Massengeschmack.TV Shop

Folge 62: Die FDP und die Ampel

Veto Folge 62. Hier kann darüber diskutiert werden!

Teile der FDP fremdeln mit der demnächst wohl regierenden Ampelkoalition. Zu den Skeptikern gehört auch Nils Allersmeier von den Jungen Liberalen. Er bekennt, dass ihm ein Jamaika-Bündnis lieber gewesen wäre. Das Sondierungspapier enthält zumindest einige Themen, bei denen die FDP punkten konnte. Aber hält das wirklich für vier Jahre?

3 „Gefällt mir“

Erstmal: Danke an Holger, dass du hier auch den kontroversen Ansichten der FDP eine Chance gibst, sich zu äußern. Das gehört zur Demokratie dazu!

Das Gespräch selbst fand ich insgesamt recht wenig informativ. Man kennt ja die Positionen der Partei und Nils Allersmeier hat ja insgesamt eigentlich fast 1:1 die Eckpunkte des FDP-Programms genannt und vertreten. Daher viel mehr „Mainstream“ als „Veto“ aber okay. Nur bei der Frage Ampel oder Jamaika gabs Differenzen, aber das wurde im Gespräch ja nur in 1-2 Sätzen genannt.

Ein paar Aussagen fand ich dann aber doch hervorhebenswert:

  • Tempolimit vs. Freiheit: Gleich zu Beginn schwach angefangen, wie man es in diesem Punkt von der FDP leider gewohnt ist. Argumentiert(wenn man es denn so nennen kann) wird mit „Freiheit“ und dem „Gefühl der Freiheit“. Das hat selbstredend genau NULL Substanz und keinerlei Überzeugungskraft. Auf der Sachebene legt er keine Zahlen vor, argumentiert nicht mit Lösungsvorschlägen oder irgendetwas konstruktiven. Es geht um Freiheit über die Autobahn zu brettern, wie es einem gefällt. Das wars. Sehr dürftig und mir eindeutig zu wenig.

  • Gurt-Beispiel: Besonders fällt das beim Gurt-Beispiel auf, dass Nils Allersmeier Argumente gerne einfach abbügelt und nicht weiter drauf eingeht. Und das obwohl hier genau die selben Argumente gebracht wurden: Freiheit als Gefühl. Die Sicherheit anderer ist nicht so wichtig, wie die eigene Entscheidung. Genauso veraltet wie die Ideologie der FDP sind auch ihre Argumente. Aber besonders schwach, dass sich Nils Allersmeier gar nicht erst damit aufhält. Holger fragt auch nicht kritisch nach, sondern lässt den Punkt einfach unkritisch stehen. Schwach!

  • Grüne und Quarks: Trotz meiner Abneigung der FDP gegenüber(aus der ich kein Geheimnis mache) finde ich es nach wie vor ungeheuerlich, wie Quarks und Teile der Grünen mit der FDP umgeht. Ja für die Klimawandel werden die neoliberalen Vorstellungen der FDP keine Hilfe sein, dass wird auch den Jungwählern, die die FDP gewählt haben früher oder später klar werden, aber: Es ist kein „Skandal“ das Menschen, ihr Wahlrecht wahrnehmen und eben das wählen, was sie wählen wollen. Aus welchem Grund auch immer. Hier üben sich die Grünen mal wieder in betont agressiver Sprache, die dann am Ende wieder ein „Missverständnis“ oder was auch immer waren. Punkt geht hier klar an die FDP!

  • Absturz der FDP 2013: Hier verspielt Niels Allersmeier sofort wieder seine Punkte: Anstelle selbstreflektierend auf die FDP zu schauen, kommt sofort der Beißreflex: „Aber…aber…aber…Die Linkspartei!“ Auch hier wird schnell abgelenkt, entweder weil man keine Argumente hat oder sich gar nicht erst mit den eigenen Fehlern (der Vergangenheit) konstruktiv auseinandersetzen will. Erneut: Schwache Leistung!

  • Canabis: Hier stimme ich zum Abschluss tatsächlich zu 100% mit ihm überein. Canabis legalisieren und gleichzeitig Präventionsarbeit leisten ist ein sehr gutes Konzept! Den Menschen ihre Freiheit zugestehen, aber auch klarmachen: Alkohol ist eine Droge genauso wie Canabis. Besonders gefiel mir die Aussage: „Einfach zu verbieten und zu glauben damit wäre das Problem gelöst, das kann es ja nicht sein!“ Top!

Insgesamt gibt es aber mMn eigentlich recht wenig zu kritisieren. Nils Allersmeier tritt sehr ruhig auf und bleibt über weite Strecken sachlich. Außer eben wenn er schwammig über Freiheit redet. Aber das kennt man ja von FDP-Politikern nicht anders. Schade aber, dass er bei kritischen Punkten einfach sofort ausweicht oder gar schnell auf politische Gegner umschwenkt. Auch Holger hätte mMn etwas kritischere Fragen stellen können und etwas mehr nachhaken können.

So bleibt es am Ende bei „Business as usual.“ Kennt man alles, hat man alles von der FDP schon gehört.

Welche kontroversen Ansichten?

Ich wollte eigentlich bei jedem einzelnen deiner Punkte gegen argumentieren, merke aber, dass das wahrscheinlich wie der Versuch wäre, einen Pudding an die Wand zu nageln.

4 „Gefällt mir“

Welche Ideologie nach welchem Ideologiebegriff soll das genau sein?

3 „Gefällt mir“

Hab mir mal Bahnverbindungen von Paderborn nach München rausgesucht: 4:48h ist die schnellste. Mit dem Auto braucht man ca 6 Stunden, da hat er recht.

Thema „Mündiger Bürger“ & „Corona“:
Ich musste schon ziemlich schief grinsen, als ich diese Argumentation hörte.

Der Bevölkerungsanteil, der „unmündigen“ und vor allem „rücksichtslosen Bürger“ ist einfach so hoch, dass diese Gleichung unmöglich aufgehen kann - so schön es wäre.
Ich halte es für sein sehr realistisches Szenario, dass die Ampel bezüglich der Lockerungen spätestens Dezember schnell zurück rudern muss. :man_shrugging:

Sehr interessantes Thema. Schade nur, dass diesmal vorher keine Fragen gesammelt wurden.

3 „Gefällt mir“

Ja ist wohl besser, wenn du dich bereits an minimalen Meinungsäußerungen aufhängst.

Die Ideologie, dass der Begriff der „Freiheit“ uminterpretiert wird in einer Ich-bezogenen Interepretation der eigenen Position innerhalb der Gesellschaft. Eben genau das, was die FDP mit „Freiheit“ mehrheitlich eigentlich ausdrücken will: Die eigene Verantwortung als Teil einer Gesellschaft als nichtig zu erklären, damit man „frei“ von dieser gesellschaftlichen Verantwortung und ohne den Blick auf die Konsequenzen agieren kann.

Die Argumentation bei der Einführung des Sicherheitsgurtes waren vor über 40 Jahren die selben Argumente wie heute: „Wozu diese Freiheitseinschränkungen?“ „Soll doch jeder eigenverantwortlich und selbstbestimmt entscheiden, ob er sich und andere schützen will.“, etc.

Aber das hatten wir doch alles nun schon zur Genüge ausdiskutiert.

2 „Gefällt mir“

Du musst neu hier sein.

2 „Gefällt mir“

Weil? :slight_smile: Und ja verhältnissmäßig. Worauf beziehst du das denn?

Von wo wurde er denn dahingegen uminterpretiert? Und du hast mir immer noch nicht gesagt, welche Definition von Ideologie zu verwendest.

EDIT: Mit „wo“ meine von welcher Definition aus.

1 „Gefällt mir“

Ich wüsste nicht, warum ich gezwungen wäre, eine Definition anzugeben. Mein Argument bleibt vollkommen unberührt davon, ob dort nun eine Definition dahintersteckt oder nicht. Der Begriff „Freiheit“ ist generell ein absolut schwammiger Begriff und jeder kann sich dort irgendetwas hineininterpretieren. Die FDP und generelle (neo-)liberale benutzen den Begriff aber oft komplett unreflektiert und undifferenziert, als wäre „Freiheit“ einfach ein Begriff der nur in ihrem Sinne zu interpretieren ist. Das dort aber natürlich politisches Kalkül dahintersteckt, sollte klar sein. Darum ist es auch wichtig darauf hinzuweisen, dass die FDP nur ihre Version von „Freiheit“ meint, auch wenn sie das nie so sagen.

Und jetzt bitte keine weiteren Definitionsherumreitereien mehr.

2 „Gefällt mir“

Naja du musst schon zwei Definitionen nennen können, sonst macht es ja überhaupt keinen Sinn, wenn du behauptest die FDP hätte die „Freiheit“ uminterpretiert. Weil dann musst ja du sagen von welcher Definition zu welcher Definition das erfolgte. Und es ist halt auch relevant, was du unter einer Ideologie überhaupt verstehst.

Ohne das bleibt das was du geschrieben hast eine Aneinanderreihung von Phrasen ohne Inhalt aber mit viel Beliebigkeit.

Was sind denn nun in deinen Augen schon wieder Neoliberale? Und welche Denkrichtung außer dem Liberalismus hat denn bitte eine belastbare Definition von Freiheit?

3 „Gefällt mir“

Etzala bitte erstmal angeben, ob du positive oder negative Freiheit meinst.

Und hör mal auf Skabus zu mobben, der Junge ist wahrscheinlich halb so alt wie du.

1 „Gefällt mir“

Freiheit ist, dass man aus eigener Arbeit eine Wohnung bezahlen kann.

Und die Bahn gehört wieder verstaatlicht.

1 „Gefällt mir“

Die Deutsche Bahn ist ein reines Staatsunternehmen und befindet sich zu 100 % im Besitz der Bundesrepublik Deutschland. Was verstehst du also unter „verstaatlicht“?

Ich plädiere dafür, die Bahn in einen Fahrbetrieb (steht unter Wettbewerb und darf ruhig privatwirtschaftlich organisiert sein) und in eine Fahrweggesellschaft (staatliches Monopol, zu 100 % im Staatsbesitz) aufzuteilen. Die Infrastruktur muss Allgemeingut bleiben, die Nutzung hingegen sollte allen offen stehen.

1 „Gefällt mir“

Grundsätzlich eine schlüssige Idee. Wenn ich mir allerdings den Zustand staatlicher bzw. kommunaler Infrastruktur anschaue, erhöht sich damit nicht unbedingt die qualitative Zuverlässigkeit. Am besten mal nach Berlin schauen. Vieles, was sich dort in öffentlicher Hand befindet, hat inzwischen Shithole-Niveau. Könnten Bürger die öffentliche Hand für solche Versäumnisse konkret und zeitnah zur Verantwortung ziehen, würde das wahrscheinlich ganz anders aussehen. Dies ist jedoch nicht der Fall.

Was bedeutet denn das „AG“ hinter „Deutsche Bahn“? Arbeitsgesellschaft (des Staates)?