Massengeschmack-TV Shop

Folge 2: Das Bedingungslose Grundeinkommen


#309

Nö, die können ja bei ihrer Familie einziehen. Oder bei Freunden. Verhungern sollen sie auch nicht, dafür gibt’s dann Essensmarken, die nicht gegen Zigaretten und Alkohol getauscht werden können.
Man muss dann eben mal selbst den Arsch hochkriegen. Für Klagen gegen das Jobcenter reicht die Motivation dieser Leute ja anscheinend auch. Und wer “irgendwie komisch” ist, sollte man an sich selbst arbeiten.


#310

Familie muss einen nicht aufnehmen, vor allem nicht, wenn du 40, 50, 60 bist. Ist dazu in den unteren sozialen Schichten meist nicht so einfach möglich, weil Wohnraum beengt und die finanziellen Möglichkeiten von allen beschränkt sind.

Dazu hast du ein absolutes Grundproblem: Die Menschen werden aus der Obdachlosigkeit, im ungepflegten Zustand und ohne saubere Kleidung gar keinen Job in DE finden können, selbst wenn man irrig der Annahme ist, dass jeder einen Job finden kann. Sie können weder nach dem Job suchen, da kein Internet, sie können sich nicht bewerben, da kein Drucker, sie können nicht zum Vorstellungsgespräch, da keine Geld für den Nahverkehr. Anstatt dass die Menschen ihre Zeit mit der Suche nach Arbeit verbringen können, willst du mindestens Teile dieser in einen Überlebenskampf drängen. Ich verstehe nicht, warum man so begeistert davon träumt, dass Menschen in Deutschland in Massen unter Brücken uä. hausen sollen, ohne Chance auf eine positive Entwicklung.

Dass einige Hartz4 bekommen, obwohl sie nur faul sind, ist geschenkt. Aber was macht dich so sicher, den ganzen Rest auch zu verdammen? Woher kommt dein Überzeugung? Welche Grundlage hat das? Woher weißt du, wie bequem die soziale Hängematte ist?


Smalltalk (und Rynams fussballkrams)
#311

Erst willst du das Sozialssystem komplett abschaffen, jetzt kommst du auch nicht ohne Grundsicherung aus. Was meinst du denn, wer den Gegenwert dieser Essensmarken bezahlt? Da kann man auch gleich beim bisherigen System bleiben.

Schau nochmal ins BGB, dass sieht eine lebenslange Fürsorgepflicht aus. Die Fürsorge würde in diesem Fall ja eben auch die Aufnahme vorsehen, wie das vor 100 Jahren noch der Fall war. In erster Linie ist die gesamte bürgerliche Gesetzgebung darauf ausgelegt, dass die Familie die erste soziale Absicherungsstufe darstellt und eben nicht erst die letzte. Danach folgt der Staat. Deshalb sind Leistungen meistens auch um das Zentrum der Familie aufgestellt, wie z.b. Kindergeld, Unterhaltssicherung, etc.

Trotzdem ist der Unterstützungsanspruch des Sozialstaates für diese Familien eine Errungenschaft, die man nicht abschaffen sollte.

Weil das ja heute so viel besser läuft. Da hab ich so einige Geschichten aus dem ARGE gehört… Menschen verwahrlosen in Arbeitslosigkeit, zwangsläufig. Daran muss man auch heute schon ansetzen. Zum Beispiel, indem man statt jeden mit Geld zuzuwerfen, bis die Konsumentenrente bis nach Meppen steigt, z.b. auf einen sozialen Arbeitsmarkt setzt.


#312

Erst willst du das Sozialssystem komplett abschaffen, jetzt kommst du auch nicht ohne Grundsicherung aus. Was meinst du denn, wer den Gegenwert dieser Essensmarken bezahlt? Da kann man auch gleich beim bisherigen System bleiben.

Natürlich nicht der Staat, sondern Organisationen wie die Tafel nach eigenem Ermessen. Sonst wäre das ja Quatsch.

Für die erste Generation Dauer-Hartzer sieht’s finster aus, das stimmt. In nachfolgenden Generationen wird das Bewusstsein heranwachsen, dass man für sich selbst verantwortlich ist. Diejenigen, die dann tatsächlich “unter den Brücken” oder in Obdachlosenunterkünften hausen werden, werden ein mahnendes Beispiel darstellen für all diejenigen, die glauben, dass dauerhaft auf Kosten der Allgemeinheit schmarotzen kann.


#313

Du willst die staatliche Grundsicherung des Sozialstaates also komplett auf der Basis abhandeln, dass Supermärkte, etc. Essen spenden und nicht wegschmeißen. Okay, das ist wirklich vollkommen realitätsfremd.


#314

Halte ich für durch und durch asozial, da keiner sich seine Familie ausgesucht hat. Jeder sollte das Recht haben, sich von seiner Familie, seinen Geschwistern oder sonst wem zu distanzieren und nicht gleich noch mit denen zusammenwohnen zu müssen. Einzig Eltern sollten bis zu einem gewissen Punkt eine Unterstützungspflicht haben.

Man hört nur die spannenden Geschichten. Der Hartz-4-Empfänger, der nicht verkommt, ist keine Geschichte wert. Solche Mechanismen sollten dir klar sein. Und aus Geschichten wird natürlich keine Zwangsläufigkeit. Verkommen eigentlich auch zwangsläufig die Menschen, die wegen Vermögen in der Familie nicht arbeiten müssen? Oder sind die wundersamer Weise davon ausgenommen?


#315

Jein, der Unterhaltsanspruch ließe sich in dem von Motherlode gewünschten System ja nicht monetär unabhängig realisieren, deshalb mein Verweis auf die Aufnahme in den familiären Haushalt. Übrigens habe ich ja geschrieben, dass ich deshalb die staatliche Unterstützung innerhalb der Fürsorgepflicht der Familie begrüße und für eine wichtige Errungenschaft des Sozialstaates halte. Letztendlich sieht der Gesetzgeber aber immer noch “Verwandte in direkter Linie” vor und eben nicht den Sozialstaat. Da ist das BGB einfach klug genug gewesen, keinen Wohlfahrtsstaat zu etablieren. Das magst du jetzt asozial finden, es ist aber Grundlage des deutschen Sozialstaats.

Ich wollte eigentlich auch auf einen anderen Punkt hinaus.

Es geht da um das dauerhafte Leben am Existenzminimum, dass unweigerlich zur Verwahrlosung über mal kurzen, mal längere Zeiträumen führt. Es ist dazu gedacht, nicht auf Dauer zu sein, dich in deinen Entfaltungsmöglichkeiten entsprechend einzuschränken und ein Stück weit auch gesellschaftliche Teilhabe zu reduzieren. Weil es eben kein lebenswerter oder erhaltenswerter Zustand sein sollte, arbeitslos zu sein und dem Staat auf der Tasche zu liegen. Und auch um einen sinnvollen Kompromiss zwischen Sicherung des Grundbedarfes und den Interessen der arbeitenden und dieses System finanzierenden Bevölkerungsgruppen zu finden. Deshalb ist es nach wie vor auch die falsche Lösung, Langzeitarbeitslosigkeit damit bekämpfen zu wollen, diese mit Geld zu beschmeißen.


#316

Aber die Jobs der untersten Einkommensstufe bringen nicht mehr. Der Mindestlohn müsste dann ein ganzes Stück angehoben werden. Und ganz zu schweigen von allen, die damit versuchen müssen, eine Familie zu ernähren und dann trotz Arbeit den Staat um Geld anbetteln müssen.

Du sprichst selbst hier vom Existenzminimum, man kann also nicht wirklich noch runter gehen, um die Differenz zum Mindestlohn auf diese Weise zu erhöhen. Die Leute ernsthaft neu und zukunftstauglich zu qualifizieren, ist auch nicht vorgesehen, wodurch eine positive Gehaltsentwicklung arg beschränkt ist. Das Verkommen ist da dann ebenso wahrscheinlich, da man weiterhin kaum bis gar nicht gesellschaftlich partizipieren kann.


#317

Die Grundversorgung wird mit Lebensmittelgutscheinen sichergestellt. Somit ist dein angebliches Argument, gar keins.


#318

Stimmt so pauschal eben nicht.

[Quote]Bei einer Minderung der Regelbezüge um mehr als 30% ist für den Leistungsträger Ermessen eröffnet (§ 31a Abs. 3 S. 1 SGB II). Das Ermessen gibt dem Leistungsträger die Befugnis, bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen im Einzelfall ergänzende Hilfe zu gewähren, um die Grundsicherung des Leistungsbeziehers sicherzustellen.

Das ist etwa dann der Fall, wenn die Regelsatzkürzungen dazu führen, dass das Existenzminimum nicht mehr gewährleistet wäre. Unter diesen Voraussetzungen können zusätzliche Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbracht werden, wie zum Beispiel Lebensmittelgutscheine. Das Ermessen reduziert sich und verschafft dem Leistungsempfänger einen Anspruch auf ergänzende Unterstützung, wenn er mit minderjährigen Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt. In diesen Fällen ist der Träger in der Regel verpflichtet, ergänzende Leistungen zu erbringen (§ 31 Abs. 3 S. 7 SGB II) siehe hierzu auch das Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen AZ L 7 B 211/09 AS.[/Quote]


#319

Selbst wenn, dann gibts die Lebensmittelgutscheine nur solange wie die Sanktion läuft, aber eine Sanktion zieht meist noch weitere Kosten nach sich.

Mal als Extrembeispiel, du kannst wegen einer Sanktion die Stadtwerke nicht bezahlen und dir wird der Strom abgeklemmt, dann kommen zu den Mahngebühren noch Kosten fürs abklemmen und später fürs anklemmen dazu. Du bist da ratzfatz in einer finanziellen Notlage, aus der du so schnell nicht rauskommst.

Ich kenne das selber. Amt lässt sich ewig Zeit, verschlammt Unterlagen, die laufenden Kosten fallen weiter an. Diese kannst du irgendwann kaum noch bedienen und die Mahnkosten erstattet dir das Amt am Ende auch nicht, die zahlst du aus eigener Tasche, obwohl der Zahlungsverzug nicht deine Schuld ist.


#320

Ich habe jetzt nicht alles gelesen, aber zwei Aussagen passen für mich nicht zusammen.

Auf der einen Seite schreibt hier jemand ein Beispiel, wonach man 1000 € BGE + für jeden erarbeiteten Euro 0,50€ beommt und auf der anderen Seite heißt es woanders, dass im Interview angesprochen worden ist, dass bis 7000€ alle mehr hätten.

Wenn man zum BGE für jeden erarbeitreten Euro nur 50 Cent ausgezahlt bekommt, dann hat man bei einem Lohn von 2000 € die Grenze erreicht (1000€ BGE + 2000€/2 = 2000 €). Ab einem höheren Lohn hat man mit BGE weniger in der Tasche, als sein Bruttogehalt, weil einem 50 % abgezogen werden. Und irgendwann hat man dann sicher auch deutlich weniger, als das derzeitige Nettoeinkommen.


#321

BGE ??? - Im Leben nicht …
Wenn es schon innerhalb einer an der Gestaltung unseres Miteinanders angeblich maßgeblich beteiligten aber sehr überschaubaren Gruppierung wie einer politischen Partei nicht gelingt (bzw. diese partout nicht willens ist) mal mutig neue Wege zu beschreiten, um den eigenen Untergang zu verhindern, wie um alles in der Welt soll das dann mit und in der Gesamtgesellschaft funktionieren? Ich befürworte das BGE ausdrücklich, halte es aber aufgrund der Trägheit, fehlenden Flexibilität und - ja, auch das - Feigheit (!) der politisch Handelnden in diesem Land für ebenso utopisch wie die Vorstellung, die Menschheit werde in den kommenden paar hundert Jahren Kontakt mit einer außerirdischen Zivilisation aufnehmen; wobei ich von deren Existenz ebenso überzeugt bin wie von der Richtigkeit des BGE … Also, vergesst es, Leute. :slightly_frowning_face:


#322

Ich bin voll dafür. Ohne immer am Existenzminimum knabbern zu müssen könnten sich viel Menschen besser entfaletn . Und selbst die Mittelschicht die arbeitet müsste keine angst habe in Armut zu leben wenn mal was nicht klappt mit dem Job und würde evtl aus ganz ander #Ideen kommen. Sei es für Business oder Hobby.


#323

Ich finde ein BGE müsste nicht unbedingt umgesetzt werden.
Hartz4-Sanktionen abschaffen würde schon viel helfen!
Dass man wenigstens ein kleines Sicherheitsnetz in diesem Sozialstaat hat.
Es kann nicht sein, dass Leute aufgrund von (zurecht) nicht wahrgenommener Sinnlosmaßnahmen unter dem Existenzminimum leben müssen.
400€ auf die Hand. Nach allen Abgaben bleiben da 200€ zum leben. Für alles außer Miete…
Man muss sich nur mal vorstellen (selber schon erlebt) man hat eine Ausbildung, hatte bereits ein festes Arbeitsverhältniss, rutscht in Hartz 4 und soll plötzlich an einer Maßnahme zur Lebenserhaltung teilnehmen.
Kochen, putzen, einkaufen und basteln mit 19 (entschuldigt) minderbemittelten Jugendlichen, die nicht einmal 5 Minuten ohne Schlägereien und Brüllerei auskommen.
Ich empfand es unter meiner Würde. Ich fühlte mich, alleinstehend mit einem sauberen Haushalt seit dem 18. Lebensjahr, guten Kochkenntnissen, frei von Schulden und Arbeitsfähig, beleidigt und von daher ging ich dort nicht mehr hin.
Zu erst wurden mir 30% gekürzt. Ich legte natürlich Widerspruch ein, welcher natürlich abgelehnt wurde.
Macht ein einkommen von 280€ = 80€ zum Leben…
“Hier ginge es um meine Etablierung auf dem Arbeitsmarkt.” ?! JA HALLO?!
Flott eine Klage im Sozialgericht eingereicht. Diese wurde nach einem Jahr bearbeitet.
In dieser Zeit wütete das Amt (da diese Maßnahme 6 Monate(!) ging) fleißig weiter. Bis ich nur noch Lebensmittelgutscheine und meine Miete bezahlt bekam.
Auch die Miete wollten sie noch streichen aber kurz davor war die Maßnahme zum Glück zu Ende und ich fand etwas.
Unter aller Sau.
Das hat nicht viel mit einem Sozialstaat zu tun.
Ich finde die Diskussion um das BGE verwässert die aktuellen Probleme, an die gearbeitet werden sollten und lässt alle, die etwas mehr Sicherheit fordern als Spinner da stehen, da gleich jeder denkt, man wolle unbedingt die 1200€. NEIN! Man will in dieser Situation keine 1200€. Man will Sicherheit und keine Schikane, Angst und Ungerechtigkeiten und für diesen Preis reichen auch 400€ aus.


#324

Scheinbar ist dann doch Nachholbedarf notwendig. Kleiner Funfact, wenn man einen der 19 anderen gefragt hätte, ob er in eine Integrationsmaßnahme gehört, würden diese es auch ablehnen.
Niemand der in einer Ausbildung ist, muss an solch einer Maßnahme teilnehmen.


#325

Wenn man die schwachsinnigen “Maßnahmen” samt der dazugehörigen Stellen streichen würde, richtete man sicherlich keinen Schaden an. Unvermittelbar bleibt sowieso unvermittelbar und alle anderen haben davon nichts außer Demütigung und Demotivation zu erwarten. Vielleicht würde es sich auch lohnen, die Arbeitsagentur abzuschaffen und die Jobvermittlung komplett in private Hände zu geben. Privatunternehmen gehen viel flexibler, kreativer und intelligenter vor als staatliche, besonders wenn Prämien winken. Und im Gegensatz zu staatlichen Stellen können sie sich auch nicht ohne weiteres auf den Parteienfilz verlassen, wenn sie Schindluder treiben.


#326

Die Ausbildung war bereits beendet und ein festes Arbeitsverhältnis wurde beendet.

Deine weiteren Unterstellungen an meiner Person, ohne mich zu kennen, habe ich einfach mal versucht zu überlesen. Ist mir leider nicht so gut gelungen. Also noch einmal ausführlicher:
Nur soviel, wenn man regelmäßig für die gesamte Familie zu Weihnachten und Festlichkeiten kocht (und ich rede hier nicht von aufwärmen), die Wohnung täglich 2 Stunden putzt, schuldenfrei ist, sich nie Geld pumpen muss und in dieser Gruppe aus lautstarken Gegröle, Bushido über Handyboxen und ständiger, meist “spaßig” gemeinter Gewalt der Außenseiter ist und sich nicht mehr, als ein gesittetes Miteinander wünscht, muss man darüber, ob man dort richtig aufgehoben ist, gar nicht nachdenken. Gerade bei diesen Schwerpunkten.
Was die anderen beteiligten denken/gedacht haben, weiß ich natürlich nicht.

Edit: Allein zu glauben, das Jobcenter wolle mit dieser Maßnahme helfen, ist Unsinn.
Wer solche Probleme hat, gehört in die Hände eines Betreuers oder in ein betreutes Wohnens und nicht in eine Maßnahme des Jobcenters.
Hier geht es lediglich darum schnell und effektiv, durch Sinnlosbeschäftigungen die Arbeitslosenzahlen zu drücken.
Dass diese Maßnahmen dem einen oder anderen helfen können, ist natürlich logisch aber das würde auch zutreffen, wenn man 6 Stunden am Tag ohne Bezahlung Fließen putzen oder die Wand anstarren müsste.
Gibt sicher viele, die nicht richtig Fließen putzen oder 6 Stunden die Klappe halten können.


#327

Ich wusste nicht dass du nun 19 Personen bist. Ich habe dich gar nicht in meinem Text angesprochen.
Der Punkt ist lediglich, dass die Maßnahme scheinbar doch notwendig ist.
Moment ich zitiere nochmal :slight_smile:

Dann mag diese Maßnahme für dich nichts gewesen sein.

Bei den angegebenen 6 Monaten handelt es sich dann ggf. um die Höchstdauer einer Maßnahme, jede Arbeistaufnahme im Rahmen seiner Möglichkeit würde die Maßnahme beenden.


#328

my%20bad

Natürlich. Das Problem ist eher die Wohnlage. ^^
Kleines Kaff, welches zurück gebaut wird, weswegen auch das erste Abseitsverhältnis beendet wurde. Da ist nichts mit mal eben Pappen im Markendiscount. ^^
Aber wie gesagt, zum Glück endete die Maßnahme kurz bevor das schlimmste eingetroffen ist.
Natürlich hätte ich auch einfach hingehen können aber ich bin “leider” recht stur, wenn ich mich ungerecht behandelt fühle und kurz darauf fand sich ja zum Glück auch was.
Umziehen wäre auch mal eine Maßnahme aber ich hänge an meinem Kaff und reagiere allergisch auf Großstädte. ^^