Wahl in NRW

[war]

So, Schwarz-Gelb in NRW ist vorbei, die Mehrheit im Bundesrat dahin. Endgültige Zahlen für die Stimmenanteile sind noch abzuwarten.
Bleibt uns noch Zeit für Prognosen: Wer wird mit wem koalieren?

Den Studiengebühren würde ich liebendgern ade sagen. :wink:

Herzlich Willkommen Große Koalition! Herzlich Willkommen Stillstand! Lasst uns feiern. :mrgreen:

Herzlich Willkommen Große Koalition! Herzlich Willkommen Stillstand!
:smt017 Da muss ich in der Bundesregierung irgendwas verpasst haben seit Herbst. Oder wie würdest Du das nennen wenn nicht Stillstand?

Sehr ulkig, wenn sich Armin Laschet hinstellt und Frau Kraft predigt, dass man mit “radikalen Parteien” keine Koalition bilden darf. Warum koaliert dann seine Union mit der Asipartei FDP? :smt017

Ein Highlight des Abends waren Michel Friedmann und Hajo Schumacher, die bei N24 kein gutes Haar an der versammelten FDP-Meschpoke gelassen haben. Ungefährer Wortlaut ihrer Statler und Waldorf-Show: Westerwelle? Abgetauchter Polittölpel, der sich rar macht, wenn ein Außenminister gefragter ist denn je. Brüderle? Zirkusdirektor, aber kein Minister. Niebel? haha, wir lachen uns tot! :mrgreen:

Die schlimmste Berfürchtung für die kommenden Wochen hat WAZ-Chefredakteur Reitz klug formuliert: Aus Berlin schwebt Norbert Röttgen ein und tütet Schwarz-Grün ein. Damit hat er in seinem Kreis Rhein-Sieg Erfahrung.

Der Best Case wäre eine rot-grüne Minderheitsregierung - auch wenn das heute Abend noch alle Beteiligten abstreiten und ausschließen. Für sozialdemokratische Sachpolitik, die mehr ist als Rhetorik wird man immer die parlamentarische Unterstützung der Linken finden, ohne dass man den Haufen in die Regierung einbinden muss.

[quote]Herzlich Willkommen Große Koalition! Herzlich Willkommen Stillstand!
:smt017 Da muss ich in der Bundesregierung irgendwas verpasst haben seit Herbst. Oder wie würdest Du das nennen wenn nicht Stillstand?[/quote]

Eher anhaltender Stillstand. :wink:

Jetzt können endlich die unötigen und gerade zu wahnsinnigen Steuersenkungspläne der FDP durch die verloren gegangende Mehrheit im Bundesrat zu Nichte gemacht werden. Ein kleiner Schritt für das Ende von Schwarz-Gelb im Bund. :mrgreen:

Jaaa, nieder mit der Tigerente!

Bye, susi

[quote]Herzlich Willkommen Große Koalition! Herzlich Willkommen Stillstand!
:smt017 Da muss ich in der Bundesregierung irgendwas verpasst haben seit Herbst. Oder wie würdest Du das nennen wenn nicht Stillstand?[/quote]
Ich hatte eigentlich keine Lust, meine eigene unqualifizierte und unreflektierte Meinung zu kommentieren. Aber ich bin dann doch mal so frei. Damit meinte ich: Herzlich Willkommen Stillstand, nun auch direkt in NRW. :wink:

Außerdem haben wir alle doch ziemlich Spaß an unserem eigenen Niedergang. Ich zumindest schon. Popcorn-Kino auf Pump. Man könnte fast meinen, uns geht es zu gut. :mrgreen:

Hey ich hab kein Geld, ich geb dir aber trozdem einen aus.

oder

Mir ist kalt, schmeiß noch ein paar Scheine nach.

Momentan fehlt den Grünen 0,1% um einen weiteren Sitz zu bekommen und damit Rot-Grün möglich zu machen.
Aber auch bei diesem einen Sitz würde es wohl mMn kein Rot-Grün geben, da bei so einem großen Parlament eine Stimme Unterschied schon sehr gefährlich ist.

Leute, ich war wirklich so froh, als ich in den Nachrichten gehört habe, dass die Wähler die Tigerentenregierung abgewatscht haben. Endlich Schluss mit dem schwarz-gelben Kasperletheater in NRW. Schon schlimm genug, dass sie bereits in Berlin ihr Unwesen treiben, da sollen sie nicht auch noch mein Bundesland mit runterwirtschaften. Und der Gedanke von einem ewiggestrigen Heuchler und verkappten Rassisten wie Rüttgers repräsentiert zu werden war mir zunehmend unerträglich. Und als Krönung dann auch noch in Kombination mit dieser völlig regierungsunfähigen Spaßpartei FDP… kotz
Bleibt nur als Wermutstropfen, dass die Anzahl der Sitze nach derzeitigem Stand für rot-grün sehr ungünstig ausfallen wird. Sie haben einen Sitz zu wenig für eine absolute Mehrheit. Man darf also gespannt sein, für welche Koalition man sich entscheiden wird. Wird die SPD es riskieren mit den Grünen eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linken zu bilden, oder wird man das Experiment einer eine rot-rot-grünen Koalition (was ich sehr begrüßen würde) wagen? Oder entscheidet man sich am Ende doch für die sicherste Variante - eine große Koalition (was ich allerdings recht suboptimal finden würde)? Aber egal, welche Koalition es sein wird: Es kann nur besser werden!
Es gibt also doch noch Hoffnung: Sind doch noch nicht alle in Deutschland verblödet! Hoffen wir, dass diese Wahlschlappe ein erster Sargnagel für die Regierung Merkel wird. :smt023

Minderheitsregierung die von den Linken geduldet wird wirds nicht geben, haben die Grünen ausgeschlossen. Gehe mal davon aus, dass die eine Koalition mit denen probieren werden.

Am wahrscheinlichsten ist zur Zeit eine große Koalition unter Führung der SPD-Vorsitzenden Kraft, weil der Rüttgers als abgewählt gilt und die CDU sehr viel mehr Stimmen verloren hat als die SPD, den ganz geringen Vorsprung wird der CDU, was die Wahl des Ministerpräsidenten angeht, nicht viel nützen. Da die beiden Volksparteien gleichviel ABgeordnete im Landtag haben werden, ist Streit vorprogramiert. Mir persönlich wäre Rot-Rot-Grün abliebsten, so kann die SPD ihre Versprochenden Wahlziele auch umsetzen, eine Große Koalition würde bedeuten: Es gibt keinen Mindestlohn, es gibt keine Abschaffung des ungerechten Bildungssystems und keine höheren Steuern für Reiche und Konzerne. Das Die Linke nicht koalitionsfähig ist, halte ich für Selbstblockade, SPD und Grüne können ihre Wahlversprechen und Ziele am besten nur mit der Linkspartei umsetzen, nicht mit der Union.

Was habt ihr gegen Steuersenkungen? Anscheinend sind die meisten hier Studenten oder Nettostaatsprofiteure, welche noch keine Steuern zahlen müssen.

Steuersenkungen sind zu begrüßen, da der Staat das Geld sowieso verschwendet, müssen jedoch durch Ausgabenkürzungen ausgeglichen werden und da ist massig Spielraum da.

Gestern wurde ja ein 600 Mrd. Rettungsschirm für die “Rettung” des Euro aufgespannt, dafür scheint massig Geld da zu sein. Schätzungsweise haftet Deutschland mit einem Fünftel der Summe. Klar ist es eine Bürgschaft, aber die Vergangenheit hat gezeigt, das wenn Staaten bürgen auch zwangsläufig zahlen werden.

@Tparis:
Das wird sich in NRW auch durch die Wahl nicht ändern, genau wie bei jeder anderen Wahl. Das einzige was sich geändert hat sind die Spieler aber nicht das Spiel. Regelmacher gibts es schon nur noch selten und wenn dann stehen sie alleine da.

die Linkspartei ist nicht koalitionsfähig, ein solch hoher Mindestlohn ist nicht bezahlbar, genausowenig wie weitere Erhöhung der Sozialausgaben oder noch mehr Entwicklungshilfe. Das Bildungssystem ist auch nicht ungerecht, sondern leistungsbezogen. Wer nichts kann, der wird auch nach einem schön geredeten Schulabschluss keinen Job bekommen. Und die höheren Steuern für Reiche und Konzerne…pures Wunschdenken. Die Konzerne brauchen das Geld besonders jetzt in der Wirtschaftskrise, sie würden sonst noch mehr ins Ausland gehen. Auch die Reichen setzen sich bei zu großer Steuerbelastung einfach ins Ausland ab. Man müsste endlich die Ausgaben senken anstatt den Durchschnittsbürger immer mehr zu belasten, wenn man bedenkt, wie wir uns immer mehr versozialstaatlichen: Horrende Summen ans Ausland bei gleichzeitiger Aufnahme neuer Schulen, das Rentensystem müsste auf Riesterrenten umgestellt werden, die Ausgaben für sinnlose Konferenzen, zuviel Sozialkram gesenkt werden usw.

Spd und Cdu sind sich so fern gar nicht. Eine starke Mitte ist zwingend von Nöten, hatte man ja in der Weimarer Republik schon mal: Die Leute sahen, dass die Mitte es nicht perfekt machte und dachten, die Extremisten können es besser…hat man ja gesehen, was daraus geworden ist. Klar, die Linkspartei ist nicht offen extremistisch, aber sie arbeitet mit offen extremistischen Strukturen zusammen, und auch die eigene Parteivergangenheit sieht nicht gerade rosig aus.

Steuersenkungen sind zu begrüßen, da der Staat das Geld sowieso verschwendet, müssen jedoch durch Ausgabenkürzungen ausgeglichen werden und da ist massig Spielraum da.

Du hast recht. Unser Statt verschwendet sehr viel Geld und ist sicherlich Potenzial für Einsparungen da. Nur leider haben die CDU und vor allem die FDP die Angewohnheit, immer am völlig falschen Ende zu sparen. Das haben NRWs Bürger bemerkt und sie dafür zurecht abgewatscht.

Ich würde eine rot-rot-grüne Koalition sehr begrüßen. Das Verhältnis der SPD zur Linken ist hochgradig neurotisiert. Das ständige Gerede der SPD-Politiker davon, dass die Linke nicht regierungs- oder koalitionsfähig sei, ist nichts weiter als ein fadenscheiniges Deckmäntelchen dafür, dass sie einfach in ihrem Stolz gekränkt sind, weil sich in den Reihen der Linken sehr viele Überläufer aus der SPD finden und die Linke ihnen viele Wähler geraubt hat. Die tatsächlichen Schnittmengen mit der Linken sind viel größer als sie gern zugeben - um einiges größer beispielsweise als mit der CDU. Die SPD muss endlich mal mit diesem Kindergarten-mäßigen Du-Bist-Doof-Mit-Dir-Spiel’-Ich-Nicht-Getue aufhören. Ganz egal, was man denn nun von der Linken hält: Sie ist eine demokratische Partei - und daher hat sich die SPD auch auf sachlicher Ebene mit ihr auseinander zu setzen.
Ich hoffe, rot-rot-grün kommt. NRW und der SPD wird es gut tun.

die Linkspartei ist nicht koalitionsfähig, ein solch hoher Mindestlohn ist nicht bezahlbar, genausowenig wie weitere Erhöhung der Sozialausgaben oder noch mehr Entwicklungshilfe. Das Bildungssystem ist auch nicht ungerecht, sondern leistungsbezogen. Wer nichts kann, der wird auch nach einem schön geredeten Schulabschluss keinen Job bekommen. Und die höheren Steuern für Reiche und Konzerne…pures Wunschdenken. Die Konzerne brauchen das Geld besonders jetzt in der Wirtschaftskrise, sie würden sonst noch mehr ins Ausland gehen. Auch die Reichen setzen sich bei zu großer Steuerbelastung einfach ins Ausland ab. Man müsste endlich die Ausgaben senken anstatt den Durchschnittsbürger immer mehr zu belasten, wenn man bedenkt, wie wir uns immer mehr versozialstaatlichen: Horrende Summen ans Ausland bei gleichzeitiger Aufnahme neuer Schulen, das Rentensystem müsste auf Riesterrenten umgestellt werden, die Ausgaben für sinnlose Konferenzen, zuviel Sozialkram gesenkt werden usw.

Irgendwie klingst du da sehr nach FDP - ist das gewollt? Ich kann bestimmte Argumente ehrlich gesagt nicht mehr hören:

"Wenn wir nicht die Steuern senken, wandern die Unternehmen ins Ausland ab, wir müssen wettbewerbsfähig bleiben."
Müssen wir das wirklich um jeden Preis? Wo ist denn die Grenze? Wollen wir bei einem race to the bottom mitmachen? Klar ist unsere Textilbranche nicht so “wettbewerbsfähig” wie die von Bangladesh - dafür arbeiten bei uns keine Kinder, die Arbeitszeiten liegen unter 60 Stunden pro Woche und die Leute sind krankenversichert. Klar ist bei uns abgebaute Kohle teurer als chinesische - dafür haben unsere Kumpel auch ein irgendwie 1000x geringeres Risiko, verschüttet zu werden, weil bei uns die Bergwerke sicher sind. Ok, das ist etwas zugespitzt, aber ich denke der Gedanke ist nicht völlig von der Hand zu weisen und lässt sich in bestimmtem Umfang schon verallgemeinern, oder?

Und es kann auch einfach nicht jede Branche mal eben ins Ausland abwandern! Bei der Deutschen Bahn habe ich da sehr drüber gelacht, als die beim letzten Lokführerstreik auch damit gedroht hat, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlegen.

Und zum Mindestlohn: Klar, die Linke übertreibt. Soviel muss nicht sein. Aber die Mehrheit der Deutschen ist nachweislich für einen Mindestlohn. Und auch hier finde ich nicht, dass das Gegenargument “Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze” zieht. Der vernichtet nur Arbeitsplätze in Branchen, wo sittenwidrig niedrige Löhne gezahlt werden. Wenn die Deutsche Post es schafft, ihre Briefträger ordentlich zu bezahlen, warum schaffen es andere nicht auch? Und wenn es nunmal partout nicht anders geht, muss man eben die Preise erhöhen.
Wenn natürlich am anderen Ende irgendwelche Heuschrecken sitzen, die nur stumpf die Profite erhöhen wollen und sich einen Dreck um die Beschäftigten scheren, dann ist es natürlich ganz toll, wenn man Löhne kürzen, Arbeitsplätze abbauen und dann noch behaupten kann, die Firma müsste jetzt leider in die Insolvenz, weil die bösen Politiker mit ihren Mindestlöhnen schuld wären… Es gibt auch Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor, die nur durch die staatliche Alimentierung der Arbeitnehmer wettbewerbsfähig sind. Solche Arbeitsplätze sollte es eigentlich nicht geben, die verzerren auch den Wettbewerb letztlich. Bestimmte Arbeitsplätze verdienen es vielleicht auch, unterzugehen - und dann können an anderer Stelle bessere, wettbewerbsfähige Arbeitsplätze neu entstehen. Fast ganz Europa hat ja Mindestlöhne - warum ziert sich das bürgerliche Lager da so? - weil wir eine Lobbykratie haben!

Spd und Cdu sind sich so fern gar nicht. Eine starke Mitte ist zwingend von Nöten, hatte man ja in der Weimarer Republik schon mal: Die Leute sahen, dass die Mitte es nicht perfekt machte und dachten, die Extremisten können es besser…hat man ja gesehen, was daraus geworden ist. Klar, die Linkspartei ist nicht offen extremistisch, aber sie arbeitet mit offen extremistischen Strukturen zusammen, und auch die eigene Parteivergangenheit sieht nicht gerade rosig aus.
Ich finde man muss langsam mal aufhören, sich immer über die “Parteivergangenheit” der Linken zu echauffieren. Ja, sie sind die Nachfolgeorganisation der SED, das haben wir verstanden, vielen Dank. Aber was ist eigentlich mit der Vergangenheit der CDU und der CSU mit ihren diversen Spendenaffären? Was ist eigentlich mit der Ost-CDU zu DDR-Zeiten gewesen? Die waren doch auch alle auf Linie der Einheitspartei! Da wird ganz eindeutig mit zweierlei Maß gemessen, um die Linke zu diffamieren. Es gibt genug echte Argumente, warum man die Linke ablehnen kann, da sollte man diese Scheinargumente langsam mal weglassen. Wir haben jetzt ein 5-Parteien-System in Deutschland. Und wenn eine Partei von 6 % der Bevölkerung in einem westdeutschen Flächenland gewählt wird, dann sollte man sich inhaltlich mit ihr auseinander setzen und sie ernst nehmen, ansonsten nimmt man nämlich auch deren Wähler nicht ernst. Wenn ich als Linken-Wähler von der CDU und FDP als Extremist und Protestwähler diffamiert werde, werde ich sicherlich nicht beim nächsten Mal CDU wählen. Die Wählerwanderung zeigt übrigens, dass selbst CDU und FDP Stimmen unmittelbar an die Linke verloren haben.

Ich bin kein Befürworter einer rot-grün-rot-Lösung (wegen der Mehrheitsverhältnisse muss man das eigentlich so rum sagen). Andererseits sollte jede Partei schauen, wo die meisten inhaltlichen Überschneidungen sind. Und das ist zunächst mal bei Rot-Grün der Fall. Wenn man dann die Linken braucht, um eine Mehrheit zu bekommen - sei es als Koalition oder als Minderheitenregierung (es fehlt ja nur 1 Stimme!), ist das für die Verwirklichung des Wahlprogrammes immer noch ehrlicher als eine große Koalition oder - aus Sicht der Grünen - eine Schwarz-Grüne Lösung. Man muss das dann aus SPD-Sicht eben nur mal vernünftig verkaufen: Wir gehen nicht mit den Linken zusammen, weil wir sie heiraten wollen, sondern weil wir unsere politischen Ziele umsetzen wollen!

Und einen Vorteil hätte es: Die Linke ist nun wirklich weniger anfällig für Bestechungen, oder könnt ihr euch vorstellen, dass die Hotellobby die Linken besticht? Die bekommen nachweislich die wenigsten Parteispenden aus der Wirtschaft. Vielleicht ist es ja das, was die Linke so unberechenbar macht: Ihre Unbestechlichkeit!

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Das Verhältnis der SPD zur Linken ist hochgradig neurotisiert. Das ständige Gerede der SPD-Politiker davon, dass die Linke nicht regierungs- oder koalitionsfähig sei, ist nichts weiter als ein fadenscheiniges Deckmäntelchen dafür, dass sie einfach in ihrem Stolz gekränkt sind, weil sich in den Reihen der Linken sehr viele Überläufer aus der SPD finden und die Linke ihnen viele Wähler geraubt hat. Die tatsächlichen Schnittmengen mit der Linken sind viel größer als sie gern zugeben - um einiges größer beispielsweise als mit der CDU. Die SPD muss endlich mal mit diesem Kindergarten-mäßigen Du-Bist-Doof-Mit-Dir-Spiel’-Ich-Nicht-Getue aufhören. Ganz egal, was man denn nun von der Linken hält: Sie ist eine demokratische Partei - und daher hat sich die SPD auch auf sachlicher Ebene mit ihr auseinander zu setzen.

Ja, das sehe ich auch so. Und wenn man sich nicht auf Seiten der SPD selbst verschuldet in dieses hochneurotische Verhältnis zur Linken begeben hätte, wäre da auch nicht so ein unnötig scharfer Ton - der allerdings von den Linken auch zurückgegeben wird. Bei Frau Wagenknecht ist ja nicht nur das “h” im Vornamen an der falschen Stelle - so wie sie sich gestern im Fernsehen benommen hat, bekräftigt sie die Kritik an ihrer Partei leider. Bei aller Sympathie für die Linke: Der NRW-Landesverband ist in der Tat noch mal um einiges durchgeknallter als einige andere.

Vielleicht liegt alles daran, wie die SPD die Sache verkauft: Wenn sie vorher die Alternativen abklappert und den Bürgern deutlich macht: So oder Rüttgers, dann kann das was werden. Wenn man dann noch deutlich macht, dass die Linke selbst beweisen muss, dass sie regierungs- und koalitionsfähig ist, muss man auch nicht widersprüchlich oder wortbrüchtig erscheinen, zumal Frau Kraft ja vernünftig genug war, eine Zusammenarbeit - anders als Frau Y - nicht kategorisch auszuschließen.

@Sanchez:
Ich kann das Argument nicht mehr hören… Den Kritikern der Linken müsste doch langsam mal was besseres einfallen - ihre sich gebetsmühlenartig wiederholenden Argumente werden nämlich langsam echt langweilig. Leute, die DDR gibt es seit mittlerweile 21 JAHREN nicht mehr. Schon mal überlegt, dass daher mittlerweile auch viele jüngere der Linken beigetreten sind, die mit der SED nie etwas zu tun haben konnten??? Irgendwann muss man doch mal einen Schlussstrich unter solche Geschichten ziehen!
Und überhaupt: Im Überwachungs- und Polizeistaat DDR musste man sich nun einmal um zu überleben mehr oder weniger stark bei der SED anbiedern. Das hätte ich und jeder andere von uns auch so getan - wenn auch sicherlich mit großen Bauchschmerzen. Daraus kann man den Leuten, die heute in der Linken sitzen, also nun wirklich keinen Vorwurf machen.
Und etwas, was in dem Zusammenhang gerne vergessen wird: Die CDU wurde nach dem zweiten Weltkrieg größtenteils aus ehemaligen NSDAP-Mitgliedern gegründet. Warum sagt da jetzt niemand: “Das ist eine Nazi-Partei. Die ist nie und nimmer regierungsfähig.” Ich denke, daszeigt schon zu Genüge die Absurdität dieses SED-Arguments gegen die Linke…

@ Graf Lukas

*unterschreib’