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Trümmer der Vergangenheit

Diskussion zu diesem Blogtext: http://fernsehkritik.tv/blog/2014/08/trummer-der-vergangenheit-eine-justiz-posse/

neuerdings rückt mir auch noch die Kanzlei Schertz Bergmann auf den Leib, dazu demnächst mehr

Die nicht enden wollende Serie der Gerichtsverfahren des Holger K.

Kanns eigentlich sein, dass du seit 5 Jahren durchgehend mindestens in einem Rechststreit bist?^^

Gerecht ist sowas natürlich nicht, jedoch gesetzlich so vorgeschrieben.
Arbeite selbst bei einem der Hamburger Amtsgerichte, kann daher dieses “Zweitschuldnerprinzip” durchaus nachvollziehen. Für den Rechtsstreit sind Gerichtskosten entstanden, irgendwoher muss das Geld ja kommen, wenn schon die unterlegene Partei nicht zur Zahlung herangezogen werden kann. Das Gericht arbeitet ja auch nicht umsonst. Das Risiko der Kostentragung ist selbst bei Obsiegen immer gegeben, darüber sollte eigentlich jeder Anwalt seinen Mandanten vorher aufklären.
Viele Leute verstehen einfach nicht, dass ein Zivilprozess mehr oder weniger “freiwillig” angetreten wird auf Betreiben einer Partei. Daher hat auch jemand die Kosten zu tragen. Beim Strafprozess hast du als Angeklagter keine Wahl, ob ein Prozess gegen dich stattfindet, daher werden dort auch beim Obsiegen des Angeklagten die Kosten der Staatskasse auferlegt werden.
Dieses Zweitschuldnerprinzip kommt sicherlich recht selten vor und ist ärgerlich für den Obsiegenden, aber ist es gesetzlich so vorgeschrieben.

Gruß aus Hamburg

Amtsgericht Moenchengladbach Aktenzeichen: HRB 14876 Bekannt gemacht am: 16.05.2014 20:01 Uhr

In ().
gesetzte Angaben der Anschrift und des Geschäftszweiges erfolgen ohne Gewähr.

Löschungen von Amts wegen

16.05.2014

HRB 14876:Primavera TV und Internet Produktions GmbH, Mönchengladbach, Humboldtstraße 14, 41061 Mönchengladbach.Die Gesellschaft ist gemäß § 394 Absatz 1 FamFG wegen Vermögenslosigkeit von Amts wegen gelöscht.

OK, die Firma ist nun wirklich gelöscht. Aber bis dahin gabs doch die Möglichkeit, wegen der Kosten auf sie zuzukommen. :frowning:
Das mit der Aufhebung der EV würde ich mir nochmal überlegen. In Österreich beginnt hoffentlich bald der Prozess gegen die Verantwortlichen, wer weiß, welche Leichen da noch aus ihren Gräbern kriechen. :ugly

[QUOTE=FoxMcLoud;368702]Das Gericht arbeitet ja auch nicht umsonst. Das Risiko der Kostentragung ist selbst bei Obsiegen immer gegeben, darüber sollte eigentlich jeder Anwalt seinen Mandanten vorher aufklären. Viele Leute verstehen einfach nicht, dass ein Zivilprozess mehr oder weniger “freiwillig” angetreten wird auf Betreiben einer Partei. Daher hat auch jemand die Kosten zu tragen. [/QUOTE]

Entschuldigung, ich habe mich damals NICHT freiwillig entschieden, diesen Prozess zu führen - ich wurde gegen meinen Willen in dieses Verfahren gezwungen. Insofern gilt deine Erklärung sicherlich für die Klägerseite, kann aber nicht für den Beklagten gelten. Im Grunde kann man dann ja, wenn man es schlau anstellt, auf diese Weise Unschuldige in die totale Pleite klagen.

Warum nimmt die Staatsanwaltschaft nicht Ermittlungen auf, um ihr Geld zu bekommen? Die Personen, also etwa der damalige Chef von Primavera, sind ja namentlich bekannt und können entsprechend verfolgt werden. Ist doch nicht mein Problem!

Warum nimmt die Staatsanwaltschaft nicht Ermittlungen auf, um ihr Geld zu bekommen? Die Personen, also etwa der damalige Chef von Primavera, sind ja namentlich bekannt und können entsprechend verfolgt werden. Ist doch nicht mein Problem!

Guter Punkt. Der Geschäftsführer hätte für den Prozess Rückstellungen bilden müssen. Insofern kann man schon gegen ihn vorgehen.

Eine gerechte Welt sieht sicher anders aus, keine Frage, aber schließlich will/muss jeder irgendwoher sein Geld bekommen.

Nach meinen Vorstellungen müsste in deinem Fall (Verklagte gewinn Prozess - Kläger kann nicht zahlen) wirklich der Staat einspringen, leider sind meine Worte aber nicht Gesetz.

Du weist hoffentlich was zu tun ist, falls du wieder Verklagt wirst:
Die Sache unnötig lange in die Länge ziehen, damit die Kosten möglichst hoch werden, verschwinden und unter einem anderen Namen (eventuell: Kai Uwe-Mayer, Geschäftsführer von Elbefilm GmbH) das gleiche machen und den nächsten Prozess wieder in die Länge treiben, für diesen Fall solltest du dir eventuell auch einen Schnurrbart wachsen lassen :mrgreen::ugly :ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly:ugly

[SPOILER]Verzeih mir bitte folgende Aussagen:
Hast du jetzt eigentlich schon einmal einen Prozess erlebt, bei dem du nicht drauf zahlen musstest?
Mach doch ein Format “Prozesskritik-TV”

Nochmals Entschuldigung für diese Bemerkungen meinerseits.[/SPOILER]
Ich nehme an du kannst diese Kosten diesesmal selbst bezahlen oder muss ich mein Paypal Konto wieder auffrischen? (natürlich Freiwillig)

[QUOTE=FoxMcLoud;368702]Gerecht ist sowas natürlich nicht, jedoch gesetzlich so vorgeschrieben.[/QUOTE]Das finde ich skandalös. Nur weil der Andere (Unschuldige) leichter greifbar ist? Da sind die dafür Verantwortlichen zu verfolgen.

Also wenn 2014 die Löschung erfolgte, war da vermutlich schon weitaus vorher auch nix mehr zu holen, wenn da bereits die Insolvenz im Gange war. Holger hätte sich wohl nur als Gläubiger anmelden können und hoffen, dass er noch Zweieuorfuffzig nach 10 Jahren rausbekommt. Rechtsstreitigkeiten mit klammen oder gar insolventen Firmen sind von Hause aus bäh. Selbst wenn man zehnmal im Recht ist. Kenn ich leida auch schon :frowning:

Ich finde das auch ziemlich dreist.

Gerecht ist sowas natürlich nicht, jedoch gesetzlich so vorgeschrieben.

Wie Holger schon anmerkte, das ist doch eigentlich total leicht ausnutzbar. Man könnte so jedem nacht Lust und Laune Gerichtskosten reindrücken, völlig egal ob man den Prozess gewinnt oder nicht.

Gründe ich einfach ne random Firma, verklage Jemanden dem ich was reinwürgen will wegen was lächerliches, verliere den Prozess und dann “verschwindet” die Firma und alle Beteiligten einfach. Der Beklagte hat dann die Kosten an der Backe und ich muss keine Ermittlungen fürchten. Soll das echt möglich sein? :shock:

[QUOTE=Lee Sin;368771]Ich finde das auch ziemlich dreist.

Wie Holger schon anmerkte, das ist doch eigentlich total leicht ausnutzbar. Man könnte so jedem nacht Lust und Laune Gerichtskosten reindrücken, völlig egal ob man den Prozess gewinnt oder nicht.

Gründe ich einfach ne random Firma, verklage Jemanden dem ich was reinwürgen will wegen was lächerliches, verliere den Prozess und dann “verschwindet” die Firma und alle Beteiligten einfach. Der Beklagte hat dann die Kosten an der Backe und ich muss keine Ermittlungen fürchten. Soll das echt möglich sein? :shock:[/QUOTE]

Schon mal etwas von Rechtsformen und Haftung von Unternehmen gehört? Im o.g. Fall war Primavera TV eine GmbH, daher haften die Gesellschafter nur mir dem Geschäftsvermögen und nicht mit Ihrem Privatem. Das ist das Problem das Holger hier hat, da die Primavera TV GmbH anscheinend insolvent ist.
Solltest du aber jetzt versuchen mit einer Einzelunternehmung andere in den Ruin klagen zu wollen, indem du versuchst danach zu verschwinden… naja… viel Glück^^

[QUOTE=Twipsy;368722]Guter Punkt. Der Geschäftsführer hätte für den Prozess Rückstellungen bilden müssen. Insofern kann man schon gegen ihn vorgehen.[/QUOTE]

Es gibt doch sowas wie “Durchschlagshaftung” für Geschäftsführer in Deutschland n’est ce pas ?
Allerdings muss natürlich der Geschädigte aktiv werden sicher nicht das Gericht, dass sich der Staat bei fremden Händel versucht schadlos zu halten dürfte jedem klar sein.

Die Durchgriffshaftung könnte dann greifen, wenn man dem oben genannten Beispiel folgt und die Gesellschaft (Beispiel Mini GmbH) allen nur zum Zweck des Missbrauchs gründet - um sich der Haftung für eine geplante Scharlatanerie zu entziehen. Oder bei einer GmbH ohne ausreichende Kapitalisierung. Insofern ist das nicht sonderlich ratsam.

Herrn Beiten ausfindig zu machen, wäre sicher nicht das Problem, der Typ steht anscheinend sogar im Telefonbuch.
Ob Holger einen weiteren Prozess gebrauchen kann, ist eine andere Sache…

Ja bitte, wegen 500 Öcken jetzt bis nach Karlsruhe :lol:

Es braucht halt nur den richtigen Anwalt …

[SPOILER]
//youtu.be/ZKT8QoboD1g
[/SPOILER]

Ein Fall für Helena Fürst und Christopher Posch!

[QUOTE=kuhpunkt;368822]Ein Fall für Helena Fürst und Christopher Posch![/QUOTE]
Helena Fürst “kämpft” aber angeblich nur noch gegen Behörden… Deshalb:

[SPOILER][/SPOILER]

Gericht hat sich heute nochmal gemeldet und droht nun mit Zwangsvollstreckung! Die 556 Euro seien bereits die reduzierte Gebühr - also meine Hoffnung, ich könnte den Betrag noch drücken, hat sich leider verflüchtigt…

Schon mal etwas von Rechtsformen und Haftung von Unternehmen gehört?

Keinen Grund so arrogant daherzukommen, ich habe es nicht ohne Grund als (nicht ganz ernste) Frage formuliert. :roll:

Gericht hat sich heute nochmal gemeldet und droht nun mit Zwangsvollstreckung! Die 556 Euro seien bereits die reduzierte Gebühr - also meine Hoffnung, ich könnte den Betrag noch drücken, hat sich leider verflüchtigt…

Wollen wir die „volle Summe“ wissen? :mrgreen:

[QUOTE=Fernsehkritiker;369295]Gericht hat sich heute nochmal gemeldet [/QUOTE]

Die Geister die ich rief…? Oder besser; Wenn zwei sich streiten freut sich das Gericht…

Irgendwie kommt mir die Szene aus “Der Regenmacher” am Schluss des Films in den Sinn;

“Gratuliere zum Sieg Herr Anwalt, aber übrigens; ich wollte ihnen noch mitteilen das Great Benefit heute anscheinend insolvenz angemeldet hat, wir haben also alle verloren und gehen leer aus, ich wollte dass sie das von mir erfahren!”