Rundfunkbeitrag - Zahlen oder nicht zahlen?

Also ich sage auch Zahlen. Den Rest der hier nicht eingefordert wurde muss es ja nicht betreffen, aber das ist jetzt eine Heikle Situation, mit einem großen Risiko.

[QUOTE=freespirit;468159]
ich würde aus Prinzip weiterhin nicht bezahlen, dass das System diktatorische Züge hat und vermutlich auf EU-Ebene illegal ist[/QUOTE]

Könntest du diese These mal genauer erläutern?

Aktuell verweigern über 4,5 Mio die Zahlung

  1. Ist das eine Offizielle zahl oder sind das Schätzungen. denn Mit den Verweigerern denen etwas gepfändet worden ist kommt ja auch von dieser Seite wieder Geld ins System. Von daher wäre ich mir nicht sicher was das wirklich für ein schaden ist bei 40 Millionen Haushalten. Und dazu kommen noch die Unternehmen.

[QUOTE=RonnieB666;468170]Da dieses Forum mal wieder mit Unwissenheit glänzt, [/QUOTE]

Das ist auch ne verzwickte Sache, schwierig da einen richtigen Tip zu geben. In meinem Fall werde ich die GEZ-Fritzen noch weiter hinhalten, aber mich scheinen die nicht so auf dem Kieker zu haben.

Keine Sau interessiert sich hier für deinen Fall!!!

Also ich bin sowieso Angsthase und als solcher hätte ich wahrscheinlich längst bezahlt.

Ich meine prinzipiell ist Rebellion ja immer sexy, weil heroisch, aber auf lange Sicht halt schon wirkungsvoller, wenn man trotzdem vernünftig bleibt und sich seine Kämpfe weise aussucht. Von der Tribüne aus könnte man jetzt weiter jubeln und den Boykott anheizen, da frage ich mich nur, ob das dann ausschließlich gemeinnützige Gründe hat, oder nicht auch mit dem Unterhaltungswert der ganzen Angelegenheit zu tun hat. Das Problem ist nur, neben dem Unterhaltungswert hats für Holger unter Umständen unschöne Konsequenzen, wie hier schon eindrücklich ausgeführt wurde. Ich zumindest trage nicht die Verantwortung für ein Unternehmen und ich würde denken, die Wenigsten hier tun das, insofern können wir wohl eher schlecht einschätzen, ob diese Konsequenzen in diesem speziellen Fall tragbar sind.
Kurzum: letztendlich ist es seine Entscheidung, aber es hätte aufgrund Dessen für mich nichts mit Einknicken oder Aufgeben zu tun, wenn er jetzt erstmal bezahlt.

Ich tippe jetzt außerdem mal ausm Bauch raus irgendwie darauf, dass das mit seiner Meinung und grundlegender Zahlungsbereitschaft zu den Öffis nichts zu tun hat, die wird sich durch die Farbe eines Briefumschlages kaum ändern lassen. Also könnte man jetzt bezahlen und danach das Spielchen einfach von vorne anfangen.

Der Fairness halber sei noch angemerkt, dass meine Rebellion als Bafögempfängerin sich darauf beschränkt, dass ich warte, bis der Beitragsservice mich nervt und rotiert, bevor ich mit meinem Befreiungsantrag zurücknerve. :twisted:

Also Leute, ganz ehrlich, das ist doch ned wert!

Ich muss da RonnieB666 absolut Recht geben - er hat das ja sehr gut und mit Quellennachweisen fundiert dargelegt, warum das im schlimmsten Fall auf einen kaufmännischen Selbstmord, im warsten Sinne des Wortes, hinauslaufen würde.

Wir ihr alle hier finde ich das System auch unmöglich und ich zolle jedem meinen Respekt der sich dem Ganzen verweigert - aber leider ist es eben so, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt, dass Beitragssystem von den Verfassungsrichtern als korrekt durchgewunken wurde. Kurzum, man kann sich entweder auf die Ebene eines Reichsbürgers begeben und das System an sich anzweifeln, oder brav seine Rechnungen zahlen und trotzdem juristisch gegen das Beitragssystem vorgehen. Im ersteren Fall kann das, wie von RonnieB666 beschrieben, bis zur Haftstrafe gegen einen laufen, im zweiten Fall ist man auf der sicheren Seite, hat sich nichts zu Schulden kommen lassen und kann trotzdem am Ende der moralische Gewinner sein. So sehe ich das jedenfalls.

Daher, Holger, die Idee mit der beruflichen Verhinderung finde ich durchaus charmant ^^ - bin schon auf die Rückantwort Seitens der Verwaltungsbehörde gespannt - und ansonsten würde ich einfach alles soweit zahlen und lieber weiterhin die laufenden Klagen und Gerichtsverfahren bezüglich des Beitragssystems mit deinem Format medial begleiten. Das bringt uns am Ende allen deutlich mehr, als wenn Du gepfändet wirst, Deine Kreditwürdigkeit verlierst oder im schlimmsten Fall sogar in Beugehaft kommst - auch wenn Mario dich bei P-TV würdig vertreten würde! :wink:

lg
Corny83

[QUOTE=RonnieB666;468180]Keine Sau interessiert sich hier für deinen Fall!!![/QUOTE]
Lass dch gut sein. Man muss einen kleinen Hinweis auf den eigenen Fall doch nicht gleich unhöflich abwürgen.

Ach Freunde, diese angeblich so fundierte Quelle von Ronnie passt doch überhaupt nicht auf den vorliegenden Fall. Dieses ganze Horrorszenario mit Schufa-Eintrag usw. greift doch nur dann, wenn eine Sachpfändung erfolglos verlaufen ist und der Schuldner angibt, die geforderte Summe nicht zahlen zu können. Holger will aber nicht, das ist ein himmelweiter Unterschied. Wenn er die Vermögensauskunft wahrheitsgemäß ausfüllt, wird er irgendwann Besuch vom Gerichtsvollzieher bekommen und der wird ihn dann pfänden und der Vorgang ist abgeschlossen. Eventuell wird sogar vor Ort gepfändet, wenn Holger zufällig genug Bargeld dabei hat. Kostet natürlich einiges an Gebühren, das ist hier der einzige Nachteil.

Und füll um Gottes Willen diese Vermögensauskunft aus (und zwar wahrheitsgemäß), wenn man das verweigert, wandert man tatsächlich in den Knast.

Ich habe hier bisher (außer meinem :mrgreen:) nur einen einzigen vernünftigen Vorschlag gelesen: Rede vorher mit deinem Anwalt darüber. Der hat schon so viel an dir verdient, der wird dir die Auskunft ja wohl mal kostenlos geben können! :cool:

[QUOTE=Enio;468190]Man muss einen kleinen Hinweis auf den eigenen Fall doch nicht gleich unhöflich abwürgen.[/QUOTE]

Wundert mich ehrlich gesagt, das die GEZ mir nicht so penetrant auf die Pelle rückt wie Holger, da ich wie gesagt, noch nie Gebühren gezahlt hab.

[SPOILER]Für mich müsste Holger eine Sonderedition an GEZ-Shirts auflegen! :mrgreen:

[B]Nie GEZahlt![/B]
[/SPOILER]

[QUOTE=Dosenstolz;468191]
Ich habe hier bisher (außer meinem :mrgreen:) nur einen einzigen vernünftigen Vorschlag gelesen: Rede vorher mit deinem Anwalt darüber. Der hat schon so viel an dir verdient, der wird dir die Auskunft ja wohl mal kostenlos geben können! :cool:[/QUOTE]

Das Problem beim Anwalt ist: Der kann Dir zwar ne Rechtsauskunft erteilen - aber ich erinne mich an die bisherigen Gerichtsverfahren, in denen er sich immer absolut sicher war, dass dies oder das „sicher gut laufen wird“ und am Ende hat Holger doch verloren. Recht haben und Recht bekommen sind halt immer noch zwei unterschiedliche Faktoren im Justizwesen :wink: Ich will damit nicht sagen, dass der Anwalt sein Fach nicht versteht, ich will damit nur sagen, warum erneut einen Rechtsstreit beginnen, wenn man die Sachlage auch gütig beenden kann - und wir wissen inzwischen, dass es Leute schon in Beugehaft gebracht hat, nur weil Sie die Rundfunkgebühren nicht bezahlt haben. Kurzum, natürlich ziehen die von den Rundfunkgebühren bei Holger besonders die Daumenschrauben an, da hier ein klares Interesse vorliegt, die Sache zu deren Gunsten zu beenden, da Holger medial mehr Verbreitung erfährt als Lieschen Müller aus der Oberpfalz.

[QUOTE=Corny83;468200]Das Problem beim Anwalt ist: Der kann Dir zwar ne Rechtsauskunft erteilen - aber ich erinne mich an die bisherigen Gerichtsverfahren, in denen er sich immer absolut sicher war, dass dies oder das “sicher gut laufen wird” und am Ende hat Holger doch verloren.[/QUOTE]

In diesem Fall geht es aber um formale Abläufe, nicht um inhaltliche Entscheidungen. Wenn es da ganz eindeutige Regelungen gibt und der Anwalt die genau kennt, sollte seine Auskunft zuverlässig sein. Das ist wie mit einer Beratung im Parlament; man kann vielleicht nicht sicher voraussagen, wie sie ausgeht, wohl aber, wer beispielsweise Anträge stellen darf, Redezeit bekommen kann, zur Abstimmung berechtigt ist usw.

Und so eine Beratung wegen so einer “Standard-Situation” mit wenigen Optionen und wenigen Variablen sollte in der Tat nicht extrem teuer sein.

Wer redet von Spenden? Du lebst von unseren Abogebühren und davon wird letztendlich auch die GEZ bezahlt, ergo zahlen wir für dich sowie so, also ziehs durch :wink:

Und trotzdem lebt er von unserem Geld, ist ja irgendwie auch logisch, wäre dem nicht so, würde MG nicht funktionieren oder? :wink:

[QUOTE=Enio;468201]In diesem Fall geht es aber um formale Abläufe, nicht um inhaltliche Entscheidungen. Wenn es da ganz eindeutige Regelungen gibt und der Anwalt die genau kennt, sollte seine Auskunft zuverlässig sein. Das ist wie mit einer Beratung im Parlament; man kann vielleicht nicht sicher voraussagen, wie sie ausgeht, wohl aber, wer beispielsweise Anträge stellen darf, Redezeit bekommen kann, zur Abstimmung berechtigt ist usw.

Und so eine Beratung wegen so einer “Standard-Situation” mit wenigen Optionen und wenigen Variablen sollte in der Tat nicht extrem teuer sein.[/QUOTE]

Aber mal ganz ehrlich, welche Variabeln existieren hier?
Das geht von: Dir passiert nix - bis hin zur Vermögensoffenlegung, Schufaeinträge, Zwangspfändung, Beugehaft.
In dem vorliegendem Fall ist mir die rechtlich-relevante Streuung zu groß um mich auf eine klare Aussage hinreißen zu lassen und genauso würde es auch ein vernünftiger Anwalt sagen. Zudem liegt der Betrag nicht in Höhe eines Falschparkzettels, bei dem der Verwaltungsaufwand zu groß wäre, und man davon ausgehen könnte, dass dies aufgrund mangelndem allgemeinen Interesses im Sande verlaufen wird - sondern rechtfertigt schon eine strafrechtliche Verfolgung. Und nach der aktuellen Rechtslage ist, so leit es mir tut, Holger ganz klar im Unrecht (was er natürlich auch weiß), denn er verweigert eine Zahlung zu der er eigentlich verpflichtet ist. Und solange es diesbezüglich kein anderes richterliches Urteil gibt - und ich denke nicht das Holger das ganze erneut Wert ist seine unternehmerische Existenz aufs Spiel zu setzen, nur um am Ende entweder als vorbestraft zu gelten oder wenns glimpflich verläuft, mal wieder um Spenden bitten zu dürfen, nur um mal wieder das ewig gleiche Mantra eines “ich habs Dir ja gesagt” genervt anhören zu dürfen, denke ich das es einfach gut ist, mal zu zeigen wie weit das Ganze rauszuzögern ist, und wann man die Notreißleine ziehen muss, bevor es zu spät ist und das ist meiner Meinung nach nun erreicht.
lg
Corny

      • Aktualisiert - - -

[QUOTE=Naked Snake;468202]
Und trotzdem lebt er von unserem Geld, ist ja irgendwie auch logisch, wäre dem nicht so, würde MG nicht funktionieren oder? ;)[/QUOTE]

Das ist komplett was anderes, weil er bei Alsterfilm angestellt wird und von der Alsterfilmg GmbH bezahlt wird.
Und nicht Alsterfilm wurde zwecks Vermögensfeststellung angeschrieben (ich vermute, dass er hierfür die Rundfunkbeiträge entrichtet), sondern Holger Kreymeier als Privatperson, welcher die Beiträge verweigert.

Lg
Corny

[QUOTE=Dosenstolz;468191]
Ich habe hier bisher (außer meinem :mrgreen:) nur einen einzigen vernünftigen Vorschlag gelesen: Rede vorher mit deinem Anwalt darüber. Der hat schon so viel an dir verdient, der wird dir die Auskunft ja wohl mal kostenlos geben können! :cool:[/QUOTE]

Ich verstehe nicht wie du darauf kommst, da du gedanklich etwa 70% der Beiträge zustimmst. Oder meinst du die Ausdrucksweise.

Niemand wurde verklagt.

Ich halte es zwar, wie Corny schon ausgeführt hat, für völlig überflüssig, noch den Anwalt einzuschalten, aber als Konsens könnte man das ja mal festhalten.
Wenn er sich nun gar nicht schlüssig wäre, kann er den ja mal fragen - dann sieht man auch gleich, ob der Anwalt was taugt, denn war das nicht derselbe der meinte “den Saalfrank-Prozess haben wir schon so gut wie gewonnen!!1!11” ? :twisted:

Holger muss natürlich gut filtern, was ihm so zugetragen wird.
AfD-Lüfter, Wahnwichtel und Aluhutträger sind natürlich ganz und gar dagegen, diesem diktatorischen System BRD GmbH weiter Geld in den Rachen zu werfen, ganz klar. Wenn Holger aber später mal nicht von Dosenpfand leben will, sollte er da tunlichst nicht drauf hören.
Ander wollen nur stänkern und schlängeln sich in den Faden um Gift zu verspritzen.
Wieder andere wollen nur die Aufmerksamkeit auf sich lenken, solche “attention whores” findet man in jedem Forum - leider -.-
Was ist meine Motivation? Das kann man nun glauben oder nicht, aber ich war ebenfalls GF einer GmbH (nun Gesellschafter und Handlungsbevollmächtigter einer anderen), und ich bin mal in solche Mühlen geraten. Nicht wegen der GEZ, da ging es um höhere Beträge, eine Sache zwischen einer Bank und mir, persönliche Sachen spielten da ne grosse Rolle - das ist für den Fall unwichtig, der Punkt ist: es kam zu einem Schufa-Eintrag, der da 3 Jahre stand, obwohl ich die Sache auf Heller und Pfennig bezahlt hatte. Das wird dann auch bestätigt (muss der Gläubiger), aber man weigerte sich, den Eintrag zurückzunehmen - und die Schufa löscht dann nicht. Da steht dann “erledigt” daneben, aber das hilft nicht mehr viel.
Dasselbe gilt für die creditReform, kann man im Internetz leicht nachlesen: man muss lange klagen, damit so was aus den Verzeichnissen wieder verschwindet, dauert fast genauso lang wie die drei Jahre, die so was da steht.
In der Praxis bedeutet das: Dein Score ist im Arsch. Den brauchst Du aber, wenn Du

  • eine Wohnung anmieten willst
  • irgendetwas leasen oder finanzieren willst
  • etwas im Internet oder per Katalog bestellen willst ohne Vorkasse (sog. Warenkredit)
  • Du einen Dispo brauchst
  • Du ein Darlehen brauchst

UND - das ist imho hier der springende Punkt - bestehende Dispos werden sofort fristlos gekündigt, ggf. Darlehen auch, es sei denn die Bank drückt eine Auge zu, weil Du Sicherheiten bringen kannst (so war das bei mir).
Bei einem Gesellschafter-GF (wie Holger eben) schlägt das auf jeden Fall auch direkt auf die Firma durch!
Nur jemand, der sowieso nichts zu verlieren hat, weil er eben gar nichts hat, kann sich das leisten.

Die AfD-Spinner sollten mal so was thematisieren: die Macht privater Wirtschafts- und Auskunftsdienste, die sogar gesetzliche Regelungen aushebeln, denn jeder in D denkt, wenn er in Privatinsolvenz geht, ist er in 7 Jahren raus aus der Sache. Irrtum: Dan k Schufa und Co bekommst Du weitere 3 Jahre von niemandem auch nur einen feuchten Händedruck im Geschäftsleben.

Letzeres blieb mir zum Glück erspart (aber auch nur weil ich eben solvent war und der Eintrag unberechtigt, was in letzter Instanz bestätigt wurde), und ich wollte nur, dass dies Holger auch erspart bleibt - denn das ist nicht lustig, auch nicht funny.

That’s all folks.

[QUOTE=Icetwo;468204]
Niemand wurde verklagt.[/QUOTE]

Mea culpa! Das hab ich falsch geschrieben und entsprechend mit „zwecks Vermögensfeststellung angeschrieben“ abgeändert! :slight_smile:

Nicht zahlen. Holger brüstet sich seit Jahr und Tag damit, dass er die GEZ-Gebühren verweigert, und diese Weigerung ist mittlerweile sogar zu einer Art Aushängeschild von FK-TV geworden. Wenn er jetzt beim ersten gelben Brief einknickt, verliert er an Glaubwürdigkeit, auch im Hinblick auf mögliche zukünftige Aktionen, die er anstoßen will.

Einerseits bewundere ich Holger für seine Standhaftigkeit, andererseits sollte man das auch nicht so weit treiben, das er in den Knast geht, nur um vor seinen Fans Rückgrat zu zeigen! Spätestens wenn der Gerichtsvollzieher klingelt, sollte man mit dem Widerstand aufhören, das wäre mein Rat!

[QUOTE=Corny83;468203]Das ist komplett was anderes, weil er bei Alsterfilm angestellt wird und von der Alsterfilmg GmbH bezahlt wird. Und nicht Alsterfilm wurde zwecks Vermögensfeststellung angeschrieben (ich vermute, dass er hierfür die Rundfunkbeiträge entrichtet), sondern Holger Kreymeier als Privatperson, welcher die Beiträge verweigert.[/QUOTE]

Holger ist Alsterfilm und es ist und bleibt am Ende das Geld von den Abonnenten, kann man jetzt drehen und wenden wie man will, auch wenn das eher spaßig gemeint war von mir und wenn er schon fragt, dann soll er es auch weiter durchziehen.

So, nun nochmal eine klare Ansage:

Authentisch und integer wäre es, die Zahlung konsequent weiter zu verweigern. Allein schon nach dem Brecht-Zitat: [B]“Wo Unrecht zu Recht wird - wird Widerstand zur Pflicht”[/B]!

Zu meinen vorherigen Aussagen hier die Belege:

-> EU-rechtlich illegal: dahingehend, dass man als Deutscher Benachteiligt wird. In anderen EU-Ländern kann man sich vom ÖR abmelden, wenn man kein Empfangsgerät bestitzt. Und in anderen EU-Ländern kann man ebenfalls dt. ÖR-TV empfangen, ohne die Rundfunkgebühr zu bezahlen, z.B. in Österreich oder Südtirol Gang und Gebe.

-> Anzahl der Nicht-Bezahler: die 4,5 Mio. wurden vom NDR genannt, nach einer kleinen Anfrage der FDP. Quelle: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/50684/maßnahmen-gegen-säumige-rundfunkbeitragszahler-und-zahlerinnen-–-einordnung-der-hamburger-zahlen-in-den-nationalen-kontext.pdf

Weitere Argumente:

-> Unabhängig davon, wird das [B]WOHNEN besteuert[/B] - wohlgemerkt einem Grundrecht. Man entkommt der Zahlung quasi nur, wenn man obdachlos, behindert oder taub-blind wird.

-> Auch widerspricht der Zwangsbeitrag der “Unverletzbarkeit der Wohnung”, die in den Menschenrechte, im BRD-Grundgesetz und in den EU-Grundrechten verankert ist. Als “Eindringen in die Wohnung” könnte man die Zwangsbeglückung mit Rundfunk betrachten. Wenn ich sage, Rundfunk/TV/Radio kommt mir nicht in die Wohnung, dann ist das mein Recht - und dann habe ich dafür auch nicht zu bezahlen, in einer gegenteiligen Annahme. Durch eine Zwangs-Pfändung wird die Wohnung zusätzlich verletzt und dass eine Beugehaft gegen die Menschenrechte ist, ist jedem, der schon mal ein “Unrechtsregime” ansatzweise gesehen hat, eigentlich von Vorneherein klar.

Eventuell gibt es die Möglichkeit, dass TV-Sendestationen von der Rundfunkgebührenpflicht ausgenommen sind. Einen konkreten Nachweis hierfür habe ich nicht, lediglich einen Artikeldazu. Ob dem so ist, kann aber mit nicht allzugroßem Aufwand bei den privaten Sendern erfragt werden. Genau genommen ist MG auch ein Privater Sender. Das würde zumindest die Beitragspflicht für MG / Alsterfilmstudio ausräumen. Zu Holgers zukünftiger Beitragspflicht als Privatperson: es Besteht die Möglichkeit, den Wohnsitz in eine befreundete WG verlagern, wo bereits bezahlt wird. Namensschild sollte dann am Briefkasten hängen.

Achsooo meinst du das - Würde sagen klassisch aneinander vorbeigeredet :mrgreen:

[QUOTE=Naked Snake;468301]Holger ist Alsterfilm…
[/QUOTE]

Juristisch ist die Alsterfilm GmbH quasi eine eigene Person. Mag bescheuert klingen, aber so hat der Gesetzgeber das formuliert :wink: