Sehr spannendes Interview und sehr spannende Partei. Wäre sogar eine Partei, die ich durchaus in Erwägung ziehen würde, wenn ich irgendwann mal soweit bin, dass von den größeren Parteien gar keine Partei aus meiner Sicht wählbar ist.
Danke Holger, dass du meine Frage gestellt hast. Mir ist dann nur aufgefallen, dass das im nachhinen nicht ganz das richtige Beispiel war. Weil klar: Dinge die gegen das Grundsetz sind, kann man auch basisdemokratisch nicht durchsetzen.
Aber es gibt ja durchaus kontroverse Themen, an die Parteien sich nicht herantrauen, über einen basisdemokratischen Weg aber auf die Agenda kommen können und ich hab jetzt nicht so ganz raushören können, wie die PdF damit konkret umgehen würde.
Bei der Piratenpartei war mein Partei-Engagement und meine Stimme in dem Moment weg, als Parteifunktionäre eben anfingen zu definieren, welche Themen nun Gegenstand von Umfragen sein sollten und welche nicht. Dadurch fiel mMn der ganze basisdemokratische Ansatz in sich zusammen. Denn dann kann man sich Umfragen ja auch sparen, wenn man dann doch am Ende bestimmt, welche Themen jetzt übernommen werden und welche nicht. Natürlich müssen diese Themen IMMER NOCH verfassungskonform sein. Da sehe ich keine zwei Meinungen. Andernfalls ist man nunmal (zumindest in Teilen) nicht mehr demokratisch. Und das ist dann auch nicht Sinn der Sache mMn.
Am Ende war ich dann aber doch wieder sehr irritiert von der Aussage, dass die LINKE inhaltlich „undemokratische“ Forderungen im Programm hätten. Dafür hätte ich gerne ein Beispiel gehabt. Ich persönlich gehe davon aus, dass wenn eine Partei zur Wahl zugelassen ist(AfD, LINKE, MLPD, sogar NPD)
dann müssen ja deren Inhalte verfassungskonform sein, zumindest in dem Sinne, dass ihre Forderungen ja durchgesetzt werden könnten, sollten sie genug Stimmen bei einer Wahl erhalten.
Hier finde ichs schade, dass man da wieder in dieses klassische Narrativ zurückfällt, es dann doch wieder eher vom „Gefühl“ abhängig zu machen, was nun demokratisch sein soll und was nicht. Ähnlich wie Rainer Haseloff neulich ernsthaft meinte, die LINKE mit der AfD in einen Topf zu schmeißen und als „undemokratisch“ zu bezeichnen. Das ist doch dann wieder genau dieses Lagerdenken, dass man ja eigentlich bekämpfen will. Das klang auch im restlichen Gespräch ganz anders.