Viele der Linke setzen sich für ein sozialistisches Deutschland ein, welches mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Deshalb haben sie nichts in einer Regierung zu suchen.
Desweiteren macht es ein großen Unterschied, ob jetzt vereinzelt solcher Menschen in einer Partei wie die Grünen drinnen sind oder solche Menschen mit die Richtung einer Partei bestimmen.
Viele der Linke setzen sich für ein sozialistisches Deutschland ein, welches mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar ist.
Na das will ich jetzt aber mal genauer wissen. Erzähl mal … *Öhrschen spitz’
Viele der Linke setzen sich für ein sozialistisches Deutschland ein, welches mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Deshalb haben sie nichts in einer Regierung zu suchen.
@NRW:
Allein mit der FDP auch nur ansatzweise Gespräche führen zu wollen, zeigt wie machtbesessen und opportunistisch SPD und Grüne geworden sind. Sicher gibt es verbohrte Stalinisten in der Linken, aber der von der Komission einstimmig beschlossene Programmentwurf zeigt, dass diese in einer marginalen Minderheit sind und wohl eh bald aussterben sollten. Ansonsten schließe ich mich Klaus Ernst an:
„Die Grundbedingung lautet: kein weiterer Sozialabbau und keine weiteren Privatisierungen. Die weiteren Bedingungen sind: ein vernünftiges Bildungssystem zu organisieren und ein Gesetz zu garantieren, dass öffentliche Ausschreibungen zu entsprechenden Lohnbedingungen stattfinden.“
http://www.abendblatt.de/politik/deutsc … n-NRW.html
Ich bin mal gespannt was in NRW rauskommt. Am naheliegendsten wäre in meinen Augen ein Rot-Grünes Minderheitenkabinett, da der Koalition nur eine einzige Stimme fehlt, die man sich für Gestze mit unterschiedlichen Mehrheiten vielleicht gewinnen könnte. Zur Wahl der Ministerpräsidentin würde in NRW sogar Rot-Grün genügen, da hier in einer Stichwahl nach dem dritten Wahlgang der Kandidat gewählt ist, der die meisten Stimmen auf sich vereint - Hannelore Kraft würde also gegen Jürgen Rüttgers nur dann verlieren, wenn die Linke geschlossen für Rüttgers stimmt.
Dieses Minderheitenkabinett hat allerdings eine kleine Schwachstelle: die Grünen haben es vor der Wahl ausgeschlossen.
Rot-Rot-Grün wird in meinen Augen nicht funktionieren. Die Linken müssten fast alle Programmatischen “Alleinstellungsmerkmale” abräumen - und warum sollten sie das tun. Sie hätten von einer solchen Koalition nur Nachteile zu erwarten. Die Spitze der Bundes-Linken wird versuchen ein Bündnis zu verhindern, welches zukünftige Wahlen in RLP und BaWü erschweren könnte.
Naja bleibt fast nur die GroKo. Allerdings wird es sehr lange und schwierige Verhandlungen beinhalten, bis ein solches Bündnis zu stande kommt.
…
Ansonsten schließe ich mich Klaus Ernst an:
„Die Grundbedingung lautet: kein weiterer Sozialabbau und keine weiteren Privatisierungen. Die weiteren Bedingungen sind: ein vernünftiges Bildungssystem zu organisieren und ein Gesetz zu garantieren, dass öffentliche Ausschreibungen zu entsprechenden Lohnbedingungen stattfinden.“
http://www.abendblatt.de/politik/deutsc … n-NRW.html
Lieber lefthand, ich übernehme ja ungern die Rolle des Moderators, aber dies ist kein Platz um für deine verblendeten Ideologien zu werben.
Lieber Sanchez …
ich übernehme ungerne Partei … aber wo Ernst Recht hat, hat er Recht. Das ist keine versponnene Ideologie … das ist absolute Notwendigkeit.
nicht Klaus Ernst, sondern Lefthands Ideologie meine ich…
nicht Klaus Ernst, sondern Lefthands Ideologie meine ich…
Wenn du sachliche Einwände hast, bitte ich dich diese vorzubringen - falls offtopic auch per PN.
mein sachlicher Einwand ist, dass du in (fast) jedem deiner Posts versuchst, für den Marxismus zu werben.
Jetzt hat die FDP sogar Gespräche mit der SPD und den Grünen in den Sand gesetzt, dass war vorrauszuahnen. Jetzt wird Schwarz-Rot oder gar Rot-Rot-Grün immer wahrscheinlicher, wenn die Grünen sich jetzt doch für Jamaika endscheiden würden, würden sie das fortsetzten, was 2005 in NRW begann und ihre Wahlversprechen mit Füßen treten, genauso wie hier in Hamburg.
Bei einer großen Koalition würde es ehr sicher Gezanke um das Ministerpräsidentenamt geben, als um politische Inhalte, aber ich glaube Rot-Rot-Grün würde am besten passen, es gibt da einige Gemeinsamkeiten:
-Mindestlohn
-Höhere Besteuerung von Banken und Börsengeschäften
-Keine Kopfpauschale
-Nein zur Atom-Laufzeitverlängerung
-Gemeinschaftsschule
-Erneuerbare Energien
Ich habe den Eindruck, dass bei Rot-Rot-Grün zu wenig auf die Gemeinsamkeiten geachtet wird und sich nur um Ideologien und Umwichtigen gestritten wird. Ok, die Linke wird auch bereit sein Kompromisse zu machen, so wie bei der Vorderung nach einer 30-Stundenwochen und Vergesellschaftlichungen. Das ist im Moment nicht umsetzbar 
. Wäre schön… :? …
Ach und beteiligt euch mal bitte mehr zum Thema als um „SED“, „DDR“, „Marxismus“, „bblaa, blal…“ :smt015
Isegrimm hat Recht.
Hat eigentlich jemand die letzte Hart aber Fair Runde gesehen? Diese ganze Hetze gegen die Linkspartei war ja unerträglich.
@john-non: Nicht umsetzbar ist das allein, weil kein politischer Wille da ist. Ich bin ja selbst bei Rot-Rot-Grün skeptisch, da ich große Zweifel habe ob SPD/Grüne sich wirklich von ihrer Agenda2010-Politik so verabschiedet haben wie sie vorgeben. Wie gesagt spricht imho allein die Gesprächsbereitschaft gegenüber der FDP eine klare Sprache. Dass diese nun an der FDP gescheitert sind sagt einiges über SPD/Grüne und andererseits sagt die Begründung (“Mami, die wollen mit der Linken reden”) auch einiges über die ideologische Verbohrtheit und den Extremismusgrad der FDP.
Wie gesagt spricht imho allein die Gesprächsbereitschaft gegenüber der FDP eine klare Sprache. Dass diese nun an der FDP gescheitert sind sagt einiges über SPD/Grüne und andererseits sagt die Begründung („Mami, die wollen mit der Linken reden“) auch einiges über die ideologische Verbohrtheit und den Extremismusgrad der FDP.
Allerdings. Und mal ganz ehrlich: Ich sehe ehrlich derzeit nicht, dass die FDP ernsthaft regierungs- und koalitionsfähig ist. Die verhält sich auch undemokratisch, aber das haben sie ja in Hessen schon erfolgreich getan…
Noch einen Kommentar an die Linken-Hasser: Egal wie man es findet, aber es handelt sich bei den Linken um eine demokratisch gewählte Partei mit einem verfassungskonformen Parteiprogramm. Richtig ist, dass es da Spinner gibt - wie in jeder Partei. Gut, vielleicht mehr als in den anderen Parteien. Das ändert aber nichts daran, dass sie 5,6 % der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Wenn man die Linken nicht im Parlament haben will, muss man eben zur Wahl gehen und irgend jemand anderen wählen. So haben die Nichtwähler eben die Linken gewählt - finde ich diesmal besonders lustig, weil die Nichtwähler zu einem hohen Anteil frustrierte CDU-Wähler waren. Das haben sie davon. :smt029 Jetzt sind sie jedenfalls „drin“ und dann sollte man sich wie erwachsene Demokraten benehmen und ohne Ansehung der Person über Inhalte reden.
Im Übrigen sind die Vorwürfe gegen die Linken 1:1 dieselben wie vor 25 Jahren gegen die Grünen, als die neu in die Parlamente einzogen. Und bis auf die BILD hält die heute auch keiner mehr für linksextreme Steineschmeißer…
Ich denke schon, dass bei der SPD und den Grünen pol. Wille vorhanden ist, wie wollen die den sonst Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen wieder herbekommen, jetzt hätten sie es ja fast beinahe ohne die Linke geschafft. Wenn sie wieder in die Agenda 2010 zurückkehren wollten, dann wäre es besser zur Union u. zur FDP überzutreten, besonders bei der FDP fänden solche SPDler große Sympatie.
Außerdem war an der Agenda 2010 nicht 100% alles schlecht, das allermeiste jedenfalls, die SPD pickt sich da das vertretbarste heraus. Aber das Rot-Grün da keine klaren Positonen bezeiht stimmt, endweder Sozialdemokratisch oder Neoliberal. Aber die Linke müsste, das muss eine Partei IMMER, wenn sie eine Koalition eingeht, Kompromisse machen. Von einer 30-Stundenwoche halte ich nichts und die Vergesellschaftlichung wäre jetzt nicht umsetzbar, dass System tickt da im Moment anders. Für extremistisch halte ich die Linke nicht unbedingt, dann eher die FDP, der Neoliberalismus ist auch extremistisch, unter liberal verstehe ich etwas ganz anderes.
Aber wie gesagt, alle drei Parteien müssen auf einander zugehen, sich beraten und nicht sich beschimpfen, das nützt nur der Union.
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Hier noch ein Link: http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/nrw_wahl/2643055_Wer-kann-mit-wem-in-NRW.html
Sogar die SPD will allen Ernstes eine verpflichtende Gesamtschule bis zur zehnten Klasse anlegen? Wie wollen die das dann schaffen, in 2 Jahren auf Abiturniveau zu kommen?
Hat eigentlich jemand die letzte Hart aber Fair Runde gesehen? Diese ganze Hetze gegen die Linkspartei war ja unerträglich.
Ja, man darf mit gutem Gewissen gegen eine Partei hetzen, die mit offen extremistischen Organisationen wie Linksjugend, Marxistisches Forum, MLDP, DKP usw. zusammenarbeitet.
@john-non: Nicht umsetzbar ist das allein, weil kein politischer Wille da ist. Ich bin ja selbst bei Rot-Rot-Grün skeptisch, da ich große Zweifel habe ob SPD/Grüne sich wirklich von ihrer Agenda2010-Politik so verabschiedet haben wie sie vorgeben. Wie gesagt spricht imho allein die Gesprächsbereitschaft gegenüber der FDP eine klare Sprache. Dass diese nun an der FDP gescheitert sind sagt einiges über SPD/Grüne und andererseits sagt die Begründung („Mami, die wollen mit der Linken reden“) auch einiges über die ideologische Verbohrtheit und den Extremismusgrad der FDP.
Genau, wie kann man nur mit einer solchen extremistischen Partei wie der Fdp überhaupt reden. Ganz im Ernst, die gehören alle ins Gulag!
Hat eigentlich jemand die letzte Hart aber Fair Runde gesehen? Diese ganze Hetze gegen die Linkspartei war ja unerträglich.
Ach i wo, der einzige ernstzunehmende Diskutant war doch Hans-Ulrich Jörges vom Stern, und der sieht das mit Rot-Rot-Grün relativ gelassen. Der Rest war nichts als Parteiengeplänkel.
Jedenfalls disqualifiziert sich die FDP selbst, wenn sie sich jetzt einer Regierungsbeteiligung von vornherein verweigert, indem sie zur Bedingung macht, dass die anderen mit keinem anderen sprechen. Hallo, geht’s noch? :smt011
– Beitrag zusammenlegen –
Sogar die SPD will allen Ernstes eine verpflichtende Gesamtschule bis zur zehnten Klasse anlegen? Wie wollen die das dann schaffen, in 2 Jahren auf Abiturniveau zu kommen?
Mein Tipp: Das Gymnasium ist die Heilige Kuh des deutschen Schulsystems, es wird eine Zusammenlegung von Grund-Haupt- und Realschule bis zur 10. Klasse geben, auf dem man außerdem in 13 Jahren Abitur machen kann. Daneben gibt es weiterhin ein Gymnasium, das von der 7. bis zur 12. Klasse geht. Das fände ich übrigens gar nicht so furchtbar.
Ja, man darf mit gutem Gewissen gegen eine Partei hetzen, die mit offen extremistischen Organisationen wie Linksjugend, Marxistisches Forum, MLDP, DKP usw. zusammenarbeitet.
Es ist schade, dass außer Populismus bei dir und anderen Konservativen nichts kommt. Wie sieht denn diese „Zusammenarbeit“ aus? Was ist böse an MLPD und DKP? Ich kann mich aus den letzten 15 Jahren an keine Gewaltaktionen und Terroranschläge dieser Organisationen erinnern. Die sind halt Kommunisten, ist das schlimm? Hast du das Kommunistische Manifest mal gelesen? Da stehen viele schlaue Dinge drin und man ist kein Verfassungsfeind, wenn man sowas gut findet. Man kann solchen Organisationen vielleicht zurecht Realitätsverlust vorwerfen, aber für gefährlich halte ich die einfach nicht. Das sind keine linken Anarchisten! Da sind Rechtsextreme viel gefährlicher, weil sie immer andere ausgrenzen.
Linksextremisten (wie sie bei der DKp und MLPD anzutreffen sind) sind genauso schlimm wie rechte. Und auf die Frage, was an diesen „Parteien“ schlimm sein soll muss ich dir ja nicht wirklich antworten, falls doch, hier ein Zitat aus wikipedia:
Die Arbeiterklasse wünscht, dass sich die Revolution ohne Gewaltanwendung durchsetzen würde. Doch die Frage der Gewalt stellt sich unabhängig vom Willen des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muss sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei zum bewaffneten Aufstand erheben. Mit dem Sturz des Imperialismus und der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparats erreicht der Klassenkampf des Proletariats seine höchste Form im Kapitalismus.
Die MLPD bezieht sich auf die Theorien von Karl Marx, Friedrich Engels, Lenin, Josef Stalin und Mao Zedong und verteidigt im Gegensatz zu nahezu allen anderen kommunistisch orientierten Gruppen in Deutschland auch das politische Wirken von Stalin und Mao Zedong, die allgemein für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden.
Die DKP ist da nicht viel anders, harmlose, friedliebende Parteien die nur für alle das Beste wollen eben. Eine Schande, dass sich eine als gemäßigt ausgebende Partei wie die Linkspartei mit so etwas abgibt.
Seit ihrer Gründung 1968 wird die DKP vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft. Da sie sich als „revolutionäre Partei der Arbeiterklasse“ zum Marxismus-Leninismus bekenne und unverändert eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft anstrebe, sei sie eindeutig verfassungsfeindlich. Er geht zudem davon aus, dass die DKP zur Profilierung verstärkt auf den außerparlamentarischen Kampf setze. Für „eindeutig verfassungsfeindlich“ wird die Partei beispielsweise wegen folgender Aussage aus dem Parteiprogramm eingestuft:
Der Sozialismus kann nicht auf dem Weg von Reformen, sondern nur durch tief greifende Umgestaltungen und die revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse erreicht werden.
Laut Verfassungsschutz arbeitet die DKP mit der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke vornehmlich auf kommunaler Ebene zusammen.[27] So betreibt die DKP gemeinsam mit der Linken beispielsweise ein „Linkes Zentrum“ in Münster.[28] Zudem zogen rund 20 DKP-Mitglieder über Listenplätze der Linkspartei in kommunale Parlamente ein.[29] Der hessische Landesverband rief zur Wahl der Linken auf, nachdem er 2008 nicht zur Landtagswahl antrat.
Noch Fragen?
Noch Fragen?
Ja, wo ist der Unterschied zwischen deinen Beiträgen und lefthands Beiträgen, die du kritisiert hast?
dass ich für die Demokratie argumentiere und nicht dagegen.
mein sachlicher Einwand ist, dass du in (fast) jedem deiner Posts versuchst, für den Marxismus zu werben.
Und warum gehst du dann jedes Mal prompt auf seine „Marxismuswerbung“ ein, indem du (wie man in diesem Thread wieder einmal sehr schön sehen kann) ellenlange Antworten dazu schreibst? Also kann das so störend für dich ja nicht sein. Du scheinst jede dieser Gelegenheiten geradezu zu erwarten, um deine Abneigung gegen alles, was deiner Meinung nach „links“ ist, kundzutun… Ignorier es dann doch einfach, wenn dir das wirklich so gegen den Strich geht.
Und: Ja, ich habe noch Fragen. In wiefern beweist bitte dein vorletzter Post, dass die DKP gegen die Demokratie ist? Ich lese da keine Argumente, sondern nur heiße Luft… Dass du gegen die DKP bist, will ich hier nicht kritisieren. Aber dann bring wenigstens vernünftige, sachliche Argumente gegen sie hervor, anstatt sie bloß blind mit irgend welchen (deiner Meinung nach) negativ behafteten Schlagwörtern wie „links“ „kommunistisch“ „marxistisch“ oder „verfassungsfeindlich“ zu brandmarken.
Ich finde es wirklich ungeheuer störend, dass jeder gottverdammte Thread in diesem Forum, in dem es irgendwie um Politik geht, sofort in ein Kommunismus-Faschismus-Bashing ausartet. Und ich glaube, da bin ich bei weitem nicht der Einzige. Man kommt sich manchmal wirklich vor wie in der Grundschule. Und auch wenn du das nicht wahrhaben willst: DU gehörst zu den Hauptschuldigen an dieser ärgerlichen Entwicklung. Ein bisschen mehr Sachlichkeit und Selbstbeherrschung würde so manchem Forumsmitglied sehr gut tun…