Ungarn schafft Pressefreiheit ab

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010 … etz-europa

Unfassbar. Sowas im Europa des 21. Jahrhunderts. Die müssen schnell aus der EU raus.

Im ZDF gerade hat sich der Moderator einen bissigen Kommentar erlaubt: Wenns um Grundrechte geht, hält sich die EU raus, aber bei den Glühbirnen sind sie konsequent.

Wenn ich böse wäre, würde ich sagen, die EU testet schonmal, ob man das nicht in der ganzen EU machen kann. :smt009

Was hat die EU jetzt damit zu tun? In welchem Vertrag steht, dass die Gremien der EU das Presserecht der Mitgliedsstaaten diktieren können?

Man sollte sich mal die aktuelle innenpolitische Lage im Lande und den Grenzgebiete ansehen, bevor man die EU reinzieht.

@ NW5:
Was ist denn das für eine Antwort??

Was hat die EU jetzt damit zu tun? In welchem Vertrag steht, dass die Gremien der EU das Presserecht der Mitgliedsstaaten diktieren können?

Natürlich kann die EU mit ihren “gremeien” nicht das Presserecht der Mitgliedsstaaten “diktieren”, was soll diese absurde Bemerkung überhaupt? So etwas hatte doch auuch niemand behauptet oder gefordert.
Aber natürlich gehört der Schutz der Pressefreiheit zum Kerngedanken der EU und ist entsprechend sogar explizit in der Grundrechtscharta festgehalten (artikel 11, insbesondere Absatz 2).

Wenn Du offenbar keine Kenntnisse zum Thema hast und halb erstaunt und halb gereizt fragst, was “denn jetzt die EU” damit zu tun habe, dann könntest Du einfach doch eine Minute recherchieren, bevor Du einen solchen Antwortkommentar verfaßt.

@Enio: Beim Iran hätte man auf ein vergleichbares Gesetz mit einem Wirtschaftsboykott reagiert (zum Glück hat der Iran schon eine solche Gesetzgebung) :wink:

Die müssen schnell aus der EU raus.

Und das würde den Ungarn (gemeint ist die Bevölkerung, nicht ihre Repräsentanten) genau was bringen? Das würde der gleichen Logik folgen wie: Ein Land ist zu hoch verschuldet also verschlechtern wir seine Zinsbedingungen und verhängen gleich noch ein paar Geldbussen.

Wenns um Grundrechte geht, hält sich die EU raus, aber bei den Glühbirnen sind sie konsequent.

Grundrechte sind nun mal nicht unbedingt wirtschaftlich… :twisted:

Wenn ich böse wäre, würde ich sagen, die EU testet schonmal, ob man das nicht in der ganzen EU machen kann.

Vielleicht hat man gemerkt dass das Modell Berlusconi nicht einfach überall hin übertragbar ist und sucht nun “Alternativen”. Wobei: Ist ja nicht so dass es nur in Ungarn Probleme mit der Pressefreiheit gäbe.

Die Frage die ich mir gestern gestellt habe, nachdem ich das auch zufällig im zdf gesehen habe und ein wenig darüber nachgedacht habe:

In Ungarn kontrolliert der Staat jetzt, was die Medien sagen. In Deutschland fügen sich die meisten Massenmedien einer freiwilligen Selbstzensur und berichten auch tendenziös.

Was ist mir jetzt eigentlich lieber - ein Staat, in dem die Medien sprechen wollen, aber nicht dürfen, oder ein Staat, in dem die Medien sprechen dürfen, aber nicht wollen?

O tempora, O mores!

(Das wollte ich schon immer mal sagen :ugly )

Naja. Sieht man es mal nüchtern, dann tut Orban in Ungarn einfach das, was er kann. Seine Partei hat eine 2/3-Mehrheit im Parlament und kann faktisch ohne Opposition tun und lassen, was sie will. Die Ungarn haben seine Partei gewählt und das haben sie jetzt davon.

Ist nur Spekulation, aber jetzt überlegt mal, die CDU gewänne bei der Bundestagswahl 2/3 der Sitze. Da sind nun also so Hardliner wie Schäuble und Co im Boot. Wie schnell würde es gehen und die Vorratsdatenspeicherung wäre implementiert? Zensurgesetz fürs Internet? Bundeswehr im Inneren? Genau das sind doch die “feuchten Träume” eines jeden konservativen Hardliners.

Wenn ich König wäre, dann…
Das passiert gerade in Ungarn und die Bevölkerung hat sich das selbst eingebrockt. Sie hat diese Partei gewählt aus freien Stücken. Sie hat dieser Partei diese Machtfülle verschafft. Ich schätze die Ungarn aber als souverän genug ein, dass sie das ändern können. Der ungarische Volkssouverän wird bestimmt recht schnell eine Protestbewegung aufstellen können.

Naja. Sieht man es mal nüchtern, dann tut Orban in Ungarn einfach das, was er kann. Seine Partei hat eine 2/3-Mehrheit im Parlament und kann faktisch ohne Opposition tun und lassen, was sie will. Die Ungarn haben seine Partei gewählt und das haben sie jetzt davon.

Da stimme ich allerdings zu. Dieses Land bekommt genau das, was es gewählt hat. Hart aber wahr. Sicher ist es nicht schön, wenn sowas passiert, allerdings war es auch schon nicht schön, dass diese Menschen überhaupt an die Macht gelassen wurden. Und solange dem Volk (was man nur hoffen kann) noch eine nächste Wahl bleibt bzw eine Wahlalternative, dann kann es sich ja äußern.

Naja. Was in Ungarn passiert versucht man bei uns leider genau so. Nur das man hier keine Gesetz ändern muss, sondern nur die Aufsichtsräte entsprechend mit „eigenem“ Personal besetzt. Da wäre die Tochter von Wolfgang Schäuble als neues Oberhaupt beim SWR.
Das hat wohl mehr als nur ein Gschmäckle. :wink: