18.12.2014 20:15 Uhr tagesschau24
Die Story im Ersten: Polizei, Gewalt und Videos Wenn Einsätze aus dem Ruder laufen
//youtu.be/93tPLfnjyCo
https://www.youtube.com/watch?v=ZhezGYbCsfo
Polizeigewalt - Hat die Polizei ein Gewaltproblem?
Im Grundgesetz in Artikel 13 ist die Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben. Nur ein Richter kann diese aufheben, um eine Hausdurchsuchung zu genehmigen.
Die Anzahl dieser Hausdurchsuchungen nimmt jährlich zu.
Es gibt Opfer von Einbrüchen die sich in ihrem Heim, in ihrer Woihnung nicht mehr sicher fühlen und die es nicht über- und verwinden können, dass jemand ihre intimsten Dinge, wie die eigene Unterwäsche durchwühlt hat. Die psyschichen Folgeschäden sind durch Hausdurchsuchungen nicht weniger als durch Einbrüche.
Bei einer Hausdurchsuchung betreten mehrere Mann die eigenen Räumlichkeiten und schauen in jede Ecke der Wohnung werfen die Inhalte der Schränke auf den Boden, durchwühlen alle Schubladen und Aktenordner und nehmen am Ende die elektronischen Speichermedien bzw. alles was ins Internet kann mit.
Mir geht schon seit längerem die Verhältnismäßigkeit dieser Vorgehen durch den Kopf.
Okay das wurde gestern schon ausgestrahlt und ist in der Mediathek abrufbar.
Ich hab mich schon mal privat mit der Problematik beschäftigt und kannte die meisten der vorgestellten Fälle - es gibt noch viel mehr.
Um etwas für die nicht vorhandene Fehlerkultur der Polizei zu machen, brauchen wir eine bessere Betreuung der Beamten.
Meine Theorie ist dass die einen Job mit super krassem Frustrationspotenzial haben und diese führt zu ungeahndeten Agression.
Hinzu kommen die Überstunden und andere Faktoren.
Die Forderungen, wie man Strukturell etwas ändern kann durch externe Ermittler und routinemäßige Reflektionsgespräche und auf juristischer Seite bestehen. Alleine sie müssen umgesetzt werden.
Ein Interview mit einem ehemaligen Polizisten der Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft der kritischen Polizisten ist.
//youtu.be/eUdoGCBQYHc
[QUOTE=partizipator;388895]
Im Grundgesetz in Artikel 13 ist die Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben. Nur ein Richter kann diese aufheben, um eine Hausdurchsuchung zu genehmigen.
Die Anzahl dieser Hausdurchsuchungen nimmt jährlich zu.
Es gibt Opfer von Einbrüchen die sich in ihrem Heim, in ihrer Woihnung nicht mehr sicher fühlen und die es nicht über- und verwinden können, dass jemand ihre intimsten Dinge, wie die eigene Unterwäsche durchwühlt hat. Die psyschichen Folgeschäden sind durch Hausdurchsuchungen nicht weniger als durch Einbrüche.
Bei einer Hausdurchsuchung betreten mehrere Mann die eigenen Räumlichkeiten und schauen in jede Ecke der Wohnung werfen die Inhalte der Schränke auf den Boden, durchwühlen alle Schubladen und Aktenordner und nehmen am Ende die elektronischen Speichermedien bzw. alles was ins Internet kann mit.
Mir geht schon seit längerem die Verhältnismäßigkeit dieser Vorgehen durch den Kopf. [/QUOTE]
Exemplarisch ein Bericht von Betroffenen:
http://blog.selbstauskunft.net/2014/12/erste-durchsuchung/
Prozess zu Anti-Nazi-Demo in Dresden: „Hart an der Grenze der Rechtsstaatlichkeit“
Seine Verteidiger Sven Richwin und Ulrich von Klinggräff hatten auf Freispruch plädiert und darauf verwiesen, dass das vorgelegte Polizeivideo so bearbeitet worden sei, dass entlastende Szenen entfernt waren und dass anderes Videomaterial gänzlich vorenthalten wurde.
Erschreckender Weise scheint es zum Standart zu werden das bei den relevanten Scenen auf einmal der Akku leer ist oder die Polizei die eigenen Gewaltaten einfach rausschneidet- die Richter deren beweise aber immer als fast unanfechtbar auslegen.
Ich denke eher, eine Doku über Gewalt GEGEN die Polizei wäre interessant. Da liegt nämlich einiges im Argen, beosnders in größeren Städten mit hohem Ausländeranteil.
Eher nicht, bei Gewalt gegen Polizisten wird sehr hart ermittelt, bei Gewalt von Polizisten passiert meist garnichts. Was ein hoher Ausländeranteil damit zu tun hat weiß ich nicht, eher doch der soziale Hintergrund der Gemeinde. Auch wird ein Polizist sehr gut Verteidigt von seinen Kollegen, ein Bürger gegen den Ermittelt wird hofft oft vergebens auf fairness.
Ein weiterer „Erfahrungsbericht“ mit unserem Freund und Helfer
http://klauswerner.com/2015/01/19/wie-ich-heute-fremdenpolizeilich-behandelt-wurde/
Gegen halb ein Uhr früh stürmten nämlich zwei deutsche Polizeibeamte den Waggon, klopften heftig an die Türen und schrien “Polizei, aufmachen!”, um dann mit Taschenlampen die Abteile auszuleuchten. Als die überaus freundliche Zugbegleiterin herbeieilte, wurde auch sie angebrüllt, ob hier Syrer oder Iraker versteckt seien. Ich fragte daraufhin etwas verpennt warum sie Syrer_innen oder Iraker_innen suchten? “Wegen krimineller Handlungen.” – “Welche kriminellen Handlungen?” – “Illegaler Grenzübertritt!” – “Und was soll, bitteschön, daran kriminell sein, aus Syrien oder dem Irak zu flüchten, wo Menschen verfolgt und abgeschlachtet werden?”, fragte ich, bemüht, die Fassung zu bewahren. “Wir tun hier nur unsere Pflicht, gehen Sie zurück in Ihr Abteil!”