NakedSnake hat doch gerade perfekt dargelegt, warum das BGE nicht funktioniert. Weil die meisten Menschen eben wie sein Nachbar sind, und auf Kosten anderer leben wollen.
Dafür schiebt der hier Schnee, macht das Laub etc. und war neben seiner Arbeitslosigkeit jahrelang ehrenamtlich als Ersthelfer bei Motorradrennen dabei 
Och mönsch, Klaus hat doch gerade so schön die “Anekdotische Evidenz” erklärt.
Du passt nie auf!
Um mal bei deinem Bild zu bleiben:
Aber man könnte ja trotzdem mal zugeben, dass bei Verkehrsunfälle Fußgänger und Fahradfahrer das größere Risiko tragen, gefährlich verletzt zu werden oder zu sterben.
Das Verhalten der Bundesregierung ist aber im Moment eher: „Kriegst maximal ne Beule, alles sicher!“
Du willst uns doch nicht wirklich weis machen, dass wenn die SPD jetzt eine Arbeitsmarktreform namens BGE im Ministerium für Arbeit und Soziales beschließen würde, die CDU einfach „mal eben“ zustimmt?
Die Ministerien haben in den ihnen untergeordneten Behörden und Institutionen das umzusetzen, was die Bundesregierung ggf. mit Hilfe des Bundestags und -Rats beschließt - nicht mehr und nicht weniger. Die Minister der einzelnen Ministerien sind auf ihre Entscheidungskompetenz hin betrachtet kaum mehr als besser bezahlte Hampelmänner, die im Kabinett der Regierung mit sitzen und dort vielleicht ihre Meinung kund tun dürfen, darüber hinaus aber die Entscheidungen der Regierung umzusetzen und mitzutragen haben.
Du meinst, mal abgesehen davon, dass Hartz IV als höchstrichterlich festgestelltes Existenzminimum noch sanktioniert (a.k.a. gekürzt) werden kann? Dass Menschen rechtlich dazu gezwungen werden können, menschenunwürdige Arbeit anzunehmen (Stichwort Prostitution, siehe weiter oben)? Dass Hartz IV-Empfängern jedes Recht auf Privatsphäre abgesprochen wird (Offenlegung der Konten)? Dass die staatliche Fürsorge so gut funktioniert, dass es inzwischen in einem der reichsten Länder der Welt zum Normalzustand geworden ist, dass Bedürftige Almosen von gemeinnützigen Vereinen wie die Tafeln abhängig sind? Und noch viel schlimmer: dass die Politik lieber auf diesen Verein aufgrund einer (viel diskutierten) Entscheidung kritisiert, anstatt das eigentliche Problem zu bekämpfen?
Von dir lese ich nur: Hartz IV ist doch supi, läuft so gut, da muss man nix dran machen.
Das ist mir zu wenig.
Genau - ich bin verblendet, weil ich weder CDU, noch SPD wähle.
Hast du irgendwas substantielles beizutragen, außer hier rumzupöbeln?
Welchen Unterschied macht das? Lass uns doch mal nur für den Bruchteil einer Sekunde überlegen was passiert wäre, wenn die BDK der CDU sich gegen die Groko entschieden hätte?
Wäre es nicht dringlicher einen Weg aufzuzeigen, wie man mich zu einem begeisterten Anhänger einer Volkspartei machen könnte, anstatt sich über meine Politikverdrossenheit zu beschweren?
Substantieller ist dein Geschreibsel nämlich auch leider nicht.
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Die AfD ist jetzt Oppositionsführer.
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Wird die Bundestagswahl 2021 eine Katastrophe für CDU und in jedem Fall für die SPD
Wenn es eine Sache gibt, die so sicher wie das Amen in der Kirche ist, dass die Regierungskoalition mit jeder Wahl an Zustimmung verliert (außer es passieren so Sachen wie die Rückführung der Kriegsgefangenen oder die Wiedervereinigung, wo es plötzlich knapp 17 Mio neue Wähler gibt). Das können wir ganz besonders an der SPD und CDU feststellen: Beide Parteien hatten 2005 noch eine 2/3-Mehrheit im Bundestag, inzwischen ist es nur noch eine knappe einfache Mehrheit.
Ich stelle die Prognose auf, dass SPD, CDU und CSU in der BTW 2021 die 50%-Marke knapp unterschreiten werden - die CDU wird ihren Stimmenanteil vielleicht sogar halten können, aber die SPD wird mindestens 5% verlieren, vielleicht sogar noch mehr.
DAS, lieber @ExtraKlaus, ist ein SuperGAU - lass’ uns dankbar dafür sein, dass unser Grundgesetz heute solider ist als die Verfassung der Weimarer Republik.
Gruß Ronny
Und wird damit zu einem perfekten Beispiel für das BGE (genauso wie es Blaschert im Video auch ausgeführt hat)
Nur das er mit dem Kiki den er da so gemacht hat, keinen einzige Cent für Deutschland erwirtschaftet. Da fragt man sich also wieder, wo soll das BGE herkommen?
Was denkst du würde passieren, wenn alle, die jetzt ehrenamtlich arbeiten, dafür Geld haben wollten und die Arbeit sonst liegen bleibt? Arbeit ist Arbeit.
Ich würde sowieso alle Hartz-IV Empfänger, die körperlich und geistig gesund sind, zu Sozialarbeit zwangsverpflichten. Dann darf es auch gerne ein Hunni mehr im Monat geben. Muss ja nicht gleich 40 h / Woche sein, aber wenigstens ein paar Stunden pro Woche um den guten Willen zu zeigen. Hätte den schönen Nebeneffekt, dass so mancher Schwarzarbeiter plötzlich keine Zeit mehr hätte.
Aber da gibt’s bestimmt gleich wieder Theater, von wegen “Menschenwürde” und so…
Natürlich nicht, weil BGE auch keine Arbeitsmarktreform ist, sondern Schwachsinn. Das hat doch nichts mit einer Reform des bestehenden Systems zu tun. Das erfüllt nicht mal den Begriff „Reform“.
Vollkommener Blödsinn. Die Minister sind diejenigen, die Ideen in die Regierung einbringen, die eine Vision haben sollten, was sie in den vier Jahren Regierung anstoßen und umsetzen wollen. Das ist und war schon immer so, deshalb kam die Idee für das NetzDG auch aus dem Justizministerium und viele Impulse für die Bildungspolitik kommen auch aus dem BMBF - die hätten ja aufgrund des Förderalismus in deiner „Realität“ gar nichts zu tun, weil Bildung Ländersache ist. Ansonsten bräuchte man dafür ja auch keine Minister wählen, dann machen das alles Staatssekretäre.
Und jetzt lies nochmal, was mögliche Reformvorschläge sein könnten.
Einzelfall und anekdotische Evidenz. Willst du es eigentlich nicht verstehen?
Völlig normal, dass man bei der Aufnahme von Sozialleistungen Auskunft über die finanzielle Situation geben muss, um Missbrauch vorzubeugen. Wo ist der Skandal?
In Deutschland muss niemand hungern, egal wie oft das irgendwelche Populisten faseln. Punkt.
Na und?
Über die Weltuntergangsszenarien kann ich nur lachen, das hat man schon 2017 gesagt. Nur weil Fakten und Wahrheit immer weniger eine Rolle in der Gesellschaft spielen, muss man nicht auf denselben Mist reinfallen und alles nachplappern, was die Populisten von AfD und Linkspartei so von sich geben. Ein bisschen mehr Souveränität und Vertrauen in die Politik und auch in den Wähler kann man schon haben. Der Untergang der SPD ist ein selbst gemachtes Problem, mehr nicht. Natürlich ist das nicht gut für die Demokratie, wenn auf der linken Seite keine Volkspartei mehr steht. Aber was soll man denn daran ändern, wenn die Partei in der absoluten Sinnkrise ist? Selbst als Angehöriger dieser Partei kann man da nicht viel dran machen, wenn man sich nicht auf die arbiträre Pro oder Contra-GroKo-Position reduzieren lassen will.
Schon ein dummes Gefühl der Lüge ertappt zu werden,oder?
Ich warte immer noch auf den Beleg deiner Unterstellung.
Das ist eine Lüge, eine bewusst geäußert Lüge. Ähnlich der Lüge ich würde Arbeitslose als Schmarotzer sehen. Wie kann man sich nur so selber diskreditieren.
Das AGG alleine, widerspricht dir und stellt deine Behauptung als Lüge dar. Es muss und wird niemand zur Prostitution vermittelt. Das kannst du nun noch 100 mal sagen, es stimmt nicht.
Nicht nur AGG, sondern selbst im BGB:
„Nichtig ist insbesondere ein Rechtsgeschäft, durch das jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche eines anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen.“
Sollte das ein Positivbeispiel sein? 
Allerdings sind diese Einzelfälle und spezial gelagerten Evedenzien so häufig, daß man schon zu dem Schluss gelangen könnte, man müsse etwas dagegen tun. Vielleicht.
Und die, die das dennoch tun, haben irgendwelche Formulare nicht richtig augefüllt oder bevorzugen einfach das Übernachten unter freiem Himmel.
Häng dich nicht an den Namen auf, dann nennen wir das Kind halt Agenda 2030 und Hartz V - deshalb kann die SPD trotzdem nicht mal eben beschließen und die CDU spielt einfach mit.
Genau. Und der Kanzler sitzt nur in seinem Stuhl, mach die Raute der Macht und nickt fröhlich, wenn er mit Namen angesprochen wird.
Träum weiter.
Es ist RECHTLICH möglich - das hat nix mit annekdotischer Evidenz zu tun.
Weil man damit jeden Hartz IV-Empfänger ganz pauschal unter Generalverdacht stellt. Und es einen Eingriff in die Privatsphäre darstellt.
Hast du so wenig Schamgefühl, dass ich das ernsthaft erläutern muss?
Warum gibt es dann die Tafeln, und warum fühlt sich eine Frau Merkel genötigt, diesen Verein wg. der Ausländerentrscheidung in Essen zu kritisieren? Könnte der Bundesregierung doch egal sein, wenn alle gut genug versorgt sind, weil dann fehlt doch niemanden was.
Überprüf mal dein Weltbild, es hat mit der sozialen Realität in diesem Land nicht viel zu tun.
Du hast mich gefragt, wo ich Probleme sehe - die habe ich dir aufgezählt. Passiert ist in den letzten dreizehn Jahren trotzdem nix, auch unter der Ägide der CDU nicht.
Hör endlich auf damit, das zu verteidigen und als „gut“ zu bezeichnen.
CDU/CSU 2013: 34,1%,
CDU/CSU 2017: 26,8%
SPD 2013: 25,7%
SPD 2017: 20,5%
CDU, CSU, SPD zusammen 2013: 59,8%
CDU, CSU, SPD zusammen 2017: 47,3%
Um es auf den Punkt zu bringen: Die Mehrheit im Bundestag kam in der BTW 2017 einzig und allein durch die Direktmandate zustande (ganz besonders bei der CSU, die eigentlich deutlich weniger Sitze eingebracht hätte)
Du bist dran.
Im Moment widerspreche ich nur einem Populisten der CDU.
AfD und Linkspartei sind mir im Moment völlig egal.
Es ist nur ein Vorbote für das, was als nächstes folgt: Dem Untergang der CDU. Aber da sind wir noch eher 12-16 Jahre von weg, selbst mit Merkel.
Naja, ein Anfang wäre es gewesen, sich VOR der Wahl klar zu positionieren (das hat Schulz nicht gemacht) und nach der Wahl bei seiner ersten (völlig korrekten) Entscheidung zu bleiben.
Ich wäre von einer SPD in der Opposition eher beeindruckt gewesen als von den rauchenden Ruinen, die jetzt noch von der SPD und deren Glaubwürdigkeit übrig geblieben sind.
Und ich auf etwas sachliches von deiner Seite - da kam bis jetzt nur Schwachsinn. Selbst wenn du den Begriff Schmarotzer nicht in den Munde genommen hast, du äußerst dich GENAU SO, bläst auf die gleiche Weise ins Horn und wirst von mir genauso wahr genommen.
Also hör auf, dich als die Unschuld vom Lande zu gerieren.
Lies. Den. Verdammten. Artikel.
Es IST passiert, es wurde nur nicht sanktioniert. Rechtlich betrachtet HÄTTE es aber sanktioniert werden KÖNNEN. Das Gesetz lässt das zu.
Und trotzdem wurde eine entsprechende Vermittlung verschickt.
Die Arge hat dies offensichtlich anders gesehen als du oder @capspauldin es schreibt. Da bringt man euch sogar ne Quelle und trotzdem verleugnet ihr, das so ein Schreiben tatsächlich rausgegangen ist.
Und niemand (selbst ich nicht) behauptet, dass die Frau ihr Hartz IV gestrichen bekommen HAT, oder dass sie im Zweifel vor Gericht Recht mit ihrem Standpunkt bekommen hätte
Schreibt euch nicht ab, lernt lesen und schreiben.
Reform, die: planmäßige Neuordnung, Umgestaltung, Verbesserung des Bestehenden (ohne Bruch mit den wesentlichen geistigen und kulturellen Grundlagen)
Strohmann. Hab ich nie gesagt. Deine Aussage war trotzdem Schwachsinn und dagegen sagst du ja nicht mal mehr was, also q.e.d.
Es ist ein Einzelfall.
Dann stellt jede In Kenntnis-setzung des Arbeitgebers von Nebenjobs, die Angabe finanzieller Vermögenswerte beim BAföG, die Zustimmung zum Scoring bei der Aufnahme eines Kredits oder dem Abschluss eines Handyvertrages ja auch einen „Eingriff in die Privatssphäre“ dar. Was für ein Unfug.
Nein, das ist halt ein völlig konstruiertes Problem, das irgendwie emotionalisiert werden soll, weil es faktisch keiner Betrachtung oder keinem Vergleich mit JEDER anderen Sozialleistung stand hält.
Weil Supermärkte viel Essen wegschmeißen und deshalb sich Vereine gegründet haben, die diese Lebensmittel verteilen. Trotzdem kann man in einem Land, in dem jeder zweite Euro in Sozialabgaben geht, nicht allen ernstes behaupten, man würde zu wenig für den Sozialsektor tun. Wenn es Menschen gibt, die mit ihren Sozialleistungen nicht Lebensmittel kaufen, sondern lieber günstig von der Tafel profitieren wollen, ist das ja eine persönliche Entscheidung. Mit Hartz IV kann man an sich (über Höhe kann man reden, aber auch das ist keine massive Änderung) sehr gut leben, ich lebe gerade mit ca. 50% dieses Satzes und zahle davon auch noch Miete.
Ansonsten kann man dort aber an den Sätzen schrauben, was wieder eine Erklärung, das System wäre „gescheitert“ ad absurdum führt. Also, ich warte immer noch auf Beispiele oder Belege, die beweisen, dass eine Reform (Definition steht oben) nicht alle bisher genannten Probleme (sofern sie überhaupt welche sind) locker beseitigen kann.
Das fand ich auch scheiße.
Ja, ja, „nichts passiert“. Wie wäre es mal mit Fakten und weniger Stammtisch zur Abwechslung?
So, und jetzt denk nochmal darüber nach, was mit Mehrheitsverhältnissen passiert, wenn sich das ganze auf zwei weitere Parteien aufteilt. Diese Vergleiche sind nicht mal mehr Milchmädchenrechnungen, sondern Volksverblödung.
Dunning-Kruger.
JA. Es ist und bleibt ein Einzelfall, vor Gericht hätte das nicht stand gehalten und ich hab ja gesagt, das ist ein Zeichen von Führungsversagen, weil man genau dort hätte intervenieren müssen, was man ja scheinbar nicht konsequent genug macht. Da reicht eine Dienstanweisung, wahrscheinlich gibts die sogar mittlerweile, sowas erfährt man meistens ja nicht aus der Zeitung - und bestimmt nicht aus der „Emma“ 
Natürlich behauptest du das, weil du die ganze Zeit ja vehement darauf bestehst, dass das mehr als ein einziger EINZELFALL gewesen ist. Anekdotische Evidenz vielleicht einfach mal nachlesen, falls der Begriff scheinbar nicht verstanden wird.
Ist es deine Gutsherrenart die dich veranlasst dann solche Lügen zu behaupten, aber hey in deinem Weltbild :„Die gegen Uns“, kannst du alleine die Hauptrolle spielen.
Wer einmal lügt dem glaubt man nicht.
Der Bericht der „Emma“, nice. Der Ablauf war recht simpel, Stellenangebote werden durch den Arbeiterservice betreut. Heisst, diese Abteilung nimmt die Stellensuche auf. Bardame ist in der Gastronomie eine gängige Tätigkeit.
Dass der Arbeitgeber dann noch ganz andere Sachen verlangte war der Agentur nicht bewusst. Es gab keine Sanktion, es gab keine Kürzung es gab gar nix.
Du kannst es nun noch hundertmal sagen, die Agentur sowie das Jobcenter vermitteln nicht in Prostitution. Wenn du was Anderes behauptest, belege es.
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Vielleicht verstehst du meine Frage ja, wenn ich sie anders formuliere:
WENN die SPD eine Arbeitsmarktreform plant, und zwar völlig egal, wie die sich nun konkret ausgestaltet (nix BGE), und die dann im Arbeitsministerium beschließt. Dann nickt die CDU das ab, weil „Minsterium für Arbeit und Soziales ist SPD-Gebiet“ ?
Siehe oben. ich bin gespannt was kommt. Nix q.e.d.
Es ändert aber nix daran, dass der Gesetzgeber dies nicht pauschal ausgeschlossen hat. Deshalb greift deine annekdotische Evidenz nicht.
Ich zitiere hier noch mal den Artikel:
Aber klar, mir geht es die ganze Zeit nur um den Einzelfall…
Ein sehr großer Teil der Sozialausgaben sind nicht Hartz IV. Also vermische das nicht, als wäre die Sozialausgaben und Hartz IV identische Posten.
Und in einem Punkt sind wir uns garantiert einig: Die perfekte Zahl für Sozialausgaben wäre eigentlich 0. Das setzt aber vorraus, dass wir Vollbeschäftigung erreichen und jede Arbeitsstelle so gut bezahlt wird, dass der Angestellte von seinem Einkommen auch seine Rechnungen und die seiner Familie bezahlen kann.
Wo wohnst du bitteschön, dass du für nicht mal 100 Euro im Monat wohnen kannst? Und 100 Euro im Monat zum Leben? Also 25 Euro pro Woche? Wo von lebst du? Nudeln mit Ketchup und einer Flasche Mineralwasser? Wie sieht es mit Strom, Internet, Heizung aus? Kostet dich das nix oder was? Brauchst du nicht gelegentlich mal neue Klamotten? Und wenn du sie nicht waschen kannst (weil du dir die Waschmaschine nicht leisten kannst), dann musst du ne ganz schöne Wolke hinter dir herziehen? Brauchst du keine Hygieneartikel? Was ist wenn du mal was mit Freunden machen willst oder schlicht Materialien für dein Studium brauchst? Was ist mit Vereinstätigkeitein? Deiner CDU-Parteimitgliedschaft? Kosten die kein Geld?
Nur mal als Realitätsabgleich: Wir geben als 5-Köpfige Familie im Schnitt etwas 100 Euro am Tag aus (für alles), und da sind schon die ganzen Synergieeffekte mit drin, die man als Familie so hat.
Wie wäre es denn zur Abwechslung mal, wenn die Volksparteien ausreichend Kontrast zueinander entwickeln, dass sich nicht immer mehr Wähler von ihnen abwenden?
Dito.
und ganz offensichtlich hast auch du dir nicht die Mühe gemacht, den Artikel auch nur zu lesen. Da wird genau der Punkt sogar genannt.
Wieso soll ich hier eigentlich jede noch so kleine Aussge mit Studien und Statistiken belegen? Du würdest sie ja eh nicht lesen.
Arbeite an deinem Leseverständnis. Es geht mir um was anderes, habe es gerade extra noch mal zitiert. Aber du einer von den ganz harten - Lesen kommt für dich anscheinend nur in Frage wenn es vorher klar ist, dass es sich in deinem Weltbild einfügen lässt.
Schade eigentlich.
Zweimal das gleiche zu zitieren ist zwar doof, aber weil du ansonsten wieder Ausflüchte findest:
Quelle habe ich nun zweimal verlinkt, ich werde es kein drittes Mal tun.
Wenn es eine sinnvolle Reform ist, die viele der angesprochenen und identifizierten Probleme beseitigt, es im Kabinett und in den Fraktionen besprochen ist und es sich um einen ausgehandelten Kompromiss handelt, warum nicht?
Was auch daran liegen könnte, dass das Thema Prostitution in Deutschland schon seit Jahren rechtlich sehr kontrovers diskutiert wird und die ständige Rechtssprechung dazu entscheidend ist.
Aber du willst ja bestimmt nicht allen ernstes behaupten, dass der Staat absichtlich Lücken lässt, damit Frauen zum Anschaffen gehen gezwungen werden würden. Das wäre ja allerbilligste Propaganda.
Also erstmal liegt der Regelsatz für Hartz IV bei 416 Euro, das mal vorweg, d.h. die Hälfte davon sind 200. Und ja, aktuell ist das mit vielen Einschränkungen verbunden, ich kann halt nicht ständig Geld für Alkohol und andere Dinge ausgeben. Ich hab auch nicht behauptet, dass ich das irgendwie als sinnvollen Richtwert ansehe, mit meinem aktuellen finanziellen Begebenheiten rumkrebse. Eigentlich ist das nur die Antwort auf den Vorwurf fehlender Emphatie.
Und afaik wird ja Miete entsprechend des Mietspiegels bezahlt, da ich aktuell in staatlich finanzierten subventionierten Wohnraum lebe, hab ich den Umstand, dass ich mit meinem kleinen Nebenjob die Miete bezahle mal rausgerechnet und nur Lebenshaltungskosten gemeint.
Es ist ein mathematisch sehr simpel zu erklärendes Konzept, dass die Prozentpunkte schon allein deshalb sinken, weil es mehr Parteien gibt. Deshalb sind diese Vergleiche ala „Schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der BRD“ auch Unfug, schließlich gabs damals nicht mal ansatzweise so viele Parteien wie heute.
Bezahlst du von diesen 200 Euro auch Strom, Waschmaschine, Internet, Handy und Ticket?
Edit. Warmwasser muss wohl auch selbst übernommen werden.