Das ist so elends lang oO was wurde denn im groben dazu gesagt?
edit: Habs mir jetzt halt doch angetan und zusammengefasst für alle die es interessiert.
Hartmut Schauerte sagte das die Zensur durchgeführt werden müsste und dadurch Kinder beschützt werden. Auserdem meinte er das die Kinder extra wegen den Verkauf auf den „Kinderporno-markt“ misshandelt werden würden.
Max Stadler FDP er hatte am anfang seiner sprechzeit gesagt das er durchaus gegen die Kinderpornographie ist und eig angst hat sich zu dazu weiter zu äusern da kritische Fragen ja nicht erwünscht sind. Dann führte er aber trotzdem an das die Grundrechtsabwägung mit einem wirkungslosen mittel wie Internetzensur einfach nicht sinnvoll ist. Die Internetzensur sei wirkungslos und er sieht die gefahr das es auch zu weiteren eingriffen auf andere Internetseiten kommt (dafür führte er das beispiel der abhörmasnahmen an).
Martin Doermann SPD Naja weichkeks taktik die sich öfters wiederspricht. Er sagte zum einen das die Internetzensur nicht sonderlich wirksam ist wegen der leichten umgehung. Andererseits aber ein mittel um den „kinderpornographie-markt“ (den es ja nicht gibt) auszutrocknen. Alles in allem könnte man sagen das das ziemlich halbärschig war aber er ist deutlich für die Internetzensur meint aber das aufjedenfall erst rechtliche grundlagen geschaffen werden müssen wie es die Provider forderten. Auserdem würde nicht zugang zu allen illegalen dingen Zensiert werden sondern nur zur Kinderpornographie (bei dem Zeitpunkt dachte ich mir WTF?).
Joern Wunderlich dieLinke Ich muss zugeben ich muss zugeben das obwohl ich die linke eigentlich nicht sonderlich mag sie in diesem Fall meine unterstützung haben. Er zitirte sehr viele Internetseiten, zeitschriften etc etc und redete über die fakten die hoffentlich auch bei den anderen angekommen sind. Er sagte das Fachleute doch bereits erzählen das eine internetzensur wirkungslos sei. Und das es nicht sein könnte das der Gesetzentwurf vorsieht auf andere seiten (Killerspiele, Lotterie etc) erweiterbar zu sein. Auch Unicef bestätigte ihm das in den Skandinavischen Ländern diese Zensur zwar schön aussieht aber wirkungslos ist. Und er sprach sogar von der Petition (zu dem Zeitpunkt 35000 stimmen). Er meinte ziel müsste sein diese seiten vom Netz zu nehmen und nicht einfach unsichtbar zu machen. Sein schlusssatz brachte mich dann sogar zum lachen: „Wir sollten an die Opfer denken, und nicht an die nächsten wahlen.“
Wolfgang Wieland Gruene Die grünen sind ebenfalls gegen die internetzensur da man nicht alles sperren könnte was der Gesetzgeber anscheinend sperren will, (lotterie, foren für Amoklauf befürworter, Geiselköpfungen etc) und das auf der momentanen Gesetzesgrundlage keine debatte möglich ist, das es geradezu erschreckend ist das die Gesetzgebung in dem Fall einfach dem BKA überlassen wird ohne eine richterliche zustimmung nötig zu haben. Auserdem seien laut angaben des BKA 80% der besucher solcher seiten unbeteiligte die zufällig darauf kamen und trotzdem soll es zu einer Strafverfolgung kommen. Es kann so einfach nicht sein! Ich muss sagen ich bin froh das die Grünen so darüber denken da sie wenigstens eine etwas größere Partei sind.
Michaela Noll CDU Sie behauptet eine Zensur weiterer Internetseiten sei nicht geplant (sie verwies das es im Gesetzentwurf hies das DIESE Seiten gesperrt werden würden, mit betonung auf diese). Auserdem würde im Ausland die Zensur erfolgreich durchgesetzt (das das bereits wiederlegt wurde ignorierte sie erfolgreich). Auserdem meine sie wenn durch die Zensur auch nur ein Kind vor sexuellen missbrauch geschützt werde hätte sich das gelohnt (grundsätzlich ein richtiger gedanke doof nur das es nicht der fall ist).
Christoph Waiz FDP Er führte als argument gegen die Zensur an das es im Ausland fälle gab wo andere seiten irtümlich auf die sperrliste gesetzt wurden, und das für viele Firmen oder Personen den sicheren rufmord bedeutet. Auserdem bestehe die Gefahr das aus der kann regelung eine muss regelung wird (wir erinnern uns das die Internetprovider die Daten schicken KÖNNEN aber nicht MÜSSEN) da diese den druck der BKA nicht standhalten können. Und die Strafverfolgung gegen zufallsbesucher einer stopp seite einfach nicht gerechtfertigt sei.
Renate Gradistanac SPD Im grunde redete sie nicht darüber ob eine sperre sinvoll sei oder nicht, das einzige was sie sagte war das es ein notwendiges Signal zur bekämpfung von Kinderpornographie ist um den Markt etc etc. Dann sagte sie aber das der vorschlag der SPD ist das es von Kinderpornographie auch auf Jugendpornographie ausgeweitet wird um solche Seiten ebenfall zu sperren (Jugendpornographie ist übrigens ein sehr kritisches Thema Jugendlich ist jeder von 14-18 Bilder mit derartigen inhalt wurden seit dem Jahr 2008 in Strafe gestellt. Allerdings halte ich das für nicht ganz sinnvoll. Ich fänds intelligenter wenn es bis 16 Kipo wäre und nur von 16-18 Jugendpornographie die nicht unter strafe gestellt wird da ich Mädchen im Alter von 16-18 durchaus zutraue selbst die kompetenz zu haben zu sagen ob sie soetwas machen wollen oder nicht).
Ingo Wellenreuther CDU Unter anderen das im Internet 5mrd umsatz durch Kinderpornographie gemacht wird. Hierzu möchte ich kurz sagen WOHER WOLLEN DIE DAS WISSEN? Da wird eine Zahl hingeworfen die verhältnissmäsig groß ist ohne den geringsten beleg. Er führte an das keine gefahr beim fernmeldegeheimniss bestehe da durch die Umleitung auf die stoppseite ja garkeine richtige verbindung zustande komme. (WTF? Wenns danach strafrechtlich verfolgt wird soll das kein bruch mit dem fernmeldegeheimniss sein?)
Juergen Kucharzyk SPD Wieso wird so eine debatte von einer Partei beendet die so dumm ist und das Land 4 Jahre lang in den ruin führte? Leute die von nichts eine ahnung haben reden über ein Thema von dem sie nichts verstehen. Er meinte das es wichtig sei den Markt (den es zum TAUSENDSTEN MAL NICHT GIBT) auszutrocknen. (Wieso ignorieren eig alle das es keinen Markt gibt?) Er meinte es würde noch darüber diskutiert werden was am Gesetzentwurf geändert werden müsste und das diverse verschwörungstheoretiker auf den Holzweg sind.
:smt023
