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MG Direkt vom 28. 11. 2018


#22

Ich habe mich bemüht, den Sachverhalt noch einmal ins Forum zu stellen. Das Telefonat in der Sendung ist unglücklich verlaufen, das gebe ich zu.

Moment, das politische System in der Schweiz ist sogar, abgesehen von der fehlenden Verfassungsgerichtsbarkeit, ziemlich gut. Eine Katastrophe ist hingegen das Sozialwesen und da würde ein Bedingungloses Grundeinkommen definitiv zur Linderung der Situation beitragen.


#23

Oder statt einem Schmerzmittel zu verschreiben, amputiert man lieber das Krüppelbein und ersetzt es durch ein supertolles Cyborgbein. Aber lassen wir das lieber :wink:

Man kann dir imo aber nicht vorwerfen, man würde dich als hochdeutsch-sprechender nicht verstehen.


#24

Eben, das BGE ist das supertolle Cyborgbein! :grinning:


#25

ich hab mich in eine metaphorische Ecke argumentiert :smiley:


#26

Ach, scheiße! Ich meine, das Thema interessiert mich wirklich, aber musste er unbedingt von selbst draufkommen?


#27

den hab ich nicht verstanden… Wer ist worauf gekommen?


#28

Ich kenne mich gerade selber nicht so recht aus…:hot_face:


#29

Die jetztige Ausgabe war wirklich nicht spektakulär, das beste kam aber zum Schluss. Diese Bahnstory war ja der Wahnsinn :sweat_smile:


#30

Der Schweizer sollte mal den Aluhut runter nehmen. Selten so ein Halbwissen gehört. Offenbar hat er 0 juristischen Background.
Ich traue mich um quasi alles wetten, dass es auch in der Schweiz kein Problem ist, mit einem demokratisch legitimierten Organ das zu ändern.
Er sagte ja auch, dass das Ministerium Teil der Legislative ist. Ministerien sind natürlich (wie eben auch die Behörde) Teil der Exekutive. Vll gibt es ja kein Interesse daran etwas zu ändern, aber niemand kann mir erzählen dass das stimmt


#31

Zur Aluhutfraktion möchte ich nicht gezählt werden. Es stimmt zwar, dass ich keinen juristischen Hintergrund habe, sehe dies aber nicht als Problem an.

Also: Ja, klarsind die Instrumente da, um eine Gesetzesänderung erreichen zu können. Es ist ist aber auch eine Frage des politischen Willens, Gesetze zu ändern, und in bestimmten Fällen ist dieser Wille nicht da. Das ist aber Teil des demokratischen Prozesses, völlig klar.

Selbstverständlich gehören Departemente und Behörden zur Exekutive. Im Falle der Verordnungen können aber die Behörden tatsächlich Legislativfunktionen übernehmen, was in bestimmten Fällen problematisch sein kann, weil diese Verordnungen dann ohne effektive demokratische Kontrolle abgesegnet werden können. Selbstredend kann die zuständige eine Verordnung auch wieder abändern lassen, aber hier kommt es auch wieder auf den Willen an. Theoretisch besteht diese Möglichkeit aber, habe ich nie bestritten und schreibe ich auch hier noch einmal in aller Deutlichkeit.


#32

#33

Richtig, und ich kann mich nicht erinnern, etwas gesagt oder geschrieben zu haben, was dem widerspricht.