Folge 179 - Kurz kommentiert

Zu dem ORF Beitrag
Alleine das anschauen des Artikel 29 der Österreichischen Verfassung reicht da nicht, du musst auch noch den Artikel 67 beachten.
Dieser sagt aus, dass wenn es nicht anders bestimmt ist die Akte nur auf Vorschlag der Bundesregierung erfolgen. Und in Artikel 29 ist dies nicht anders bestimmt, also braucht es den Vorschlag der Bundesregierung.
https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138&FassungVom=2016-04-01&Artikel=67&Paragraf=&Anlage=&Uebergangsrecht=

Artikel 67. (1) Alle Akte des Bundespräsidenten erfolgen, soweit nicht verfassungsmäßig anderes bestimmt ist, auf Vorschlag der Bundesregierung oder des von ihr ermächtigten Bundesministers. Inwieweit die Bundesregierung oder der zuständige Bundesminister hiebei selbst an Vorschläge anderer Stellen gebunden ist, bestimmt das Gesetz.

Lugner hat da mit seiner Aussage also nicht recht.

"Inwieweit die Bundesregierung oder der zuständige Bundesminister hiebei selbst an Vorschläge anderer Stellen gebunden ist, bestimmt das Gesetz. "

Vielleicht bestimmt das Gesetz ja, daß sie an Vorschläge des Bundespräsidenten gebunden sind :wink:

Ja, eben! Und der Halbsatz “soweit nicht verfassungsmäßig anderes bestimmt ist” würde ja ggf auf Art. 29 nicht zutreffen, denn dort wird der Bundespräsident ja klar genannt als derjenige, der den Nationalrat auflösen kann. Es ist also in dem Fall anders bestimmt. Aber ich bin kein Jurist.

Lies dir mal Artikel 70 z.B. durch, dann siehst du, was mit „soweit nicht verfassungsmäßig anderes bestimmt“ gemeint ist.

Artikel 70. (1) Der Bundeskanzler und auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt. Zur Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung ist ein Vorschlag nicht erforderlich; die Entlassung einzelner Mitglieder der Bundesregierung erfolgt auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Die Gegenzeichnung erfolgt, wenn es sich um die Ernennung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung handelt, durch den neubestellten Bundeskanzler; die Entlassung bedarf keiner Gegenzeichnung.

Da so eine Ausnahme in Artikel 29 nicht erwähnt ist, brauch er zur Auflösung des Nationalrats einen Vorschlag nach Art. 67 I und auch die Gegenzeichnung nach Art. 67 II.

So einfach funktioniert das sicher nicht, wie Holger das dargestellt hat, sonst hätte ja der Präsident eine enorme Machtfülle und könnte “beliebig” viele Gründe anführen, um den Nationalrat aufzulösen. Hier wurden ja schon einige Gründe aufgelistet und da hätte ich mir von Holger mehr journalistische Sorgfaltspflicht erhofft. Bundesrecht ist im Normalfall nicht mit dem Lesen nur eines Artikels hinreichend abgehandelt und da traue ich Lugi ehrlich gesagt nicht zu, wirklich Ahnung zu haben. :mrgreen:

Ich hab es in der bearbeiteten Version jetzt noch ergänzt. Es stimmt, dass ich lediglich den Artikel 29 isoliert gelesen habe. Wolf hat allerdings so getan, als regle dieser Artikel 29 das bereits eindeutig. Und das ist ja auch nicht korrekt. Von meiner Seite war es allerdings auch nicht sauber dargestellt, das stimmt.

Zum ZiB2 Beitrag
Armin Wolf ist ein harter Interviewer und ich denke viele missverstehen seinen Stil etwas. Ein Moderator sollte immer die Gegenposition des Gastes einnehmen. In diesem Fall ist diese Gegenposition jene eines Menschen, der sich fragt warum sich der alte Mann das überhaupt antut wenn er doch sowieso keine Chance hat zu gewinnen. Das bedeutet für mich, dass finanzielle Interessen dahinterstecken und sein antreten für ihn eine Investition ist. Finanziell steht Lugner lt. manchen Medienberichten nicht sehr gut da ( http://www.krone.at/Oesterreich/Richard_Lugner_Seine_komplette_Finanzbeichte-Schulden._Zukunft-Story-436404 ). In der Soap gibt er auch zu, dass er sich für den Wahlkampf einen Kredit nehmen musste.
Lugner nutzt die Kandidatur sehr wohl auch als Werbeaktion für sein Einkaufszentrum und auch die ATV Soap “Die Lugners” begleitet den Wahlkampf ( http://atv.at/die-lugners-moertel-for-praesident/ ). Das von Wolf angesprochene Wahlkampfvideo ist übrigens an Lächerlichkeit nicht zu überbieten und das Lugner vorgeworfen wird ein “Kasperl” zu sein hat er sich auch selbst eingebrockt indem er folgendes Bild als eines der offiziellen Wahlplakate herausgegeben hat ( http://www.news.at/_storage/asset/6226227/storage/newsat:content-center/file/93257795/lugner.jpg )

Wenn sich jemand so darstellt, muss er auch damit rechnen darauf reduziert zu werden.

Es gibt im ORF allerdings auch eine Sendung, in der Lugner wie ich finde sehr fair und unvoreingenommen behandelt wurde. Und zwar die Sendung “Wahlfahrt” mit Hanno Settele, in der die Kandidaten vom Moderator in der Gegend herum gefahren werden und in dieser Situation interviewt werden. Klingt komisch, kann man sich aber mal ansehen ( https://www.youtube.com/watch?v=zY1i0FpXrJ4 )

Ich bin übrigens gespannt wie Lugner in der bisher immer seriösen und wie ich finde großartigen Talksendung Klartext bei ATV ( http://atv.at/klartext-mit-martin-thuer-staffel-4/ ) behandelt wird und ob seine Soap auf dem gleichen Sender da ein Thema sein wird.

Ich finde es prinzipiell gut, dass Wolf auf Twitter seine Meinung sagt. Es wirkt erfrischend und lässt ihn (meistens) sympathisch wirken. Es wäre naiv zu denken, nur weil er Nachrichtenmoderator ist, müsste er sich auch privat immer neutral äußern.
Wie ist die Situation denn in Deutschland? Äußern die Nachrichtensprecher von ARD und ZDF auf Twitter und Facebook ihre eigene Meinung oder nutzen sie diese Plattformen nur zu dienstliche Zwecken?

Ich fand die frage ob die Kandidatur nur Werbung für sein neustes Projekt sein soll auch durchaus angebracht.

Also, um sicherzugehen, dass ich es richtig verstanden hab: Der Bundespräsident darf die Bundesregierung alleine “auflösen”, den Nationalrat jedoch nicht. Oder?

[QUOTE=hugoalva;446574]Also, um sicherzugehen, dass ich es richtig verstanden hab: Der Bundespräsident darf die Bundesregierung alleine “auflösen”, den Nationalrat jedoch nicht. Oder?[/QUOTE]

Ja er kann die ganze Bundesregierung (Kanzler/Vizekanzler/Minister) von sich aus entlassen. Für den Nationalrat muss es vorgeschlagen werden, genauso wenn er nur einzelne Mitglieder der Bundesregierung entlassen will (Ausser dem Kanzler, den kann er auch einfach so einzeln entlassen). Zumindest versteh ich die Artikel so, bin aber selber weder Jurist, noch Österreicher.

[QUOTE=hugoalva;446574]Also, um sicherzugehen, dass ich es richtig verstanden hab: Der Bundespräsident darf die Bundesregierung alleine “auflösen”, den Nationalrat jedoch nicht. Oder?[/QUOTE]

Ja, ist korrekt. Ist natürlich schon eine ziemlich weitereichende Kompetenz. Klingt also so als ob in Österreich ein Bundespräsident noch echte Kompetenzen hat und nicht wie bei uns ein besserer Händeschütteler und eine Art Staatsnotar ist.
Weiß natürlich nicht, inwieweit das österreichische Verfassungsgericht bei der Entlassung der Regierung den Bundespräsidenten überprüfen darf. Aber wenn das Rechtssystem in Österreich unserem im Grunde ähnelt, dann dürfte die Handhabe des Gerichts ziemlich beschränkt sein, da dies ja eine politische Entscheidung ist und das Gewaltenteilungsprinzip die Überprüfungskompetenz des Gerichts wohl lediglich auf Wilkür einschränken dürfte.

Bzg. des Folx TV Ausschnitts. Da hast du leider gerade die Stelle ausgewählt, die es nicht wirklich auf den Punkt bringt. Der Lachanfall war doch noch viel schlimmer, man lacht die Zuschauer, die es immer noch nicht verstanden haben und da immer noch anrufen einfach aus.
Habe dazu auch einen Thread gemacht und bereits 11 Negativpunkten. Hoffe du bleibst an der Sache dran und ignorierst das nicht.
http://forum.massengeschmack.tv/showthread.php?18469-Folx-Quiz-Abzocke-mit-Slowenischer-Lizenz-aus-M�nchen&p=446496#post446496

Egal, was jetzt genau Sache mit den österreichischen Gesetzen ist und egal wie man zu dem Lugner steht, der Lugner hat den Wolf schon etwas vorgeführt.

Ich selbst halte den Lugner eigentlich für eine Lachnummer.

Folx TV und unter Ausschluß der Öffentlichkeit oder schwer zu empfangen - nun ja, eigentlich braucht es nicht mehr als eine digitale Sat-Anlage, die Astra anpeilt. Ich krieg den Sender rein. Und schalte immer dran vorbei :wink:

Holger, wie wärs mal zur Abwechslung mit recherchieren?
Armin Wolf hat kurz nach der ZIB2 Sendung einen ausführlichen FB Post hinterlassen:

Herr Wolf ist bei uns recht bekannt für seine Fragen und alle anderen Politiker schaffen es wortgewandt diese zu beantworten.
Lugner der hauptsächlich im Unterschichten TV Sender ATV zu sehen ist, hat niemand der ihn berät und ihn vorbereiten kann.
Wenn man dann als Bundespräsidentenkandidat noch absolut dämliche Videos produziert(*) darf man sich eben nicht wundern, wenn man darauf angesprochen bzw nicht mehr ernst genommen wird.

Niemand der auswendig bis 10 zählen kann, nimmt den alten Mann ernst. Gewählt wird er vom Rechten Abschaum der Bevölkerung - wenigstens nimmt er dem anderen Rechten von der FPÖ Stimmen weg.

[QUOTE=naizo;446641]Niemand der auswendig bis 10 zählen kann, nimmt den alten Mann ernst. Gewählt wird er vom Rechten Abschaum der Bevölkerung - wenigstens nimmt er dem anderen Rechten von der FPÖ Stimmen weg.[/QUOTE]

Natürlich nimmt ihn niemand ernst, warum muss man als Moderator dann noch gegen ihn wettern? Wieso muss der Typ ständig seine Meinung raushängen lassen, kann mich zb. noch an die letzte ÖH Elefantenrunde erinnern, wo er sich ständig über die bei Studenten sowieso total unbeliebte RFS (FPÖ) lustig macht und “die Partei” von der Redezeit benachteiligt, wie wärs mal zur Abwechslung mit etwas Neutralität als gebührenfinanzierter Journalist?

Dein Fullquote war absolut unnötig.

Wolf ist ein genialer Moderator der jedem Politiker die richtigen Fragen stellt.
Lugner ist kein Politiker sondern nur ein Geschäftsmann der mehrmals im Konkurs war und eigentlich Millionen € Schulden hat.

Der ist ein Mensch der immer wenn er im Fernsehen, zeigt wie absolut dumm er ist. Sei es irgendwo bei ATV oder beim “Kaiser”.
Der war auch vor ein paar Wochen schon beim Rafreider - ZIB24 oder so irgendwas - Dort war er auch nicht fähig auf sinnvolle Fragen einfach zu antworten.

Wolf hat ihm zuerst nach seinem dämlichen Wahlplakat befragt, wo auch nur dumme Antworten kamen.
Dann stellte sich heraus das er nichtmal ansatzweise die Verfassung kennt. Übrigens kann man sich in der ORF TVThek noch die Autofahr mit Settele ansehen. Dort kann man auch nochmal sehen wie gut er sich auskennt.

Also sag mir, was soll man diesen Menschen in einem Interview fragen?

Achja, vielleicht sollte man noch erwähnen wie er zu den 6000 Unterstützungserklärungen gekommen ist:
Er hat am Anfang jeden Unterstützer einen 5€ Kinogutschein geschenkt.
Gegen Ende hat er dann noch jeden mit einer Limousine und Sekt zum Magistrat gefahren.

Der Typ ist eine Schande für ganz Österreich.

Tragisch.

Sowas wie einem Haider jahrzehntealte Nacktfotos live zu zeigen in der Hoffnung es wäre ihm peinlich und irgendwelche dubiosen Studien zeigen, die besagen, ihm würde niemand vertrauen? Ne, mit sowas kann ich wirklich nichts anfangen, ganz egal wie weit rechts oder dämlich jemand ist.

Wenn er nicht fähig ist sinnvolle Fragen zu beantworten zeigt er doch automatisch, dass er nie ein ernstzunehmender Präsidentskandidat sein wird, wozu also auf dieses Niveau begeben?

Also wenn ich Wiener wäre hätte ich die Limousine auf jeden Fall in Anspruch genommen, treibt wenigstens seine Insolvenz an.

Tja, da gibts viele, wie gehts der Anti Islam Hotline eigentlich, schon lange nicht mehr angerufen da…

Der Gewinn von 2 € war schon geil! Der Clip hat mich sehr amüsiert! :mrgreen:

Da im Vorfeld 5000 € angepriesen wurden, könnte der Gewinner vielleicht rechtlich was erreichen - keine Ahnung! Jedenfalls ist das so dreist, dass ich mich gewundert habe, dass die Moderatorin vor Scham nicht im Erdboden versunken ist! :twisted:

[QUOTE=Jutsch80;446568]Ein Moderator sollte immer die Gegenposition des Gastes einnehmen.[/QUOTE]
Ein Moderator soll moderieren - und muss seine eigene Meinung außen vor lassen.
Ein Interviewer soll nicht diskutieren sondern die interviewte Person möglichst objektiv darstellen. Er darf zwar hinterfragen - aber nicht im Sinne von Gesprächsgegner einer Diskussion.

Wenn eine Diskussionsrunde mit Gesprächsgegnern gewünscht ist, so hat sich ein Moderator auch hier aufs moderieren zu beschränken aber die Argumentationen und Meinungen den Diskutierenden zu überlassen.

Wenn ein Moderator sich selbst einbringen will, so muss er die Moderator-Rolle abgeben und das jemand anderen machen lassen.

Kurz: In der Rolle eines Moderators oder auch Interviewer hat Herr Wolf hier eine Nullnummer hingelegt. Egal, wie man es dreht oder wendet.

      • Aktualisiert - - -

[QUOTE=naizo;446641]Wenn man dann als Bundespräsidentenkandidat noch absolut dämliche Videos produziert(*) darf man sich eben nicht wundern, wenn man darauf angesprochen bzw nicht mehr ernst genommen wird.

Niemand der auswendig bis 10 zählen kann, nimmt den alten Mann ernst. Gewählt wird er vom Rechten Abschaum der Bevölkerung - wenigstens nimmt er dem anderen Rechten von der FPÖ Stimmen weg.[/QUOTE]
Das mit den “nicht ernst nehmen” ist m. E. aus 2 Punkten bedenklich:

1.) Rechtsradikalismus in welcher Form auch immer nicht ernst zu nehmen ist schon mal generell nachlässig. Vor allem, wenn die Unterstützeranzahl für eine Präsidentenkandidatur ausreicht. (Würde übrigens auch für Linksradikale gelten!)

2.) Für eine Medienprofi in Sachen Moderation bzw. Interview ist es äußerst unprofessionell - wenn nicht gar unfair - den Gesprächspartner nicht ernst zu nehmen. Egal, wie die persönliche Meinung ausschaut. Wenn im diesem konkreten Fall Herr Wolf die Absurdität von Herrn Lugner darstellen wollte so hat er dies so elegant wie ein Dalmatiner auf Glatteis getan. Das ginge deutlich professioneller.

Hallo!
Nochmal zu Lugner-Wolf: Ich halte es für müßig, das Inteview weiter zu analysieren, weil - wie auch Holger meint - Lugner ohnehin keine Chance hat. Meine Meinung: er mißbraucht die Präsidentenwahl als eine weitere PR Aktion für sein Unternehmen.
Viel interessanter finde ich die Frage, ob ein Moderator seine Privatmeinung auf sozialen Medien verbreiten darf. Da ich Gelegenheit hatte nach der Aufnahme kurz persönlich mit Holger zu sprechen, weiß ich, dass wir hier gegenteiliger Meinung sind.
Ich frage mich, ob wir als Österreicher hier anders kultiviert sind. In meiner Wahrnehmung regen sich in Österreich fast nur die Rechten, deren Lügen und fragwürdigen Positionen Armin Wolf regelmäßig aufdeckt, darüber auf. Oder liegt es daran, dass der ORF gefühlsmäßig näher am Privatfernsehen liegt als ARD und ZDF? Millionenshow, Big-Brother-Abklatsche und Castingshows laufen in Österreich ja auch im ORF und nicht auf den Privaten :mad:
Ich verstehe das Argument, dass besonders öffentlich-rechtliche Medien neutral sein sollten. Aber ich meine, der einzelne Moderator kann nicht neutral sein. Er kann möglichst neutrale Fragen vorbereiten, aber spätestens bei der Reaktion auf die Antworten des Politikers wird er von seiner Meinung beeinflusst. Diese Grundeinstellung kann man wohl bei jedem Moderator nach einiger Zeit erkennen, warum soll er also diese nicht auch über Twitter und Facebook verbreiten? Holger stellte es als geradezu absurd hin, wenn Claus Kleber das machen würde. Darum habe ich mir mal Klebers Tweets durchgesehen, und würde sagen, man kann schon erkennen dass er Pegida und AfD wohl auch nicht unvoreingenommen gegenüber steht. Und der „Dagegenhalten- Mund aufmachen“ Kommentar von Anja Reschke war auch eine Privatmeinung - und das war in der Tagesschau. Sollte das verboten werden?
Folgende Punkte finde ich noch wichtig:

  • Armin Wolf sagt auf Facebook und Twitter ganz klar, dass alles dort seine Meinung und nicht die des ORF ist.
  • Um Wolfs sehr sarkastischen Kommentar „12 Minuten Lebenszeit dahin“ richtig einzuordnen, sollte man das Video kennen: y2u.be/1Uqw_ihOkQM - Außer der Gegenposition zur Büdgetkürzung für Militärkapellen :roll: NULL politisches Programm. Aber ich stimme Wolf hier doch nicht zu, ich mag absurden Humor und so fand ich es unterhaltsam. Auch die Ton- und Schnittqualität erinnert mich an Tarantinos „Deathproof“ :wink:
  • Dass man Lugner aus den 1-on-1 Diskussionsrunden ausschließt, finde ich nicht in Ordnung, obwohl es wahrscheinlich wirklich sinnlos wäre - er hat ja kein Programm. Ich würde aber die 1-on-1 Diskussionen ganz abstellen, das ist ein Relikt aus den 2-3 Parteien-Zeiten und ist mit 4 oder mehr Kandidaten/Parteien zu verwirrend. Aber das war wohl nicht die Entscheidung von Armin Wolf, er hat nur seinen Kommentar dazu abgegeben.
  • Holgers Ansage kam bei mir so an, als ob Wolf sich schon länger gegen Lugner positionieren würde. Das stimmt so nicht, Lugner ist ja auch erst vor Kurzem in den Wahlkampf eingestiegen. Wolfs Kommentare sind eher auf bestimmte, mitunter kuriose Vorkommnisse gerichtet, und das kann auch durchaus gegen die SPÖ sein, der er ja angeblich nahe steht (behauptet zumindest die FPÖ immer). Er hat sich z.B. über die übertriebene Verjüngung des SPÖ Kandidaten auf dem Wahlplakat lustig gemacht. Das die Rechten einfach mehr Gelegenheiten bieten, sie Vorzuführen ist nicht Wolfs schuld.

Würde mich interessieren, was andere dazu meinen, wie sehr es in Deutschland ein Tabu ist, als Journalist eines neutralen Mediums seine persönliche Meinung als Privatperson zu veröffentlichen.

LG Alexander