also Holger, wenn du Humor hast, bittest du Prof. Ralf Höcker um rechtlichen rat. Der ist Anwalt für Patent und Markenrecht. Bekannt aus der RTL Serie ,Einspruch-die Show der Rechtirrtümer". Frag ihn doch, intressieren würde es mich ja mal, wie er reagiert.
Die Erklärung warum du weitermachst leuchtet ein.
Außerdem nutzt die Sendung ,Switch-Reloaded" doch auch das RTL Logo und parodiert es mit ,Dein RTL" ist das dann nicht auch unzulässig ?
Viel Erfolg in Hamm (Westf.)
Die Rechtslage ist klar.
Recht haben und Recht zugesprochen bekommen sind hierzulande aber immer noch zwei paar Schuhe.
Also viel Erfolg - und damit viel Glück - Holger!
Eventuell solltest du den Satirecharakter deines Magazines noch etwas stärker hervorheben.
Da bereits für dein Format mit “Das satirisch-kritische Online-Magazin” betitelt wird, kann man dir den Satirecharakter nicht absprechen.
Das Satire grundsätzlich in ihrer Tendenz meist der Kritik unterstellt ist, sollte kein Geheimnis sein.
Im Endeffekt wird sich RTL also auf “Kleinigkeiten” stürzen und somit darauf verweisen, dass das RTL Logo als solches bereits geschützt ist und du es “unverändert” darstellst.
Da du jedoch mit dem Shirt weder für dein Magazin noch für sonst etwas wirbst, sollte dies nebensächlich sein.
Ebenso wird es ein Leichtes sein, das Gericht im Hinblick auf die “mein RTL” Spots sowie INSBESONDERE dem in deinem Magazin eingeblendetem “scheiss RTL” Ausspruch darauf zu verweisen, auf was du dich beziehst.
Entsprechende Referenzurteile und eine präzise rechtsverwertbare Darstellung wird ein entsprechend geschulter und erfahrener Anwalt zur Verfügung stellen können.
Leider kenne ich keinen Juristen mit diesem Fachgebiet, sollte ich jedoch über einen “stolpern” werde ich dich natürlich informieren.
Nach meiner Auffassung ist es doch so das man ein Logo dessen Rechte man nicht besitzt nicht willkürlich auf Produkten anbringen darf. Was um das Logo herum gemalt wird ist dabei nachrangig. Das Apple Logo, auf die Handys die ich selbst produziere, zu setzen ist somit sicherlich nicht legal auch nicht, wenn ich das Handy als Satire-Produkt bezeichne. Ohne das Wissen um die rechtliche Lage und andere Urteile denke ich nach wie vor dass das erste Shirt bestimmt angreifbar ist, das zweite jedoch in keinem Fall da hier zwar Merkmale verwendet wurden aber nicht das eingetragene Markenlogo.
Bei dem Lesen dieses Threads musste ich an die chinesische Zensur der Künstler bzw. der künstlerischen Freiheit denken und an die vielen Plagiate und identischen Nachbauten von Markenprodukten, die aus China zu uns kommen. Kritische Künstler in Deutschland weg zu sperren (Verlierst du einen Prozess und zahlst die Gerichtskosten nicht könntest du ja auch im Knast landen wie Ai Weiwei oder Manning) ist dem Grundgesetz nach eigentlich verboten. Oder wie heißt es so schön eine Zensur findet nicht statt.
Tortzdem gibt es auch hier Verbote, so ist es keinem, der Leser dieses Beitrags, gestattet die Bundesdienstflagge an seinem Fenster, der Hauswand oder woanders anzubringen. Das “Deutschland-Logo” benutzen, steht also auch unter Strafe. Man erwartet sowas in China irgendwie ehr als bei uns, zumal der Schaden nicht offensichtlich erkennbar ist - beim hissen eines Logos.
@c.strietzel
Hier geht es aber nicht um das Logo von RTL, sondern um das Gesamtpaket mit der Vermarktung durch das Logo mit “mein RTL”.
Es wurde nicht das scheiß einfach an das Senderlogo gepackt, sondern der Sendeslogan “mein RTL” zu “scheiß RTL” umfunktioniert. Daher sehe ich da auch sehr viele Parallelen zu “fi** for fuN”, was in meinen Augen ähnlich verfremdet wurde.
Dass klar ersichtlich ist, dass RTL mit dem Shirt nichts zu tun hat, ist noch die zweite Sache, die für Holger spricht. Wenn man in deinem Beispiel den Apfel zu einer Birne machen würde, dann würde ja auch keiner meckern.
Hat Switch Reloaded damals eigentlich auch ne einstweilige Verfügung bekommen?
[video]http://www.myvideo.de/watch/5530059/Switch_mein_RTL_clips[/video]
Schließlich wird RTLs “heiliges Logo” da ja auch ganz frech einfach so verwendet… tze tze tze, das darf man doch nicht :roll:
Aber da steht ja Pro7 hinter und schon vom Schulhof wissen wir ja: Mit gleich starken legt man sich nicht an - immer schön auf die kleinen :smt021
@Naudiz:
Dazu wäre interessant zu wissen, ob die Clips mit dem einfarbigen Logo und ohne Schrift aus neueren Folgen stammen. Dann könnte RTL in der Tat gegen die 1:1 Verwendung vorgegangen sein. Aber vielleicht weiß ja jemand mehr.
Wenn ich nicht ganz falsch liege, waren die “bunten” aus der zweiten Staffel und die einfarbigen aus der dritten.
Beides spiegelt den Stil wieder, den RTL selbst zur jeweiligen Ausstrahlungs-Zeit verwendete und ist somit in beiden Fällen eine 1:1 Verwendung.
@Splatterwolf
Ich könnte mir halt vorstellen das die rechtliche Argumentation von RTL die sein wird das egal wo man deren eingetragenes logo verwendet ob im guten oder schlechten Kontext also "scheiße oder Mein"sie eben an ihrem logo ihr recht geltend machen - was bei der mülltonnensache nicht funktioniert.
bin auch dafür wobei es bei dem ohne mülltonnen vllt schwer wird 
vllt kommst du dann ja mal wieder nach karlsruhe 
(was ich natürlich nicht möchte…oder doch hihi)
bekommst ja hoffentlich auch noch geld von dem gewonnenen prozess geld zurück, was den finanziellen atem etwas länger machen wird^^
oh da hab ich was nicht mitbekommen^^
Das neuste T-Shirt wird sicher gut durch gehen…
Mein Mülleimer xD Nicht schlecht^^
Wen es zur Verhandlung kommt, bin ich dabei.
Hoffentlich ist der Raum in der Luxemburger Str. 101 auch groß genug, für die ganzen Zuschauer.
Aaaalso:
Ich bin derzeit auf inw.de Mod und hab mich über den Einspieler
tadüdadüm… Scheiß-RTL
zuerst ein wenig aufgeregt, als er dort weiterverbreitet wurde, weil:
Ich finde ihn dumm.
Normal hätte ich nen kurzen Blick auf die Kommentare geworfen und dann Strg+W gedrückt, aber irgendwie hab ich noch den YT-Kanal erkannt, von dem das Video wiedergegeben wurde.
Einen Klick weiter dann die Bestätigung: So eine Niveaulosigkeit vom Fernsehkritiker?
Hat mir aber auch nicht weitergeholfen, also hab ich beide Tabs geschlossen und blieb etwas verwirrt.
Zeitlicher Sprung vorwärts: Auch heute würde ich keines der beiden Scheiß-RTL-Shirts haben oder gar tragen wollen.
Was sollen die Leute denken? Dass ich kein RTL mag? Thx Captain Obvious.
Abgesehen davon ist das Shirt meiner Meinung nach Werbung für RTL.
Der Sender lebt doch davon, dass die Leute ihn Scheiße finden, selbst die einst so seriöse Wer wird Millionär ist zum Kandidatenbashing-Format mutiert und hat im internen psde-Forum („BBV“) den Thread mit dem nach 3-maligem drüber nachdenken völlig treffenden Titel „Failhure gerade bei WWM unfassbar“ (165k Hits und 6,4k Antworten immerhin!) gewidmet bekommen.
Ich glaub da würden die Leute eher mehr RTL gucken, als weniger und was für eine sinnvolle Diskussion soll überhaupt aus dem Spruch entstehen?
Aaaaaber:
Ich finde es inzwischen gut, dass du die Shirts in deinem Shop angeboten hattest.
Das zeigt den spottenden kämpferischen Teil an dir, der dich von „danebenstehenden“ Kritikern wie ach, wie Niggemeier unterscheidet.
RTL wird sicher nicht Pleite gehen, nur weil man immer wieder wiederholt wie „scheiße“ es doch ist.
Man könnte (wenn es nicht Instanzen gäbe, die das verhindern) im Olympiastadium in Deutschland Gladiatorenkämpfe ausführen, in denen regelmäßig zufällig ausgewählte ALG2-Empfänger real abgeschlachtet und ermordet werden und die Leute würden sich die Münder zerreißen, wie bescheuert und scheiße und menschenverachtend das doch ist, aber das Stadium wäre jede Woche so proppevoll, das man bald ein Zweites daneben bauen würde.
Um den Stein anzustoßen, der die Menschen zum Umdenken bringt braucht es also eine Kampfansage und immerhin diese hast du RTL gegeben.
Nun explizieter zum Rechtsstreit:
Gegen Primavera hatte ich keine Meinung.
Damals war die Rechtlage mMn. klarer, aber ich finde ebenso, dass deren Insolvenz absehbar war, was dazu führt, dass du selbst jetzt, nach dem Gewinn des Rechtsstreits Probleme haben wirst dein Geld zurückzubekommen.
Ich bin kein Experte, aber wahrscheinlich musstest du eben deswegen vorher bezahlen, weil das Gericht natürlich die Situation in der du jetzt bist meiden will.
Aber das Problem wirst du bei der riesigen RTL Group, hinter der bekanntermaßen mehr als nur der TV-Sender steht wohl kaum haben. 
Dafür kann den Ausgang der Verhandlung keiner voraussagen.
Der Nachteil wiegt sich aber meiner Meinung nach damit auf, dass RTL 100%ig einen Image-Schaden davontragen wird, bzw. bereits jetzt (wenn auch nur minimal) erlitten hat.
Besonders gut wird es natürlich dann, wenn du gewinnst.
Nochwas:
Nun habe ich vorhin in deinen Shop geguckt und… da gibt es das „scheiß Fernsehkritik.tv-Shirt“ gar nicht. 
Natürlich finde ich das Format hier alles andere als scheiße, aber das ist doch etwas, worauf man ein Gespräch aufbauen kann:
„Was ist Fernsehkritik-TV und warum ist das scheiße?“
Und dass das Shirt wunderbar die Meinung von RTL gegenüber diesem Format persifliert, welche RTL sich nicht wagt selbst öffentlich zu sagen, aber sehr wohl durch die einstweiligen Verfügungen (und deren genauem Wortlaut) offensichtlich verdeutlicht kann Aufhänger für so ziemlich alles sein, was mit FKTV zu tun hat.
Wenn es dieses Shirt zu kaufen gäbe, ich würde es haben wollen.
Schade das Recht und Gerechtigkeit 2 verschiedene Dinge sind.
Aber ich hoffe das RTL mit Sang und Klang verliert.
Ich drücke die Daumen.
Ich drücke die Daumen, aber ich möchte Holger und andere in Forum daran erinnern, die damals noch so herzlich über die Kritiker gelacht haben, die meinten, dass das unklug sei. Jetzt sieht man wo es hingeführt hat.
Wie gut stehen die Chancen, das Du diese Sache gewinnst?
Ich drücke Dir auf jedenfall die Daumen. :smt023
Dieser ganze Rechtssstreit stimmmt mich ehrlich froh, bis heute noch keinen Cents für FKTV ausgegeben zu haben. Es würde mich dermaßen grämen, wenn meine Kohle jetzt für “Satire” auf Vorschulniveau draufgehen würde (und das an den einzigen Nichtverkaufssender, den wir komplett von der Fernbedienung genommen haben).
Sei mal dahingestellt ob es sich letztlich um eine Meinungsäußerung oder um eine Schmähkritik handelt (auch ich tendentiere zu letzteren) so sind Kreativität und Niveau des Slogans so unterirdisch, das es gerade den Erdkern passierte und droht, auf der anderen Seite der Erdkugel wieder herauszuschiessen…und übrigens in meinen Augen nur ein billiger Versuch, aus der zum Zeitpunkt der Entstehung herrschenden Anti-RTL-Stimmung Kasse zu machen…
Wie gut stehen die Chancen, das Du diese Sache gewinnst?
Wie gut stehen die Chancen, dass wir weiße Weihnachten bekommen? :smt025
Ich weiß es nicht…
Ich find alles nur noch “scheiße”… :mrgreen:
Drum gleich dieses T-Shirt
http://www.fernsehkritik.tv/shop/item/sfktv/
bestellt… bevor RTL eine einstweilige Verfügung schickt, weil sie das Recht auf “scheiße” erheben. :mrgreen:
Der ist nicht von mir (sondern aus dem Forum oder Chat) aber gut! :mrgreen:
Ich warte auf folgende Ansage:
Liebe Leute. Ich werde solange über RTL in fernsehkritik.tv berichten, bis es den scheiss nicht mehr gibt.
Entweder das er verboten ist, oder das die Menschen so aufgeklärt wird das es nicht mehr veranstaltet wird.
Vorher gebe ich keine ruhe.