Die Rolle von Nationalstaaten in Europa

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Ich denke mal mit dem Titel sollte man am weitesten kommen.
Dieses Thema hat sich ergeben aus: http://forum.fernsehkritik.tv/viewtopic.php?f=12&t=12574
Hier ist vor allem auf den letzten Seite eine eher allgemeine Europadiskussion entstanden.
Dieser Post wurde noch als Antwort auf die Posts in diesem Thread geschrieben.
Deshalb geht er nicht umfassend auf den eigentlichen TItel ein. Aber erst einmal würde ich nur wissen wollen, ob so eine DIskussion überhaupt geführt werden will.
Daher kommt etwas wirklich umfassendes erst später.

Also ist dieser Post erst einmal eine direkte Antwort auf: http://forum.fernsehkritik.tv/viewtopic.php?f=12&t=12574&start=165#p307575

@Caeshijque: Bevor du dich zu angegriffen fühlst, dich habe ich mit meinen Post eher nicht angesprochen. Zwar würde ich deine Aussagen in keinem Fall unterschreiben, aber du bringst sie differenziert und ohne unnötige Hetze rüber.
Also einfach auf eine Art auf die man auch reden kann. Nur meiner Meinung nach etwas zu sehr nach “law and order” Manier.

Nun gehe ich aber dennoch etwas auf deinen Post ein.

Ich habe kein Problem mit der Freizügigkeit innerhalb der EU. Aber ich kritisiere, dass Staaten wie Rumänien oder Bulgarien in solchen Belangen nicht härter “angepackt” werden.

Da würde ich sagen: Entweder, oder.

Staaten wie Rumänien und Bulgarien müssen nicht “härter angepackt” werden, sondern die Zuwanderer brauchen einfach wirklich die Rechte die ihnen als EU-Bürger zustehen. Das Problem war einfach: Alle Welt wollte die Osterweiterung, aber bitte ohne negative Folgen. Das war einfach vollkommener Unsinn.

Die Osterweiterung hätte es so nicht geben dürfen. Man hätte die EU in den vorherigen Grenzen lassen müssen und erst einmal innerhalb dieser Grenzen für eine wirklich gemeinsame Politik sorgen.
Das wurde allerdings nicht gemacht, jetzt haben wir den Salat. Rückgängig gemacht werden kann es nicht. Also muss man nun damit leben und versuchen noch mehr Probleme zu lösen.

Die EU krankt vor allem daran das die Nationalstaaten nicht bereit sind ihre eigenen Hoheitsrechte abzutreten. UNd das führt dann zu dem von dir im folgendem beschriebenen Problem.

Von EU-Seite kann faktisch nur in solchen hirnrissigen Regulierungen wie “Energiesparlampen” o.ä. überhaupt sinnvoll eingegriffen werden. Weil alle Rechte die wirklich mal von Belang wären, vor allem Finanzrecht, Steuerrecht und WIrtschaftsgesetze nach wie vor Ländersache sind.

Wobei ich betonen will: Die Sache mit den Umweltzonen mag zwar eine EU Idee sein, aber wo und wie die eingerichtet werden ist Ländersache. In der BRD sogar Bundeslandsache. Also das deine Eltern ihren Wagen verkaufen müssen ist nicht die Schuld der EU, sondern die von NRW.

Der Umgang mit dem organisierten Verbrechen sollte von der EU gesondert in Angriff genommen werden.

Hier stimme ich auf jeden Fall zu. Dass man da vor allem auf europäischer Ebene einiges Unternehmen könnte ist auch klar. Aber da liegen wir wieder bei dem Problem, dass die lokalen Politiker damit keinen Blumentopf gewinnen wenn sie sich für ein starkes Europa einsetzen.

Das große Ziel muss also sein, dass wir unsere Vorstellungen von Nationalstaaten möglichst schnell über Bord werfen, wir sind Europa und es bringt uns einfach gar nichts weiter der irrigen Vorstellung anzuhängen, das die BRD alleine irgendeine Bedeutung haben könnte.

Die EU krankt an allen Ecken und Enden, aber das macht sie an sich nicht zu einer schlechten Sache. Das Problem ist halt das alle möglichen Politiker ihre eigenen Hoheitsgebiete nicht aufgeben wollen. Welche Partei setzt sich den wirklich dafür ein das die EU gestärkt werden soll?

Eigentlich profilieren sie sich alle damit, dass sie noch eine Art “anti-europäischen-Schutzwall” errichten wollen…

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Das große Ziel muss also sein, dass wir unsere Vorstellungen von Nationalstaaten möglichst schnell über Bord werfen, wir sind Europa und es bringt uns einfach gar nichts weiter der irrigen Vorstellung anzuhängen, das die BRD alleine irgendeine Bedeutung haben könnte.

Das halte ich für fehlgeleitet. Europa braucht starke Nationalstaaten. Die EU ist nicht ins Leben gerufen worden, um die Nationalstaaten abzulösen. Abgesehen davon, wie du in deinem Beitrag schon angedeutet hast, hat sie auch gar nicht die Gesetzeshoheit in den wichtigen Bereichen, ergo kann sie es auch gar nicht.

Welche Partei setzt sich den wirklich dafür ein das die EU gestärkt werden soll?

So ziemliche alle großen Volksparteien in den meisten EU-Staaten. Sicher gibt es Ausnahmen. hüstel Cameron ähem

Eigentlich profilieren sie sich alle damit, dass sie noch eine Art “anti-europäischen-Schutzwall” errichten wollen…

Wenn du mit “alle” kleine rechtsgerichtete Splitterparteien meinst, die ihren Euroskeptizismus verwenden, um vom Fehlen eines sonstigen Wahlprogrammes abzulenken, hast du Recht.

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Ach, Cameron würde ich da nicht zu zählen. Der klappert zwar, in meinen Augen ist da aber nicht wirklich viel dahinter. Bayern auf EU-Ebene … Viel problematischer sehe ich da Nigel Farage und seine United Kingdom Independence Party.

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Das Problem dabei ist, auch wenn die Parteien sich nicht aktiv gegen Europa wenden, so behindern sie es halt durch Passivität und Kleinstaaterei.

Das ist auch der Grund warum ich mir eine Überwindung der Nationalstaaten wünschen würde. Wir brauchen kleine Verwaltungseinheiten um Lokalpolitik zu betreiben. Aber mehr auch nicht. Das große ganze Europa muss vor den Einzelinteressen von Nationalstaaten liegen.

Wichtig ist dabei aber auch das man Europa zu einer tatsächlichen Demokratie umstrukturiert. Das was es bisher ist, ist Müll. Also ein Wechsel im Wahlgesetz ist auf jeden Fall Grundvoraussetzung.

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Also ich möchte keine vereinigten Staaten von Europa. Ich möchte in einem Europa leben das nach außen als starke Gemeinschaft auftritt, im inneren aber möglichst viel Selbstständigkeit und sogar Wettbewerb der Staaten untereinander zulässt. Denn der Wettbewerb hat die Menschheit immer schon ein Stück weiter gebracht.

Das Problem an der EU ist das sie von Anfang an als Bürokratiemonster aufgebaut wurde. Entscheidungen der EU sind intransparenter als bei allen anderen Politischen Entscheidungsgremien. Das EU Parlament hat erst seit wenigen Jahren überhaupt einen Sinn (weil die erst seit einigen Jahren wirklich entscheiden dürfen). Im Prinzip ist die EU die Möglichkeit von Regierungen auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Bekommt man etwas im eigenen Land nicht durch (weil auch die Bevölkerung dagegen ist) bemüht man sich halt darum das still und heimlich auf EU Ebene durchzubekommen und hat damit sogleich die EU als Sündenbock für unbeliebte Gesetze gefunden.

Und auch alternde Politiker werden gerne mal nach Brüssel oder Straßburg weggelobt, wodurch die Bevölkerung weiß: bei der EU sitzen die Unfähigsten Politiker.Wenn mal etwas über die EU in den Nachrichten kommt ist es meist nur Negatives. Sei es ein unbeliebtes Gesetz, oder weil irgendein Politiker mal wieder durch Fehlverhalten geglänzt hat.
Das muss geändert werden.

Die EU Braucht klare Kompetenzen. Man muss genau Regeln was Sache der EU ist und was Sache der Nationalstaaten. Im Moment ist es eher eine so das die Staaten durch andere Staaten Regiert werden, was natürlich auch Hass auf andere Staaten verursachen kann.

Da braucht es keine kleinen Reformen. Man muss das ganze fast komplett neu aufbauen

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Ich denke Europa braucht generell einen großen Wechsel bzw. die EU und da ist eine Auflösung der Nationalstaaten zwingend. Solange wie die Staaten Souverän sind, solange kann es keine Europäische Nation geben. Das einzelne Land muss an Bedeutung verlieren, sonst hat man zwei gleichwertige Ebenen, von der eine (in dem Fall EU) wie eine Graue Eminenz dahinterschwebt und dadurch natürlich als Bedrohung empfunden wird. Im Anschluß braucht es natürlich um ein vielfaches mehr Transparenz und gar nicht mal nur in der Politik. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich die Meinung über dieses Konstrukt ändern würde, würde man bspw. die ohnehin kostenfreien Wissenschaftsmagazine wie das Reasearch Results Magazine in alle Haushalte liefern um den Bürger darüber zu informieren, wie der derzeitige Stand ist. Und vom Geld brauchen wir gar nicht zu sprechen. Buntes Monopoly Geld schafft keine Identifikation, Brücken noch weniger. Einfarbigkeit und Köpfe, bspw. Wissenschaftler, wären sinnvoll. Ich denke cooles Geld, schafft auch ein besseres Verhältnis zu dem Staat, zu dem es gehört.

Die EU ist eine gute Idee, eine große Nation ist viel wettbewerbsfähiger als eine kleine. Die Umsetzung ist aber halbgar und der alleinige Grund dafür ist die Souveränität. Wir haben Bundesregierung und ein Konstrukt dass demokratisch kaum legitimiert ist und über das man auch kaum etwas erfährt, wenn nicht gerade Bananen eine Mindestgröße kriegen. Soetwas gäbe es wohl kaum, gäbe es keine Bundesregierung mehr, sondern nur noch Bundesstaaten.

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Die EU ist eine gute Idee, eine große Nation ist viel wettbewerbsfähiger als eine kleine.

Ja, ich wette, die wettbewerbsunfähigen kleinen Staaten wie Schweiz und Norwegen wünschen sich heute, sie wären der EU beigetreten.

Singapur sollte schleunigst mit Malaysien verschmelzen, um wieder wettbewerbsfähig zu sein. Ebenso Katar mit Saudi-Arabien, Neuseeland mit Australien, Brunei mit Malaysien und Hong Kong und Taiwan sollten auf ihren letzten Rest Souveränität von China verzichten. Sonst sehe ich schwarz. [/Sarkasmus]

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als Wirtschaftseinheit mag die EU ja ihren Sinn haben, aber warum, ausser aus ideologischen Gründen, sollte man die Nationalstaaten auflösen?

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Danke, ich benötige kein zweites Jugoslawien, in dem die völlig unterschiedlichen Mentalitäten und Meinungen der unterschiedlichen Völker nur mit brutaler Gewalt zusammengehalten werden könnten. Die Vereinigten Staaten von Europa sind ein reines Elitenprojekt, das in keinem Land auch nur den Hauch einer Mehrheit unter der Bevölkerung hätte, weswegen man es ja durch die Hintertür einzuführen versucht. Wie die Wahl in Italien gezeigt hat, haben die Wähler aber schlicht die Schnauze voll vom Brüsseler Diktat. Allein der Euro sät mittlerweile nur noch Hass zwischen den Völkern. Ich träume von einem Europa der Völker, das allein schon dadurch stark ist, dass es die völkischen Unterschiede zum eigenen Nutzen einsetzt! Die einförmige, nicht mehr nach Nationalitäten unterscheidbare und leicht kontrollierbare menschliche Verfügungsmasse, die sich die Brüsseler Spinner und ihre Apparatschiks so gerne vorstellen, wird es nie geben. Selbst 70 Jahre roter Terror konnte die slawischen Ethnien nicht brechen oder auflösen - wie wollen es dann die belgischen Bonzen mit den Europäern schaffen? Die fürchten doch nichts mehr, als starke Nationalstaaten und den eigenen Machtverlust! Jeder Tritt in die Genitalien dieser Bande ist ein Sieg für die Freiheit der europäischen Völker!

Gott sei Dank erwachen immer mehr kritische Geister, die diesem “Projekt” entgegentreten! Als Beispiel fallen mir da natürlich die Briten ein, die zum Glück weniger kontrollierbar sind als das deutsche Stimmvieh, das nur brav immer sein Kreuzchen bei den Blockparteien macht, nur um ja nicht als europafeindlich/integrationsfeindlich zu gelten. Irgendwann wird es hoffentlich einen Gerichtshof geben, der diese Brüsseler Verbrecher für ihre Taten zur Verantwortung zieht! Ein paar Anklagepunkte gibt es ja schon, denn das, was gerade abgezogen werden soll, kann man als versuchten Völkermord durch die Hintertür bezeichnen. Ach ja, und die Errichtung eines quasi-diktatorischen Systems würde sich auch gut in der Anklageschrift machen.

In diesem Sinne sag ich mal: "God save the Queen, Nigel Farage, Beppe Grillo und den Bunga Bunga-Mann!

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Ich träume von einem Europa der Völker, das allein schon dadurch stark ist, dass es die völkischen Unterschiede zum eigenen Nutzen einsetzt!

“Völkische Unterschiede”* bleiben in der EU bestehen. Es findet keine forcierte Umsiedlungspolitik statt, es werden keine Sprachen und Minderheitensprachen mehr verboten, deine heißgeliebten Unterschiede werden selbst in einem EU-Staat erstmal nicht verschwinden.

*Wobei ich diesen Begriff ablehne und die Unterschiede innerhalb der EU für sehr gering halte. Die persönlichen Unterschiede innerhalb eines einzigen Staates dürften sehr viel größer sein als die durchschnittlichen kulturellen Unterschiede zwischen den verschiedenen Nationen.

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Ja, und alle halten sich an den Händen und trällern die Internationale? Das hat schon in Jugoslawien und der UDSSR nicht funktioniert. Generell erlebten Vielvölkerstaaten immer wieder schwerste Probleme mit den durchmischten Völkerschaften, und das wird hier wird es nicht anders sein. Wer denkt, dass man völlig unterschiedliche Mentalitäten zu einer einzigen Masse zwangsverschmelzen kann, wird sein blutiges Wunder erleben. Sobald erstmal die Sozialsysteme kollabiert sind, ist sich jeder selbst der nächste. Und ob es sich die dann entstandenen deutschen, italienischen und französischen “Bundesstaaten” gefallen lassen, dass jeder Aspekt ihres Lebens fremdbestimmt wird, ist noch eine andere Frage. Wenn Brüssel gnädig ist, darf jeder “Bundesstaat” dann noch einen Kommissar nach Brüssel schicken, der dann untertänigst um Erlaubnis bettelt, etwas anmerken zu dürfen. Ich und viele andere Menschen benötigen keine Banken- und EU-Diktatur. Das ist nichts anderes als ein riesiger Haufen marxistischer Bullshit im kapitalistischen Schlafanzug der Banken.

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Hier werden aber keine Völker durchmischt. Ich kenne keine Umsiedlungskampagne bisher.

Und wenn du hier schon mit der Unterstellung “marxistischer Bullshit” ankommst. Darf ich dann gleichrangig kontern?

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Lass den Enzio doch weiter seinen Strohmann namens Jugoslawien bearbeiten. Dass es Beispiele wie die Schweiz oder Belgien gibt, interessiert ihn doch nicht. :roll:

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Interessant an der Sache ist ja, dass in der EU derzeit mehrheitlich Regierungen vom Mitte-Rechtslager bzw. extreme Rechte (z.B. Ungarn) am Werk sind.
Das mit dem “marxistischen Bullshit” kann somit ja wohl kaum hinhauen.

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@ Twipsy :

in Belgien funktioniert das ja auch reibungslos :ugly

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Eine Auflösung der Nationalstaaten in Europa ist unsinnig und auch unrealistisch. Wie lange mussten z. Bsp. die Polen um einen eigenen souveränen und demokratischen Nationalstaat kämpfen? Erzähle denen mal, dass sie diesen nun aufgeben sollen. Gerade aus Deutschland wäre eine solche Forderung, ich sage einmal, historisch ungeschickt.

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Belgien? Ich lach mich gleich tot! Flamen und Wallonen würden sich ohne Polizeigewalt gegenseitig doch am liebsten an die Gurgel gehen! Und überhaupt, soll Belgien, dieses künstlich geschaffene Nicht-Land als Modell herhalten? Dann Gute Nacht! Es ist doch bezeichnend, dass der Brüsseler Sauhaufen nicht mal das eigene Land regieren kann - von der Entschärfung der innervölkischen Konflikte mal ganz zu schweigen! :smt005

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Ebend. Haben die überhaupt inzwischen eine Regierung? Warum das Prinzip Schweiz aber funktioniert, erschließt sich mir nicht so ganz. Vielleicht der niedrigen Steuern wegen, wer weiß?

Ich für meinen Teil möchte auch für die Zukunft starke Nationalstaaten. Ich sehe mich als deutscher Patriot, aber schon gar nicht als europäischer Patriot. Einem Deutschen aus Schwerin oder München fühle ich mich immer noch mehr verbunden als jemandem aus Nizza oder Mailand. Ganz einfach, weil ich mir mit dem Schweriner oder Münchener immer noch eine gemeinsame Sprache, Kultur, ja sogar eine ähnliche Geschichte teile. Wo teile ich mir was mit einem Franzosen oder Italiener?
Außerdem sehe ich eine “EUdSSR” nur als ein weiteres Werkzeug des Auslands an, Deutschland wirtschaftlich zu schwächen. Mitterand hat Kohl damals erst nach Erpressung zum Eintritt in den Euro bewegen können. Auch heute schwieben die Franzosen die Schuld an ihrer Wirtschaftsmisere gerne mal gen Osten: http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial … 86086.html.
Ich habe wirklich Angst vor einem Vereinten Europa. Dort wird der Deutsche kaum was zählen. Wir müssen uns letztenendes alles mit anderen teilen. Wahrscheinlich wird es auch dort wieder einen Länderfinanzausgleich geben, und ihr könnt ja gerne raten, wer da ein Nettozahler wäre. Kleiner Tipp, liegt ziemlich zentral in Europa…
Ich sehe daher einfach nur Nachteile für Deutschland in einem vereinten Europa. In so einem Europa möchte ich jedenfalls nicht leben.

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Es ging mir gar nicht darum, ob ihr nun denkt, dass Belgien funktioniert oder nicht. Sondern, dass Du das Anti-Beispiel schlechthin genommen hast und das generalisiert hast.

Das hat schon in Jugoslawien und der UDSSR nicht funktioniert. Generell erlebten Vielvölkerstaaten immer wieder schwerste Probleme mit den durchmischten Völkerschaften…

Schon klar, ne?
Übrigens - sind nicht alle heutigen europäischen “Nationalstaaten” mal künstlich geschaffen worden? Selbst Deutschland. Ist immer die Frage, wie weit man zurückgehen muss.

Eine Auflösung der Nationalstaaten in Europa ist unsinnig und auch unrealistisch.

Mir wäre es lieber, das offen zu tun, als immer mehr Rechte an Europa und die Kommission abzugeben, die das dann im Hinterzimmer auskungelt. Darin sind wir uns hier vielleicht einig: So wie es jetzt ist, kanns nicht bleiben. Entweder wieder den nationaleren Weg, oder ein aufgewertetes Europäisches Parlament und eine Volksabstimmung über dessen Rechte.
Übrigens gibt es mittlerweile auch starke Europaregionen. Finde ich persönlich ein interessantes Konzept.

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Glaubst man hier allen ernstes, dass es einen Zentralstaat mit diesen Bonzen in Brüssel geben sollte? Typen, die niemand kennt und keiner gewählt hat? Wer glaubt, die würden freiwillig auf ihre lieb gewonnenen Pfründe verzichten und einem demokratisch gewählten Parlament Platz machen, ist in meinen Augen ein Narr. Und wie sollte dieses Parlament aussehen, wie viele Sitze soll jeder “Bundesstaat” bekommen und wonach wird das entschieden? Wer sagt, dass die Franzosen nicht aufmucken, wenn sie weniger Einfluss als die Deutschen bekommen? Wer verhindert, dass dieses Parlament rücksichtslos die reicheren “Bundesstaaten” mit Mehrheitsbeschluss der Kleineren ausplündert? Und was, wenn sich dann dieses geplünderte Land zur Wehr setzen will? Nein, das führt nur zu Hass unter den Völkern!