Irgendwo zwischen Kohl und Merkel. Vielleicht hat auch Schröder damit angefangen, das weiß ich nicht. Unter Merkel und mit dem Linkseinschlag den Teile der Union bekommen haben in den letzten Jahren, bekommt diese unsägliche BDS-Logik und Relativierung von Antisemitismus als “Israelkritik” leider langsam auch Traktion unter meinen Parteimitgliedern.
Ich kann nicht mal erklären warum das so ist, wahrscheinlich weil sich die eher links/bzw. vielmehr beliebig aufgestellten Menschen keine klare Meinung zum Nahostkonflikt bilden wollen? Keinen Plan. Frage ich mich auch öfters.
Und besser wirds wohl auch nicht mehr werden, da die Union zukünftig wohl immer entweder die SPD (sofern dann noch vorhanden) oder die Grünen zum regieren benötigen wird. Von den Gedankenspielen mancher schwer verwirrter Ost-CDUler in Richtung Linke mal ganz zu schweigen.
Nein, man wird an den geübten Holocaust-Ritualen festhalten, öffentlich mit Kippa auf dem Kopf “Nie wieder!” in den Äther grunzen und gleichzeitig den Judenstaat auffordern, sich gefälligst nicht zu doll zu wehren, wenn wieder mal ein Pally-Mordkommando zum Kindermetzeln über die Grenze schleicht.
Ein erquicklicher Persilschein für den Status Quo, der die wirtschaftlichen Verbindungen zu den arabischen Israelhassern nicht all zu sehr gefährdet.
Das wäre ein Moment tatsächlich meine Mitgliedschaft infrage zu stellen. Das würde einen Massen-Exitus aus der CDU bedingen. Klar, die Diskussion war da auch sehr CDA-dominiert, aber die meisten haben da noch Verstand in der Union, zumindest an der Basis. Dann gibts die Palastrevolte.
Und bevor du darauf jetzt eingehst… Lass mir die Illusion wenigstens.
Koalitionär weiß ich nicht, aber die Kommunalpolitik ist eine Welt für sich. Ich pflege auch Beziehungen zu Mitgliedern der Linkspartei, weil man auf der kommunalen Ebene doch nochmal einen common ground finden kann.
Oder anders gesagt: Es macht einen Unterschied ob es um eine neue Kletterwand im Kindergarten Kunterbunt geht oder um die große Weltpolitik.
Die CDU ist eine Partei, die durch ihr politisches Handeln dem Wohl der Bundesrepublik schadet. Gegeben dieser Tatsachen ist ein Niedergang dieser Partei in die politische Bedeutungslosigkeit wünschenswert.
Endlich. Das ist ein Beitrag über den man Diskutieren kann.
Und nun meine Meinung: Ja die CDU hat einiges auf dem Kerbholz und auch wenn keine größere Partei ein Unschuldslamm ist so hat die CDU wahrscheinlich tatsächlich mehr kerben gesammelt.
Letztendlich ist es aber so, das man eine Partei immer im Gesamtbild sehen muss. Das heißt sowohl das Programm, als auch die Kandidaten, als auch solche Verfehlungen sollte man beurteilen. Alleine die Existenz von Skandalen ist (zumal sie Jahre her sind) noch kein Grund eine Partei für unwählbar zu erklären)
Schäuble persönlich hat sich in den ersten zwei Fällen dafür eingesetzt, dass den Verantwortlichen strafrechtlich nichts passiert, indem er die Vorgänge im Finanzministerium bremst.
Bei den anderen beiden Fällen, liegt es auf der Hand, dass die CDU alleinverantwortlich ist.
Schäuble hatte aber nie Einfluss auf die Finanzbehörden der Länder und der Staatsanwaltschaften, die für die Strafverfolgung in Steuerstrafverfahren Ermittlungsbehörden sind
Bei einer Partei die das Land seit 16 Jahren verantwortungsvoll regiert bleibt das ja auch nicht aus, das man sich Feinde macht oder Menschen die Entscheidungen der Partei ablehnen. Das gehört zum Geschäft.
Ich finde es schade, dass wegen sowas dünnem die eigentlich schöne Debatte um die deutsche Staatsräson und Israel abgebrochen wurde, aber das war wahrscheinlich sowieso nicht in Fe_lix Sinn, positiv über Israel sprechen zu lassen.
Es ist wirklich spannend wie diese Uraltkarmellen sowohl von ganz links als auch ganz rechts aufgegriffen wurden. Da wird mit Zahlen rumgeworfen, die sich eigentlich nicht belegen lassen und bzgl. Merz hat man ja auch während der CDU-kandidatur einfach mal geflissentlich unter den Tisch fallen lassen, dass er zum Zeitpunkt von CumEx gar nicht bei Blackrock war.
Es gab nach Bekanntwerden dieser Geschäfte sowohl einen U-Ausschuss als auch diverse Gesetzesänderungen und dem Finanzminister zu unterstellen freiwillig auf Geld für den Fiskus zu verzichten ist so derartig abwegig, das sie keines weiteren Kommentars bedarf. Soweit ich weiß, wurde im Rahmen des Untersuchungsausschusses keine Beweise klar, die ein Agieren eines Schäubles als Finanzministers gegen die Interesse des Staates belegt hätten (Das wäre ja auch ein Amtmissbrauch und ggf eine Straftat).
Als ich das letzte mal geschaut habe, war Schäuble Inhaber eines sehr prestigeträchtigen Amtes innerhalb unseres parlamentarischen Systems. Und sitzt nicht im Knast für irgendwelche Behauptungen, für die es keinerlei Beweise gibt.
Vor allem sind das Themen, die mit sicherheit nicht mal 1% der Menschen in Deutschland verstehen und zur Gänze erfassen können. Der Rest quatscht nur denen nach,die es im Grunde auch nicht wissen. Das ganze war ja schon vor Jahren Thema, auch im Bundestag, aber wenn man das nicht zur Affäre hochjazzt klingt dieser Themenkomplex sonst auch brutal langweilig.
Die einzige Relevanz erhält das Thema durch die politisch motivierte Kommentierung durch die Opposition und genauso ist das zu bewerten. Als Oppositionsgetöse.
Dieser krankhafter Versuch einiger Foristen ist mittlerweile erbärmlich.
Ich habe mich noch nie zum nahostkonflikt geäußert. Weder zum nahostkonflikt, noch zur israelischen Regierung. Dennoch wird hier ständig versucht mich als Antisemiten zu diskreditieren.
Das wird euch nicht gelingen. Dass ihr diesen Blödsinn immer wieder aufwerfen müsste, zeigt wie dünn euer argumentativer Pfad ist.
Worauf willst du damit hinaus? Weil es kompliziert ist, ist es weniger schlimm?
Nochmal: Mir geht es hier nicht darum, die anderen Parteien reinzuwaschen. Ich finde die AfD und LINKE mindestens genauso beschissen.
Ich habe die CDU deswegen thematisiert, weil sie weiter oben das Thema war. Die LINKE diskreditiert sich alleine schon wegen ihrer außenpolitischen Heuchelei.
Das man dich hier (im Politikthread) fast nie zu Gesicht bekommt, du jedoch bei der kleinsten Erwähnung der Worte Broder oder Juden sofort geifernd aus der Ecke springst und argumentfreie Plattitüden abwirfst, lässt halt auf Dinge schließen. Ich bin ja offensichtlich nicht der einzige, dem auffällt, dass du da ein gewisses Feindbild pflegst.
