Habe die Löschung meiner Beiträge in diesen Thema, zu den Auschnitt aus der Talkshow, eingeleitet. Die Kritik an einer, im öffentlichen politische Umfeld, gäußerten Meinung eine Einzelperson wurde als Parteiergreifung im Nah-Ost Konflikt ausglegt. Das Risiko der Teilhabe an diesen Konflikts, der auch in den Medien geführt wird, war mir hierbei nicht bewusst. :-x
DAS bleibt stehen?
Faszinierend. Ich sehe hier den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, @Fernsehkritiker.
Nein, das ist keine Volksverhetzung. Hier wird weder zum Mord oder Totschlag aufgerufen noch werden Mitglieder einer Volksgruppe verleumdet oder verächtlich gemacht.
Etwas anderes wäre es übrigens wenn dort Zionist stände.
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Ich sehe das etwas anders und bringe dies im Gegensatz zu den üblichen Maulhelden tatsächlich zur Anzeige. Habe die Ehre.
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Hast du eigentlich die Meldefuntion benutzt, bevor du diese Anzeige eingeleitet hast?
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Brauchen ja auch mal was zu lachen, die Leute bei der Polizei -
hängen eh den ganzen Tag nur rum und mampfen Donuts.
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Vielleicht berichtet er uns was daraus geworden ist.
Es ist schon erstaunlich wie auf Israel-Kritik von manchem hier reagiert wird. Den Staat Isreal mit seiner Politik kann und sollte man durchaus kritisieren.
Da die besagte Dame ja auch entsprechend für die politischen Interessen Israels einsteht und diese verteidigt darf auch sie kritisiert werden. Eine “Judenfeindlichkeit” kann ich in diesem Kontext nicht erkennen. Aggressoren gibt es nämlich auf israelischer Seite ebenso wie auf palästinensischer Seite.
Das stets zu kritisieren ist Aufgabe von Medien und Journalisten.
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Dies ist der erste Beitrag von CalamityJoe — lasst uns das neue Mitglied in unserer Community willkommen heißen!
Hallo und willkommen im Forum, CalamityJoe! Auch wenn du mit deinem Rotstern-Hammer-Sichel-Profilbild und deinem ersten Statement das Klischee eines linksauslegenen Antisemiten erfüllst - natürlich nur oberflächlich und fälschlicherweise !!! -, bist du bestimmt ein total krasscooler Typ. 
Da Zionismus zweifellos eine nationalistische Ideologie ist, ist es auch von der Meinungsfreiheit gedeckt, Zionismus als Rassismus zu bezeichnen - auch wenn ich selbst diese Gleichsetzung Quatsch finde.
Viele Grüße an den armen Polizeibeamten, der sich mit damit beschäftigen muss 
Libertas zeigt Leute an? Das ist aber garnicht libertaer. Oder ist das vielleicht gar nicht Libertas?
Die Vereinten Nationen nicht.
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Hättest du den Artikel mal gelesen, hättest du vielleicht folgendes bemerkt:
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks wurde die umstrittene Resolution am 16. Dezember 1991 von der UN-Generalversammlung mit 111 zu 25 Stimmen bei 13 Enthaltungen zurückgenommen (Resolution 46/86).
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Um das nochmal Klarzustellen. Den Zionismus als Rassistisch zu bezeichnen ist genauso von der Meinungsfreiheit gedeckt wie folgende Aussagen:
Der Kommunismus ist Rassistisch
Der Kapitalismus ist Rassistisch
Der Antirassismus ist Rassistisch
Der Rassismus ist Rassistisch
Der Liberalismus ist Rassistisch
Die Autokratie ist Rassistisch
Der Sozialdemokratie ist Rassistisch
Die Demokratie ist Rassistisch
Der Rechtsstaat ist Rassistisch
Eine Ideologie als … Irgendwas zu bezeichnen ist eine Meinung.
Heute vor genau 70 Jahren hat es Leute gegeben die aus den Lehren des Naziregimes Etwas erfunden haben was für mich eine der Richtschnüre meines Handelns ist. Das Grundgesetz. Dort steht in Artikel 5:
Art 5 . (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Also prüfen wir das mal genau ab. Ja @Sibertal, dass muss jetzt sein.
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Ist es eine Meinung? Ja, denn es gibt hier ja keine überprüfbaren aussagen. Jetzt könnte man sagen dass dies eine Tatsachenbehauptung darstellt, aber Rassismus ist kein genau auszulegender Fakt sondern ein Werturteil, dass man sich gebildet hat.
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Jugendschutz ist hier nicht betroffen, die Persönliche Ehre ist mangels eines Angriffs einer Person oder einer Personengruppe (ich sagte ja bereits „Zionisten“ wäre etwas anderes gewesen) bleibt also nur ein allgemeines Gesetz. Da kann man dann das StGB zur hilfe nehmen.
Dort steht:
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oderdie Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
Also was brauchen wir hier: Eine GRUPPE. Aber um es nochmal zu betonen. Da stand „Zionismus“ und nicht „Zionisten“. Außerdem muss die Menschenwürde dieser Gruppe angegriffen werden, was hier auch nicht der fall ist.
Der Absatz 2 bezieht sich dann auf die Veröffentlichung entsprechender Dokumente und hat hiermit auch nichts zu tun
Es wird ziemlich dünn für eine Volksverhetzung und da der Grundsatz in unserem Rechtsstaat heißt: Im zweifel für die Freiheit, gehe ist davon aus, dass hier nichts weiter passiert. Wir haben den Artikel 5 nicht ohne Grund und die Einschränkungen die unser Rechtssystem dafür hergeben sind mit hohen Hürden verbunden. Vielleicht wäre es daher klüger gewesen, wenn du inhaltlich auf diese Aussage eingegangen wärst.
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Das würde ich so nicht sagen. Israel ist immer noch, anders als viele Nachbarn eine Demokratie. Auch wenn im Moment dort wie in vielen Ländern der Welt eine Tendenz zum Nationalen mit einem Starken Mann an der Spitze steht (der auch gerne den Rechtsstaat übergeht) ist dies für mich ein Entscheidender Unterschied.
Allerdings: Kritik muss man äußern dürfen. Für mich endet dies allerdings da wo jemand dem Staat Israel als solches das Existenzrecht abspricht, oder jemand speziell die Juden als Gruppe für alles schlechte in Israel oder der Welt verantwortlich machen will.
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Die Zionisten sorgen mit ihren Verbrechen für mehr Antisemitismus. Das schadet nicht nur den Juden, sondern allen Semiten! Und dagegen muss man sich gerade als Deutscher aussprechen können!
Es hindert auch Niemand die Deutschen daran, dies auszusprechen. Oder kommt jetzt wieder dieses Märchen von dem Tabu, Israel kritisieren zu dürfen, auf den Tisch?
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Und das wundert dich, das der Kapitalismus so eine Entscheidung rückgängig macht? Hahaha, der ist doch selbst Faschismus!!! Du wählst bestimmt AfD.
In Manchen Köpfen scheint es sogar verboten zu sein:
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Also Zionismus ist Rassismus. Und Kapitalismus ist Faschismus. Was ist für dich eigentlich Sozialismus/Kommunismus?