fällt in die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts, und dieses hat, wie bereits ebenfalls gesagt, 1960 (BVerfGE 12, 45) eindeutig entschieden, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ein durch Art. 4 Abs. 3 GG geschütztes Gewissensrecht ist – und das gilt auch im Spannungs- und Verteidigungsfall.
Ein etwaiger Hinweis im BGH-Beschluss kann allenfalls als rechtspolitische Überlegung verstanden werden, nicht als bindende verfassungsrechtliche Aussage!
Spannend. Das ist meiner Meinung nach aber weniger eine juristische oder völkerrechtliche Einordnung, sondern eher eine vereinfachende Darstellung für die breite Öffentlichkeit.
Völkerrechtlich und militärisch präzise war der Einsatz 1999 kein klassischer „Einmarsch“ im Sinne einer Invasion oder Besetzung, sondern Teil einer NATO-Operation ohne UN-Mandat, jedoch mit dem Ziel, eine humanitäre Katastrophe im Kosovo zu verhindern. Anschließend folgte der KFOR-Einsatz auf Grundlage der UN-Resolution 1244, also mit Mandat, bei dem auch deutsche Truppen beteiligt waren – als Teil einer multinationalen Friedensmission.
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Wie gesehen, sind Grundrechtsverkürzungen im Verteidigungsfall aber
auch der deutschen verfassungsrechtlichen Ordnung selbst – auch in Bezug auf
die Gewissensfreiheit – nicht fremd, sondern in ihr angelegt. Dabei erscheinen
sogar weitergehende verfassungsimmanente Einschränkungen des Kriegs-
dienstverweigerungsrechts bis hin zu dessen Aussetzung in existenziellen Krisen
des Staates prinzipiell nicht undenkbar.
Das heutige BVerfG ist doch intellektuell weitestgehend entkernt und ist zu einem Institut zu Legitimierung von Regierungshandlung verkommen. Darüber hinaus ist der Beschluss des BGH in der Sache viel bedrohlicher, denn das BVerfG ist ja überhaupt erst dann zuständig wenn der Rechtsweg vollkommen erschöpft ist. Darum werde ich dir beschreiben wie das im Fall der Fälle laufen wird:
Zuerst wird sich die Legislative wieder selbst entmachten und die Kompetenzen auf die Exekutive übertragen. Anschließend wird die Exekutive erklären, dass kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung mehr besteht. Junge Menschen werde ihre Einberufungsbefehle bekommen und dagegen vor einem Gericht wie dem Verwaltungsgericht klagen. Dies wird jeden Erlass einer einstweiligen Anordnung ablehnen, ebenso wie die höheren Instanzen. Hierdurch werden die Einberufungen durchgesetzt werden und wir werden ähnliche Bilder wie in der Ukraine sehen: Die Felderjäger werden junge Menschen von der Straße weg entführen.
Die (Verwalungs)gerichte werden die Verfahren erst einmal liegen lassen. Hierdurch werden sich in Großteil der Verfahren schlicht erledigen, da die jungen Menschen tot sind, weil sie an der Front verheizt wurden. Jahre nach dem die Überlebenden dann zurück sind, wird in den regulären Instanzzügen entschieden, dass das alles rechtens war, schließlich hatte der BGH in diesem Jahr dafür schon das Fundament gelegt.
Mit viel Glück wird dann noch jemand den Nerv haben vor dem BVerfG zu klagen. Sollten bis dahin wieder Richter mit intellektuellem Niveau und Moral sitzen werden diese dann ggf. entscheiden, dass das Ganze nicht mit dem Grundgesetz vereinbar war. Dies wird die jungen Menschen aber auch nicht wieder lebendig machen.
Diese Judikative die wir haben bekommt es häufig nicht einmal hin schwache Anträge auf Hausdurchsuchungen ordentlich auszusortieren, was zu einer Vielzahl von rechtswidrigen Hausdurchsuchungen führt. Da werden sie in solch einer Situation erst recht versagen.
Wie zum Beispiel um die Umsetzung des „Hufeisenplans“ zu verhindern ;-).
Spannend ist, dass Russland exakt jene Argumentation beim Angriff auf die Ukraine gespielt hat. Das war dann laut Russland auch kein Angriffskrieg sondern eine militärische Spezialoperation und diente natürlich nur einem humanitären Zweck ;-).
Der Kernpunkt ist folgender: Wir der Westen sind halt nicht die netten Leute für die wir uns halten sondern auch wir setzen unsere Interessen ggf. knall hart militärisch durch. Das haben wir 1999 in Jugoslalawien gemacht, das haben wir 2001 in Afghanistan gemacht, das haben westliche Staaten 2003 im Irak gemacht (wo Deutschland zumindest logistische Unterstützung leistete).
Und natürlich kann man dann ganz viele blumige Worte finden um zu behaupten, dass das Bombardieren eines Landes was einen nicht angegriffen hat kein Angriffskrieg sei. Und man kann viele blumige Worte finden warum es kein Einmarsch sei, wenn man mit Panzern in eben einen Teil dieses Landes die Kontrolle übernimmt und diesen Teil anschließend aus dem Land heraus löst.
Das ist am Ende aber nur ein Mechanismus um die Gewalt der eigenen Gesellschaft für gerechtfertigt zu halten, am Ende ist es halt Propaganda die man gerne glaubt.
Oder anders gesagt: Zu versuchen die Kritik an etwa mit einem bestimmten Explikat zu einem Begriff tot zu machen ist ziemlich alter Propagandatrick 
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Was mir gerade noch einfällt ist die damalige Aussage des Generalbundesanwalts im Jahr 2006. Dieser führte nämlich gegen Schröder keine weitere Ermittlungen weil zwar das Vorbereiten nicht aber das Führen eines Angriffskrieges strafbar sei.
Deutschland hätte ihn damals lediglich mit geführt, während andere Staaten ihn vorbereitet hätten.
Welchen Krieg meinst du? Irak, afghanistan oder jugoslawien?
Das bezog sich auf Jugoslawien, genauer gesagt auf die Beteiligung der Bundeswehr bei den Luftangriffen der NATO.
Keiner in Europa hat da Bock drauf, nur was soll man denn in Europa und speziell dem Baltikum/Polen machen, wenn das direkte Nachbarland offen von der „Wiederherstellung seiner Großmacht“ spricht und so handelt?
Sehe ich auch so.
Bei einigen Beiträgen hier im Thread, klingt es so, als ob man die Ukraine und auf langer Sicht auch das Baltikum mitsamt deren Bevölkerung/Demokratie/Selbstbestimmung direkt unter den Bus werfen würde.
Ich frag mich nur ob man das einfach nur nicht wahrhaben will oder mit Absicht klein redet.
Passend dazu:
Das Baltikum Szenario
Kleiner DokuTipp:
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Der Punkt ist: Die baltischen Staaten sind sowohl Mitglieder der EU als auch der NATO. Bei allen drei handelt es sich um Demokratien, wohingegen es sich beider Ukraine um ein korruptes Hybrid-Regime handelt. Während ein Angriff Russlands auf die Ukraine keinen Bündnisfall auslöst sondern der russischen Strategie der Schaffung von offenen Grenzfragen zu Verhinderung des NATO-Beitritts entspricht, würde ein Angriff auf die baltischen Staaten den sofortigen Bündnisfall auslösen.
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Hör dir am besten den aktuellen Podcast an, da gehts genau um das Thema/Szenario.
Einen Podcast mit Ronzheimer und Masala muss ich mir erst gar nicht anhören - die werden genau das gleiche runterleiern wie seit 3 Jahren:
dem Aggressor Putin könne man sich nur mit Stärke und Militärgewalt entgegenstellen, jegliche Kompromisse sind tabu, außerdem wolle er gar nicht verhandeln und wird weitereskalieren.
Beide erleben einen Karrierehöhenflug sondergleichen seit dem Ukrainekrieg, Ronzheimer als „heldenhafter“ Kriegsreporter, Masala als „Experte“ und beide haben daher überhaupt kein Interesse daran, dass dieser Konflikt beendet wird.
Forscht man weiter nach, dann wird es wirklich unseriös z.B. bezüglich der „Denkfabrik“ DGAP, bei der Masala Mitglied ist (aus wikipedia):
„Im Oktober 2015 berichteten deutsche Medien, dass das zur DGAP gehörende „Berliner Forum Zukunft“ über mehrere Jahre Luxusexkursionen zu verschiedenen Standorten von Rüstungskonzernen für insgesamt 350 Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten organisiert hatte. Finanziert wurden diese Reisen größtenteils von den Rüstungsfirmen Krauss-Maffei Wegmann, MBDA und Airbus Helicopters.[17] Der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Thomas Gambke kritisierte dies als intransparente Einflussnahme von Rüstungsunternehmen auf die Politik.[17] Das „Berliner Forum Zukunft“ wird von Airbus und Eurojet Turbo gefördert. Zu den Mitgliedern des Förderkreises der DGAP gehören außerdem die im Rüstungsbereich agierenden Unternehmen Airbus Defence and Space, Rheinmetall und Rolls-Royce Group.[18]
Die Initiative Lobbycontrol führt in ihrem lobbykritischen Onlinelexikon Lobbypedia die DGAP auf und benennt den maßgeblichen Einfluss von Lobbyorganisationen und der Wirtschaft auf die Gremien der DGAP.[19]“
Eine Stiftung, die zum Teil von der Rüstungsindustrie finanziert wird und von der Rüstungsindustrie finanzierte Luxusreisen für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten organisiert, verschleiert den eigenen Zweck durch die Namensgebung „Berliner Forum Zukunft“… also bei wem da nicht alle Alarmglocken klingeln, dem kann ich auch nicht weiterhelfen.
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Würdest du bestreiten, dass wenn man als Weltgemeinschaft 2022 direkt alles was nötig ist (wir nicht nur 5000 Helme) geliefert und unternommen hätte, die Situation in der UKR besser für die UKR aussehen würde?
Die Aussage ist schon extrem heftig …
Gibt auch andere Leute mit Ahnung, die sich mit der Situation auseinandersetzen.
Nur Beispiele:
Was gibt es an denen auszusetzen?
Man kann sich sonst auch direkt die Aussagen P. und dessen Umfeld anhören. Alles total harmlos und kein Grund zur Beunruhigung für die baltischen Länder …
Einen Beitrag zu dem Zeug was so in Russischen Talkshows diskutiert wird, wäre sowieso mal für die Mediathek angebracht. @Fernsehkritiker
Russland hätte ggf. taktische Nuklearwaffen eingesetzt.
Die Fragen nach der Bewaffnung der Ukraine sind müßig. Hätte der Westen die Ukraine früher bewaffnet hätte Russland die Ukraine früher angegriffen um eben dies zu unterbinden. Putin hatte sich bis Ende 2021 in eine innenpolitische Sackgasse manövriert. Entweder die NATO hätte ihm die verlangten Sicherheitsgarantien gegeben (Ukraine wird nie Teil der NATO und wird nicht weiter aufgerüstet) oder er musste angreifen. Zweiteres ist passiert.
Russland hat seine wesentlichen Kreigsziele inzwischen erreicht:
- Kontrolle über Gebiete mit russischer Mehrheit
- Status der Krim stand nie zur Disposition
- Militärische Überlegenheit der gegenüber der Ukraine trotz westlicher Unterstützung für die Ukraine.
Ob es einem gefällt oder nicht: Russland hat diesen Krieg bereits gewonnen und die einzige Option ist jetzt Schadensminierung.
Und noch mal: Es macht halt einen Unterschied ob man sagt man führt mit dem Westen einen Stellvertretkrieg oder ob man ihn angreift. Schon während des Kalten Krieges wurden viele Stellvertreterkriege geführt, ohne das NATO und Warschauer Pakt direkt einen Krieg gegeneinander geführt hätten. Krieg ist immer eine Abwägung von Kosten, Risiko und Nutzen.
Was gibt es an denen auszusetzen?
An denen kann man aussetzen, dass sie wahrscheinlich auch nicht ganz neutral sind. Kannst du das nicht selber googlen? Egal.. also
-
Münchner Sicherheitskonferenz:
„Die Konferenz wird auch vom Partner Siemens Energy sowie den Associate Partnern Allianz SE, BMW, Hensoldt und Krauss-Maffei Wegmann unterstützt (wikipedia)“ -
Sicherheitspod
Da ist wieder besagter Masala dabei. Der Herr sitzt überall rum, in Foren, Talkshows etc., seine Ergüsse zum Thema sind deutlich überrepräsentiert. Wenn ich nach „Ulrike Franke“ suche, stellt sich heraus, sie ist in der „Denkfabrik“ European Council on Foreign Relations: " Friedensinitiativen sehen in den Aktivitäten des ECFR in erster Linie eine Kampagne für die Militarisierung und Aufrüstung der EU" (wikipedia)
Die meisten dieser „Denkfabriken“ werden von Rüstungsunternehmen mitfinanziert. Das bedeutet die Interessen dieser Industrie werden berücksichtigt. Man denkt nicht darüber nach, wie man schnell zu Frieden kommt, sondern wie man die Öffentlichkeit davon überzeugen kann, mehr für Rüstung auszugeben. Und wie man sieht ist man sehr erfolgreich dabei.
Natürlich läuft in Russlands talkshows eine noch viel einseitigere Propaganda, aber bei uns ist sie viel einseitiger als Viele wahrnehmen. Der öffentliche Diskurs, Medien und Politik sind durchsetzt von den Interessen der Rüstungsindustrie und das bereitet mir viel mehr Sorgen als Putin, denn darin steckt mehr Eskalationspotential als von Putin ausgeht.
Abgesehen davon, dass es allein Sache der UKR ist welchem Bündnis es sich anschließen möchte und das Russland das mal anerkannt hat: …
"Im Mai 1997 unterzeichneten die Mitglieder der NATO und Russland die NATO-Russ-land-Grundakte. Beide Seiten verpflichten sich darin, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland erkennt in der NATO-Russland-Grundakte an, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaftanderer Länder hat.[16]
Der russische Präsident Wladimir Putin versucht, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine damit zu rechtfertigen, einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zuvorkommen zu müssen. Tatsächlich war die euro-atlantische Integration der Ukraine bereits ab 2002 ein offizielles Ziel der ukrainischen Politik. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest 2008 beschloss die NATO jedoch, der Ukraine keinen Aktionsplan für die NATO-Mitgliedschaft (MAP) anzubieten, da „noch Fragen bezüglich des MAP-Antrags [der Ukraine] offen sind“.
Die NATO versuchte also nicht, die Ukraine zu einer Mitgliedschaft zu drängen, sondern die Ukraine ging auf die NATO zu.
Noch bei einem Besuch in der Ukraine im Februar 2011 betonte der damalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Amtszeit 2009–2014), dass die NATO die Ukraine nicht drängt und den Status des Landes als Nicht-Bündnispartner respektiert.
Quelle: Behauptung 9, Seite 36/37 (PDF)
… hat sich ein Staat - auch durch Aufrüstung - gegen feindlich gesinnte Staaten, die eben jenen Staat nicht mehr anerkennen und sogar als ihr Territorium betrachtet, zu schützen.
Geht vielleicht etwas weg zum Mediathekenbeitrag:
Wenn die „näherkommende“ NATO-Grenze so schlimm für Russland ist, frage ich mich warum die beim finnischen Beitritt nicht so rumgezickt haben, sondern ihre Truppen teilweise aus den angrenzenden Regionen abgezogen haben.
„noch viel einseitigere“, gibt es da in den Talkshows/Nachrichten denn überhaupt noch Gegenstimmen zur Staatshaltung oder „UKR-/Westenversteher“?
Wir erinnern uns mal kurz..
@Fernsehkritiker
Bei einem möglichen Beitrag über das was da gesagt wird berücksichtigen
Bis 2014 haben wir hier alle so sehr in Frieden gelebt, dass wir eine BW zur „richtigen Landesverteidigung“ als fast nicht mehr nötig erachtet haben.
Zwischen 2014 und 2022 haben wir trotz Annektion und Warnungen weiterhin wirtschaftliche Beziehungen zu Russland aufgebaut.
Der einzige, der das alles wohl scheisse fand war derjenige der seine Armee in ein anderes Land geschickt hat.
Wie auch immer, man kann die Augen vor dem Ganzen was da möglicherweise noch auf uns zurollt auch verschließen …
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Was da auf uns „zurollt“.. jaja, die Tsunami-Welle der russischen Armee, die seit 3 Jahren auf uns zurollt hat uns bald erreicht 
Wie schon erwähnt hat die massive Propaganda schon gefruchtet 
Ich wünsche dir eine entspannte Zeit
In welchem Alter bist du?
Es geht nicht nur um (derzeit auf Halde produzierte) russische Panzer (abseits von Kaliningrad/Belarus) direkt an der Grenze zu Polen.
Falls du noch Gegenstimmen/„UKR-/Westenversteher“ in russischen Talkshows/Nachrichten benennen kannst, gerne.
Ansonsten auch Dir weiterhin eine entspannte Zeit.
In welchem Alter ich bin? Welche Augenfarbe hast du?
Panzer vor Polen… wow! Du erinnerst dich an die vielen vielen Waffen und Technologien, die wir der Ukraine nicht oder verzögert geliefert haben, die möglicherweise ein game-changer sind?
Falls Putin mit seinen veralteten Panzern nach Polen einrollt werden F-16 und andere Jets und sonstige NATO-Technologien mobilisiert und werden die paar Panzer in kurzer Zeit zermalmen.
Solch eine normative Aussage kann man treffen und befinden, dass sie die einzig richtige und moralische wäre. Es hilft nur nicht dabei, dass Russland das ganz offenkundig anders sieht und dieser andere Ansicht (leider) erfolgreich militärisch durchsetzt.
Man muss folgenden Gedanken nicht mögen aber man muss leider einsehen, dass in der Ukraine derzeit Interessensspähren kollidieren und sowohl „der Westen“ (EU, NATO, USA) die Ukraine als Teil ihrer Interessensspähre betrachten und Russland das gleiche tut. (Bedenklich ist im diesem Kontext im Übrigen wie sich das Wesen der EU wandelt, einst ersonnen um die Wirtschaft europäischer Staaten stärker zu verzahnen und damit Frieden zu schaffen zu einer Organisation die in geopolitischen Interessensspähren agiert und diese militärisch schützen, durchsetzen und erweitern will). Die Integration Russlands in die NATO und die Einleitung des Zusammenwachsens von EU und GUS hat man leider verschlafen.
Finnland gehörte zwar mal zu Russland, ist jedoch seit dem 6. Dezember 1917 unabhängig davon. Es war nie Teil der Sowjetunion, es existiert zwar eine klein russischsprachliche Minderheit, dies sind jedoch lediglich 49.000 Leute und stellen in keiner größeren Region die Mehrheit dar. Darüber hinaus gibt es keine wirkliche tiefe geschichtliche Verbundenheit. Des Weiteren war Finnland wirtschaftliche über die ganze Zeit bereits nach Westen gebunden. Verwendete Rüstungsgüter erfüllte schon vorher den Standard der NATO.
Sprich: Russland betrachtet Finnland nicht als Teil seiner Interessenssphäre und Finnland war fast seit bestehen gen Westen gebunden.
Als nach dem Ende des Kalten Krieges die europäische Ordnung neu festgelegt wurde existierte die Ukraine nicht einmal als eigener Staat sondern war Teil der damals noch existenten Sowjetunion. Diese hätte sich als der 2 + 4 Vertrag unterzeichnet wurde nur niemals vorstellen können, dass die Ukraine mal ein souveräner Staat sein wird und darüber hinaus Mitglied der NATO sein will.
@nix Was mir hier in Deutschland und im Westen primär auf die Nerven geht ist halt die Verlogenheit und die Propaganda. Ich meine, da wird dann ernsthaft so etwas gesagt wie, dass unsere Demokratie und unsere Werte in der Ukraine verteidigt werden würden. Die Ukraine wird hier in rosaroten Farben gezeichnet. Wenn man aber mal genauer hinschaut sieht man, dass die Ukraine ein korruptes Hybrid-Regime ist, wo insbesondere seit Beginn des Krieges die Opposition massiv unterdrückt wird, in der NGOs „Feindeslisten“ erstellen wo Leute auch mal von ermordet werden, was dissidenten im Ausland ermordet und wo eine bedenkliche Nähe einiger Teile der Bevölkerung und einer Battallione zu rechtsextremen Gedankengut herrscht. Aber wir haben halt die erstaunliche Fähigkeit weg zu sehen, so fern es unserer Interessen dient. So haben wir wenig Probleme damit mit der Kopfabmonarchie Saudi-Arabien Geschäfte zu machen obwohl es dort mit Menschenrechten nicht weit her ist und Saudi-Arabien seit vielen Jahren munter im Jemen bombt. Auch mit den Islamisten der HST in Syrien haben wir keine Probleme und zum fröhlichen Niedermetzeln von Christen und Alawiten drücken wir noch mal ein Augen zu. Denn immerhin ist nicht mehr der Putin-Verbündete Assad am Ruder.
Dieses ganze verlogene moralische Gehabe bei uns im Westen stört mich halt.
Lass und doch einfach ehrlich sein: Die ethnischen Ukrainer, vor allem im Westen haben kapiert, dass sie von einer Westbindung wirtschaftlich mehr zu erwarten haben als mit einer Bindung zu Russland. Wir im Westen reiben uns die Hände wegen der wundervollen Rohstoffquellen in der Ukraine (Schwarzerde, seltene Erden) und aufgrund des schönen großen Absatzmarktes der da entsteht. Russland haben ebenso ein Interesse an diesen Ressourcen und will darüber hinaus Gebiete mit vielen Russen in Russland haben (ich bin mir der Widersprüchlichkeit russischen Verhaltens bewusst, dass man meint, dass diese Gebiete zu Russland gehören sollten, während man Minderheiten in Russland niemand des Austritt erlauben würde). Russland hat darüber hinaus noch eine (irrationale) sentimal-geschichtliche Bindung zu dem Gebiet. Aber am Ende geht es um Rohstoffe und Absatzmärkte, Interessenspähren und Geopolitik. Nicht um Demokratie, Werte oder gar Menschen.