Internetzensur in Deutschland?

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Eine ehrliche Frage: Wer ist hier schon einmal zufällig auf KiPo im Internet gestoßen?

Ich habe schon seit Äonen einen Internetanschluss, aber mir ist noch nie eine KiPo-Seite untergekommen. Bei fast jedem Google-Suchbegriff findet man irgendwelche Sexseitenangebote oder dubiose Bannerwerbung. Aber KiPo? Sicher, dass diese Konsumenten nicht eher in den unendlichen Weiten des Filesharings suchen?

Was soll der Filter überhaupt nutzen? Wer wirklich dran will, tut’s doch auch.

Edit: Nein, ich will keine Beispiele sehen, aber mich interessiert es, ob es wirklich so ein Massenphänomen ist, wie es suggeriert wird.

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@Jesa …also Kinderpornoseiten im Netz gab es immer und wird es immer geben. Das Problem gab es schon im FIDO-Net und die Betreiber solcher fiesen Plattformen haben immer einen technischen Weg gefunden, das nicht so öffentlich zu gestalten, dass man dadurch ins Blickfeld gerät. Das der Ottonormalsurfer solche Seiten nicht auf annhieb findet, liegt einfach daran, dass die Suchmaschienen solche Angebote bereits rausfiltern. Aber auch die mir bekannten Filesharings sind mittlerweile davon weitestgehend befreit. Innerhalb der EU und den USA wird man einen Server mit solchen Inhalten innerhalb kürzester Zeit abschalten.

Die einschlägigen Seiten existieren! Diese liegen aber nunmal auf Servern die nicht im Wirkungsbereich unserer Politiker liegen. Man sollte sich das auch nicht so vorstellen, dass man z.B. einfach http://www.kifi.cz oder sowas in seinen Browser eingibt und dann auf so einer Seite landet. Da wird man mit redirects und scripten zehn mal um den Globus geschickt oder erhält Anweisungen in einschlägigen Chats und Foren, wie man auf solche Seiten kommt. Aus diesem Grunde wird ein Filter auch absolut nix bringen. Der nächste Schritt ist dann vermutlich ein Dialer oder ein Client der einfach auf den PC installiert wird, wo dann direkt eine Verbindung zu den entsprechenden Servern hergestellt wird völlig ohne Browser.

Der blinde Aktionismus unserer Herrscher zeigt mal wieder deutlich, dass die von dem wovon sie da reden absolut keine Ahnung haben und da sie ansonsten auf ganzer Linie versagt haben, hiermit richtig schön Wahlkampf betreiben können und sich mit noch so absurden Vorschlägen überbieten können… Ein schönes Thema, wo man sich auch nicht die Hände schmutzig machen muss. Wer kann schon ernsthaft beim Kinderschänderthema was gegen einen Filter sagen (da wird man doch sofort ausgebuht). Das ist wie bei allen Themen die etwas unangenehm sind. Da wird ein bisschen an der Symptomatik gedreht, aber das Problem bleibt. Lasst uns einen Filter einführen, denn was ich nicht sehe, gibt es nicht. Das ist die oberflächliche Logik nach der unsere Politiker arbeiten. Jeder mit nem bisschen Grips weiß, dass das Schwachsinn ist, denn das Problem Pädophelie bleibt. Nicht ein einziger Mensch mit solchen Neigungen wird durch sowas therapiert und nicht ein einzieger Fiesling, der mit sowas Geschäfte macht, wird dadurch gepackt. Somit bleibt die Gewissheit, dass wir dieses Thema nicht zum ersten und nicht zum letzten Mal diskutieren dürfen.

Warum auch, …für die Sicherheits- und Kontrollfreaks ist es doch auch immer praktisch, wenn man so ein eindeutiges Thema wieder auftischen kann, wenn man es fürs durchdrücken von sicherheitspolitischen Maßnahmen brauchen kann. Ich erinnere daran, dass man dieses Thema auch schon für die Durchsetzung des sog. Hackerparagraphen brauchen konnte. Außerdem konnte man es auch perfekt als Argument gegen Filesharing vorbringen. Und jetzt möchte man halt gerne Internetfilter einführen. Aber “natüüüüürlich nuuuur” für sowas abscheuliches. Naja und dann n paar Monate später noch bei den unmengen Terrorseiten im Netz und vielleicht noch bei den radikalen Rechten und Linken. Früher oder später sollte man sich wohl auch mit den ganzen Amoklaufplanungswebseiten auseinandersetzen und dann gucken wir mal, was das Wahlvieh noch so alles nicht im Netz sehen will… oder darf… Man muss ja auch nicht alles so an die große Glocke hängen, was dann vielleicht noch so alles gesperrt wird! Will sagen: ich habe schon länger das Gefühl, dass den Politikern das Treiben des Pöbels im Netz einfach suspekt ist. Das könnte neben dem Wahlkampf natürlich auch einer der Beweggründe mal wieder mit der Kinderpornoflagge zu wedeln.

Ok ok, …ich gehe vielleicht mal wieder etwas zu weit. Nur eins steht fest. Alte Säcke, die kleine Kinder vergewaltigen kriegt man so nicht dran!

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@ Jesa. Also auf Kipo’s selbst bin ich bisher auch nie gestoßen. Wenn man sie auch nicht explizit sucht, wird man sie vermutlich auch nicht finden. Wahrsscheinlich werden dazu aber auch keine normalen geläufigen Begriffe benutzt um zu suchen, sondern sicherlich spzezielle Schlagwörter, Fachjargon.

Jedenfalls bin ich einmal über einen Thread in einem normalen Forum, auf ein Kipo-Forum gestoßen. Das ist jetzt ca. 5-6 Jahre her. Dort hat man sich ausgiebig darüber unterhalten, was man am liebsten mit den „Kleinen“ macht, wie und wo man sie am besten ködert und Tauschbörsen gab es auch. Teilweise war es echt erschreckend wie man sich darüber unterhalten hat u. es als völlig normal dargestellt hat. Der Thread in dem normalen Forum hatte irgendwann dutzende Aufrufe und erregte viel Aufmerksamkeit und auch Wut (Bei mir ebenfalls).

Viele Leute aus dem normalen Forum haben sich dann in diesem Kipo-Forum angemeldet und die Betreiber und User dort, mit Beleidungen bombardiert, zugespammt. Es wurden aber auch ethische und kritische Fragen gestellt etc. Die Diskussionen waren teilweise echt heftig. Jedenfalls, hatte ich mich auch irgendwann an diesen Diskussionen beteiligt und einige interessante Erkenntnisse über die Psyche solcher Leute gewinnnen können. Ich meldete mich dort an, weil ich zugegebener Maßen, schokiert, angewiedert und fasziniert zu gleich war und einfach wissen wollte was im Kopf dieser Leute vor sich geht.

Kurz darauf wurde das Forum zig male gehackt, bis es irgendwann ganz verschwunden ist. Einige schlaue User/Hacker, hatten zuvor auch Whois-Abfragen bei den Kipo-Forum-Betreibern und deren User durchgeführt, fanden den Aufenthaltsort der Leute heraus und schickten belastendes Material aus dem Forum, Wohnungsadressen u. andere Daten an die Kripo. Was mittlerweile aus denen geworden ist hab ich nie erfahren.

Mittlerweile denke ich, das es kaum noch irgendwelche Foren dieser Art geben wird, da immer die Gefahr besteht erkannt und gemeldet zu werden. Das damals war noch zu Zeiten wo man sich im Internet noch in absoluter Anonymität wähnte, die es heute kaum noch gibt. Die meisten werden zum Tausch wahrscheinlich, Tauschbörsen-Clienten benutzen oder auch Messenger, um direkt zu tauschen.

Übrigens gibt es eine neue nicht uninteressante Entwicklung zu dem Thema:

Guttenberg hat ein Eckpunktpapier mit gewissen Rahmendaten vorgelegt, um eine Änderung des Telemediengesetzes zu erwirken. Bin mal gespannt wie der Gesetzesentwurf aussehen wird. Jedenfalls eine Entwicklung die man aufmerksam und kritisch mitverfolgen sollte.

Guttenberg drückt beim Kampf gegen Kinderpornos aufs Tempo

Gut, das es auch jede Menge Kritik hagelt.
Die Frage ist nur, ob, wie und wann man konkret was dagegen unternehmen will/wird/kann/muss.

Ein Zitat hat mir besonders gut gefallen.

Der familienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jörn Wunderlich, warf der Bundesregierung Inkonsequenz vor. „Wer den Dschungel der Kinderpornografie roden will, muss die Bäume fällen und nicht nur das Unterholz auslichten“, sagte er.

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Man sollte sich das auch nicht so vorstellen, dass man z.B. einfach http://www.kifi.cz oder sowas in seinen Browser eingibt und dann auf so einer Seite landet.

Dies ist mir schon klar, allerdings ist das Internet auch nicht gerade schweigsam. Hätte ja sein können, dass irgendein Leck dann eben schon „spricht“. Ein guter Schutz sind allerdings Scripte, die eine Auslesung der Seite durch Metaspider verhindern.

Gerade in den ersten Internetjahrzehnten war das Internet unglaublich „freizügig“.

Innerhalb der EU und den USA wird man einen Server mit solchen Inhalten innerhalb kürzester Zeit abschalten.

Problem: Die meisten KiPo-Server befinden sich nicht etwa in der dritten Welt, sondern in Industrienationen, allen voran Deutschland.

Mal aus einer anderen Sichtweise (Achtung, viel Text): http://wikileaks.de/wiki/Einblicke_in_d … pornoszene

Anmerkung: Interessant ist die Opfer-Debatte tatsächlich. Meine bessere Hälfte arbeitete zeitweise in der Psychatrie mit missbrauchten Kindern (Missbrauch impliziert eigentlich, dass es einen „gerechten Gebrauch“ gäbe. Der Begriff ist absolut falsch gewählt). Bei vielen war das Gefühl ein „Opfer“ zu sein, nicht so ausgeprägt, wie man es eigentlich erwartet (Nein, das heißt nicht, dass ich den GV mit Kindern unterstütze!).

Auch ganz interessant: http://www.lawblog.de/index.php/archive … industrie/

Ich habe extra noch einmal die Kusine meines Mannes gefragt - die ist nämlich Anwältin und meinte, dass sie persönlich noch nie einen großen Fisch hatte - immer nur kleine Spinner, die eins bis zwei Bildchen hatten. Zumeist in erotischen Posen ohne sexuelle Handlungen. Die wurden durch Denunzianten festgemacht - nicht durch seltsame Transaktionen.

In den Medien wird das Thema wie die Sau durch das Dorf geritten, aber wieviele Pädos gibt es wirklich?

Edit: Das sagt die die Tagesschau dazu: http://www.tagesschau.de/inland/kinderp … ie108.html

Ist schon interessant, was die Dienstleister zu sagen haben.

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Hat eigentlich gegen das mittlerweile beschlossene Zensurgesetz schon jemand eine Verfassungsklage eingereicht?

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Nein, aber es ist bereits eine in Planung.

Eine Verfassungsbeschwerde gegen dieses Gesetz ist dringend notwendig. Aber bevor ich mich dazu äußere, möchte ich anmerken, dass jegliche Vergleiche mit der STASI wirklich unangemessen sind. Viel angemessener wären hier wohl GeStaPo-Vergleiche. Das BKA bekommt eine Blanko-Vollmacht und darf laut Gesetzentwurf als Ankläger, Richter und Henker gleichzeitig auftreten. Eine demokratische Kontrollinstanz ist ebenso wenig vorgesehen, wie ein Richter - nein, das BKA entscheidet allein, was zensiert wird. Die Gewaltenteilung wird mit diesem Gesetz de facto aufgehoben …

Aber es kommt ja noch besser. Unsere fürsorglichen, volksnahen, kompetenten und absolut unbestechlichen Volksvertreter wissen was sie tun. Wenn sie schon verfassungswidrig agieren, dann können sie es ja gleich hemmungslos machen. Dazu hat man sich dann etwas ganz tolles zu den Stoppschildern ausgedacht. Die Provider sollen die IP mitloggen und an das BKA schicken (in Echtzeit). Aber weil das Betrachten von Stoppschildern in Deutschland noch keine Straftat ist, muss man eben eine daraus konstruieren und so taucht in dem Gesetz folgende Passage auf:

Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.
Na? Wie nennt man das? Richtig … Das ist die für faschistische Staaten übliche Beweislastumkehr. Schuldig bis die Unschuld bewiesen ist. Wer auf einer Stoppschildseite landet (warum auch immer sei mal dahin gestellt) wird schon kurz darauf vom BKA mit den sanften Worten „Aufmachen! Polizei!“ geweckt. Aber das wirklich schlimmste daran ist: Das Erblicken eines Stoppschildes ist hier die eigentliche Straftat! Es handelt sich dabei um eine Opferlose Straftat unter Ausklammerung sämtlicher rechtstaatlicher und demokratischer Prinzipien. - Dazu habe ich nur noch eine Frage …

Wann schickt jemand dieses verfassungsfeindliche Pack endlich in die Wüste?

PS: Hier noch ein paar Infos http://tinyurl.com/camxkj/ :slight_smile:

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Wer kontrolliert denn das BKA, ob die Seiten die auf dieser Zensurliste landen, auch wirklich “Kinderpornografie” enthalten? Mal abgesehen davon dass es sich nur um filmische Dokumentation von sexuellen Missbrauch handeln kann und nicht um “Pornografie”, schliesslich tun die Kinder das nicht freiwillig, - sehe ich hier wie viele andere Menschen auch eine große Gefahr von Machtmissbrauch.

Man hat es in anderen Ländern bereits gesehen, da wurden in Australien z.b. Seiten auf die Zensurliste gesetzt, die rein gar nichts mit den scheinbar edlen Zielen der Regierung zutun hatten. Wo kommen wir hin, wenn die Politik auf biegen und brechen, für ihr Image Bürgerrechte beschneiden will? Es ist paradox, die Familienministerin meint wohl, das Problem des Kindesmissbrauchs sei erledigt, wenn man einfach die Seiten sperrt auf denen angeblich soetwas verbreitet wird.

Ich bin in 10 Jahren Internetgebrauch noch nie auf so eine Seite gestossen. Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass diese Perversen so dämlich sind, öffentlich den Handel damit zu betreiben. Die Zensur wird diesen Handel jedenfalls verstärkt auf andere Methoden verlagen. Vermutlich wird alles per Post verschickt, oder wie auch immer.

Wieso wird für die Jagd auf einzelne die gesamte Masse bestraft? Was sind das für dämliche Methoden? Als nächstes werden Seiten gesperrt die die Regierung kritisieren. Und was dann?

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Sagt bitte sofort bescheid, wenn die Verfssungsbeschwerde bereit liegt. Ich werde das natürlich mit aller Kraft unterstützen.

Es gibt in unserem Land einfach viel zu viele Politiker, die versuchen, unser lobenswertes System mit allen Mitteln auszuhebeln und eine Kreuzmutation aus Nazi-Deutschland und DDR aufzubauen. Welche Gründe sie haben, weiss ich nicht. Aber “langsam sollte Ihnen ein Licht aufgehen”!

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Interessant das trotz allem die meisten besucher dieser Seite http://umfrage.tagesschau.de/umfrage/po … ografie122 es für nicht sinnvoll halten eine Zensur einzuführen :wink: Die Wähler sind wohl nicht ganz so doof wie die Politiker hoffen, allerdings wird das Internet als Instanz zur diskussion bei diesem Thema scheinbar nicht ernst genommen. Ich habe einige Leute aus meiner Stadt zusammenbekommen, wir verteilen in Ulm bald Flyer zum Thema internetzensur und werden die Leute aufklären. Ich kann nur jeden von euch raten dasselbe zu tun!

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Trifft jetzt zwar nicht genau das Thema, aber hat doch damit zu tun:

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 … ml#ref=rss

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Cookie-Richtlinie: Wie die EU Internet-Nutzer nerven will - DER SPIEGEL

Immerhin ist der gute Wille da, die Rechte der Internetnutzer zu stärken. Nur schade, dass man keine Ahnung hat, wovon man redet. :roll:

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Ich möchte hier jetzt mal ein bisschen Panik schüren ;-).

Dieses Gesetz gehört dringends gestoppt. Nicht (nur) wegen der Sperre, sondern wegen des loggens der IP-Adressen, der User die auf der Sperrseite landen.
Laut Gesetz ( http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G … b=true.pdf ) werden die IP-Adressen geloggt und ans BKA zur Strafverfolgung weitergeleitet. (Seite 2 Punkt 5). Dies ist erlaubt im Kontext der Punkte 4 und 2.
2 bezieht sich auf DNS Requests
4 auf HTTP Requests

Daraus folgen folgende Probleme für einen normalen User, der nichts mit KiPo zu tun hat und auch seeehr vorsichtig ist, wenn er auf irgendeinen Link klickt. Aber nehmen wir mal an, er hätte ein paar Feinde (also, er wäre z.B. ein nicht besonderst beliebter Mathelehrer)

I. DNS Prefetching
Das Gesetz spezifiziert leider nicht genau, ob bereits ein DNS Request zu einer gesperrten Seite strafbar ist. Geloggt werden dürfen sie auf alle Fälle.
Was ist da jetzt das Problem?
Browser wie Firefox 3.5 und Google Chrome benutzen DNS Prefetching. Das bedeutet, wenn eine Seite geladen wird, sucht der Browser alle Links, die auf dieser Seite enthalten sind und löst die Hostnamen in den Links schon mal auf. Damit wird eine Seite etwas schneller aufgerufen, wenn der User auf einen Link klickt, da der Browser bereits die DNS-Auflösung erledigt hat, während der Benutzer die Seite noch gelesen hat.
PROBLEM: Nehmt ein Forum wie dieses hier. Jemand postet einen Link auf eine gesperrte Seite in einem Beitrag. Ihr lest diesen Beitrag -> Und zack seid ihr geloggt. Viel Spaß dann auch, wenn der Moderator den Link nicht sofort erkennt (weil er in der Signatur versteckt ist, z.B.), ihr mehrere Beiträge mit diesem Link aufruft und damit mehrmals in der Logdatei auftaucht.
Viel Spaß beim Beweisen, dass ihr diese Seite nicht aufgerufen habt.

II. Image Attack
Selbst wenn klargestellt wird, dass der DNS Request nicht geloggt wird, kann man selbst HTTP Requests mit einfachen Methoden, die man in einem Forum anwenden kann, manipulieren.
Image Attacks sind ganz einfach und werden auch gerne bei sogenannten CSRFs eingesetzt.
Dabei verwendet man folgenden Trick: Man erstellt auf einer Seite einfach ein Bild und gibt als Quelle die gesperrte Seite an (geht ja hier ganz einfach mit dem img-Tag). Besucht ein Browser diese Seite, so ruft er alle darauf enthaltenen Bilder ab. Damit startet er eine HTTP-Request auf die gesperrte Seite. -> Ihr seid geloggt.
So, und jetzt stellt euch bitte vor, jemand hier im Forum, der fast in jedem Beitrag seinen Quark dazugegeben hat, ändert seine Signatur und fügt eine solche Image Attack ein. -> Alle Fernsehkritiker sind Kinderf****r
Das ganze funktioniert natürlich auch per Mail, wenn man seine Mails über ein Webinterface abruft.
In Social Networks klappt das auch, z.B. PMs mit Bildern oder Profilseiten, auf denen man Bilder mit freier URL einstellen kann.

III. Andere Attacken
Hat man vollen Zugriff auf den HTML-Code einer Seite, ist natürlich noch viel mehr möglich. JavaScripts, CSS, meta redirection, blablabla. Das dürfte dann kaum mehr ein Problem darstellen.

So, und jetzt versetzt euch bitte in die Lage unseres unbeliebten Mathelehrers. Irgendein Schüler der sich für besonderst cool hält, schickt dem ne Mail mit ner Image Attack. Und zack is er drauf. Der wird sich freuen wenns BKA vor der Tür steht. Vor allem wenn die Mail gut gemacht ist, lässt sich die Attacke gut verstecken, einfach die E-Mail als Werbe-Email von GMX tarnen, Absender kann man sowieso frei wählen, und wenn man das Bild als 1x1 Grafik versteckt, fällt es auch nicht auf.
Und wenn das was unsere Justizministerin verzapft wahr ist (das man seine Unschuld beweisen muss, nicht die Schuld muss bewiesen werden), dann darf er in Zukunft ein Leben in Arbeitslosigkeit fristen.
Vor allem bei DNS Prefetching und versteckten Image-Attacken, ist das natürlich leicht nachweisbar das man die Seite nicht selbst aufgerufen hat.
Und selbst wenn er unschuldig entlassen wird, bei sowas bleibt immer ein bisschen Dreck hängen. Vor allem, wenn man sowieso nicht allzu sehr beliebt ist.

Also, hoffentlich hab ich euch ein bisschen paranoid gemacht.
Wenn ja, dann sucht euch die Adresse eures Bundestagsabgeordneten raus, stattet ihm einen kleinen Besuch ab und weißt ihn darauf hin, wie einfach auch er auf dieser Liste landen könnte.
Wenn nein, seid weiter glücklich, der Strom kommt immer noch aus der Steckdose.

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Wird man eigentlich auch geloggt, wenn man einen alternativen DNS-Server verwendet? Eher nicht, oder?

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Jein.

Vorratsdatenspeicherung: Ja
KiPo-Logdatei: Nein

Allerdings gehe ich jetzt mal davon aus das 80% der Deutschen keinen Alternativen DNS Server benutzen werden. (Quelle: von der Leyen in ihrem sagenhaften Interview http://blog.fefe.de/?ts=b70be62f )

Außerdem ist dieses „man kann ja einen anderen DNS Server benutzen“ kein Argument für mich ;-).
Was zählt ist die Absicht. Außerdem ist ja der Gesetzentwurf bereits „technikoffen“.
Am Ende kommt man halt nur noch mit Proxy ins Dnet :wink:

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Ich schätz wenns jemand drauf anlegt könnte er dich direkt auf die IP von der Stopseite schicken, dann wirst du trotz alternativem DNS geloggt.

Ich für meinen Teil hab im Router auch schon den DNS des FoeBud bzw. des CCC eingestellt.

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Mhhh nun wartet es erstmak ab und schürt nicht unnötig Panik!

Es handelt sich “lediglich” um einen Gesetzesentwurf, welcher ja noch vom Bundesrat und Bundespräsidenten abgesegnet werden muss.

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Da bin ich leider sehr pessimistisch. Dafür braucht man sich nur die Kommentare auf www.abgeordnetenwatch.de durchlesen.

Wahrscheinlich wird jedoch das Bundesverfassungsgericht das Gesetz mal wieder extremst zurecht stützen. Zumindest was die Logdatei angeht bin ich recht optimistisch.
Ich finds nur traurig, dass das Verfassungsgericht in letzter Zeit immer öfters eingreifen muss. Da könnte man ja fast auf den Gedanken kommen, die größten Verfassungsfeinde sitzen im Bundestag…
Vor allem, wenn Schäuble die bürgerlichen Schutzrechte, wie Unverletzlichkeit der Wohnung, Fernmeldegeheimnis, usw. für “veraltet” hält. :ugly
Naja, ich weiß wo ich mein Kreuz setzen werde, nur bitter das die alternative ein zwielichtiger Ex-Geheimdienstzuständiger ist, mit ziemlich viel Dreck am Stecken.

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Wählt am besten die Piratenpartei!

http://www.piratenpartei.de/

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Mhhh nun wartet es erstmak ab und schürt nicht unnötig Panik!

Es handelt sich „lediglich“ um einen Gesetzesentwurf, welcher ja noch vom Bundesrat und Bundespräsidenten abgesegnet werden muss.
Das sehe ich ganz anders. Das ist keine unnötioge Panik sondern leider Realität! Wer sich mit dem Internet auskennt weiss, wie einfach man ungeliebten Menschen mit oben beschriebenen Methoden uauf den Leim gehen kann. Es ist wichtig, dass man gegen dieses Gesetzesentwurf mobil macht um ihn um jeden Preis zu verhindern.

Ich empfehle auch: Wählt die Piraten oder ihr bekommt das Beste von GeStaPo und Stasi in der BRD! Schäuble und die Leyen sind unsere Helden…

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Wahrscheinlich wird jedoch das Bundesverfassungsgericht das Gesetz mal wieder extremst zurecht stützen. Zumindest was die Logdatei angeht bin ich recht optimistisch.

Selbst wenn, dann dauert das sowieso ein paar jährchen :smt002,denn bis das BVerfG entscheidet, muss zuerst der volle Rechtsweg ausgeschöpft werden!

Ich finds nur traurig, dass das Verfassungsgericht in letzter Zeit immer öfters eingreifen muss. Da könnte man ja fast auf den Gedanken kommen, die größten Verfassungsfeinde sitzen im Bundestag…

Dafür ist es doch da?! Seid mal froh, dass wir sowas haben und zur Not kann man noch den EUGH nutzen!

Naja, ich weiß wo ich mein Kreuz setzen werde, nur bitter das die alternative ein zwielichtiger Ex-Geheimdienstzuständiger ist, mit ziemlich viel Dreck am Stecken.

??? :?:

Wer sich mit dem Internet auskennt weiss, wie einfach man ungeliebten Menschen mit oben beschriebenen Methoden uauf den Leim gehen kann. Es ist wichtig, dass man gegen dieses Gesetzesentwurf mobil macht um ihn um jeden Preis zu verhindern.

Sagen wir es mal so, wenn jemand einen ungeliebten Menschen absichtlich auf den „Leim“ bringt, macht er sich zu allererst strafbar. Außerdem sollten wir mal den genauen Gesetzeswortlaut abwarten, um obj. und subj. Tatbestand und das Strafmaß überblicken zu können. Daran entscheidet sich auch „wie schlimm“ es im endeffekt werden würde.

Aber eine Frage die mir mehr auf den Nägeln brennt, wie willst du dagegen mobil machen? Immerhin obligt es nicht dem Volk die Gesetze zu beschließen. Du kannst höchsten den Bundespräsident einen Brief schreiben und ihn auffordern, das Gesetz nicht auszufertigen :smt024