Livekommentar 75: Landtagswahlen in Sachsen & Thüringen

Livekommentar Folge 75. Hier kann darüber diskutiert werden!

Ein bemerkenswerter Wahlabend: Die AfD wird in Thüringen mit Abstand stärkste Partei, in Sachsen landet sie nur knapp hinter der CDU. Die Ampel-Parteien erleben ein Desaster und kommen zusammen auf gerade mal 10 bis 12 Prozent. Holger und Olli haben mehr als genug zu kommentieren - streifen nebenbei natürlich auch andere Themen.

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Ich freue mich schon auf die Wahl in 3 Wochen hier. Der Wahl-o-mat schlägt das für mich vor:

Plus ist die Listenvereinigung aus Piraten, ÖDP und Volt. Die hoffen, dass sie 6% schaffen, ich glaube nicht dran, da Volt nur 1,3 % bei der Europawahl in Brandenburg geschafft hat und die anderen beiden noch mehr vernachlässigbar sind. Und die aktuellen Umfragen sehen das genauso.

Ich hab bereits die Briefwahlunterlagen hier und finde es echt scheiße, dass da bei der Erststimme für die Direktmandate wieder Scheinkandidaten antreten - wie bei der Kommunalwahl vor ein paar Monaten. Es ist legal, aber aus meiner Sicht trotzdem möglicherweise Betrug am Wähler - zumal die Stimme bei der Landtagswahl überhaupt keine Bedeutung hat. Die hoffen einfach, dass der Wähler parallel auch die Partei wählt, die diese Scheinkandidaten vertreten.

Spannend wird die Wahl in Brandenburg allemal, da die SPD, CDU, AfD, BSW alle bei um die 20% liegen dürften und momentan noch mit keinem klaren Sieger zu rechnen ist (auch wenn die AfD in Umfragen bei 24% liegt).

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Also warum gibt es keine rechte Strömung mehr in der SPD, also die Schmidt Fraktion.
Olaf Scholz ist der größte Langweiler, Schleim-Aal, „Ich sitze alles aus“.
Man kann förmlich seine Batterie aus dem Duracell-Scholz herausnehmen.
Er kommt mir vor wie mein Ex-Chef. W.F. auch so ein Schleim-Aal. War auch nicht zu greifen, ich hatte ihn aber einmal.
Dann ist es mit der AFD sofort vorbei.

Die SPD muss immer ran, wenn es Deutschland am schlechtesten geht. Brandt hat es gemeistert, Schmidt sowieso.
Scholz nicht, wer kann mit fettgefressenen Grünen und FDP’lern regieren, die Diäten und Pensionen hätte ich auch gerne für’s Nichtstun.
Da wähl ich auch AFD.

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Was meinst du mit Scheinkandidaten?

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In meinem Wahlkreis ist das eine Bürgermeisterin, die als Direktkandidatin antritt, obwohl sie das Amt nicht annehmen wird, weil sie nicht beides sein darf: Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete. Und das Bürgermeisteramt ist mit 8 Jahren sicherer als 5 Jahre Landtagsabgeordnete zu sein.

Bei den Kreistagswahlen ist das noch viel extremer, weil da auch Stadtmitarbeiter angetreten sind, um Stimmen für eine Partei zu sammeln. Da muss man nämlich auch seinen sicheren Job kündigen, um ehrenamtlich im Kreistag sitzen zu dürfen. Als Landtagsabgeordneter wird man zumindest bezahlt.

Das ist übrigens ein großer Nachteil bei der Briefwahl: Ich bin bei der Kommunalwahl drauf reingefallen, weil die Medien zwar schon über die Scheinkandidaten-Bürgermeister berichtet hatten, aber nicht, dass das auch Stadtbedienstete betrifft. Das wurde im rbb nur ganz nebenbei erwähnt, nachdem ich meine Briefwahlunterlagen abgegeben hatte. Aber ich finde es zumindest gut, dass die regionalen Medien versuchen über diese Scheinkandidaturen aufzuklären - bei mir also der rbb und die MAZ.

Hier mal der aktuelle Artikel aus der MAZ.

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Ich bin mir gar nicht so sicher, ob die AfD Mitte 2015 wirklich so am Ende war. Nach der BTW 2013 ist sie in alle fünf neugewählten Landtage eingezogen und in den Umfragen lag sie stabil über 5%, nach dem Parteitag mit Lucke-Abgang ist sie zwar daruter gefallen, das kann aber auch nur eine kurzfristige Reaktion auf die innerparteilichen Querelen gewesen sein.
Petry mit ihrer Art (sachlich, sanft, feminin; im Grunde so wie Wagenknecht heute auftritt) hätte sicherlich auch so punkten können, ein Grundstock an Wählerklientel scheint es ja gegeben zu haben.

+++

Thüringen könnte jetzt wirklich ein Prüfstein für Merz werden, da kann er sich als Parteichef jetzt mal beweisen.
Wobei es am Ende wahrscheinlich auf CDU-SPD-BSW unter Tolerierung der Linken hinausläuft. Neuwahlen sind ja durch die AfD-Sperrminorität keine Option.
Außerdem ist der Unvereinbarkeitsbeschluss ja sowieso schon verwässert, da man in den letzten Jahren eine von den Linken geführte Minderheitsregierung gestützt hat.

Zwar hat man in der Zeit auch Gesetze gemeinsam mit der AfD durchgebracht, aber es wäre für Merz als Kanzlerkandidat der Super-GAU, wenn sich nach seinem andauernden Beschwören der Brandmauer ca. ein halbes Jahr vor der BTW ein Parteikollege mit seiner Zustimmung durch die AfD zum MP wählen ließe.

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Weil @GuentherStoll sich so schön aufgeregt hat im Stream, hier noch eine provokante Frage: Wenn Merkel so schlecht war, warum wurde sie dann dreimal wiedergewählt?:stuck_out_tongue_winking_eye:

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Es wäre mal ein interessantes Experiment: Würde die AfD durch eine Neuwahl noch stärker werden, weil die Bevölkerung sieht, dass die anderen Parteien nicht in der Lage sind, miteinander einen Konsens zu finden oder würde es zu einer noch größeren Zersplittung der Parteienlandschaft führen oder würde das Ergebnis fast identisch ausfallen?

Für dieses Experiment würde ich sogar mal ein Bundesland opfern. :wink:

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wir hatten hier in Brandenburg im März Bürgermeisterwahl. Der Bürgermeister wurde erneut für 8 Jahre gewählt, trat dann im Juni bei der Kommunalwahl an um Stimmen zu sammeln und tritt nun nochmal als Landtagskandidat an, obwohl er auch dieses Amt nicht annehmen wird.
Wählerverarsche…
leider hier verbreitet dass auch amtierende Bürgermeister für Kommunalwahlen als Gemeindevertreter antreten einzig um Stimmen für die List ezu holen…
auch wenn es rechtlich erlaubt ist, möglicherweise Betrug am Wähler…

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Dann kannst du doch die Freien Wähler wählen. Die haben zumindest die Möglichkeit mit einem gewonnenen Direktmandat in Fraktionsstärke in den Landtag einzuziehen. Verrätst du, aus welcher Region/Stadt du in Brandenburg kommst? Würde mich als Berliner sehr interessieren!

Olli im Livekommentar wie immer toll. Diese random Fakten gepaart mit Anekdoten und diesem leicht ulkigen Humor, einfach herrlich!

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mir geht es nicht um Parteien sondern um das leider hier verbreitete Vorgehen…
Südlich von Berlin

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Wahlkreis 18 (PM II) - Das Direktmandat hat hier bis jetzt immer die SPD geholt, was auch gut war, weil sich Günter Baaske für die Region eingesetzt hat. Der war auch mal von 2014 - 2017 Bildungsminister von Brandenburg. Leider tritt er diesmal nicht mehr an. :worried:

habe am Samstag mit seiner Nachfolgerin Wahlkampf gemacht,
total großes Gebiet mit vielen kleinen Dörfern…

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Das vermisse ich irgendwie allgemein von den Parteien. Ich weiß noch, dass es früher an den Supermärkten vor Wahlen regelmäßig Stände z.B. von der FDP oder den Grünen gab. Zur Europawahl war der einzige Stand, den ich in der Stadt entdeckt habe blau. :confused:

Nur Flyer wurden von den diversen Parteien verteilt.

das hängt leider von den Aktivitäten vor Ort, wenig Mitglieder, noch weniger Aktive, Parteienstrukturen fehlen im Osten…
teilweise darf man z.B. in PM II nicht vor Supermärkten stehen, weil es privat Gelände ist und dann jeder Partei das Recht eingeräumt werden müßte…

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Die Frage habe ich so oft gestellt bekommen. Im Ernst: die Häufigkeit der Wiederwahl ist doch kein Qualitätsmerkmal eines Regierungschefs! Was hat sie denn an Reformen hinterlassen oder wichtigen Projekten auf den Weg gebracht? Gar nichts.

Die guten Wirtschaftszahlen während ihrer Kanzlerschaft resultieren aus Schröders Hartz-Reformen, sie selbst hat nichts getan, damit es Deutschland auch in Zukunft gut geht. Im Gegenteil, sie hat einen Reformstau hinterlassen und unsere Infrastruktur vergammeln lassen. Probleme hat sie so lange ausgesessen und ignoriert, bis daraus Krisen erwuchsen. Diese hat sie nicht etwa gelöst, sondern mit viel Steuergeld zugekleistert und die Lösung in die Zukunft verlagert.

Wiedergewählt wurde sie immer wieder, weil die SPD nach dem Wegbrechen des linken Flügels und der Entstehung der Linken so geschwächt war, dass die Union als einzige Volkspartei übrig blieb. So konnte man wählen, wie man wollte, es kam eben immer Merkel als Kanzlerin heraus, weil die Union in der Konstellation immer stärkste Partei war. Aber abgesehen von 2013 waren die Ergebnisse der Union ja auch keineswegs toll oder überzeugend, sondern gegenüber vorigen Zeiten auch enttäuschend.

Sie hat dann geschickt SPD-und Grünen-Themen übernommen und sich zu eigen gemacht, um deren Wähler zu demobilisieren. Den Preis dafür zahlt die Bundesrepublik heute: es ist dank Merkel eine Partei rechts der CDU entstanden, die AfD, die nunmehr sogar erstmals in einem Bundesland sogar stärkste Partei geworden ist. Das wirklich schlimmste Erbe Merkels.

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Die Polizeiruf-Folgen werden seit der Wende unregelmäßig in verschiedenen dritten Programmen der ARD und auf 3sat wiederholt. Einige Filme gelten als verschollen oder sind nur noch fragmentarisch vorhanden:

Folge 2 Die Schrottwaage (1971) liegt nur in Fragmenten in einer Gesamtlänge von 15 Minuten vor.
Folge 3 Die Maske (1972) ist komplett verschollen.
Folge 33 Der Spezialist (1975) liegt derzeit nur ohne Ton vor und ist daher nicht sendefähig.
Die Folge Im Alter von … (angeregt durch den Fall Erwin Hagedorn), gedreht 1974 und auf Erlass der Programmverantwortlichen des DDR-Fernsehens bis auf das unvertonte Kameranegativ vernichtet, wurde 2011 vom MDR nachsynchronisiert. Da die meisten der damaligen Darsteller inzwischen verstorben waren oder mittlerweile zu alt klangen, wurden sie von aktuellen und ehemaligen Kommissaren und Ermittlern der Polizeiruf-Reihe gesprochen. Die Erstausstrahlung erfolgte am 23. Juni 2011 und wurde von 1,89 Millionen Zuschauern gesehen.[16]
Eine weitere Folge, Rosis Mann (Arbeitstitel: Das zweite Arbeitsverhältnis), mit dem Ermittlerteam Hauptmann Fuchs und Oberleutnant Lutz Zimmermann, wurde vom 11. März bis 30. April 1984 von der DEFA u. a. in Berlin und Umgebung sowie in Magdeburg gedreht und auch komplett sendefähig produziert. Der Film sollte ursprünglich noch 1984 ausgestrahlt werden. Da allerdings nach Beendigung der Dreharbeiten, aber noch vor dem geplanten Sendetermin drei Darsteller illegal in die Bundesrepublik ausreisten, wurde der gesamte Film offenbar vernichtet.

Quelle: Wikipedia

Ich fände es schön, wenn dieser Hall des Fernsehers/Stream bei den Live-Kommentaren entfernt werden könnte.

Könnte man nicht beim Stream im OBS den Ton runterregeln und nur den Ton aus dem Raum übernehmen? Da gibt es dann keinen Delay der das Echo macht. Oder beide tragen Kopfhörer?

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