In ganz kurz. Es geht um eine Frau die anstatt den Rundfunkbeitrag zu zahlen nun aufgrund der nicht gezahlten Beiträge 6 Monate in Haft geht.
Aus dem Artikel:
Seit 2013 hat sie keinen Rundfunkbeitrag mehr bezahlt – nun sitzt sie im Gefängnis, weil sie eine Vermögensaufstellung des Gerichtsvollziehers nicht unterzeichnen wollte. „Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht. Ich kann nicht verantworten, dass ich diesen Rundfunk mitfinanziere“, erklärt sie.
Jaaa, ist gut jetzt! Überall wird man damit zugeschissen. -.-
Was die meisten Leute irgendwie nicht raffen wollen: Die Frau weigert sich lediglich, die Vermögensauskunft abzugeben. Es geht nicht um die GEZ an sich, sondern ein ganz normales Verfahren zur Geldeintreibung.
[QUOTE=schmatzler;447118]Was die meisten Leute irgendwie nicht raffen wollen: Die Frau weigert sich lediglich, die Vermögensauskunft abzugeben. Es geht nicht um die GEZ an sich, sondern ein ganz normales Verfahren zur Geldeintreibung.[/QUOTE]
This.
Ist lediglich Erzwingungshaft/Beugehaft.
Sobald sie die Vermögensauskunft (früher: Eidesstattliche Versicherung oder Offenbarungseid) abgeben würde, wär sie wieder frei.
Ich habe ja das Glück, dass trotz über 600 Euro “Schulden” und mehreren Ankündigungen des Gerichtsvollziehers an dem und dem Tag um die und die Uhrzeit vorbeizukommen und zur Not auch die Wohnung aufzubrechen, bisher niemand bei mir erschienen ist.
Ich werde die VA auch abgeben, falls irgendwann mal jemand auftaucht. Knast für GEZ ist bei mir gleichgestellt mit verschwendeter Lebenszeit.
Ulli Hoeneß 30.000.000 EUR Steuerhinterziehung und Verschleierung der Vermögensauskunft => 7 Monate Knast mit Sonderbehandlung, 12 Monate Offener Vollzug und weiterhin ein geiler Job in Aussicht
Diese Frau mit max. 2000 EUR GEZhinterziehung und Verweigerung der Vermögensauskunft => 6 Monate Knast und Job weg
Irgendwas läuft in diesem Lande richtig falsch und man muss sich echt nicht mehr wundern wenn die Leute ausflippen und seltsame Dinge tun.
Das ist KEINE Freiheitsstrafe! :roll: Der Vergleich mit Hoeneß daher Unsinn.
Himmel, es wird doch direkt über dir erklärt! LESEN DENKEN DANKE
Im Artikel ja auch
Aus der Haft, die maximal sechs Monate beträgt, kann sie jederzeit entlassen werden. Bedingung ist, dass sie die Vermögensaufstellung doch noch abgibt.
Die „GEZ“ hat damit nix zu tun. Sobald man titulierte Schulden hat, egal woher, und nicht zahlt etc, soll man halt ne VA abgeben. That’s all.
Das nennt man Beugehaft und dauert maximal 6 Monate und kann immer beendet werden. Hoeneß hatte eine Freiheitsstrafe abgesessen und wenn er die üblichen Bedingungen wie vorbildliche Führung erfüllt für Offenen Vollzug und vorzeitige Entlassung sehe ich keinen Grund ihm diese nicht zu geben nur um einen auf Wir machen keinen Promi Bonus zu machen.
Ich hasse den Hoeneß auch aber es gilt immer noch gleiches Recht für alle. Wenn er sich vorbildlich führt ist nichts gegen offenen Verzug und Haftentlassung vorzeitig zu sagen, die Chance hat jeder im Vollzug.
Es ist wirklich wichtig den Unterschied zwischen Hoeneß und ihr zu sehen.
Sie befindet sich quasi freiwillig in Haft. Es trennt sie lediglich eine Unterschrift von der Freiheit.
Im Fall Hoeneß könnte es sein das ihn nur eine Unterschrift von der restliche Gefängnisstrafe trennt.
Ich glaube zwar auch das Hoeneß für seine Steuerhinterziehung zu billig davon gekommen ist, so wie man allgemein mit Steuersündern zu lasch umgeht, zumindest wenn sie genug Steuern hinterzogen haben. Aber das ist eine vollkommen andere Baustelle. (Abgesehen davon: Welche Sonderbehandlung soll er bekommen haben? Ich habe davon zumindest nichts mitbekommen.)
In diesem Fall ist es einfach so, dass diese Frau Gebühren nicht bezahlt hat die sie zu bezahlen hätte und dann hat sie jede Möglichkeit ihre Schulden zu begleichen verstreichen lassen und hat danach die Haft freiwillig angetreten, da sie ja auch ohne Probleme die Unterschrift hätte leisten können und auch jetzt jederzeit leisten kann.
Also nochmal ganz wichtig wie zankyou schon schrieb: Es ist keine Freiheitsstrafe.
“jede bislang gebotene Gelegenheit”
“jede bisher gesetzte Frist”
irgendwie so… mir ging es darum: Ihr wurden Chancen und Möglichkeiten eingeräumt zu zahlen, so wie jedem anderen auch.
Im Großen und Ganzen wird man in diesem Land bei Schulden doch recht anständig behandelt und man hat durchaus Möglichkeiten aus der Nummer raus zu kommen ohne danach gesellschaftlich ausgestoßen zu sein und wirtschaftlich am absoluten Ende zu stehen
Edit: Gesellschaftlich ausgestoßen geht natürlich von dem Rahmen aus in dem man sich vorher bewegt hat. Im Einzelfall kann das sehr krasse Auswirkungen haben.
Edit 2: Zu “freiwillig” daher beim ersten mal noch das Wort “quasi” danach war ich zu unvorsichtig mit meinen Formulierungen stimmt… also es geht mir nicht um eine echte Freiwilligkeit sondern um eine bewusste Entscheidung die Haft anzutreten.
Sie ist ja auch nicht in Beugehaft gekommen WEIL sie die GEZ nicht bezahlt hat, sondern weil sie ihre Finanzielle Situation nicht offen legen wollte und das muss JEDER in Deutschland der wegen Zahlungsversäumnisse ein Vollstreckungsverfahren gegen sich hat-das ist auch bei Steuerschulden so. Wenn sie schlichtweg gar nicht das Geld haben sollte hätte sich ja auch einen Schuldnerberater aufsuchen können.
[QUOTE=Bala619;447191]Sie ist ja auch nicht in Beugehaft gekommen WEIL sie die GEZ nicht bezahlt hat, sondern weil sie ihre Finanzielle Situation nicht offen legen wollte und das muss JEDER in Deutschland der wegen Zahlungsversäumnisse ein Vollstreckungsverfahren gegen sich hat[/QUOTE]
Eine Meldung die dazu passt: Passagierflugzeug sollte wegen 600 Euro gepfändet werden. Nur dass Condor im Unterschied zur GEZ-Verweigerin seinen Fehler eingestanden hat…
Die Idee ist, dass sie mit der Zahlung die Rechtmäßigkeit akzeptieren würde.
Was im Falle eines individuellen Vertrags vielleicht sogar stimmen könnte. Ich weiß es nicht.
In diesem Fall haben wir aber eine allgemeine Abgabe, ob ich die nun zahle oder nicht sollte also eigentlich nichts daran ändern ob das ganze am Ende als rechtmäßig gilt oder nicht.
Der Anwalt sprach etwas von “zahlen unter Vorbehalt” (vermutlich die Methode auf die man, sollte man Recht bekommen sein Geld wieder sehen könnte?)
Das Problem ist hier: Das sind alles rechtliche Detailfragen, die wir hier weder beantworten können, noch beantworten dürfen. (Rechtsauskunft ohne Wissen übers Thema ist nicht erlaubt.)
Auf der rein “privat emotionalen Ebene” kann ich das nachvollziehen. Es geht halt ums Prinzip. Ob es geschickt ist, ist eine andere Sache. Vor allem wären 18€ im Monat mir mit Sicherheit keine 6 Monate Gefängnis wert… aber das muss sie dann schon selbst wissen.