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Sonntagsfrühstück #19 - Europa

Europa:
Ich finde es vor allem schade, dass wenn über die EU gesprochen wird man so gut wie nie von erfolgreichen grenzüberschreitenden Projekten hört.
Ich denke da an ein ganz bestimmtes Projekt, dessen Name mir momentan einfach nicht einfallen möchte und eine Googlesuche hat mich ebenfalls nicht weitergebracht. Es war schon einmal in einer Folge von “Mit offenen Karten” als Bsp. wurde damals z.B. die Region Haparanda/Tornio bzw. Tornio/Haparanda genannt. Das sind zwei Grenzstädte von Schweden bzw. Finnland die durch dieses Projekt näher zusammengeführt wurden.
Ein weiteres Bsp. dieser Folge war eine Grenzregion von Spanien und Frankreich hier wurde durch dieses Projekt u.a. geregelt dass wenn man z.B. (ich glaube es war) in der spanischen Region einen Unfall hat, dass man in das sehr viel näher gelegene Krankenhaus nach Frankreich transportiert wird. Zudem gibt es eine Regelung dafür, welche Staatsbürgerschaft nun ein Kind bekommt wenn es in besagtem Krankenhaus gebohren wird.

Weiß jemand wie das Projekt heißt? …oder kennt jemand diese Folge von “Mit offenen Karten”?

Wahl-o-mat:
Den deutschen Wahl-o-mat kann man wirklich vergessen, in Österreich gibt es schon seit Jahren die Wahlkabine, dort ist es zum einen so, dass man nicht nur mit “Ja”, “Nein” oder “mir egal” Antworten muss, sondern dass man die einzelnen Themen zusätzlich noch von 1 bis 9 gewichten muss, die einzelnen Parteien wiederum mussten Ihre Antworten ebenfalls von 1 bis 3 gewichten.
Dadurch kommt am Ende auf jedenfall ein Ergebnis heraus dass besser zu einem passt, da wenn einem bspw. das Thema Kulturförderungen nicht wichtig sind aber eine Finanztransaktionssteuer schon wird das eben automatisch anders gewichtet.
Das Ergebnis zeigt wie es vernüftig ist eben auch alle Parteien an. (und ja, es treten zur Zeit nur 7 verschieden Parteien an)

Hier gibt es eine Übersicht über alle Wahl-O-Mate die von den einzelnen EU-Ländern angeboten werden. Den von Ungarn kann man übrigends auch auf Deutsch ausfüllen. Also los zu wem von euch passt die Partei von Orban am besten? :smiley:

was Holger meint, ist der Europäische Rat wo eine Einstimmigkeit meist notwendig ist und jedes Land eine Stimme hat. Die EU-Kommission ist ein anderes Gremium.

Zum Aufbau der EU sei noch folgendes Schaubild empfohlen:

und was hat Europa mit mir zu tun?

Europäischer Rat, stimmt - auf den kam ich in dem Moment nicht. Ist aber auch kompliziert alles :thinking:

Beitrag vom Deutschlandfunk zur Frage, was Sonneborn eigentlich die letzten fünf Jahre im EU-Parlament gemacht hat.

Antwort: nicht viel. Mit die niedrigste Anwesenheitsrate der deutschen Parlamentarier. Nimmt an Ausschüssen nur auf dem Papier teil. Schreibt keine Berichte. Anzahl aller seiner Wortmeldungen laut Protokoll: 7 (sieben!). Entgegen seiner Ankündigung immer abwechselnd mit ja und nein abzustimmen, macht er das nur bei irrelevanten Anträgen, beim Rest stimmt er wie Rot/Grün.

Meiner Meinung nach hat das Wählen von Spaßparteien keinerlei Nutzen. Für ein bischen Spaß zahlt man mit seiner Stimme und reichlich Steuergeld. Ach ja, was Sonneborn auch gemacht hat, ist ein Buch zu schreiben, dass nun passend zur Wahl ein Bestseller geworden ist.

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Ist ja richtig geil, dass drei von vier die PARTEI wählen werden und der Vierte das gern getan hätte. MG ist schon ein spezieller Verein. Einschließlich seiner User. Ich wähle nämlich auch die PARTEI. :joy:

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Also wenn die Stadt Uelzen in Niedersachsen kürzlich Hansestadt geworden ist, kann es Hannover erst recht schaffen :slight_smile:

Apropos Wahl-O-Mat. Der ist erst mal aufgrund eines gerichtlichen Urteils abgeschaltet. Und zwar genau wegen der auf 8 Parteien limitierte Auswahl. Klägerpartei: Volt.

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Dieses alternierende Abstimmungssverhalten macht mir jedoch die größten Bauchschmerzen. Und ist demnach der erste Grund für mich, die Partei nicht zu wählen.

Hier kann man den Test machen und bekommt alle Parteien angezeigt

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FAST alle! lol ^^

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Volt ausgeblurrt, herrlich :smiley:

Was haben eigentlich jetzt alle gegen Volt? Die Klage war doch völlig berechtigt, ein Umstand der schon seit Jahren kritisiert wird: Natürlich diskriminiert es kleine Parteien, wenn man nur 8 Parteien auf einmal auswählen kann. Dann ist es doch verständlich und gut, dass sich eine der Diskriminierten dagegen wehrt. Und dass die bpb darauf nicht damit reagiert, dass man diese willkürliche Grenze rausnimmt, sondern stattdessen den Wahlomat ganz abschaltet, ist doch nicht die Schuld von Volt. Da sollte die öffentliche Empörung doch mehr gegen die bpb gehen als gegen Volt.

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Das man nur acht auswählen kann stört mich eher nicht so, sondern das “prominent” die CDU, CSU, AFD, SPD, Grüne, Linke, Piraten und glaube Die Partei angezeigt wurden. Das find ich wesentlich schlimmer.
Alphabetische Anordnung und es wäre zumindest fair gewesen.

Dann haettest du zu 100% Parteien, die ihren Parteinamen dahingehend “optimieren” wuerden. Das einzig faire was man nicht boeswillig ausnutzen kann waere eine bei jedem Aufruf neue zufaellig gewaehlte Reihenfolge.

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Mich hat an diesen ganzen Maten schon immer gestört das Fragen gestellt werden bzw. Forderungen und nicht die Antworten auf diese Fragen gezeigt werden bzw. nach diesen entschieden werden kann.

Simples Beispiel:

„Die EU soll mehr Geld für die Entwicklungshilfe bereitstellen.“

Da stimme ich im Maten mit “nein”. Weiß aber nicht wie die Partei dazu im Ranking später steht. Was ich mit meinem “nein” meine ist das Entwicklungshilfe der falsche Weg ist und das Problem letzendlich nur verschlimmtert und andere Wege gefunden werden müssen (z.B. Freihandelsabkommen abschaffen oder sonst was). Was ich nicht meine ist “gebt den Afrikanern kein Geld und lasst sie verrecken”. Im Ergebnis sehe ich aber nur “Hey toll ich stimme in der Frage mit der AfD überein, die wähl ich mal”.

oder

„In der EU sollen Initiativen gegen Antisemitismus finanziell unterstützt werden.“

Da stimme ich auch mit “nein”, aber nicht weil ich der Meinung bin “Juden doof, wir brauchen mehr Skinheads und keine Aufklärung” sondern weil ich der Meinung bin das Unterstützungsmodell ansich ist fragwürdig.

usw. usw.

Jaja, es ist meine Aufgabe die Parteiprogramme zu lesen und der Mat soll nur Orientierung bieten, aber genau das tut er nicht wenn nicht klar ist wie die ANTWORTEN lauten und ich so oder so dann das jeweilige Parteiprogramm lesen muss. Eine Einteilung der Parteiposition in “dafür/dagegen/neutral” ist einfach ohne Kontext nutzlos.

In dem Zusammenhang wäre es auch mal interessant zu erfahren ob schon jemals ein Mat eine Wahlentscheidung eines Wählers beeinflusst/bestimmt hat. Wenn “nein”, dann sind sie überflüssig. Wenn “ja” dann werden sie eben nicht nur zur groben Orientierung verwendet sondern als Entscheidungshilfe und dafür sind sie nicht “gut” genug bzw. zu oberflächlich.

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Als (ehemaliges) Mitglied der APPD bin ich voll dafür! :smiley:

Das Märchen von der EU-Bürokratie

… zumindest was die Gurkenkrümmungsverordnung betrifft:

Die Verordnung war nämlich keine “Ausgeburt Brüsseler Bürokraten gewesen. Diese haben sie nur verabschiedet… und setzten damit eine Forderung aus dem Lebensmittel-Einzelhandel um, der feste Kategorien Obst und Gemüse haben wollte” (Süddeutsche Zeitung)

Österreich hatte diese Verordnung schon 10 Jahre vorher, also seit Ende der 60er Jahre!

Als die EU die Verordnung 2009 wieder abschaffen wollte war eine Mehrheit der EU-Länder gegen die Abschaffung. Die EU-Kommission hat sich aber dann durchgesetzt.

Die Verordnung ist, obwohl abgeschafft, faktisch heute noch in Kraft, Bauern und Handel (und der Konsument?) wollen die Gurken so.

Nachzulesen u.a. bei Wikipedia.

Merke: Das was die EU beschließt ist meist nur das was die Mitgliedsländer wollen.

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