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Folge 58: Die Unabhängige für bürgernahe Demokratie

Veto Folge 58. Hier kann darüber diskutiert werden!

Holger muss sich unbedingt noch die Partei vornehmen, die im Wahl-O-Maten bei ihm auf Platz 1 kam: Die Unabhängige. Schwerpunkt der Partei ist mehr direkte Demokratie. Der Vorsitzende Werner Fischer erklärt, warum er Volksentscheide und mehr Bürgernähe für wichtig hält und warum kleine Parteien gegenüber den großen erheblich benachteiligt sind.

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Bisschen spät, die MG-Zuschauer haben jetzt alle schon Briefwahl gemacht, und die Urbane HipHop-Partei gewählt.

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Der schlaue MG-Abonnement wartet bis zum Schluss um wirklich alle Ereignisse in seine Wahlentscheidung einfließen zu können.

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Interessantes und unterhaltsames Interview!

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Ist eigtl. niemand aufgefallen, warum der gute Herr die ganze Zeit seine Augen hin- und herbewegt? Als ob er ablesen würde! :innocent: :rofl: :sweat_smile: :thinking: :pikathink:

Was nicht schlimm wäre, es ist mir nur aufgefallen. :nerd_face: :innocent:

Interessantes, wenn auch etwas zähes Gespräch, weil es natürlich um eher trockene Themen ging.

Ich fands etwas schade, dass zu wenig über die Begriffe „Demokratie“ und ihrer tiefere Bedeutung gesprochen wurde. Es wird immer so getan, als wäre der Normalbürger als Legitimation für die Demokratie nicht notwendig, Hauptsache er macht sein Kreuz. Das Demokratie aber AUCH bedeuten kann, dass eine Legitimation ohne Mehrheit er gar nicht möglich ist, darüber wird zu wenig gesprochen.

Und wenn es eine Person gibt, die Holgers Bedenken wiederspricht, was die fehlende Kompetenz der Bürger angeht, dann doch „Andy Scheuer“. Selbst wenn wir mal nicht zynisch sind und generös behaupten, Andi Scheuer wäre „kompetent“: Was haben wir von seiner „Kompetenz“? 500 Millionen Euro Schaden und aufwärts. Selbst der hinterletzte 4.0 Hauptschulabgänger hätte nicht soviel Schaden anrichten können…

(Nix gegen Hauptschulabgänger btw!)

Der Mann wirkt irgendwie aus der Zeit gefallen mit seinen Ansichten.
Die Idee, dass bei einer Wahl nicht mehr als 10% der Stimmen unberücksichtigt sein sollen, hat durchaus Charme.

Nun zu meinen Bedenken:

  1. Hat der Mann schon Mal was von Sozialen Medien gehört? Was für einen Impact mache Akteure dort haben? Was hier in Deutschland die YouTuber gegen Artikel 13/17 zu Felde gezogen sind, dürfte doch auch an ihm, als politisch interessierten, nicht vorbeigegangen sein.

  2. Ich glaube mit diesem System, bei dem Bürger Gesetztesvorschläge einbringen können ins Parlament , wird der Bundestag nur mit sehr viel Belanglosem an seiner eigentlichen Arbeit gehindert.
    Habe da ein ähnliches Bild vor Augen wie in der Justiz, wo Unmengen an Nachbarschaftsstreitigkeiten die Gerichte zumüllen.
    Herr Fischer konnte auch keinen wirklichen Schutzmechanismus nennen, das hätte ich ja mindestens erwartet.
    Wo soll überhaupt großflächig darüber Informiert werden, was an Vorschlägen gerade existiert?

  3. Wie will er die Bürger vor Desinformationskampangen schützen? Der Brexit hat es gezeigt, das ein Nigel Farage die Britten von vorne bis hinten belogen hat und das sehr erfolgreich wie sich in vielen späteren Analysen gezeigt hat.
    Das gleiche sehe ich bei Gesetzten auf Bundesebene. Wenn eine Person aus dem VW-Vorstand möchte, das Autos nicht mehr so sicher sein müssen per Gesetzt und riesige Werbekampagnen fährt die den Leuten dann endlich wieder bezahlbare und billige Autos verspricht. Viele würden sich doch für das billigere Auto aussprechen und die Gesellschaft bezahlt die Zeche mit mehr Verkehrstoten.
    Da ist auch wieder das Problem mit den Großen und den Kleinen in der Gesellschaft.
    Ähnliches passierte auch in den USA als z.B. darüber entschieden werden sollte ob die Bechergrößen für Getränke in Fast Foodketten gesetzlich geregelt werden sollten (weniger Konsum süßer Getränke). MC Donalds und Co haben die Leute mit Werbespots im Fernsehen beeinflusst ihre Abgeordneten dazu zu bewegen, gegen das Gesetzt zu stimmen und den Menschen eingeredet sie würden Freiheitsrechte verlieren.

  4. Was ist bei emotionalen Themen? Nicht immer ist die Mehrheitsentscheidung die Gerechtere.
    Wenn jemand möchte, das z.B. Name, Adresse und Foto von Straftätern veröffentlich wird, das in Verbindung mit einer Kampagne der Bild und das Gesetz wird so im Parlament durchgewunken werden müssen (Vermutung von mir).

  5. Auf Bundesebene sehe ich auch einfach die Gefahr, das alle 4 Wochen dazu aufgerufen wird, dass ich als Bürger mich an einer Entscheidung beteiligen soll. Habe ja keine anderen Hobbys.

  6. Wenn Bayern schon so ein Instrument hat, warum kann Herr Fischer keine positiven Beispiele nennen, wo das ganze zum Erfolg geführt hat? Und wenn er ein großes Problem darin sieht, dass die Menschen für ihre Willensbekundung extra ins Rathaus gehen müssen, warum setzt man nicht da an? Eine Vision, das ganze ortsunabhängig vom PC, Smartphone oder per Brief tun zu können scheint ihm ja nicht in den Sinn zu kommen, nur eine Fristverlängerung. Sorry aber das sagt mir, der Mann hat eine sympathische Idee, aber nichts für die Umsetzung in petto.

Alles in allem unbefriedigend, nichts positives aus der Geschichte oder aus anderen Staaten als Argument in der Diskussion zu erwähnen, lässt mich mit mehr Fragen als Antworten zurück.

Wäre ja auch interessant gewesen, alle Parteien mit ähnlichen Bestrebungen zusammenzurechnen. Quasi was wäre die Summe ihrer Wahlergebnisse, würden sie alle fusionieren.

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Denke eher, er hat den Augenkontakt zu Holger am Bildschirm gesucht.

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