ich habe eben hier im Forum die Diskussion über den Blogartikel zur Bundespräsidentenwahl gelesen und bin dadurch auf dieses Thema hier gekommen. Es wurde von einigen kritisiert, dass sehr viele Parteien unter “Sonstige” zusammengefasst werden.
Da ich vor Kurzem einen Wahlwerbespot einer solchen Partei gesehen habe und ich in den dort angesprochenen Standpunkten mit den Parteimitglieder der “Piraten” größtenteils übereinstimme, habe ich ein bisschen weiterüberlegt. Meiner Meinung nach ist es nämlich positiv zu bewerten, wenn viele Parteien gewählt werden können (ist schon der Fall) und auch gewählt werden würden (meine Idee :D). Zum Vorteil hätte das zum einen, dass der Wähler eher eine Partei findet, die seine Meinung vertritt und zum anderen, dass die großen Parteien mehr Kompromisse eingehen müssen.
Die eigentliche Idee, die ich gerne zur Diskussion stellen würde ist die, dass durch mehr Konkurrenz in der Parteienlandschaft eher Politiker zu Wort kommen, die etwas erreichen wollen/das Beste für ihr Land wollen. Möchte ich mich also einer Partei anschließen, schließe ich mich der Partei an, die meine Meinung vertritt und nicht der, die mir politische Aufstiegsmöglichkeiten verschafft.
Wenn es unzählige Parteien mit ihrer Wählerschaft gäbe, könnten dann nicht Koalitionen entstehen, die sich die Politik in ihre Fachgebiete aufteilen und so ggf. besser regieren?
Habe ich hier Denkfehler, wäre das so realisierbar und auf welchem Weg könnte man in diese Richtung steuern??? Wie ist eure Meinung zu dieser Idee?
Der antidemokratische Schutzwall … ähm … ich meinte die 5%-Hürde hat natürlich irgendwo ihre Berechtigung. Allerdings werden damit kleine und neue Parteien diskriminiert. Viele Wähler glauben, ihre Stimme zu verschenken, wenn sie eine kleine Partei wählen und wählen stattdessen eine von den großen, die sie als das “kleinere Übel” betrachten. Das kann nicht der Sinn der 5%-Hürde sein, leider läuft es darauf hinaus.
Sinnvoll wäre eine zweite Zweitstimme. Mit der ersten wählt man eine kleine Partei und mit der zweiten gibt man an, welche Partei man stattdessen wählen möchte, sollte die erste Wahl an der 5%-Hürde scheitern. Ich kann mir aber sehr gut vorstellen, dass CDUSPDFDPB90LINKE nicht geneigt sind, eine solche Idee aufzugreifen. Mir fällt allerdings ganz spontan nicht ein, woran das liegen könnte.
@Rakinschu na da gibts doch eine Lösung. Am 7. Juni Wählen gehen. Egal in welchem Bundesland, egal welche Partei. Nur wenn du in Bayern lebst nicht die CSU.
–> Folge: wenn die CSU weniger als 5% bekommt, fliegt sie raus, und die Diskussion um die Abschaffung der 5% Hürde wird sofort auf die Tagesordnung gesetzt :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
. Meiner Meinung nach ist es nämlich positiv zu bewerten, wenn viele Parteien gewählt werden können (ist schon der Fall) und auch gewählt werden würden (meine Idee :D). Zum Vorteil hätte das zum einen, dass der Wähler eher eine Partei findet, die seine Meinung vertritt und zum anderen, dass die großen Parteien mehr Kompromisse eingehen müssen.
Meiner Meinung nach würde das gar nichts bringen. Um so mehr Parteien es gibt um so mehr werden die Stimmen der Wähler verteilt. Unter Umständen würde keine Partei eine richtige Mehrheit zustande bringen.
Es müssten also viele Parteien mit unterschiedlichen Interessen miteinander koalieren. Das birkt ein großes Streitrisiko, außerdem erhöht so vielleicht den Druck auf die größeren Parteien wie CDU oder SPD, doch was bringt es den vielen verschiedenen Parteien wenn sie alle so an die 10% erreichen und mit vier anderen Parteien koallieren müssen? ich wähle ja eine Partei weil ich mit ihren Grundsätzen und Ziele übereinstimme. Dem Wähler bringt es nichts wenn seine Partei mit vielen anderen koallieren muss und dabei die Ziele seiner Partei völlig untergehen.
Die 5% Hürde wurde eigentlich ganz richtig gesetzt. Denn zu viele Köche verderben den Brei!
… die 5%-Hürde hat ihre Berechtigung. Ihr vergesst bei Eurer Prozentrechnung einen sehr entscheidenden Umstand: Überhang- und Ausgleichsmandate. Die Prozente bei der Wahl geben ja nur das prozentuale Verteilungsbild des Wählerwillens wider,… nicht die tatsächliche Anzahl derjenigen, die ihn ausüben.
Ein Beispiel?
Im Dtsch. Bundestag gibt es 612 Sitze. Haben wir jetzt nur 2 Parteien und jede hat 50% … dann hat jede Partei 306 Sitze. Simpel.
Haben wir jetzt 5 Parteien und jede hätte 20%, dann hätte jede 122.4 Sitze. :shock:
Wo nehmen wir jetzt bitte 0.4 Sitze her?
Abgeordnete zerhacken?
Also gibt’s Ausgleichmandate, Überhangmandate, die die Anzahl der Sitze solange gegeneinanderrechnen, bis man wieder vollständige Abgeordnete bekommt. Würden wir das jetzt unter Wegfall der 5% Hürde rechnen, dann wäre der Ausgleich bei teilprozentualen Ergebnissen unter Umständen so gewaltig, das die Anzahl der Sitze verdoppelt oder ggf. verdreifacht werden müsste, um korrekte Verhältnisse zu bekommen.
Wir alle wissen, wie schwer schon 612 Köppe unter einen Hut zu kriegen sind,… stellt Euch das jetzt mal bei über 1000 oder sogar 2000 vor.
Will keiner wirklich erleben … das wäre Weimar pur.
Mein Vorschlag:
Weg mit der Verhältniswahl. Nur noch Direktmandate. 612 Sitze = 612 Wahlkreise. Seit der 15. Legislaturperiode haben wir aber nur noch 299 Wahlkreise. Also … 299 Wahlkreise = 299 Sitze.
Weg mit der Verhältniswahl. Nur noch Direktmandate. 612 Sitze = 612 Wahlkreise. Seit der 15. Legislaturperiode haben wir aber nur noch 299 Wahlkreise. Also … 299 Wahlkreise = 299 Sitze.
Dafür!
Damit hätte sich dann auch jegliches Extremismusproblem gelöst. Allerdings müsste man IMO dazu auch noch die starken Parteistrukturen aufweichen, da diese sonst zuviel Macht ausüben können.
… die 5%-Hürde hat ihre Berechtigung. Ihr vergesst bei Eurer Prozentrechnung einen sehr entscheidenden Umstand: Überhang- und Ausgleichsmandate. Die Prozente bei der Wahl geben ja nur das prozentuale Verteilungsbild des Wählerwillens wider,… nicht die tatsächliche Anzahl derjenigen, die ihn ausüben.
Ein Beispiel?
Im Dtsch. Bundestag gibt es 612 Sitze. Haben wir jetzt nur 2 Parteien und jede hat 50% … dann hat jede Partei 306 Sitze. Simpel.
Haben wir jetzt 5 Parteien und jede hätte 20%, dann hätte jede 122.4 Sitze. :shock:
Wo nehmen wir jetzt bitte 0.4 Sitze her?
Abgeordnete zerhacken?
Also gibt’s Ausgleichmandate, Überhangmandate,
Sorry das sagen zu müssen, aber ist so gut wie nichts wahres drann Isegrimm
Die 5% Hürde ist dafür das kleine Parteien nicht reinkommen, der Verweis auf Weimar / Italien war da nicht so verkehrt. Ob eine 5%, 3%, 0% oder was weiß ich für ne Hürde sinnvoll ist kann man diskutieren, und auch ändern.
5 Parteien mit 20% :shock: ja was machen wir denn da? Vielleicht die Kollegen D’Hondt oder Hare-Niemeyer fragen. Okay, bei fünf gleichen Parteien bringt das vermutlich auch nichts, aber ob du es glaubst oder nicht:
Bei gleichen Zahlenbruchteilen entscheidet das vom Bundeswahlleiter zu ziehende Los.
Klingt komisch, ist aber so
//edit
Ach ja in der Eile ganz vergessen: Ausgleichsmandate gibts (bisher) nicht bei Bundestagswahlen (bei Europa sowieso nicht). Überhangsmandate gibts bisher, vermutlich auch noch im September, sie sind aber in ihrer jetzigen Form Verfassungswidrig. Und so funktierts: Nehmen wir einen Land, z.B. Bremen. Bremen hat 2 Wahlkreise. Das bedeutet: Bremen darf 4 Abgeordnete in den Bundestag schicken (2 direkt und 2 über die Partei-Landeslisten). Wieviele von welcher Partei entscheidet die Zweitstimme. Gewinnt z.B. die SPD 75% und die CU 25% dann schikt die SPD 3 und die CDU 1 Abgeordneten nach Berlin. Problem: zwei der Sitze werden direkt gewählt. Es kann also sein dass z.B. die CDU beide Sitze direkt gewinnt (erststimmen), obwohl sie ja wegen 25% Zweitstimmen nur einen Sitz hat. Was nun? Man sagt einfach das direkt gewonnene Sitze einziehen dürfen. Die CDU bekommt daher ein Überhangmandat. SPD schickt wie gesagt 3 Abgeordnete (Alle über die Landesliste), CDU 2 (beide Direkt). Bremen hat dann 5 Abgeordnete statt 4. Das ist auch der Grund warum es sowas in Europa nicht gibt, weil ja jedes Land eine feste Anzahl Sitze hat. Aber wie gesagt: das Deutsche System für die Bundestagswahl ist Verfassungwidrig und wird bis zur übernächsten Wahl geändert werden.
Sorry das sagen zu müssen, aber ist so gut wie nichts wahres drann Isegrimm
Die 5% Hürde ist dafür das kleine Parteien nicht reinkommen, der Verweis auf Weimar / Italien war da nicht so verkehrt. Ob eine 5%, 3%, 0% oder was weiß ich für ne Hürde sinnvoll ist kann man diskutieren, und auch ändern.
Sorry, mein Fehler … der Satz war missverständlich stimmt. Sicherlich ist die 5%-Hürde dafür da, damit die „ganz“ kleinen Parteien nicht alles zuwuchern.
Der Hinweis auf die Ausgleichsmandate und der Rest war nur als eine zweite Grundlegung gedacht.
nur noch direktmandate ist nicht demokratisch. das erinnert mich ein wenig an amerika. in iowa wählen 49% die demokraten und 51% die republikaner und die wahlmänner des ganzen staates gehen zu den republikanern. wollen wir da wirklich hin?
Nicht zu vergessen Gerrymandering. Wenn man Wikipedia glauben darf, dann sind in den USA nur noch 1/15 der Wahlkreise fürs Repräsentantenhaus umkämpft. Alle anderen werden so zurechtgeschnitten, das die Parteien ihre Hochburgen behalten.
Zu dem Preis das fast alle kleinen Parteien wie FDP, Grüne und Linke nicht mehr im Parlament vertreten wären, dann gäbs nur noch SPD und CDU (bzw. CSU). Das wäre der Demokratie nicht gerade förderlich. In Bayern gäbs dann wieder keien Demokratie mehr, dann wär ja fast nur noch CSU an der Macht.
Ganz abgesehen davon, dass das nicht sämtliche Extremismusprobleme verhindern, sondern verschärfen würde. Sperrt man kleinere Parteien - und ohne Verhältniswahl sind das alle, die kleiner sind als die SPD - aus, dann sorgt man nur dafür, dass die 40% der Wähler, die diese Parteien wählen würden, sich GAR nicht mehr im Parlament vertreten fühlen, also sogar noch weniger als heute.
Das würde dann wiederum dazu führen, dass den Bürgern schon fast nichts anderes mehr übrigbleiben würde, als auf die Strasse zu gehen und zu Demonstrieren. Das wäre dann wieder APO und am Ende sogar RAF, entsprechendes in rechtsradikal oder beides, bloss in fast mehrheitsfähiger Stärke.
Da bin ich eher dafür die Erststimme abzuschaffen, da sie die realen Mehrheitsverhältnisse verzerrt und Abgeordnete sowieso fast immer parteikonform abstimmen. Warum also nicht gleich die Partei wählen, wenn der Direktkandidat sowieso vor hat diese zu vertreten und nicht seinen Wahlkreis? Die Erststimme war doch auch eigentlich dazu gedacht, dass auch Parteilose Einzug in den Bundestag halten können. Warum passiert das so selten? Weil Parteilose fast immer weniger Zeit und Geld für den Wahlkampf haben als Kandidaten einer Partei. Das ganze Konzept der Erststimme und der Direktmandate überzeugt mich zumindest auf Bundesebene kaum mehr.
Wenn das so stimmt, dann frage ich mich aber, warum die USA über 200 Jahre ohne Putsch oder nennenswerte terroristische Vereinigungen überlebt haben. Das müsste ja der Fall sein, wenn deine Vermutung stimmt.
Die USA ist von Anfang an so, wie sie ist. In Deutschland würde man drei Parteien de facto aus dem Parlament verbannen, würde man die Verhältniswahl abschaffen. Grüne, FDP und Linkspartei. Alle nur noch mit zwei drei Leuten im Parlament, obwohl sie im letzten Bundestag alle so um 10 % hatten. Meinst du nicht, dass so etwas unser Land spalten und weite Teile der Bevölkerung radikalisieren könnte?
Das Wahlsystem der USA finde ich übrigens sowieso sehr grenzwertig. Und über 200 Jahre ohne Putsch schön und gut. Dafür dann aber ein langer, blutiger Bürgerkrieg.
Der hatte aber mit dem Parteiensystem sowas von gar nichts zu tun.
Außerdem sagte ich ja, dass man die Parteienstrukturen dann entsprechend aufweichen muss, damit die Parteien weniger Macht bekommen und die Kandidaten sich ein stärkeres persönliches Profil geben könnten.
Naja wie mans nimmt. Wie man in der Grafik erkennen kann, bekamen die Republikaner 40% der Stimmen, aber hatten 60% der Wahlmänner. Ich bin nicht Experte was den Sezessionskrieg angeht, aber ganz ausschließen sollte man es nicht. http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Wahl1860usa.jpg
Die sich seit etwa 1830 verschärfenden Konflikte eskalierten schließlich zum Krieg, als die meisten Südstaaten als Reaktion auf die Wahl Abraham Lincolns zum US-Präsidenten aus der Union austraten.
Das das Wahlsystem nichts mit dem Ausbruch des Bürgerkriegs zu tun hat, oder ob ein anderes diesen nicht beeinflusst hätte, kann man allenfalls vermuten.
Das ist unpraktikabel und unrealistisch. Sollte man die Verhältniswahl abschaffen, dann hätte man nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera, und könnte nur noch den nicht wählen, den man weniger will als den anderen. Die Kandidaten hätten es gar nicht mehr nötig gute Politik zu machen. Sie müssten nur noch Politik machen, die für die eigene Zielgruppe etwas besser wirkt als die des anderen Kandidaten. So ist es doch in den USA, die übrigens unser Wahlsystem mitentworfen haben.
Bei denen sieht man dann auch, wozu es führt, wenn Spartenparteien keine Chance mehr haben. Obwohl die Grünen bei uns nicht wirklich lange in der Regierung waren, hat schon ihr Einzug in den Bundestag gereicht, dass andere Parteien den Umweltschutz als Thema erkennen und aufgreifen. In den USA ist das nicht passiert, und so sind sie immer noch die größte Dreckschleuder der Welt. Da gibts zwar auch eine grüne Partei, aber wer die wählt hat seine Stimme in den meisten Fällen verschenkt.
Das gleiche gilt für andere sensible Themen. Falls die Piraten in den Bundestag kommen, denke ich, dass einige der anderen Parteien Datenschutz und Datensicherheit, die heute scheinbar so unbequem geworden sind, wiederentdecken.
Und wenn dann irgendwann 7 Parteien im Bundestag sitzen, und immer 3 koalieren müssen um eine Regierung zu stellen, dann sind das immer noch keine Weimarer Verhältnisse. Dass unsere Politiker sich so affig angestellt haben nach der letzten Bundestagswahl, zeigt wie sehr sie sich schon mit den scheinbar unveränderlichen Mehrheitsverhältnissen in Deutschland abgefunden haben. Unveränderlichkeit ist aber nunmal kein Merkmal für Demokratie. Neue Konzepte müssen Eingang finden können. Schafft man die Verhätniswahl ab, verhindert man das.
