Holger, du umschiffst gerade meine Frage.
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Das ist alles tragisch was du da schilderst und es wäre herzlos dir das abzusprechen.
Dennoch bin Ich fest der Überzeugung, dass alle verantwortlichen Personen nach besten Wissen und Gewissen gehandelt haben. Man wusste es zu der Zeit, als man diese Massnahmen beschlossen hat, nicht besser. Hätte man es besser gewusst, hätte man anders gehandelt.
Der Vergleich mit der Entführung hinkt, da man auch vor der Entführung schon wusste, dass das nicht erlaubt ist.
Holger sagte das richtig:
Man kann jemanden in so einer Situation nicht verurteilen, wenn zu dem Zeitpunkt zu dem das entschieden wurde, davon auszugehen war, dass diese Maßnahmen da kleinere Übel wären. Man war damals der Überzeugung, dass wenn man das nicht so umsetzt, es nicht mehr Tote geben würde.
Ob dann dem so war, ist doch juristisch völlig uninteressant.
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Und eben das ist doch evident widerlegt. Es kam doch vor einigen Tagen ans Licht, dass das RKI die Gefährungslage bedeutend früher herabstufen wollte und Lauterbach dies dem RKI verbot. Er handelte doch nicht nach besten Wissen und Gewissen sondern setzte sich über die Einschätzung der entsprechenden Fachleute hinweg.
Ebenso war doch schon damals anhand der Daten ersichtlich, dass die Inzidenz bei genau den Bevölkerungsgruppen am höchsten war die man angeblich schützen wollte.
Er hinkt nicht, denn Holger sagte ja, dass man seine Grundrechte ja nun wieder hat. Es liegt ja im Wesen juristische Aufarbeitung, dass die Tat da schon vergangen und eben nicht mehr gegenwärtig ist.
Damals gab es auch schon die Gegenstimmen, die auch recht hatten.
Ich muss sagen, dass ich es beeindrucken finde, dass je größer das Unrecht ist, viele Leute um so mehr dazu neigen dies zu entschuldigen.
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Also an dieser elendigen Diskussion sehe ich nun schon wieder, dass es das gesellschaftliche Klima eher weiter vergiften würde, wenn tatsächlich eine „Aufarbeitung“ in deinem Sinne angegangen würde. Das würde mehr schaden als nützen.
Nein, du umschiffst meine:
Das glaube ich eher weniger, weil es halt zeigen würde, dass der Staat damit beginnt die Grundrechte der Bürger ernst zu nehmen, tatsächlich eine Beschränkung seiner Macht akzeptiert und das Politiker die großes Leid erzeugen und Unrecht begehen eben nicht über dem Gesetz stehen.
Ich habe dir einen sehr konkreten Fall geschildert, wo die Corona-Maßnahmen das Leben eines Menschen um 1 -2 Jahre verkürzt haben. Was sagst du denn dazu?
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Das tut mir sehr Leid. Aber wie gesagt: Auch zu wenig oder zu spät gegen Corona etwas getan zu haben hat Menschen sterben lassen.
Ich sperr dich ein und nach zwei Monaten lass ich dich wieder raus.
Kein Problem, Holger, denn du hast deine Grundrechte jetzt wieder.
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Wenn es meiner Gesundheit diente, weil draußen ein Virus tobte - gern!
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Komisch, dass dieses Argument nur für Staatsvertreter zu gelten scheint. Schwurbler gehören selbstverständlich hart bestraft. Auch wenn sie es nicht besser wussten.
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Ich hab nie gefordert irgendwelche Schwurbler zu bestrafen. Wofür?
Du meinst, wenn Sie sich nicht an Regeln gehalten haben.
Das gilt nicht nur für Schwurbler. Regeln sind nunmal da um sich daran zu halten. Ob Sie Sinn ergeben oder nicht. Wenn man eine Regel hat die einem nicht passt kann man dagegen klagen aber so lange muss man sich eben dran halten.
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Bis auf Politiker. Die müssen nur sagen, dass sie es nicht besser wussten. Dann sind Grundrechte keine Regeln mehr.
Wir drehen uns im Kreis. Das führt zu nichts.
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Vielleicht wäre es GENAU DESHALB sinnhaft, eine Aufarbeitung zu betreiben und Lehren aus dem Pandemie-Management zu ziehen. Die nächste Pandemie kommt bestimmt.
Und die Einschränkung von Grundrechten ist keine Lappalie, sondern muss begründet sein und hinterfragt werden. Genau deshalb ist eine lückenlose Aufarbeitung zwingend notwendig.
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Ich kann das gerne detailliert ausarbeiten, allerdings erst am Wochenende
Vielleicht sollte man das in MG direkt eins zu eins im Gespräch mal klären, wie da jeweils die Standpunkte sind. Hier hin und her zu schreiben, ist irgendwie auf die Dauer nicht zielführend.
Wenn du an Qualität glaubst dann vertrau dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Kai Gniffge findets auch toll.