DDR lässt grüßen, oder wie? Mal ernsthaft: Solche Methoden sind verabschäungswürdig. Wo kommen wir denn da hin, wenn Querulanten und Andersdenkende mit Drogen “auf den rechten Weg” zurück gebracht werden? Das kann ja wohl nicht angehen!
Das schreit ja schon fast dannach, Verfassungsbeschwerden einzulegen. Ich sehe hier ganz klar einen Verstoß gegen das Grundgesetz u.A. Artikel 2. Muss ich wegen dieser Aussage jetzt Angst haben, weggesperrt zu werden?
Ich kann noch einen draufsetzen:
Die gesamten Machenschaften des Richters und des Anwaltes werden vom NRW-Justizministerium seit mindestens 2002 “gedeckt”, wie die Verlinkung belegt:
Beitrag wurde von mir geändert.
Bitte Herr Hoffmann, was immer ihre Meinung zu diesem Richter und dem Anwalt ist, wir können es nicht zulassen, daß Sie diese hier als kriminell titulieren. Dies könnte für Herrn Kreymeier zu argen Problemen führen.
Es kommt in dem Fall nicht darauf an was Sie oder ich persönlich denken, sondern wie die Rechtssprechung in Deutschland aktuell aussieht. Der Forenbetreiber kann für die Beiträge seiner Nutzer zur Verantwortung gezogen werden, so ist es leider in diesem Land.
Herr Hoffmann (solarkritik) hat soeben per PN an Twipsy um Löschung seines Accounts gebeten. Dieser Bitte haben wir entsprochen.
Noch eins in eigener Sache:
Es liegt uns fern, hier eine Zensur von Meinungen zu betreiben. Allerdings möchten wir auch nicht für Dinge haftbar gemacht werden können, mit denen wir nichts zu tun haben.
Da hier vom Threadersteller keine antwort mehr kommen kann, closed.
Verstehe ich nicht. Laut Ladung ging die Berufung doch von ihm UND der Staatsanwaltschaft aus, dann muss die der Einstellung des Berufungsverfahrens ja auch zustimmen. :smt017
Wie auch immer, das wird nicht der letzte Prozess sein, denn er hat ja munter weiter beleidigt. :smt021