Danke für den Beitrag über die Vorwehen der Bundestagswahl - hat vieles gut zusammengefasst. Und ich bin da auch ehrlich: Ich bin froh, wenn die Wahl rum ist. Nach den ganzen Monaten voller Kontroverse um Corona, Impfpflicht und co brauche ich nicht noch mehr Auseinandersetzung. Meinetwegen könnte heute um 18 Uhr schon die Wahl zu ende sein.
Das Interview mit Thiel geht da auch in eine ähnliche Richtung: Erhoffe mir keinen großen Mehrwert und habe es daher nicht geschaut. Die Aktion als Zeichen zivilen Ungehorsams finde ich aber gut.
Generell finde es mutig vom Herr Thiel so weit zu gehen um ins Gefängnis zu kommen.
Ich selbst zahle den Rundfunkbeitrag aus vielen Gründen ebenfalls nicht… zumindest nicht sofort oder rechtzeitig… Meine Strategie ist das ausreizen des Systems…
Ich verweigere die Zahlungen bis es tatsächlich beim Gerichtsvollzieher landet. Das können dann schon zwischen 500 bis 800€ werden (die zusätzlichen kosten sind da das kleinste). Die zeit die dabei vergeht sind einige Monate… Wie bei Herrn Thiel werde ich ebenfalls aufgefordert eine Vermögensauskunft abzugeben… Ich teile dem Gerichtsvollzieher mit das ich zahlungswillig bin und vereinbare eine Ratenzahlung… natürlich ist das kein Ausweg aus der Nichtzahlung, aber das ist ja im Grunde nicht möglich, wie man Weiß. Es ist mein Protest. Es sing Monate vergangen in denen von mir keine Beiträge geflossen sind und die Vereinbarung mit dem Gerichtsvollzieher über eine Ratenzahlung muss meistens der Gläubiger akzeptieren, natürlich nur wenn der Betrag nicht zu gering ist. In meinem fall sind es um die 50€ im Monat. Natürlich drängt der Gläubiger auf eine höhere Zahlung, die ich dann nicht generell ablehne… ich sage dann das es vielleicht im nächsten Monat mehr werden könnte. Die Sache ist die, zeigt man sich generell zahlungswillig, wird der Gerichtsvollzieher das meistens akzeptieren. Ich habe nie die Vermögensauskunft abgegeben, da diese meistens erst dazu führt das gepfändet wird, wenn man sich nicht zahlungswilligt zeigt!.. und das sollte man schon… da es eben kein anderen weg am ende gibt… jetzt fragen sich viele… ja dann wozu das ganze?
Würden das viele Beitragszahler so durchziehen, also bis zum Gerichtsvollzieher und dann erst in raten zahlen, würden die Beiträge verzögert oder unregelmäßig fliesen. Dazu noch der Aufwand der Behörden. Ob es sinn macht ist eine andere Frage, es ist aber mein Protest.
Ich hatte damals auch ein Gerichtsverfahren laufen lassen. Das ist aufgrund des niedrigen Streitwerts auch gar nicht so teuer. Und wenn man einen motivierten Justiziar auf der anderen Seite hat ergibt sich dabei eine interessante „Brieffreundschaft“
Das ist eine komplette Falschannahme.
Herrn Thiels Aktion wird genau nichts ändern. Überhaupt nichts.
Er hatte jetzt seine 20 Minuten „Ruhm“ auf einer kleinen TV-Plattform unter Ausschluss der großen Öffentlichkeit und das war es auch schon.
(Das ist nicht speziell gegen Herrn Thiel gerichtet sondern einfach nur die zu erwartenden Resultate - bzw. deren ausbleiben - aus diesem Windmühlenkampf.)
Das Interview mit Herrn Thiel fand ich sehr zäh. Ich fand allerdings seine Motive für diese „Aktion“ und den Alltag im Gefängnis mit den Besonderheiten der Fanpost interessant. Das hätte aber auch in kürzerer Zeit erörtert werden können.
Seine rechtlichen Ausführungen, insbesondere zum Zwangsvollstreckungsrecht, sind zum Großteil schlicht unzutreffend. Er kennt einzelne „Brocken“ und schmeißt sie willkürlich zusammen.
Dieser sogenannte „Protest“, den Rundfunkbeitrag nicht zu zahlen ist ungefähr so als würde man in den Rhein pinkeln um die Wasserqualität zu verändern. Es hat keinerlei Auswirkungen!!!
Mal abgesehen davon dass ich mich in Grund und Boden schämen würde, wenn ein Gerichtsvollzieher bei mir klingeln müsste.
Deswegen meine ich das es im einzelnen fraglich ist. Dennoch kann ich nicht akzeptieren wie und für was der Rundfunk das Geld ausgibt.
Und schämen muss ich mich dafür nicht, wenn ich den Rechtsweg voll ausnutze. Abgesehen davon klingelt ein Gerichtsvollzieher nicht einfach so bei einem. Erst kommt ein Brief und dann kann man alles telefonisch klären…
„Ob sich nun in Schweden ein einzelnes Kind mit einem Pappschild zum Thema Klima auf die Straße stellt oder brav zur Schule geht, macht doch keinen Unterschied“