Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Ich weiß, diese Diskussion gibt es nicht gerade seit Gestern, da ich aber dazu nix per Suchfunktion gefunden habe, werde ich mal versuchen, das Thema hier zu diskutieren.

Also, wie steht ihr zum Thema “Kennzeichungspflicht für Polizisten”?

Ich persönlich spreche mich sehr stark dafür aus, denn ich habe es oft genug erlebt (zuletzt am vergangenen Wochenende), dass Polizisten oftmals ihre Dienstnummer nicht rausrücken, wenn sie darum gebeten werden, obwohl sie, soweit ich weiß, dazu verpflichtet sind.

Bei der Kennzeichnungspflicht geht es doch um die Frage, ob Polizisten generell ein Namensschild tragen sollten?! Wenn ich einen Polizisten nach seinem Namen und seiner Dienstnummer frage, dann hat er die mir auch gefälligst zu zeigen. Ob Polizisten nun allgemein immer ein Namensschild tragen sollten, ist eine andere Diskussion.

Wenn ich einen Polizisten nach seinem Namen und seiner Dienstnummer frage, dann hat er die mir auch gefälligst zu zeigen.

Ich weiß, theoretisch sollte es so sein, nur weiß ich leider zur genüge aus eigener Erfahrung, dass das nicht immer der fall ist.

Ob Polizisten nun allgemein immer ein Namensschild tragen sollten, ist eine andere Diskussion.

Das mit dem Namensschild würde ich persönlich nicht mal direkt fordern, aber zumindest die Dienstnummer sollte, meiner Meinung nach, offensichtlich und gut sichtbar auf der Uniform zu lesen sein.

Ja klar, wer (außer Polizisten) sollte dagegen sein?

Es gibt ja scheinbar bisher genug leute, die dagegen sind. Denn sonst wäre es doch schon längst Pflicht, oder?

Und dann? Weiter?

Es reicht vollkommen aus, wenn Polizisten auf Anfrage ihre Dienstnummer rausrücken müsse.
Sie dazu verpflichten diese auf ihrer Uniform zu tragen halt ich für sinnlos.

Namensschilder? Die sind doch viel zu gefährlich! Was man damit nicht alles machen könnte? http://www.youtube.com/watch?v=DWFhkK5yylA

Und Waffen sollten von Polizisten auch nicht mitgeführt werden, die könnten ja auch in falsche Hände geraten. :roll:

Der Beamte ist auf jeden Fall verpflichtet sich als solcher auszuweisen, sonst hätte er ja keine Befugnis irgendetwas zu tun.

Die weitere „Kennzeichnung“, wie sie hier genannt wird, würde Zivilpolizei u.ä. wohl ziemlich ins Verderben reiten :stuck_out_tongue_winking_eye:

Es reicht vollkommen aus, wenn Polizisten auf Anfrage ihre Dienstnummer rausrücken müsse.

Es reicht eben leider nicht aus.
Ich persönlich habe es, wie gesagt, am vergangenen Wochenende erlebt, dass ein Einsatzleiter der Polizei nach seiner Dienstnummer gefragt wurde und die Herausgabe schlichtweg verweigert hat. Und ich glaube kaum, dass es nicht wusste, dass er dazu verpflichtet ist.

Natürlich sollte es eine Kennzeichnungspflicht geben. Das muss kein Name sein, sondern eine Nummer, die von Behören rückverfolgt werden kann, reicht. Das sollte immer der Fall sein, wenn sich ein Polizist im aktiven Dienst befindet. Es gibt keinen vernünftigen Grund, der dagegen spricht.

Es reicht NICHT aus, wenn sie diese auf Nachfrage rausgeben. Hier besteht viel eher die Gefahr, entweder keine oder falsche Angaben zu machen. Zusätzlich bringt diese Art der (fehlenden) Kennzeichnung nichts für Beweisaufnahmen per Video oder Photo.

Die Pflicht zur Kennzeichnung erfolgt aus den umfangreichen Möglichkeiten, die Polizisten zumindest kurzfristig bei der Einschränkung von persönlichen Freiheiten haben.

(Zivilpolizisten sind natürlich ein anderer Fall. Die laufen aber auch nicht in Hunderterschaften durch die Gegend. Und Zivilpolizisten sind auch meistens nicht vermummt oder behelmt.)

Ich kenne mich damit nicht gut genug aus, aber eine Bekannte von mir ist Polizistin, die werde ich mal fragen.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass Polizisten nicht unter allen Umständen verpflichtet sind diese Angaben zu machen. Da ich deine Situation nicht kenne, kann ich das aber auch nicht beurteilen.

EDIT: Soweit ich nämlich noch weis, muss man sich nur einer Person gegen über ausweisen, welche direkt in ein Geschehen mit der Polizei verwickelt ist.

EDIT2: Eine Dienstnummer gibt es, so wie ich das jetzt auf die schnelle herausgefunden habe, in Deutschland nicht. Man kann sowieso nur den Namen erfragen.

Also, nur damit ich das jetzt richtig verstehe, Namensschilder im Sinne “Nachname” wie bei der Bundeswehr?
Würde die Beamte aufm Kiez oder anderen speziellen Gebieten sicher schwer gefährden ^^

Der Beamte muss sich trotzdem ausweisen, da hilft auch mit Alter und Dienstgrad steigender Größenwahn was Befugnis angeht nix.

Er müsste sich nicht ausweisen, wenn da sone Spezitruppe unterwegs gewesen wär, Razzia o.ä. mit Sonderauftrag.

Was auch immer da bei dir ging ;p

(Zivilpolizisten sind natürlich ein anderer Fall. Die laufen aber auch nicht in Hunderterschaften durch die Gegend. Und Zivilpolizisten sind auch meistens nicht vermummt oder behelmt.)

Ist, glaub ich, zumindeest eher selten der Fall :smiley:

Also, nur damit ich das jetzt richtig verstehe, Namensschilder im Sinne „Nachname“ wie bei der Bundeswehr?
Würde die Beamte aufm Kiez oder anderen speziellen Gebieten sicher schwer gefährden ^^

Nein, ich fordere keinen Konkreten namen (da geb ich dir vollkommen recht, was die gefährlichkeit angeht), sondern wirklich nur eine Nummer, am besten eben ihre Dienstnummer

Nein. Es muss kein Name sein. Einfach irgendeine zumindest von Behören rückverfolgbare Nummer. Das muss auch nicht die Dienstnummer sein, da diese im Zweifelsfall zu viele öffentliche Informationen bieten kann.

Edit: Es gibt keine Dienstnummern bei der Polizei? Oh mann…

Interessant, dass gerade jetzt ein Thread zu diesem Thema eröffnet worden ist, da ich gestern ein Foto von mir gepostet hatte, welches die Folgen einer gewissermaßen ungerechtfertigten Polizeiaktion dokumentiert. Eher aus Jux und Dollerei hab’ ich es hochgeladen, als dass ich auf diese Missstände aufmerksam machen wollte, aber dennoch finde ich es wichtig, dass darüber geredet wird und schließe mich der Meinung Punkrockers an.

Zudem sehe ich, dass du (Punkrocker) auch aus Berlin kommst. Leider weiß ich nicht, wie es in anderen Großstädten in Deutschland aussieht, aber in der Hauptstadt ist es recht schwierig nach so einer Situation, die notwendigen Infortmationen zu erhalten, die einen fairen Prozess möglich machen würden.

Abgesehen davon, wird man von so ziemlich jedem im Bekanntenkreis darauf aufmerksam gemacht, man solle es doch lieber bleiben lassen, es würde sowieso nix bringen. Und aufgrund von einigen Erfahrungen im Bekanntenkreis, kann ich dies leider bestätigen. Natürlich will ich das nicht pauschalisieren, aber die Tendenz spricht doch eine ganz eindeutige Sprache, auch in Erfahrungsberichten im Internet.

Gerade diese vermeindliche “Anonymität” verleitet einige “Schutzmänner” eine härtere Gangart einzulegen, als vielleicht im Gesetz veranschlagt. Daher ist es auch psychologisch wichtig solche “Kennzeichen” für Polizisten einzuführen.

Natürlich sollte es eine Kennzeichnungspflicht geben. Das muss kein Name sein, sondern eine Nummer, die von Behören rückverfolgt werden kann, reicht. Das sollte immer der Fall sein, wenn sich ein Polizist im aktiven Dienst befindet. Es gibt keinen vernünftigen Grund, der dagegen spricht.

Da gibts nix mehr viel dazu zu sagen. Ich bin aus nachvollziehbaren Gründen absolut gegen eine Klarnamenpflicht. Aber jeder Ordnungshüter muss auch im nachhinein identifizert werden können. Ansonsten ist der Narrenfreiheit und vor allem dem Mißbrauch von Macht Tür und Angel geöfnnet.

@Kimimila
Auch wenn ich das Video schon kannte (law blog lässt grüßen), es ist doch immer wieder für einen Lacher gut.
Was dort in den Kommentaren genannt wurde: Warum druckt man bei Bereitschaftspolizisten (vielleicht auch bei der Schutzpolizei) die Nummer nicht einfach auf einen Klettstreifen, der dann an seinem Gegenstück an der Uniform befestigt wird? Die Bundeswehr macht vor, wie’s geht.
Ist günstig, praktisch idiotensicher (an sowas muss man bei der GdP ja denken) und die Verletzungsgefahr ist verschwindend gering bzw. nicht vorhanden.

Und dass es bei der deutschen Polizei keine Dienstnummern gibt, glaube ich nicht.
Vielleicht nicht so, wie bei der amerikanischen Polizei, wo sie auch auf den Dienstmarken steht.
Aber irgendeine interne Personalnummer muss es doch geben, allein schon für die Verwaltungsarbeit.

Das dort im Video gezeigte Namensschild ist tatsächlich Schrott. Hätte nicht gedacht, dass es so unfähige Vorgesetzte gibt. Natürlich ist eine Variation eines Klettstreifens wohl das sinnvollste. Aber die Polizei kann sich auch gerne in Krankenhäuser erkundigen. Die müssen auch verletzungssichere Namensschilder haben.

Mein letztes Erlebnis war auf dem Hannoveraner Hbf.
Wurden stundenlang von der Polizei eingekesselt, leute haben ohne jegliche Vorwarnung Pfefferspray ins Auge bekommen und wurden mit Teleskopschlagstöcken geschlagen.

Und wie gesagt: Fragte man einen Polizisten nach seiner Dienstnummer, wurde man an den Einsatzleiter verwiesen, fragte man diesen, wurde die Herausgabe verweigert.

meintest du den Einsatz?
http://www.presseportal.de/polizeipress … n-nach/rss

Das wär ja, aufgrund eines Fußballspiels ( glaub sogar n recht wichtiges, oder? bin kein fubagucker ^^) ein Sonderauftrag gewesen, wo hauptsächlich mit pöbelnden oder betrunkenen zu rechnen ist - Laut Einsatzplan ;p

Er müsste sich nicht ausweisen, wenn da sone Spezitruppe unterwegs gewesen wär, Razzia o.ä. mit Sonderauftrag.