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Family TV - was wird aus dem Lizenzentzug?

Im Juli und August wurde ja von dem Lizenzentzug von Family TV und Blizz berichtet, mittlerweile frag ich mich warum dieser Sender trotzdem immer noch existiert.

Auf kritische Nachfragen wird man natürlich von dem werten Herrn Storost blockiert :smiley:

Storost will vor dem europäischen Gerichtshof klagen. Fraglich, ob er dafür Anwälte findet. Evtl. kann Walter da ein bißchen zu sagen.

Mehr weiß ich aktuell auch nicht.

Blockieren und löschen ist Standard dort.

[QUOTE=TV-Seppl;499885]Fraglich, ob er dafür Anwälte findet.[/QUOTE]
Warum sollte er keinen Anwalt finden? Solange der Rubel rollt, ist das kein Problem.

[QUOTE=TV-Seppl;499885]Fraglich, ob er dafür Anwälte findet.[/QUOTE]

Better Call Saul!

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…aktuell läuft ein Verfahren gegen Timo C. Storost bei der Staatsanwaltschaft in Augsburg.

Fraglich eher, wie er das denn machen will - vor dem EuGH zu klagen geht mal nicht eben so als Normalbürger. Dazu müssen diverse Bedingungen erfüllt sein. Soweit ich verstanden habe, kann nur ein deutsches Gericht entscheiden, ob der Fall an den EuGH weitergegeben wird.

Wogegen will er denn überhaupt klagen? “Ich zahle keine Lizenzgebühren und kriege deshalb Ärger. Das ist Diskriminierung”? :grin:

Du kannst eine Individualbeschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen. Dieser Schritt setzt aber voraus, dass alle inländischen Instanzen bereits konsultiert wurden. D.h, dass Herr S. sich bis zum Bundesverfassungsgericht durchklagen muss, ehe er supranationale Gerichte anrufen kann.
Außerdem muss das Bundesverfassungsgericht die Zulässigkeit einer “Revision” zum Europäischen Gerichtshof erlauben.

Wenn er einer Minderheit angehört, stehen seine Chancen dann sehr gut. :wink:

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Ich denke, Fernsehkanalbetreiber sind doch schon eine deutliche Minderheit in Deutschland. :wink:

Nun er bezahlt schon auch Lizenzgebühr, aber halt nicht immer.
Dann gibt es in dem Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Augsburg noch andere Punkte was ein Geschäftsführer einer GmbH nie machen dürfte - da kann dann auch kein Europäischer Gerichtshof nicht mehr helfen.

Gibt es mittlerweile eigentlich schon was neues zum Thema Lizenzentzug?

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