Polizei: Rechtsanwälte raten sich gegenüber der Polizei nicht zu äußern. Es gibt dazu keine Pflicht. Andererseits kann die Frau dir noch eine kostenpflichtige Abmahnung schicken. Deshalb solltest du einen Rechtsanwalt fragen.
Demonstration in Gießen: Die Polizei hatte zwei Aufgaben. Erstens die AfD-Versammlung zu ermöglichen. Zweitens die Gegendemonstration zu ermöglichen. Dazu muss sie notfalls Gewalt einsetzen. Daher ist die Behauptung, dass die Polizei Gewalt angewendet hat, überflüssig. Natürlich hat sie das. Die Frage ist, ob die Polizei unangemessen Gewalt angewendet hat. Diese Frage schaffst du aber auch nicht klar zu formulieren. Daher ein schwacher Beitrag. Weil du die grundsätzlichen juristischen Grundlagen nicht verstanden hast.
Ich empfehle dir die Paragraphen 3, 4 und 11 des Hamburger SOG zu lesen. Danach wirst du vieles klarer sehen, was die heutige Sendung angeht.
Gold läuft bei mir gut. Allerdings kaufe ich auch nicht bei Kettner. Sondern Xetra Gold an der Börse. Das muss ich auch nicht zu Hause lagern. Hilft dann aber möglicherweise nicht, wenn der Russe kommt.
Gloria: Wenn die Moslems in Kenia Weihnachten feiern heißt das noch lange nicht das auch in Saudi-Arabien Weihnachten gefeiert wird. Die Frau ist also völlig überflüssig.
KEF: Die KEF gehört abgeschafft. Was soll diese seltsame Prüfung, die nicht prüft, wie teuer es ist den Medienstaatsvertrag zu erfüllen, sondern wie teuer ein Weiter so ist. Ich hab lange nachgedacht, wo der logische Fehler im Prüfauftrag der KEF ist. Es gibt aber keinen. Die Leute in der KEF sind einfach zu feige, eine ernsthafte Prüfung durchzuführen.
Der ÖRR und die KEF sind wie zwei Behörden. Da tut keine der anderen weh. Man kritisiert, weil es der gesetzliche Auftrag ist. Aber nur in Maßen. Denn alle profitieren vom System und niemand hätte etwas vom Ende des Systems.
Das erinnert mich daran, als ich damals den Rechnungshof kritisieren wollte, weil er in der Kritik über mich zahlreiche Fehler gemacht hatte. “Nein, Karl, sowas macht man nicht. Man kritisiert nicht den Rechnungshof. Man verteidigt sich nur und gelobt Besserung. “ Das System muss bleiben, denn wir profitieren alle davon. Auch wenn die, die nicht rechnen können, im Rechnungshof sitzen.
Wie kommt die KEF jetzt dazu ihr Ergebnis nach unten zu korrigieren? Was ist passiert? Sollten sie einen Fehler gemacht haben? Die ganze KEF ist ein Fehler. Diese Selbstbindung des Staates an das Prüfergebnis dieser Kommission muss ein Ende haben.
Gottschalk: Altes Problem. Alte weise Männer zu zerstören wird gerne gesehen. Aber wehe, es kommt später raus, dass sie krank sind. Vielleicht wäre es besser, einfach mal die Fresse zu halten.