Folge 234

Es reicht aber, wenn einer befangen ist.
Als Filmbeispiel sei mal “12 Angry Men” genannt, wo Juror 8 Unsinn erzählt und damit die 11 anderen Geschworenen auf seine Seite zieht und damit einen Mörder davonkommen lässt.
Ich behaupte nun nicht, dass das hier der Fall war. Aber falls nun die anderen vier Richter neutral gewesen sein sollten, ließen sie sich sicher von einem beeinflussen, der befangen ist. Und wo ziehen wir die Grenze? Wenn zwei Richter befangen sind, weil sie dann grade noch die Minderheit sind?
Wehret den Anfängen! Imser Rechtssystem ist darauf ausgelegt, dass FÜNF Richter am Bundesverfassungsgericht neutral urteilen, und nicht dass vier es tun und einer schon eine von vornherein feststehende Meinung hat. Wobei ich nicht sagen will, dass das so war, ich sage nur, dass es von außen so aussieht. So etwas ist sehr gefährlich für das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts und damit für die gesamte freiheitlich-demokratische Grundordnung. Was ist denn, wenn Leute nun denken, sie brauchen gar nicht erst klagen, weil Richter befangen sind, weil der Bruder des Beklagten auch als Richter eingesetzt wird und ihm noch eine Unbefangenheit bescheinigt wird, obwohl niemand in ihn hineinsehen kann?
Wollen wir die letzte Instanz der Demokratie opfern, weil ja nur ein Richter möglicherweise befangen war, oder dann irgendwann möglicherweise nur zwei, oder irgendwann alle fünf mit dem Beklagten verwandt, aber angeblich unbefangen? Nein, wir müssen die Grenze da ziehen, wo es auch nur den Anschein von Filz erweckt! Es geht nicht darum, ob der Richter tatsächlich befangen war, es geht darum, dass die Öffentlichkeit es so sieht.

nachtrag: in der rubrik - alter bekannter wird über beni bei astro tv berichtet. die moderatorin ist die beste freundin von int veen.