Julia Reda macht einen tollen Job, aber die tritt ja nicht wieder an. Ich bin gespannt ob Martin Sonneborn profitieren wird, ich glaube eigentlich schon.
Du solltest nicht immer diese alten, ausgenudelten Märchenplatten vom Flohmarkt kaufen. Die sind das Vinyl nicht wert, auf das sie gepresst sind.
Ist der nicht auch eine Unperson?
Sorry, ich verstehe den Satz nicht?
Soll heissen: Der ist doch auch einer von diesen unseriösen Hatern, oder?
War mal ganz lustig bei der heute-Show. Heute zeigt er mir viel zu deutlich seinen linken Duktus. Von seinem anarchischem Dadaismus ist leider nicht mehr viel übrig. Damit verschwindet er in der grauen Masse der linksliberalen Kabarettisten
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Für mich ist niemand eine Unperson, nicht mal AfD-Politiker würde ich so betiteln 
Wählbar (für mich) ist eine andere Kategorie. Was hat Sonneborn denn großes falsch gemacht? Er gehört jedenfalls für mich zu denjenigen von denen ich in der vergangenen Legislatur am meisten mitbekommen habe aus dem Parlament, und das hebt ihn für mich schon hervor. Ich habe ihn allerdings damals nicht gewählt, ob ich ihn dieses mal wählen werde weiß ich noch nicht
Nein, versifft isser noch nicht.
Ah, also noch nicht komplett unrettbar verloren?
Das erleichtert mich aber!
Tatsache ist, dass man als Fraktionsmitglied einer Partei auf mehreren Ebenen seine Entscheidungsfreiheit aufgeben muss:
Zum einen innerhalb der Fraktion: Das mag zwar durchaus so sein, dass es Fraktionsintern eine lebendige Debatten und Entscheidungskultur gibt, aber wenn dann ein Politiker sich gegen sein Gewissen für die Fraktion entscheiden muss, dann ist genau das passiert, was laut Grundgesetz nicht passieren darf. Ob du nun ein hübscheres Wort dafür verwendest, spielt für mich keine Rolle.
Zum anderen innerhalb der Regierungskoalition: Im Rahmen einer Regierungskoalition wird von einem Mandatsträger erwartet, dass er den Inhalte des Koalitionsvertrags mitträgt.
Abweichler können zwar nicht sofort bestraft werden, aber jeder Mandatsträger weiß sehr genau, dass er drauf angewiesen ist, wieder aufgestellt zu werden.
Und selbst, falls das juristisch alles einwandfrei ist, begründet sich in solchen Konstrukten der Vertrauensverlust der Wähler in die Politik: Wenn die Abgeordneten nämlich zu ihrem Wahlverhalten befragt werden, kommt extrem selten eine politische Überzeugung zum Ausdruck, sondern oft einfach inhaltsleere Worthülsen, die den Bezug zur Frage vermissen lassen.
Zum Schluss - um meine Argumentation abzurunden: Falls es wirklich keinen Fraktionszwang gibt, und das nur ein Hirngespinst meiner Paranoia ist, warum musste Angela Merkel ihn dann zur Abstimmung zur Homoehe erst aufheben, um „die Entscheidung nach dem eigenen Gewissen“ zu erlauben?
edit: hier noch der Link zu einer etwas vertrauenswürdigeren Quelle, was die Begrifflichkeiten angeht: Ehe für alle: Merkel hebt Fraktionszwang für Unionsabgeordnete auf - FOCUS online
@Libertas @anon81382961 finde ich übrigens ganz Interessant, die Herkunft dieses “Versifft”-Memes, weil es schon ganz alt ist und von “Syphilis” kommt, also einer Geschlechtskrankheit. Überspitzt formuliert: alle die nicht in einer treuen lebenslangen Ehe leben, Mann und Frau und am besten zwei oder mehr Kinder, sind irgendwie verdächtig. Habe das von Margarete Stokowski erfahren, an dieser Stelle Triggerwarnung, ich glaube da bekommen einige im Thread wieder Herzrasen und Schnappatmung.
Weder noch. Nur sortiere ich die Information vorerst unter „Gerücht“ ein, da sie von einer Frau kommt, die dafür bezahlt wird, dass sie sich sich aufführt wie eine übernächtigte Achtjährige, und die noch nie einen nüchternen Gedanken formuliert hat.
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Na ja, ich sortiere alles was ein Kolumnist schreibt unter “Gerücht” ein, ich würde da jetzt auch nicht meine Hand für ins Feuer legen. Aber es klingt plausibel, und es ist interessant.
Noch ein Statement zum Thema Urheberrechtsreform, das nicht in die Kategorie “Youtube-Armee” passt:
https://www.internet-law.de/2019/02/uploadfilter-waren-gestern.html
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Voss und seine Anhänger versuchen das nun auch ganz schnell durchzudrücken. Es soll bereits morgen 11:30 Uhr der finale entwurf für Brüssel debattiert werden, bevor alle abgeordneten den Text überhaupt einsehen konnten, damit an seinen Entwurf auch ja nichts mehr gerüttet wird. (Quelle eine des SPD gegenstimmen)
Also so langsam sollte man darüber nachdenken ihn von Verfassungschutz kontrolieren zu lassen, oder ihn wegen wahnsinn einzuweisen!
Den wird doch niemand mehr in Zukunft freiwillig wählen!
https://twitter.com/woelken?ref_src=twsrc^google|twcamp^serp|twgr^author
naja 26.02 soll also schon alles unter trockenen Tüchern sein. Wirkt fast so als wüsste Voss selber, was für ein dreck der da auf den Tisch…
Neinein, das würde ja Bösartigkeit unterstellen!
Abstimmung am 26.2. im Rechtsausschuss, die endgültige Abstimmung im EU-Parlament weiterhin erst Ende März
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Ist das ein Satire-Account?
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Weil Journalisten Vollidioten sind und den Unterschied nicht kennen (wollen) und du gerade eine Rechte Fakenews-Seite verlinkt hast.
Mehr gibts dazu nicht zu sagen. Es gibt keinen Fraktionszwang, es gibt Fraktionsdisziplin. Der Unterschied liegt nicht nur im Wording, sondern auch in seiner Aussage.
Wenn dir der Unterschied egal ist, ist das deine Sache. Es wird dadurch nur nicht wahrer, zu behaupten das es das gibt, denn damit würdest du in letzter Konsequenz behaupten, dass in vielfacher Weise permanent das Grundgesetz gebrochen wird. Und das passiert eben nicht, da es keinen Zwang von oben gibt. Hat ein Abgeordneter moralische Bedenken, kann er das seinem Fraktionsvorstand mitteilen und denen damit die Möglichkeit geben, die Mehrheiten neu zu bewerten. Schlimm wirds eigentlich erst, wenn man erst zustimmt und dann anders abstimmt als angekündigt, das kann im Zweifel peinlich oder politisch gefährlich werden. Wer am Ende moralische Bedenken vorschiebt, wenn er eine Abstimmung fraktionsintern verliert und deshalb plötzlich dann doch Querschießen muss, spielt unfair. Die gemeinsame Regel in der Fraktion ist, dass man erst die eigenen Leute überzeugen muss und dabei setzt man eben auf das Vertrauen, dass man bei Unterlegenheit kein Arsch ist und dann auch akzeptiert, das er unterlegen ist. Wenn es wirklich moralische Bedenken gibt, dann darf der Abgeordnete jederzeit frei entscheiden und wird von der Disziplin entbunden. Es kann natürlich passieren, dass der Fraktionsvorsitzende damit ein Interessenskonflikt hat, aber das ist dann eine politische Angelegenheit.
Und das mit der Ehe für Alle war ein extrem schlechtes Wording der Bundespressestelle oder eine bewusste Verdrehung der Tatsachen, denn auch vorher gab es MdBs die offen gesagt haben das sie für die Ehe für alle stimmen würden. Was eigentlich passiert ist, ist das Kauder und Merkel die Abstimmung komplett freigegeben haben, also überhaupt keine innerfraktionelle Willensbildung mehr stattfindet vorher, also auch kein Votum bindend ist (und das Votum war ja erst negativ, ca. 3/4 Nein-Stimmen).
Um das Thema vor den Wahlen abzuräumen und trotzdem jeden Gesicht wahren zu lassen hat man daher das Votum aufgehoben und damit auch die Abmachung in diesem Punkt, mit der Mehrheit der fraktion zu stimmen. An sich ein völlig normaler Vorgang, der einfach nur falsch dargestellt wurde. Die Motivation warum man das so dargestellt hat, erschließt sich mir nicht, aber ich kann es mir denken.