Kann ein solcher Mensch überhaupt das Internet Nutzen?
Schön zu sehen das es bei denen geklappt hat.
Ich selbst steh bei dem nicht legitimen Verein mit über 400€ in der Kreide, ohne jemals eine Gegenleistung bekommen zu haben.
Sicherlich kann man darüber streiten was im vorliegendem Fall alles geschrieben steht, aber die Bezeichnung einer Ansicht als „Verschwörungstheorie“ abzutun ist eine gängige und primitive propagandistische Maßnahme, die zur Diskreditierung von Menschen eingesetzt wird, welche auch mal über den Tellerrand schauen 
Bleibt abschließend nur ein zu sagen: Ich zahle Nicht !! :lol::twisted:
[QUOTE=Tron0815;383687]Schön zu sehen das es bei denen geklappt hat.
Ich selbst steh bei dem nicht legitimen Verein mit über 400€ in der Kreide, ohne jemals eine Gegenleistung bekommen zu haben.[/QUOTE]Du bist aber auch nicht im Leistungsbezug. Außerdem werden Beiträge erhoben für die bloße [U]Möglichkeit[/U], eine Leistung in Anspruch zu nehmen. Ob man dies dann tatsächlich tut, steht einem frei.
Bei Straßenausbaubeiträgen wird man auch nicht gefragt, ob man denn ein Auto hat, um die Straße auch nutzen zu können. So ist das System, ob man es denn nun befürworten sollte oder nicht, ist eine andere Sache. In anderen Ländern ist das ja aber auch nicht anders.
Ich finde den Teil mit dem Tätigkeitscode schon interessant. Eine “öffentlich-rechtliche, [B]nicht rechtsfähige[/B] Gemeinschaftseinrichtung” die als Inkassounternehmen registriert ist um [B]selbst[/B] Geld eintreiben zu können.
Das ist lediglich ein juristischer Terminus technicus, der besagt, dass sie nur im Auftrag handeln, selbst keine juristische Person sind und nicht verklagt werden können (bzw. selber klagen).
In verwaltungsgerichtlichen Verfahren über Rundfunkgebühren ist Beklagter stets die öffentlich-rechtliche Landesrundfunkanstalt.
Dass die GEZ-Spakkos früher aufgetreten sind wie eine Behörde, war/ist entsprechend lächerlich. Andererseits tun manche Sparkassenangestellten das auch.
Mir geht es eher darum, das eine nicht-rechtsfähige Organisation, sich als rechtsfähiges Unternehmen registrieren hat lassen.
Wie viel Geld könnte eigentlich eingespart werden, wenn der Beitragsservice eingestellt worden wäre? Diese Verwaltungskrake steht ja eigentlich in keinem Verhältnis zu ihrem Nutzen, stattdessen hätte man die Zuständigkeit doch einfach auf die Finanzämter übertragen sollen. Dann gäbe es auch nicht mehr das Problem bezüglich des Datenschutzes, Herausgabe von Meldedaten, Datensammlung durch den Beitragsservice etc. https://lqpp.de/hh/initiative/show/587.html
Ist ja eigentlich ein Witz, ein riesiger Apparat, dessen einziger Zweck es ist, den Beitrag für Radio und Fernsehen einzuziehen. Wenn man mal nüchtern darüber nachdenkt, ist das ja schon irrsinnig.
Früher, war die Post für die Rundfunkgebühren zuständig. Aber die haben dafür eine Provision bekommen, und deshalb wurde die GEZ gegründet, damit die Sender nicht so viel davon abgeben müssen. Heute wäre es natürlich andersrum wieder Günstiger, Allerdings gibt es die Bundespost nicht mehr. Aber viele Hoheitliche Aufgaben der Post sind an das BMF übergegangen.Eine Beauftragung des BMF würde das Verfassungsgericht möglicherweise nicht zulassen. Wenn das Allerdings die Kommunen übernehmen würden, könnte das schon Bestand haben. Die Brauchen auch die Meldedaten nicht, denn die Kommunen haben alle Daten, die sie Brauchen. Auch Bedürftigkeit und Behinderungen sind dort Hinterlegt.
Also unter 2% Verwaltungskosten bringt es das Finanzamt sicher auch nicht. Mal abgesehen, dass die keine Gebühren eintreiben dürfen und ich das auch nicht gut fände, wenn sich der Staat über den Weg auch nochmal mit einmischt.
Das Finanzamt müsste ja auch alle Daten erfragen
[QUOTE=Kiyotake;383705]Also unter 2% Verwaltungskosten bringt es das Finanzamt sicher auch nicht. Mal abgesehen, dass die keine Gebühren eintreiben dürfen und ich das auch nicht gut fände, wenn sich der Staat über den Weg auch nochmal mit einmischt.[/QUOTE]
Wieso, der Staat mischt sich schon längst mit ein bei der Beitragsbemessung und -verwendung. Nennt sich Rundfunkrat.
Bemessung ist Sache der KEF
Stimmt. Du hast Recht
Nur, rügt die KEF die Rundfunkanstalten auch, besser zu haushalten oder ist sie nur dazu da, abzufragen zu errechnen anhand des Bestandes, wieviel Geld gebraucht wird?
Mehrere Jahre lang, hat die KEF alles durchgehen lassen. Die Sender haben gesagt: Wir brauchen soundsoviel, und dann haben sie das Bekommen. Seit 3 oder 4 Jahren allerdings fangen die an, Einsparungen zu fordern, und nicht mehr alles durchgehen zu lassen. Das ZDF hat einen harten Sparkurs verordnet bekommen, der natürlich nicht die wichtigen Sachen getroffen hat, wie Telenovelas oder Ähnliches, sondern nur die Freien Journalisten von den Unwichtigen Nachrichten
Schön wär’s - die Wahrheit sieht leider anders aus: ARD und ZDF wissen sehr genau, dass sie eine Lizenz zum Gelddrucken haben. Das mit den Sparmaßnahmen ist meiner Ansicht nach nicht mehr als ein PR-Gag, um die Öffentlichkeit zu besänftigen.
Ich denke, die Verpflichtung zum sparen war durchaus ernst gemeint. Die Umsetzung allerdings nicht. Denn anstatt mal etwas an der Struktur zu ändern, hat man einfach die Stellen Gestrichen, die am einfachsten zu streichen waren.
puh, ich hätte die Briefe von den Verweigerern wahrscheinlich auch nicht ernst genommen, wenn man sich die ganzen Grammatik- und Zeichensetzungsfehler anschaut ^^
Dazu versuchen die in einem hochgestochenem Deutsch ihre Argumente anzuführen und kommen dann mit umgangssprachlichen Phrasen um die Ecke 
… es hat den Eindruck übernommener Argumente, bei denen die Leute selbst die Sachverhalte nicht verstanden haben, die dahinter stecken …
schade eigentlich! Hatte gehofft, dass der GEZ, äh dem Beitragsservice, doch irgendwie beizukommen ist!
Ich lese nichts mit grottenschlechter RäschtschreiBunk und bitte hiermit höflichst um die tl:dr Version.
Irgendwo hatte ich aber etwas mit Verstoß gegen das BDSG gelesen und das ist m.M.n. ein guter Punkt, denn so sind wir auch schon mal ein von web.de beauftragtes Inkassobüro mit einem Anwaltsschreiben losgeworden, als mein Vater das Internet kennenlernte und plötzlich eine Clubmitgliedschaft bezahlen sollte, von der er nicht wusste, dass er sie angeklickt hatte.
[QUOTE=PasQQal;383566]
Und das sind mir sowieso die Liebsten:
. . . . 
[B][COLOR="#FF0000"]Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen, aber trotzdem Sozialleistungen von diesem “eingetragenen Wirtschaftsunternehmen” kassieren![/COLOR][/B] Es dürfte doch nach deren Argumentation keine rechtliche Grundlage dafür geben, dass Sozialleistungen in Anspruch genommen werden dürfen - denn wo kein Staat, da auch kein Sozialstaat - man könnte dann auch sofort die Leistungen einstellen, mal sehen ob die dann auch noch behaupten, die Bundesrepublik wäre kein Staat - sie können ja gerne mit dem “Wirtschaftsunternehmen” einen Vertrag schließen ;).
Deppen …
[/QUOTE]
Das hat kürzlich das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg auch ähnlich gesehen und Reichsdeppen den Hartz-IV-Anspruch ausgeknipst (http://blog.krr-faq.net/?p=1475). Und beim vorliegenden Fall würde jedes Gericht wohl auch zu Gunsten des Gebührenservice entscheiden.
[QUOTE=Peter_Silie;383909]Reichsdeppen Hartz-IV-Anspruch ausgeknipst (…)[/QUOTE]
Wenn man das jemandem erzählen würde, könnte es keiner glauben…
Ich staune ob der Dreistigkeit mancher sich notorisch selber schadenden Gehirnakrobaten, die ihre Energie besser in Arbeit zum eigenen Nutzen umwandeln würden.
Hätten sie da dieselbe Phantasie würds wohl auch längerfristig mit einem Job funktionieren, aber man macht sich ja lieber selber wichtig das ist auch weniger anstrengend.
Und sowas hat Kinder, unfassbar…