Folge 148 - Ein Gutachten mit Folgen

Hier kann darüber diskutiert werden!

es reicht.
ich verschenke all meinen materiellen besitz,sowie meine kohle und zahle dann keinen rundfunkbeitrag mehr.
solllen sie mich doch verklagen, mit dem gerichtsvollzieher kommen und mein konto pfänden; is dann eh alles fort.
außerdem ist der unterhaltungsfaktor königlich:p

Moment. Der Deutsche Journalistenverband hat es nicht geschafft auf der Internetseite des Beirates nachzulesen, wer den Beirat bezahlt? Einer aufgabe, die mich gerade 30 Sekunden gekostet hat:

Satzung vom 21. August 1971
§ 1 Aufgaben des Beirats

Der Beirat soll den Bundesminister der Finanzen in voller Unabhängigkeit und [B][U]ehrenamtlich[/U][/B] in allen Fragen der Finanzpolitik beraten.

http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Ministerium/Geschaeftsbereich/Wissenschaftlicher_Beirat/Satzung/satzung.html

Wollen die Pappnasen daher von mir 450 Öcken auf die Husche?

Jetzt verstehe ich auch die Empfangsbestätigung. Ich nehme die Leute bei Wort. :mrgreen:

                 Aufgrund der vielen Anfragen, die uns jeden Tag
                 erreichen, verlängert sich leider die Antwortzeit und
                 liegt momentan bei etwa 4 Wochen. Wir entschuldigen
                 uns und bitten um Ihr Verständnis. Für Sie entsteht
                 durch eine von uns gegebenenfalls verursachte
                 Verzögerung kein Nachteil.
                 Ihr Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Mal schauen, ob die Helden wenigstens meine Mail lesen. Die letzte Post haben sie ja offenbar nicht erhalten. Am 20.12. haben sie ihre Müllpost an mich versandt, die ich erst jetzt im Januar erhalten haben.

Sehr schön herraus gearbeitet - Vor allem, weil das Radiointerview dem Fass den Boden ausschlägt jetzt wo Icetwo hier auch noch die Satzung gepostet hat(BedankenButton Dafür) +1

Jo, danke Eis2 :thumbsup:
Der DJV sollte, im Gegensatz zu Laien, sich mit solchen Beiräten etc. doch eigentlich auskennen, und als Journalist sollte man doch vorher erst mal recherchieren, insbesondere bevor man Verschwörungstheorien (!) in die Welt setzt?
Mit der Logik dieses Sprechers könnte man nun sagen: das wusste der natürlich ganz genau, und er hat versucht, unabhängige Fachleute zu diffamieren, um damit das Thema beerdigen zu können - dass er dies tat, kann wohl nur daran liegen, dass er von den ÖR gekauft oder erpresst wurde - nicht wenige Freie Journalisten sind ja froh, wenn der mit Geldmitteln üppig ausgestattete ÖR Rundfunk Aufträge vergibt. Zum Beispiel, um solche unverschämten Interviews zu geben.
Die „Antworten“ an Holger fand ich allerdings fast noch dreister.

War ja klar, dass Holger das Thema aufgreifen musste (und das meine ich gar nicht abwertend, er konnte das imo wirklich schlecht ignorieren), und ich befürchtete schon, er würde sich da verrennen und die fehlende Zuständigkeit nicht erwähnen oder so, aber ich war angenehm überrascht. Polemik ist an sich nicht schlecht, und hier bin ich argumentativ auf seiner Seite: was die ÖR aus den Milliarden an Zwangsgebühren machen, ist teilweise ein Witz, und dass die den Quoten hinterherhecheln und damit zunehmend die Privaten immitieren ist eine Tatsache. Ob man dann gleich alles abschaffen muss, ist eine andere Sache.

Daher nur zu dem Beitrag von Holger an sich ebenfalls: Daumen hoch!

Sobald man die Zerschlagung oder Reduzierung als Chance für einen besser, weil anders finanzierten Journalismus begreift hat man auch diese auf seiner Seite. Ich bin auch sehr für eine transparente Journalismusförderung aus den GEZ- Gebühren am liebsten mit einem offiziellen Portal wo Journalisten ihr Vorhaben und die Kostenspanne beschreiben ebenso wie nur durch ein Gremium bezahlte investigative und bewusst bis zum Release geheim gehaltene Recherchen.

Die Frage ist wer etwas an oder gegen die vierte Gewalt machen kann nicht um diese abzuschaffen sondern um jemanden Verfügungsgewalt über Gelder wegzunehmen und diese breiter zu verteilen.
Es ist traurig das man dort nicht geschlossen mit dem DJV dran arbeiten kann.

Man kann dieses Gutachten auch als Aufruf zum: “Lasst uns mal neu und laut darüber nachdenken, was man zur Verbesserung, grade jetzt vor dem Hintergrund der neuen Medien, machen kann” begreifen und dies als einen Beitrag zu der Debatte, wie mit dem selben Geld, mehr erreichen.

ZAPP hat nen Beitrag über das Gutachten gemacht. Mit nem Interview eines Co-Autors.

wenn ich das Wort “Quoten” schon höre.
Der Herr Konken hat scheinbar immer noch nicht verstanden, dass es im ÖR keine Quoten zu geben hat!

Ich hab die Passage mit dem Tatort nicht verstanden. Vorher kam der Ausschnitt mit Frau Terschüren, die forderte dass ARD & ZDF auf Inhalte verzichten sollten, die genau so gut der Kommerzielle Rundfunk zeigen könnte, Beispiele waren Sport und zugekaufte Spielfilme. Aber Tatort ist ja kein zugekaufter Spielfilm, sondern eine EIgenproduktion - darüber hatte Terschüren ja gerade nicht gesprochen.

“Da stellt sich natürlich die Frage: kein frei empfangbarer Tatort mehr? Oder womöglich einer, der andauernd von Werbung unterbrochen wird? Nein! Denn Kommerziell kann ja auch Pay-TV bedeuten, und bei 10 Millionen Tatort-Fans wäre doch sicherlich die eine Million für einen Tatort-Folge zusammen zu bekommen”

Den Satz verstehe ich inhaltlich nicht. Bzw. für mich bedeutet er “Kein frei empfangbarer Tatort? Doch: im Pay-TV”, und das ergibt für mich keinen Sinn. Aber vielleicht hab ich ihn auch nur falsch verstanden.

Bei der Finanzierung durch die Nutzer hat sich der Gesetzgeber auf eine unglückliche Mischform festgelegt. Denn aus ökonomischer Sicht sind die jetzigen Pflichtbeiträge eine Steuer, die einer Zweckbindung unterliegt. (S. 34 des Gutachtens)

Die 16 Landtage haben somit ihre Gesetzgebungskompetenz überschritten, denn Steuern fallen in die Kompetenz des Bundes.

[QUOTE=Icetwo;391918]Moment. Der Deutsche Journalistenverband hat es nicht geschafft auf der Internetseite des Beirates nachzulesen, wer den Beirat bezahlt? Einer aufgabe, die mich gerade 30 Sekunden gekostet hat:

http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Ministerium/Geschaeftsbereich/Wissenschaftlicher_Beirat/Satzung/satzung.html[/QUOTE]

Wirtschaftsprofessoren haben manchmal lukrative Nebenjobs. Prominente, die sich für die Privatisierung des Rentensystems in der Politik und in den Medien einstetzten, konnten sich privat was bei Versicherungskonzernen dazuverdienen. Bsp.: Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen

Was die Existenzsicherung betrifft, sind die Professoren tatsächliche unabhängig. Als Professor haben sie finanziell eigentlich ausgesorgt, und der Job im Beratungsgremium geht auch auf Lebzeit. Als Wirtschaftsprofessor kann man aber immer noch was dazuverdienen - wenn man die “richtige”, für den Auftraggeber lohnende Position vertritt.

      • Aktualisiert - - -

Der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums wird als Expertengremium gelobt. Wie ist das denn mit dem Programmbeirat? Ist das ein Expertengremium? Alle Mitglieder haben eine Qualifikation, z.B Politiker oder Vereinsvorsitzender, und wer rein kommt, wird ausgekungelt. Wie ist das beim Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums? Die Mitglieder auf Lebenszeit wählen zusammen die nachkommenden Mitglieder aus, immer wenn ein Stuhl frei wird. Sie sind dadurch unabhängig von der Politik, dieses System führt aber nicht gerade zu Vielseitigkeit im Inneren. Es ist ein Club- und herein kommt nur, wer hinein passt. Wer passt? Neoliberale Wirtschaftswissenschaftler. Es ist ein Club mit klarer Ideologie.

Neoliberale Wirtschaftsprofessoren - das weiß ich aus persönlichen Gesprächen - achten darauf, wie sie von außen wahrgenommen werden. Sie wissen, dass bestimmte Ziele nicht populär sind, z.B. die weitere Verelendung von armen Menschen. Sie sagen nicht immer und für jedes Publikum gerade heraus, was sie wirklich anstreben. Sie kommunizieren strategisch, so wie Rundfunkbeiräte und Journalismusverbandsvertreter das auch tun. Das eigentliche Ziel ist eine vollständige oder weitgehende Privatisierung des öffentlichen Rundfunks. Übrig blieben höchstens ein Eliten-Kulturprogramm und linientreue Volkserziehung. Ansonsten wäre Rundfunk kostenpflichtig und nicht für alle bezahlbar. Wenn Arme fernsehen, dann mindert das ja auch die Motivation, sich einen Job zu suchen, oder noch einen zweiten… . Die “Experten” fordern aus strategischen Gründen nicht die Abschaffung von Unterhaltung für Arme, sondern sie fordern eine andere Finanzierung: über Steuern oder über ein Subskriptionsmodell. Wer mir den Unterschied erklären kann zwischen “Privatisierung” und “Subskriptionsmodell”, der bekommt von mir einen Smiley.

Wenn Ihr auf den link von Nix zum NDR klickt (http://www.ndr.de/fernsehen/sendunge...eitrag252.html), könnt Ihr einen der Finanzwissenschaftler, Marcel Thum, reden hören. Er lobt die Privatisierung bei Krankenhäusern. In seinen Augen funktionieren diese jetzt besser und effizienter - und für den öffentlichen Rundfunk möchte er das Gleiche. Das gleiche Rezept und das gleiche Ergebnis. Was ist die Entsprechung für Krankenhauskeime im Rundfunk?

Ich finde auch, dass der DJV-Vertreter recht hat, dass die Finanzwissenschaftler keine Qualifikation haben, sich über Programminhalte Gedanken zu machen. Wenn ich darüber schreibe, dann bin ich genau so “Experte” wie ein Finanzwissenschaftler- ich bin nur schlechter in Mathe. Was muss ein Fernsehprogramm leisten, damit es für viele attraktiv ist? Ich meine “viele” und nicht “möglichst viele” oder “gute Quote”.

Privatfernsehen ist übrigens vor allem deshalb noch kostenlos und manchmal brauchbar, weil es die Konkurrenz vom öfftenlichen Rundfunk gibt.

[QUOTE=Jaheira;392941]
Wenn Ihr auf den link von Nix zum NDR klickt (http://www.ndr.de/fernsehen/sendunge...eitrag252.html), könnt Ihr einen der Finanzwissenschaftler, Marcel Thum, reden hören. Er lobt die Privatisierung bei Krankenhäusern. In seinen Augen funktionieren diese jetzt besser und effizienter - und für den öffentlichen Rundfunk möchte er das Gleiche. Das gleiche Rezept und das gleiche Ergebnis. Was ist die Entsprechung für Krankenhauskeime im Rundfunk?
[/QUOTE]

Wohl wahr, die negativen Seiten von Privatisierung sollte man nicht vergessen. Ich persönlich ertrage keine Fernseh-“Nachrichten” aus dem gerne so hoch gelobten Amerika, wo es praktisch keine öffentlich-rechtlichen Medien gibt.

Stark recherchiert und vor allem differenziert dargestellt (Vor- UND Nachteile). FKTV at its best

[QUOTE=Jaheira;392941]
Der Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums wird als Expertengremium gelobt. Wie ist das denn mit dem Programmbeirat? Ist das ein Expertengremium? Alle Mitglieder haben eine Qualifikation, z.B Politiker oder Vereinsvorsitzender, und wer rein kommt, wird ausgekungelt. [/QUOTE]

Der Programmbeirat der ARD ist ein Gremium, das von den Landesrundfunkanstalten zusammengesetzt wird, bestehend aus Mitgliedern von deren Rundfunkräten. Auch ist die Mitgliedschaft nicht an einen Beruf (wie zum Beispiel Produzent, Regisseur oder Journalist gebunden. Es ist ein Gremium von Irgendwelchen Leuten. Der Wissenschaftliche Beirat dagegen besteht aus Wissenschaftlern, die grundsätzlich Hochschullehrer der Wirtschafts- oder Rechtswissenschaft mit besonderen Fachkenntnissen auf dem Gebiete der Finanztheorie und Finanzpolitik sein sollen.

Wie ist das beim Wissenschaftliche Beirat des Finanzministeriums? Die Mitglieder auf Lebenszeit wählen zusammen die nachkommenden Mitglieder aus, immer wenn ein Stuhl frei wird. Sie sind dadurch unabhängig von der Politik, dieses System führt aber nicht gerade zu Vielseitigkeit im Inneren. Es ist ein Club- und herein kommt nur, wer hinein passt. Wer passt? Neoliberale Wirtschaftswissenschaftler. Es ist ein Club mit klarer Ideologie.

Und woher weißt du, das es Neoliberale Wirtschaftswissenschaftler sind? [SPOILER]Das nehmen viele Leute immer Gerne an, wenn sie etwas von Wirtschaftswissenschaftlern Lesen. Es ist allerdings Falsch zu glauben, das dies in irgendeiner weise etwas damit zu tun hat. Es geht vielmehr darum: Der Ökonom hat (in diesem Fall ist es ja sogar ein Beratungsgremium) die Aufgabe. Volkswirtschaftliche Ressourcen so zu Kombinieren und zu verteilen, das diese Ressourcen am bestmöglichen Genutzt werden. Das Nennt man Effizienz. Gleichzeitig soll die Verteilung der Endprodukte möglichst gerecht sein. Effizienz kann Gemessen werden. Gerechtigkeit nicht. Daher Beschäftigen sich Ökonomen eher mit der Effizienz, und daher haben viele Beobachter den Eindruck dieses neoliberalismus. Letztendlich Läuft es aber darauf hinaus, das der Ökonom dem Politiker mehrere Lösungen Präsentiert, die Möglichst effizient sind, und Der Politiker sich dann diejenige aussucht, die nach seiner Ansicht am Gerechtesten ist.[/SPOILER]Mal davon abgesehen, das der Finanzminister immer das letzte Wort hat.

Neoliberale Wirtschaftsprofessoren - das weiß ich aus persönlichen Gesprächen - achten darauf, wie sie von außen wahrgenommen werden.
Das gilt für jeden

Sie wissen, dass bestimmte Ziele nicht populär sind, z.B. die weitere Verelendung von armen Menschen.

Das ist auf keinen Fall das ziel von den Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirates. Ich denke auch nicht, das die das ziel von irgendwem ist

Sie sagen nicht immer und für jedes Publikum gerade heraus, was sie wirklich anstreben.
Sie kommunizieren strategisch, so wie Rundfunkbeiräte und Journalismusverbandsvertreter das auch tun.

Sie Kommunizieren in Fachsprache. Das versteht natürlich nicht jeder.

Das eigentliche Ziel ist eine vollständige oder weitgehende Privatisierung des öffentlichen Rundfunks.
Übrig blieben höchstens ein Eliten-Kulturprogramm und linientreue Volkserziehung.

Also erst sagst du sie seien Neoliberal, und jetzt auf einmal implizierst du eine Art Diktatur?

Ansonsten wäre Rundfunk kostenpflichtig und nicht für alle bezahlbar.

Und was ist mit dem Werbefinanzierten Rundfunk? wird der auch abgeschafft?

Wenn Arme fernsehen, dann mindert das ja auch die Motivation, sich einen Job zu suchen, oder noch einen zweiten… .
Das ist zum einen ein ganz böses Klischee, über arme, das du gerade nutzt. Außerdem bleibt da immer noch, selbst bei einer Abschaffung des Öffentlich rechtlichen Rundfunks, ein Privater Rundfunk übrig. Irgendwie wirkt dein ganzer Beitrag gerade wie eine große Verschwörungstheorie: “Die wollen den Öffentlich rechtlichen Rundfunk abschaffen, damit die armen dumm werden und arbeiten”. Wobei der Durchschnittszuschauer des ZDF natürlich sowieso nur noch 4 Jahre bis zur Rente hat (und mit Nutzung des Rentenpakets sogar nur noch 2)

Die “Experten” fordern aus strategischen Gründen nicht die Abschaffung von Unterhaltung für Arme, sondern sie fordern eine andere Finanzierung: über Steuern oder über ein Subskriptionsmodell. Wer mir den Unterschied erklären kann zwischen “Privatisierung” und “Subskriptionsmodell”, der bekommt von mir einen Smiley.

Niemand fordert eine abschaffung der unterhaltung für arme. das ist Blödsinn. Du hast genug angebote, die Kostenlos sind. Und seit dem es Technisch so einfach geworden ist einen Fernsehsender aufzumachen (ich meine Massengeschmack ist ja in gewisser weise auch ein Fernsehsender, der über das Internet sendet. nur halt nicht Lineal, aber das wäre technisch ja auch relativ einfach machbar, ist aber nicht gewollt. Aber auch das normale Fernsehen ist mittlerweile ziemlich einfach, was man an diesem Telemedial oder FTL gesehen hat). Es geht darum, das der Öffentlich rechtliche rundfunk aus dem zurückziehen sollte, was die Privaten (kostenlos) anbieten können, und der ÖR die aufgaben übernimmt, die eigentlich wichtiger sind.

Ich finde auch, dass der DJV-Vertreter recht hat, dass die Finanzwissenschaftler keine Qualifikation haben, sich über Programminhalte Gedanken zu machen.

Das tun sie auch nicht. Sie sagen nur: Das was der private Rundfunk leisten kann, da soll sich nicht ein Großer gebührenfinanzierter Sender reinsetzen und den Privaten verdrängen. Beispielsweise bei der championsleague, wo das zdf den preis hochgetrieben hat, und damit sat1 vertrieben hat.

Wenn ich darüber schreibe, dann bin ich genau so “Experte” wie ein Finanzwissenschaftler- ich bin nur schlechter in Mathe. Was muss ein Fernsehprogramm leisten, damit es für viele attraktiv ist? Ich meine “viele” und nicht “möglichst viele” oder “gute Quote”.

Es geht hier eigentlich darum: Wofür ist der öffentlich rechtliche Rundfunk da? für ein Bildungs- und Informationsangebot, eine kulturelle und eine Hochwertige Unterhaltung. In den letzten Jahren wird dies allerdings nicht geleistet, da man sich beim ÖR eben für die Quote entschieden hat, und nicht, wie es in dem Gutachten steht gegen die Quote. Ein Gutes Rundfunkprogramm gleicht das Marktversagen des Privatfernsehens aus, und geht nicht mit diesem in einen Wettbewerb. Und immer, wenn die ARD einen Hollywoodfilm zeigen kann man sich in Gedanken die frage stellen: hätte das nicht auch auf Pro sieben laufen können, wo niemand hätte dafür Geld bezahlen müssen? (außer natürlich der Werbekunde)

Der Ökonomische Hintergrund hinter dieser ganzen Sache ist: Die Information, und die “Volksbildung” sind Öffentliche Güter, da sie wichtig sind für die Demokratie. Der Staat hat deswegen die Versorgung mit diesen Gütern sicherzustellen. Bei der Unterhaltung sieht es dagegen anders aus. Der Staat würde ja auch keine Bar, Disko, oder Nachtclubs fördern ( es sei denn es geht um Strukturierungshilfen wie in Ostdeutschland). Von daher sieht die Forderung eigentlich nur aus: Ein Öffentlich rechtlicher Rundfunk ohne Werbung, mit Informationen, Nachrichten, Dokumentationen, und Kulturprogrammen. Eventuell kann man da auch die ein oder andere Hochwertige Unterhaltungssendung einbringen, aber das sollte eher die Ausnahme sein als die Regel.

[QUOTE=zorn;392896]Die 16 Landtage haben somit ihre Gesetzgebungskompetenz überschritten, denn Steuern fallen in die Kompetenz des Bundes.[/QUOTE]

Wohl noch nie etwas von Landessteuergesetzen gehört: https://de.wikipedia.org/wiki/Steuergesetz

Das schlimme am Rundfunkbeitrag ist ja nicht, dass er eine Steuer ist, sondern folgendes:

Es ist ein alter Rechtsgrundsatz, das über Steuererhebung Parlamente enscheiden.

Beim Rundfunkbeitrag liegt wegen der Finanzbedarf-Kommission selbst die Höhe faktisch außerhalb parlamentarischer Entscheidung.

[QUOTE=str1977;393402]
Das schlimme am Rundfunkbeitrag ist ja nicht, dass er eine Steuer ist, sondern folgendes:

Es ist ein alter Rechtsgrundsatz, das über Steuererhebung Parlamente enscheiden.

[/QUOTE]

Die Sauerei ist, daß es sich um einen Zwangsbeitrag handelt.
Deshalb: http://www.zahlungsstreik.net

[B]“Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist.”[/B]
(Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu 1689-1755)

[QUOTE=zorn;393527]Die Sauerei ist, daß es sich um einen Zwangsbeitrag handelt.[/QUOTE]

Nein, ist es nicht, denn das gilt für jede Steuer.

Das Problem ist, dass es eine Beitrag ist, der wie eine Steuer erhoben wird, aber weder ich noch die dazu befugte Instanz (faktisch) darüber entscheiden können.