Folge 73

Es muss ja auch keine Überschneidungen geben. Aber Ramelow ist nun mal bei weitem auch nicht der unbestreitbare Favorit gewesen.

Wahlgang 1: Ramelow 43 Stimmen, Kindervater 25 Stimmen (3 Stimmen von Nicht-AfDlern) und 22 Enthaltungen

Wahlgang 2: Ramelow 44, Kindervater 22 und 24 Enthaltungen

Wahlgang 3: Ramelow 44, Kindervater 0, Kemmerich 45 und 1 Enthaltung

Auch die anderen Parteien, die ebenso den Wählerwillen vertreten, waren nicht geschlossen für Ramelow und man sollte nicht vergessen, dass Kemmerich ohne die Unterstützung der anderen Parteien ebenfalls hätte nicht gewinnen können. Das hängt jetzt alles nicht einzig und allein nur an der AfD. Die Politiker, die sich enthalten hatten, hätten im 3. Wahlgang auch anders wählen können. Haben sie aber nicht.

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In einem Verhältniswahlrecht kann man den Wählerwillen genauso wenig ausmachen wie einen Wahlgewinner (sofern keine Partei eine Absolute Mehrheit holt). Das einzige was ich als Demokratischen Anstand voraussetze ist, dass die Stärkte Fraktion als erstes die Regierungsbildung versuchen darf und erst wenn das scheitert die zweite und so weiter.

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Man muss an dieser Stelle aber auch sagen, dass unabhängig von der AfD-Problematik ein Rücktritt hätte erfolgen müssen. Dies aus dem einfachen Grund, dass Kemmerich bzw. Die FDP allein keine annähernd stabile Regierung hätte bilden können. Das heisst es hätten (wie die 6 Monate vor der Abstimmung) Koalitionsgespräche folgen müssen, die sich über eine lange Zeit hinziehen. Die MP-Wahl hat ja aus einem guten Grund erst mit diesem großen Abstand zur Wahl stattgefunden. Kemmerich hätte aber bereits jetzt ein Kabinett berufen müssen. Wer hätte da Platz genommen? Nur FDP-Nasen?
Wie man es dreht und wendet. Der (erzwungene) Rücktritt war letztendlich die einzig sinnige Option.

An dieser Argumentation hätte ich auch nichts auszusetzen, sie ist nachvollziehbar. Darum ging es in den Medien aber auch nur beiläufig.

Er haette gar nicht erst antreten sollen. Wenn man gerade so mit 5 Sitzen in den Landtag rasselt sollte man keinen MP stellen, ganz einfach.

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Antreten an sich war schon ok. Quasi als symbolischer Kontrapunkt zu den Kandidaten der Ränder. Aber spätestens im dritten Wahlgang, wo die einfache Mehrheit gereicht hat, hätte er zurückziehen müssen.

Er ist doch erst im dritten Wahlgang angetreten.

Ist das so? Dann wars in der Tat dämlich!

Naja, was heißt dämlich. Wie in meinem obigen Post ersichtlich ist, haben sich ~25% der Politiker in den ersten beiden Wahlgängen enthalten, weil ihnen keiner der Kandidaten recht war.

Wie gesagt. Wäre er nur in diesen beiden ersten Wahlgängen angetreten, hätte es als Symbol gegen die Ränder stehen können (stärker noch als ne bloße Enthaltung). Aber im letzten Wahlgang haben nur noch Kandidaten was verloren, die ein ernsthaftes Interesse an dem Amt haben und vor allem einen Plan dafür. Zumindest letzteres war ja nicht der Fall. Das betrachte ich als dämlich.

Dann hätte die AfD sich vielleicht schon im ersten oder zweiten Wahlgang so verhalten können. Kemmerich hat ja mit 45 Stimmen gewonnen. Für eine absolute Mehrheit hätte er 46 gebraucht, unwahrscheinlich wäre es also nicht gewesen.

de|gou|tant

Bedeutung

ekelerregend, widerlich, abstoßend

Beispiele

  • ein degoutanter Witz
  • wie er sich aufführte, war degoutant

… Also manchmal übertreibt es Herr Schmitt mit der Wahl des Sprachlevels. Ich mag ihn trotzdem.