Ich back mir 'ne Partei ...

Salve,…

Ja,… es gibt schon diese “Wenn jetzt Bundestagswahl wäre …”-Threats, und genau da will ich auch nicht hin. :mrgreen:

Ich möchte von Euch wissen, was muß die Partei mit sich bringen, die ihr wählen würdet? Wo setzt ihr Eure Prioritäten, soll sie sich vornehmlich auf einen Themenpunkt beziehen, wollt ihr eine Partei, die auf allen Gebieten Konzepte aufweist, … akzeptiert ihr Koalitionen oder wollt ihr die Alleinherrschaft?

Wenn ihr also eine Partei “backen” könntet … wie wäre ihr Programm?

Meine Partei …

[ul][li] … würde sich um wirtschaftliche Belange mit Hinblick auf das Wohl der Beschäftigten kümmern. Wir würden für einen sicheren Arbeitsmarkt einstehen, der auf der Basis einer sozial verträglichen (ideellen) Wertschöpfung basiert.[/li]
[/]
[li] … stünde für einen Ausstieg aus dem Nordatlantischen Verteidigungsbündnis und einem Anstreben eines neutralen Zustandes nach dem Schweizer Vorbild.[/li]
[/
]
[li] … hätte einen Schwerpunkt in der Bildungs- und Jugendpolitik. Jugendliche und Kinder wären nicht mehr sich selbst überlassen und die Eltern könnten wählen, zwischen einer Familienbetreuung oder einem privaten oder staatlichen Betreuungsprogramm, … letzteres aber unter elterlicher Verantwortung und Mitbestimmung.[/li]
[/]
[li] … setzt sich ein für ein egalisiertes Steuersystem, welches jedem Bundesbürger den gleichen Steuersatzsatz auferlegt. Staffelbesteuerungen würden entfallen … und zweckgebundene Abgaben auch zweckgebunden verwendet werden.[/li]
[/
]
[li] … präferiert Sicherheit durch zügige Verfolgung. Keine Überwachung der Informationswege, aber Präsenz der Ordnungsorgane. These: Eine Überwachungskamera kann zwar die Augen von 20 Polizisten ersetzen, aber nicht ihre Hände.[/*][/ul][/li]
(may be continued …)

Das Aller-Aller-Allerwichtigste ist eine gutaussehende Kanzlerkandidatin! Auf diesem Gebiet setzt die Partei DIE PARTEI neue Maßstäbe mit ihrer Vorzeigefrau Samira el Ouassil:

(click thumbs to enlarge)

Wenn’s um die Inhalte geht, dann fallen mir ad hoc ein:

  • Schließung von Steuerschlupflöchern, Abbau von Subventionen. Konsequente strafrechtliche Verfolgung von Steuerhinterziehung und Subventionsbetrug.

  • Progressive Einkommenssteuer. Anhebung des Spitzensteursatzes auf ca. 50 %; Anhebung der Mehrwertsteuer für Luxusgüter auf ca. 25 % bei gleichzeitiger Festschreibung der ermäßigten MWSt. auf 7 %

  • Mehr Geld für Bildung. Bundesweites Verbot von Studiengebühren. Zweigliedriges Schulsystem (Gesamtschule und Gymnasium). Deutliche Ausweitung der frühkindlichen Betreuung. Abschaffung von Elterngeld.

  • Umbau des Gesundheitswesens nach Vorbild der britischen NHS, also auf Grundlage einer Steuerfinanzierung statt Sozialversicherungsbeiträgen

  • Nein zu Lauschangriffen, Spähangriffen, flächendeckendem CCTV, Onlineüberwachung und sonstigen Spitzeltätigkeiten der staatlichen Organe.

  • Klares Nein zum EU-Beitritt von Ländern wie der Türkei, sowie evtl. Beitrittsbegehren von ehemaligen Sowjetrepubliken.

Also das wichtigste für mich wäre:

  • Beschränkung des Staates auf das Schaffen von Rahmenbedingungen, Subventionsabbau v.a. in der Landwirtschaft, Einschränkung des ÖR-Rundfunks auf 2 Sender, Abschaffung der Rundfunkgebühren und der Parteienfinanzierung

  • Umbau des Gesundheitssystems nach schweizer Vorbild, Flat-Tax, Abschaffung von Straf- und Erziehungssteuern (z.B. Öko-, Tabak- und Branntweinsteuer)

  • Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung strenger gerichtlicher Kontrolle unterziehen

  • Austritt aus dem Kyoto-Protokoll, Neubauprogramm für moderne Kernkraftwerke

  • Umbau der Bundeswehr zu einer mobilen Freiwilligenarmee, ähnlich der französischen oder britischen Streitkräfte; stärkeres Engagement in der NATO, NATO- und EU-Osterweiterung fortsetzen, aktive Menschenrechtspolitik

  • Abbau der Außenhandelsbeschränkungen

  • Verstaatlichung der Schienen- und Leitungsnetze und Liberalisierung der jew. Märkte

  • Liberalisierung des Waffenrechts

Grundsätze:
-konsequent antikapitalistisch
-konsequent inernationalistisch
-keine ideologischen scheuklappen
-enge Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen
-keine Regierungsbeteiligung mit neoliberalen Parteien + keine Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie

Am ehesten kommt da die NPA aus Frankreich ran. :smiley:

Aufruf von Besancenot (NPA):
Eine Linke, die sich nicht entschuldigt!

[…]Man kommt wieder und wieder zur gleichen Schlussfolgerung: Ein neues wirtschaftliches und soziales Entwicklungsmodell ist notwendig. Wir nennen das „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“. Manche werden es „Ökosozialismus“ nennen, wieder andere „libertäre Selbstverwaltung“, wieder andere „Kommunismus mit menschlichem Antlitz“. Es ist nicht so wichtig, wie man es nennt. Wir wollen uns auf einen Ansatz der programmatischen Neugründung einlassen. Aber ich habe schon zuviel geredet… Hören wir auf zu reden und tun wir etwas – gemeinsam!

Ja hier meine Satzung ^^

§ 1: es gibt keine Satzung, alle Inhalte werden basisdemokratisch ausdisskutiert.
§ 2: von § 1 ausgenommen sind lediglich Lefthand, Pale und Isegrimm, denen eine Mitgliedschaft leider verweigert werden muss.

:mrgreen:

Meine Partei wäre:

-antikapitalistisch
-nachhaltig handelnd
-die Umwelt schützend
-Enge Kooperation mit den anderen Ländern der EU.
-an politischem Fortschritt interessiert d.h.:
-Starke Investition und Schwerpunkt Bildung.
-Konzentration auf Integration von Ausländern
-Ziel, die Bürger zur politischen Mündigkeit zu bringen, sodass sich jeder als Individuum, aber auch gleichzeitig als Teil des ganzen sieht und das Gemeinwohl über das eigene stellt, ohne sich dabei selbst zu vergessen.

OK, das sind ein Paar Vorstellungen einer Politik-als-A2-Fach-Abiturientin (also nur 2stündig die Woche Politikunterricht), aber es sind wenigstens wirklich meine eigenen und nicht irgendwelche geklauten Theorien :slight_smile:

-vollständige Transparenz des Staates (Auslistung alles Ausgaben und Einnahmen, Einkommen der Politiker und Beamten, Informationen aus Polizei- und "Geheim"dientstätigkeiten; keine Hinterzimmerpolitik, Forcierung öffentlicher, parlamentarischer Debatten)
-Schaffung demokratischer Volksentscheide, Abwahlmöglichkeit für führende Politiker
-Austritt aus der EU und folgende Neugründung eines europäischen Bündisses unter menschlichen und nicht wirtschaftlichen Prämissen
-Austritt aus der NATO, Herstellung vollständiger Neutralität
-Auflösung der Bundeswehr, Ersatz durch eine plichtgebundes soziales oder “diplomatisches” Jahr (d.h. Ausbildung in außenpolitischen Fragen und technischer Kompetenz für echte Entwicklungsarbeit)
-hoher, identischer Steuersatz für alle Arbeitnehmer (>50%); Ausgleich durch höhere Freibeträge und Förderbeiträge
für Kinder (auch kostenlose Kindergärten), Schüler (Förderung für Schulanfang), Studenten (allgemeines elternunabhängiges BAFÖG) etc.
-folgend Einstellung einer ausreichenden Anzahl von Steuerprüfern, Stopfen von Schlupflöchern, Verfolgung von Steuerhinterziehern
-Beschränkung der Wirtschaft auf soziale und ökologische Nachhaltigkeit -> Neuausrichtung des BIP, welcher die genannten Maßstäbe zur Berechnung verwendet -> Abschaffung von hirnlosem Wachstum, unrealistischen Renditen, schädigen Spekulationen
-d.h. auch ausschließliche Energieproduktion auf erneuerbarer Basis, Zerschlagung des privatwirtschaftlichen Energiemonopols, Verstaatlichung der Energieproduktion
-Sperre und Auflagen bzw. Auflösung von großen Medienkonzernen; Schaffung einer echten unabhängigen, pluralistischen Medienlandschaft von Bürgern für Bürger, staatliche Unterstüzung für Medienbetriebe, Stärkung von Journalistenrechten; jedoch: Transparenz bei Nebentätigkeiten

:roll:

1.Welcher Wähler würde eine Partei wählen, die an"droht", die Steuern auf 50% erhöhen zu wollen?

2.Du willst die Bundeswehr abschaffen? Sollen wir einfach zuschauen, wie Schurkenstaaten wie der Iran sich ihre Bombe bauen?

3.Allein das Wort “Verstaatlichung” zeigt deine rote Gesinnung, von daher: Träum weiter.

4.Übrigens, wie willst du das schaffen mit Energieproduktion ausschliesslich durch erneuerbare Energien?
Ganz Deutschland mit Windrädchen vollpflastern?

Aber wenigsten willst du nicht wie die meisten anderen Linken, dass jeder Ausländer hier herkommen darf und die gleichen Rechte hat auf nen Job wie wir…Wobei das wohl im Sinn der Linken liegt: Der Ausländer arbeitet, der Kommunist faulenzt…

Btw schon mal den Film Animal Farm gesehen?

2.Du willst die Bundeswehr abschaffen?

Das erscheint mir auch eher sinnlos. Warum sollte man das tun?

Warum brauchen Frankreich, Deutschland, GB, Spanien, Polen, Finnland etc etc eine eigene Armee, so wies heute aussieht werden die nie wieder Krieg gegeneinander führen. Die könnten eine gemeinsame europäische Armee einrichten(spart ausserdem viel Geld)

->Abschaffung der bundeswehr zugunsten einer europ. Armee (zumindest fänd ich sowas klasse)

Eine eigene Armee brauchen die Staaten, weil ja auch ihre außenpolitischen Ansichten sehr stark variieren. So war die EU z.B. in der Kosovo-Frage und im Irakkrieg sehr stark gespalten. Schafft man nun die nationalen Armeen ab, wäre man sehr viel weniger souverän in seinen Entscheidungen.

Genau das wollen die Linken ja…

1.Welcher Wähler würde eine Partei wählen, die an"droht", die Steuern auf 50% erhöhen zu wollen?
Wieso erhöhen? Wär wohl eher eine Senkung :smt005

Sollen wir einfach zuschauen, wie Schurkenstaaten wie der Iran sich ihre Bombe bauen?
Wer bestimmt denn was ein Schurkenstaat ist? Wir haben ja nun nicht gerade den besten Leumund.

Aber nun zu meiner Partei:
1 . Bedingungsloses grundeinkommen oder zumindest Einführung des Mindestlohns
2. „Reichensteuer“ - wer mehr hat, kann auch mehr abgeben (und wehe einer kommt mit: die arbeiten auch mehr! Würden etwa Manager nach Leistung im Vergleich zum Durchschnittsarbeiter bezahlt, müssten die am Tag über 50 Stunden arbeiten, damit das gerechtfertigt wäre, was die so verdienen)
3. Beteiligung der Arbeitnehmer an den erwirtschafteten Gewinnen
4. Runderneuerung des Gesundheitssystems: keine Zwei-Klassen-Behandlung mehr, mehr gezielte Angebote für verschiedene chronische Krankheitsbilder etc.
5. Abschaffung der Wehrpflicht - man könnte die Einführung eines Sozialen Jahres für alle (ausgenommen sie machen freiwillig Wehrdienst oder sind gesundheitlich nicht dazu in der Lage) in Erwägung ziehen; in jedem Fall Wehrpflicht zu Gunsten einer festen Freiwilligenarmee abschaffen, wie es in dne meisten Länder der westlichen Welt schon der Fall ist
6 . mehr Basisdemokartie: Direktwahl des Bundespräsidenten, Volksentscheide auf Bundesebene etc.
7. Abstimmung über das Grundgesetz als Verfassung (steht seit 20 Jahren noch aus)
8. Koalitionen: Grundsätzlich mit allen außer den Rechten (NPD, Rep. oder DVU), denn wenn man was bewegen kann und will, ist der Koalitionpartner, solange man mit ihm arbeiten kann, weitrangig
9. Viel härtere Bestrafung von Wirtschaftsverbrechern
10. Sicherheitsverwahrung für nachweißliche Treibtäter muss die Regel sein - hier geht die Sicheheit der Allgemeinheit vor, hingegen:
11. keien beschneidung von Grudnrechten udn Freiheiten zur (angeblichen) Bekämpfung von terror - steht in keinem Verhältnis und ist in der Effektivität überaus zweifelhaft
12. rigorose Klimapolitik
13. kein EU-beitritt für die Türkei solange die Menschenrechte dort nicht in vollem Umfang eingehalten werden
14. keine Einmischung der Bundeswehr in militärische Auseinandersetzungen Dritter - wir haben eine Verteidigungsarmee und die hat keinen Krieg anzufangen oder mitzutragen
15. Legalisierung von Marihuana (obwohl ich nicht mal Rauche oder Trinke geschweigedenn sonst irgendwas konsumiere, was ich nicht vom Arzt verschrieben bekommen hätte) - zumindest als Schmerzmittel sollte es legalisiert werden, aber die komplette legalisierung würde uns eine Menge Steuergelder sparen
16. Bildungssystem muss auch von grundauf umgekrempelt werden und ich würde erst einmal damit anfangen den Ländern hier die Kompetenzen zu entziehen und auf den Bund zu übertragen

so mir fällt beizeiten bestimmt noch mehr ein, aber vorerst wär’s das^^

@ Sanchez

conc.: viewtopic.php?p=90727#p90727

Brems Dich ein!

Wenn Du gegen irgendwelche Parteien oder politische Orientierungen [-]hetzen[/-] argumentieren willst, dann mach’ 'nen eigen Thread auf.

Hier geht es darum was Du willst, nicht was Du nicht willst.

Klar soweit?

@isegrimm
Ich glaub manchmal, er kann nicht anders… vielleicht irgendeine seltene Form der Zwangsneurose :wink:
Aber eigentlich wollte ich das auch schon länger mal vorschlagen: SaNcHeZ, mach einfach einen Ich-hasse-Linke-Thread auf und tob dich da aus! :smt026

@isegrimm
Ich glaub manchmal, er kann nicht anders… vielleicht irgendeine seltene Form der Zwangsneurose
Ja genau, gerade Du kommst statt mit OT noch mit Userbeschimpfungen, oder was? Wieder zurück zum Thema! :smt013

Also ich verstehe den Satz jetzt nicht so ganz, aber wann hab ich denn User beschimpft? Also wirklich beschimpft? Vielleicht mal etwas (zurück)gestichelt, aber beschimpft? Und wenn das jetzt eine Beschimpfung gewesen sein soll, frag ich mich wo du bei einigen Sachen warst, die ich mir schon von SaNcHeZ anhören musste. Ich hatte zumindest nie vor ihn oder sonst wen zu beleidigen oder gar zu kränken - auch SaNcHeZ nicht, obwohl wir uns nicht gerade grün sind. Ich mein solche Sprüche aus Prinzip nie böse. Das sind mal so kleine Spitzen, aber nichts womit ich irgendwem schaden wollen würde.

Und OT entwickelt sich manchmal von alleine… das sind manchmal echte Selbstläufer. Das ist doch eigentlich jedem klar.

Edit: Nichtsdestotrotz sollten wir zum Thema zurück.

@SaNcHeZ
Solltest du das als Beleidigung, Beschimpfung oder Kränkung aufgefasst haben, tut’s mir leid, so war es nicht gemeint. Wenn ich Sprüche über Zwangsneurosen mache, ist das nur etwa so wie wenn Ottfried Fischer und Dieter Pfaff Dickenwitze erzählen.

P.S.: Heute ist einfach nicht mein Tag :roll: :wink: Liegt vielelicht daran, wenn ich heute etwas ruppig oder emfindlich bin.

Und OT entwickelt sich manchmal von alleine… das sind manchmal echte Selbstläufer. Das ist doch eigentlich jedem klar.

Selbstverständlich. Wir sind auch nicht erst seit gestern im Netz. :wink:

Ich würde euch aber dennoch bitten jetzt so langsam wieder zum Thema zurückzukommen.
Für den Rest dürft ihr gerne neue Threads in den entsprechenden Bereichen erstellen.
Wir wollen die Themen nur so übersichtlich wie möglich gestalten, dann ist es auch für euch einfacher, Sachen wieder zu finden.

So, in diesem Sinne
Back 2 Topic please. :smiley:

  1. keine Einmischung der Bundeswehr in militärische Auseinandersetzungen Dritter - wir haben eine Verteidigungsarmee und die hat keinen Krieg anzufangen oder mitzutragen
  2. Legalisierung von Marihuana (obwohl ich nicht mal Rauche oder Trinke geschweigedenn sonst irgendwas konsumiere, was ich nicht vom Arzt verschrieben bekommen hätte) - zumindest als Schmerzmittel sollte es legalisiert werden, aber die komplette legalisierung würde uns eine Menge Steuergelder sparen

Zu 14.: Ich denke mal, es ist einfach so, dass sich öftersmal zwei Parteien hoffnungslos ineinander verfahren können und ohne Hilfe von außen nicht mehr loskommen (z.B. Palästinenser-Konflikt). Es stimmt, dass sich die Armee eines einzelnen Landes darin nicht einmischen sollte, sondern dass das die Sache eines länderübergreifenden Bundes sein sollte, bzw. deren Streitkräfte. Deshalb wäre ich auch für eine europäische Armee, die sich aus Soldaten jedes EU-Landes zusammensetzt, die bei Bedarf zusammengeführt werden können, um bei einem innereuropäischem Konflikt die Neutralität zu bewahren.

Die USA hat zur Genüge gezeigt, wie man es nicht machen sollte. Die Entscheidungen für militärisches Eingreifen sollte immer auf der Überlegung beruhen, wie man den Betroffenen am besten helfen kann und nicht, wie man am besten Profit daraus schlagen kann und unter Rücksichtnahme aller beteiligten Länder erfolgen. Das kann meiner Meinung nur geschehen, wenn die Befehlsgewalt nicht in den Händen einer einzelnen Regierung liegt, sondern vielleicht in einer unabhängigen Komission, auf die die Mitgliedsländer nur bedingten Einfluss haben.

--------<[ kleine Pause vor dem Themenwechsel ]>--------

Zu 15.: Ich habe mich auch schon immer gefragt, wieso Alkohol und Nikotin als einzige konsumierbare Drogen legalisiert sind, andere hingegen nicht. Entweder man legalisiert andere konsumierbare Drogen ebenso oder man verbietet alle.
Eine Legalisierung von Marihuana… (und vielleicht auch anderen Drogen, die nicht zu sofortigen Abhängigkeit führen und den Körper nur bedingt schädigen - ich kenne mich da wirklich nicht aus, die Differenzierung wird schwierig werden)… die Legalisierung von Marihuana würde eine neue Wirtschaftssparte auftun und durch ähnliche Kontrollen und Einschränkungen wie bei bisher legalen Drogen würde Reinheit und nur bedingt schädigende Wirkungsweise sicherstellen, was bei illegaler Beschaffung bestimmt nicht der Fall ist.

also erst mal seh ich keinen Sinn in der Legalisierung von Marihuana, es gibt nur ein Argument für die Legalisierung (außerhalb des medizinischen Bereiches) und das ist die gleichwertige Behandlung aller Drogen dieser Klasse (wenn man also Alkohol und Zigaretten Marihuana gleichsetzt, was ich nicht befürworte).
Mj zu legalisieren wirft genausoviele Lösungen und Probleme auf, wie es jetzt gibt, wenn es illegal ist. Also auf gut neuenglisch: i see no point in legalizing mj. Wer sich unbedingt berauschen will, der kann das auch mit Kaffee, Zigaretten und Alkohol (oder wer sich auskennt auch mit natürlichen Drogen wie Daturagewächsen oä, aber für die meisten Idioten, dies versuchen, ist das zu gefährlich)

und was die “Europa-Armee” angeht, so dachte ich eigentlich immer, die EU wäre ein nicht-militärischer Bund :smt017
die wenigen Friedenseinsätze (eigentlich sollte man das auch unter Anführungszeichen setzen, aber ich mach es nicht, da ich ja von guten Absichten ausgehe, wenn man Krieg zur Friedensschaffung führt) können auch durch andere Bündnisse gelöst werden. Und ich gestehe einem europäischen Staatenbund in Kriegssachen nicht unbedingt mehr Souveränität zu als den USA.