Claude Lanzmann der Regisseur der weltberühmten “Shoah”-Filmreihe war neulich in Wien: https://www.youtube.com/watch?v=5H_EWTvl4P8
Ilse Aigner beschwert sich über Gerüchte, weil sie kein Mannsbild an ihrer Seite vorzeigen kann.
Wenn die Union so wertkonservativ ist, wie vorgibt zu sein, dann lässt sich problemlos eine Lavendelhochzeit mit Peter Altmaier einfädeln. Damit die Volksseele endlich Ruhe gibt. Zwei Fliegen, Klappe zu, Affe dicht.
In der Türkei wiederholt sich gerade deutsche Geschichte. Der Irre vom Bosporus hat scheinbar seine Ermächtigungsgesetze durchbekommen. Und natürlich gibt es Berichte von Wahlmanipulationen. Wieso auch nicht…
Ich hatte da eh keine Hoffnung. Selbst bei einem Nein wird der Mann solange weitersägen, bis er hat, was er will. Es gab noch nie ein “ob”, sondern nur ein “wann”.
Ich könnte mir vorstellen, dass es zu einem Bürgerkrieg in der Türkei kommt
Den gibt es doch schon seit Jahren (gegen die Kurden).
Ich habe eine Idee, die ist bestimmt nicht neu, und zunächst auch nur grob geschnitzt, aber genau deshalb würden mich Meinungen dazu interessieren.
Hintergrund: In der Demokratie gibt es gewisse Regeln, zum Beispiel die Regel der Gewaltenteilung, die Regel der Wahlmöglichkeiten etc. Alle Demokratien folgen diesen Regeln, sonst wären es keine Demokratien.
Wie wäre es nun, eine weitere allgemeine Regel für demokratische Wahlen hinzuzufügen? Und zwar diese:
[B]Eine Wahl, bei der nur zwei Möglichkeiten zur Abstimmung stehen, muss nach einer Woche durch einen weiteren Wahlgang wiederholt werden, es sei denn, beim ersten Wahlgang gibt es eine Wahlbeteiligung von mindestens 70% und mindestens 60% davon haben für dieselbe Wahlmöglichkeit gestimmt. Beim zweiten Wahlgang ist die Wahlbeteiligung irrelevant und eine Abstimmung über 50% ausreichend.[/B]
Der Vorteil dieser Regel: Sie vermindert das Risiko, dass eine lebenswichtige, einschneidende Wahl bei einem nahezu 50/50 Stimmenverhältnis und bei geringer Wahlbeteiligung rein durch Restzufall, Faulheit, Misinformation, oder durch populistische Effekte entschieden wird. Es gibt typische menschliche Verhaltensweisen; der Antrieb, zur Wahl zu gehen, zeigt sich oftmals erst dann, wenn es zu spät ist, also wenn die anderen das unerwartete gewählt haben. Beispiele: Bush 2001, Trump 2016, Brexit 2016, Erdogan-Ermächtigung 2017 …
Diese Regel gibt es mancherorts schon in einer abgeschwächten Form, das heißt dort, wo eine höhere Mehrheit als 50+ gefordert wird. Die obige Variante bietet nun Vorteile aus verschiedenen Regeln: 50+ wird reichen, aber nur im zweiten Wahlgang. Der erste Wahlgang dient der “Aufweckung”, die notwendig ist. Es gibt aber keine Garantie, dass sie wiederholt wird; es gibt also auch keinen Anlass zur Faulheit.
Was wären die Nachteile, abgesehen vom zusätzlichen Verwaltungsaufwand (der unter Umständen schlimmeres verhindert)?
[QUOTE=Quck;488099]
[B]Eine Wahl, bei der nur zwei Möglichkeiten zur Abstimmung stehen, muss nach einer Woche durch einen weiteren Wahlgang wiederholt werden, es sei denn, beim ersten Wahlgang gibt es eine Wahlbeteiligung von mindestens 70% und mindestens 60% davon haben für dieselbe Wahlmöglichkeit gestimmt. Beim zweiten Wahlgang ist die Wahlbeteiligung irrelevant und eine Abstimmung über 50% ausreichend.[/B]
[/QUOTE]
Die Frage ist doch: Hättest du das jetzt auch geschrieben, wenn die von dir preferierte Option gewonnen hätte? Vermutlich nicht, oder?
Die Frage war zu erwarten. Natürlich habe ich das berücksichtigt; das gilt für alle Fälle.
Ich muss nochmal betonen, um was es geht.
Es geht um Gewissheit. Um die Feststellung, wie die Meinungen in der Bevölkerung wirklich gewichtet sind.
Klare Tatsachen anstatt Lotterie.
Das kann auch zu meinem Nachteil sein, wenn die Mehrheit nicht meiner Meinung ist.
Aber WENN die Mehrheit nicht meiner Meinung ist, dann will ich sicher sein, dass das wahr ist, und nicht nur ein zufälliges Stößchen am Zünglein der Waage.
Beispiel:
Ich bin gegen den Austritt aus der EU. Angenommen, 53% stimmen auch dagegen. Das freut mich. Trotzdem will ich wissen, ob das Ergebnis wirklich den Meinungen der breiten Bevölkerung entspricht. Wenn es dem nicht entspricht, wird es Unruhen geben. Trotz Abstimmung. Eben weil die Abstimmung nicht im Einklang ist mit dem tatsächlichen Meinungsverhältnis in der Bevölkerung. Was nützt mir also das 53%-Ergebnis? Es wird die Stimmung im Staat nicht beschönigen, und so ein knappes Ergebnis kann auch nichts erzwingen, es kann nur spalten – in zwei sehr große Hälften. – Jedenfalls, müsste bei diesem Ergebnis die Wahl wiederholt werden: Angenommen, beim zweiten Wahlgang stimmen 67% für den Austritt. Das frustriert mich. Aber zumindest bin ich mir dann sicher, dass die Mehrheit das WIRKLICH so will, und das vorige Ergebnis KEIN UNFALL war.
[QUOTE=Quck;488163]Wenn es dem nicht entspricht, wird es Unruhen geben. Trotz Abstimmung. Eben weil die Abstimmung nicht im Einklang ist mit dem tatsächlichen Meinungsverhältnis in der Bevölkerung.[/QUOTE]
Unruhen gibt es eher, wenn im Anschluss an die zweite Runde bei einem anderen Ausgang die alten Gewinner auf die neuen Gewinner losgehen. eine Abstimmung ist völlig ausreichend, wer sich dann nicht zur Wahl bequemt, stimmt dem Ergebnis zu.
Zumal das in der Türkei eh alles vollkommen egal ist.
[QUOTE=TomK.;488172]eine Abstimmung ist völlig ausreichend, wer sich dann nicht zur Wahl bequemt, stimmt dem Ergebnis zu.[/QUOTE]
Ich glaube, Du hast den Sinn meines Vorschlags immer noch nicht verstanden. Das “sich bequemen” ist ja gerade das psychologische, menschliche Problem, das zu berücksichtigen ist, und das den kompletten Staat – eventuell nicht wirklich gewollt – umkrempeln KÖNNTE. Es geht nicht darum, den einzelnen für seine Bequemlichkeit zu bestrafen, sondern eine Methode zu entwickeln, die solche Effekte weitmöglichst kompensiert.
Man malt auch Bahnschranken rot-weiß an, um gewisse menschliche Effekte zu verhindern. Man lässt die Schranken nicht grau und sagt dann, wer die Augen nicht aufmacht wird halt überfahren.
Ja, in der Türkei ist es sowieso egal. Aber ich rede hier ausdrücklich von einem [I]demokratischen[/I] Prinzip.
Nun, da gibt es einfach ein Problem.
Es gibt kein Weltweit anerkanntes Demokratiegesetzbuch, in das man solche Regeln reinschreiben kann. Demokratie wird über die Gesetze des Landes definiert, in dem sie stattfinden soll. Es spielt natürlich auch eine Rolle, wie diese Gesetze dann letztendlich gelebt werden.
In Deutschland ist Demokratie darüber definiert, das es Freie, gleiche und geheime Wahlen geben soll. Sofern man ein Wahlgesetz hat, das dies garantiert und dieses Wahlgesetz auch konsequent zur Anwendung kommt, funktionieren diese Regeln. Wenn die Regeln gebrochen werden, dann gibt es immer noch Gerichte. Erst wenn die ausser gefecht gesetzt wurden, wird es schwierig mit der Demokratie.
Jetzt wird es allerdings kompliziert: Wenn in einer Funktionierenden demokratie mit funktionierenden Gerichten die gerict Pro Machthaber entscheiden, dann liegt das daran, dass der Machthaber halt im Recht liegt. Wenn du da aber ein Scheinsystem hast, sieht das ganze genau so aus. Du kannst also einem System nicht unbedingt ansehen, ob es eine Diktatur oder eine Demokratie ist. Jedenfalls nicht auf den ersten Blick
[QUOTE=Icetwo;488217]Du kannst also einem System nicht unbedingt ansehen, ob es eine Diktatur oder eine Demokratie ist. Jedenfalls nicht auf den ersten Blick[/QUOTE]
Man denke nur an die Demokratische Volksrepublik Nordkorea.
Ich verstehe Deine Argumentation nicht, Icetea.
Es gibt kein Demokratiegesetzbuch, das stimmt. Ich will keine Naturgesetze ändern. Ich schlage lediglich eine verwaltungstechnische Nuance vor. Der kann man einen technischen Namen geben (diese eine andere Sache hat man beispielsweise “Überhangmandat” genannt). Hat man einen Namen, kann man schon amtlicher darüber reden (das meine ich jetzt mit einem Schuss Ironie). Wenn sich diese methodische Nuance bewährt, können auch andere Regierungen sie anwenden, und eventuell modifizieren. Es gibt so viele Nuancen in den verschiedenen Demokratien.
Mal außer Acht gelassen, dass beim Türkei-Referendum keine fairen Wahlkampfbedingungen herrschten, zeigt sich doch in einem Punkt eine Entsprechung zu dem Brexit-Votum und der Präsidentenwahl in den USA.
Je geringer die Wahlbeteiligung, desto größer die Chancen für nationalkonservative Kräfte.
In Großbritanien hätte sich die Mehrheit der Nicht-Abstimmer für einen Verbleib in der EU entschieden.
Trump hätte auch bei einer höheren Wahlbeteiligung das Rennen verloren.
Beim Referendum in der Türkei käme auch ein Nein raus, wenn die Wahlbeteiligung nur 2-3 Prozentpunkte höher gewesen wäre.
Ein französisches Umfrageinstitut prognostizierte zum Votum in der Türkei, dass bei einer Wahlbeteiligung von 87% das Nein-Lager gewinnen wird.
Zum Votum gegangen sind am Sonntag 85% der Stimmberechtigten, und mit knappen 51,3% gab’s ein Ja.
Kommt also ungefähr hin die Voraussage.
Dem Anschein nach ist der rechtskonservativ oder religiöskonservative Bürger leichter zu mobilisieren.
Man könnte also vielleicht darüber nachdenken, ob nicht eine Wahlpflicht angebracht wäre, damit sich Volkes Wunsch präziser im Ergebnis widerspiegelt. Ob jetzt bei Volksabstimmungen oder sonstigen Wahlen.
Wer nicht zur Wahl geht, muss Strafe zahlen oder wird auf dem Marktplatz mit Eiern beworfen.
Auf der anderen Seite muss es auch ein Recht auf Ignoranz geben.
“Ist mir alles egal” ist auch ein politisches Statement.
[QUOTE=MBS;488228]Dem Anschein nach ist der rechtskonservativ oder religiöskonservative Bürger leichter zu mobilisieren.
Man könnte also vielleicht darüber nachdenken, ob nicht eine Wahlpflicht angebracht wäre, damit sich Volkes Wunsch präziser im Ergebnis widerspiegelt. Ob jetzt bei Volksabstimmungen oder sonstigen Wahlen.[/QUOTE]
Oder wir belassen alles wie es ist und Linke bekommen einfach ihren faulen Arsch mal hoch und gehen wählen, statt vor und nach entsprechenden Wahlen rumzumaulen aber dann doch daheim zu bleiben, wenn sie etwas ändern könnten. 
Pöh, als würden wir nicht auch dafür die Schuld bei euch sehen. So einfach übernehmen wir keine Verantwortung!
[QUOTE=Danzig;488235]Oder wir belassen alles wie es ist und Linke bekommen einfach ihren faulen Arsch mal hoch und gehen wählen, statt vor und nach entsprechenden Wahlen rumzumaulen aber dann doch daheim zu bleiben, wenn sie etwas ändern könnten. ;)[/QUOTE]
Darauf wird es hinauslaufen. Mit noch mehr Bürokratie wird man jedenfalls die Demokratie nicht attraktiver machen.
[QUOTE=Quck;488220]Ich verstehe Deine Argumentation nicht, Icetea.
Der kann man einen technischen Namen geben (diese eine andere Sache hat man Hat man einen Namen, kann man schon amtlicher darüber reden (das meine ich jetzt mit einem Schuss Ironie).[/QUOTE]
Also Überhangmandate ist ein gutes Beispiel. Die gibt es nur, wenn es eine personalisierte Verhältniswahl gibt. In Direktwahlsystemen (USA, GB) gibt es so was nicht. In reinen Verhältniswahlsystemen auch nicht. Das gehört also nicht zu den Grundsätzen einer Demokratie.
Wir haben dem ganzen aber einen Namen gegeben, weil wir so etwas haben. Es gibt auch einen Grund warum wir das haben und andere nicht. Das hat auch nicht immer etwas damit zu tun, das sich ein System bewährt hat. Manchmal ist es einfach schwer zu ändern. Bei einem Direktwahlsystem wie in GB werde beispielsweise die beiden großen Parteien bevorzugt. Nur diese haben aber die Möglichkeit das System zu ändern. warum sollten sie das also tun?
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//youtu.be/r9rGX91rq5I
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