de Maiziere statt Guttenberg - Friedrich wird Innenminister

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ … bundeswehr

Allein den Titel finde ich bezeichnend:

Ein politisches Schwergewicht übernimmt die Nachfolge Guttenbergs. Auf den bisherigen Innenminister Thomas de Maizière kommt eine schwere Aufgabe zu.

Und dabei wurde doch gerade von Seiten der Union immer so getan, dass Guttenberg doch so bedeutsam für die Politik gewesen sei. Ist er nicht, war er nie. Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich der neue IM der CSU (Achtung, Wortwitz bei Abkürzung beabsichtigt!) so macht. Scheint dem ersten Vernehmen nach ja ein Falke zu sein. Das wird noch ein polarisierendes Wahlkampfjahr… Ich fürchte fast, die wirklich wichtigen Reformen werden zugunsten einiger medialer Schlammschlachten in den Hintergrund treten. :smt010

PS: Habe diesen Thread extra eröffnet, um den Guttenberg-Thread etwas zu entlasten. Dort sollte es ja vorrangig um ihn und „seine“ „Doktorarbeit“ gehen. :wink:

Verzeih die Fragen…was ist ein Falke (also im politischen Kontext)?

Ansonsten kann ich mit deMaiziere leben, auch wenn auch nicht schreiben. Über Friedrich weiß ich noch nichts, da heissts für mich abwarten. Wolfgang Big Brother Schäuble zu toppen wird aber eh schwer, von daher…

Falke = Hardliner; Taube = Liberaler :wink:

Ich habe einen anderen Eindruck von Friedrich. Wenn man bedenkt, wen die CSU so alles ins Innen- oder Verteidigungsministerium hätte entsenden können, ist er als besonnener Fachpolitiker eine gute Wahl. Ich denke, er wird das Amt ruhig führen und den Ausbau des Überwachungsapparats nicht entscheidend vorantreiben. Ramsauer wäre da ein anderes Kaliber gewesen. Da kann man drei Kreuze machen, dass der lieber in seinem muckeligen Verkehrsministerium hocken bleibt, um ganz viele tolle Autobahnen zu bauen. Entschuldigung! Habe ich „Autobahn“ gesagt? Meinte ich auch so! :smt006

Alternativen wären noch Kasperles vom Schlage Söder und Dobrindt gewesen. Die sind zwar lustiger als die komplette Comedyschiene von RTL, aber als Minister vollkommen ungeeignet. Und Joachim Herrmann wäre Beckstein/Schäuble/Schily Reloaded geworden.

Wir sind mit Friedrich gut bedient.

beim Thema Guttenberg habe ich die stattgefunde Überbietung mit Nazivergleichen noch als Ausrutscher angesehen, aber ich bin noch nicht lange Mitglied, ist dies wirklich hier übliche Diskussionskultur?

das Unerträgliche an dem inflationären Gebrauch der Vergleiche von cdu/csu-Politikern mit nsdap-Verbrechern ist, dass er nicht nur Andersdenkende auf eine Stufe stellt mit Massenmördern, sondern auch Massenmörder auf die von Andersdenkenden.

Ja, du hast recht. Ich wollte damit Schäuble auch keinesfalls mit Göbbels gleichsetzen.
Der Vergleich bezog sich außerdem keinesfalls auf seine parteienpolitische Herkunft, sondern auf sein Vorantreiben eines Überwachungsstaates und darüberhinaus als Richtungsangabe für das sonst zweideutige “zu toppen”.

Aber da du im Grunde durchaus recht hast, habe ich entsprechende Stelle geändert!

das Unerträgliche an dem inflationären Gebrauch der Vergleiche von cdu/csu-Politikern mit nsdap-Verbrechern ist, dass er nicht nur Andersdenkende auf eine Stufe stellt mit Massenmördern, sondern auch Massenmörder auf die von Andersdenkenden.

Genauso wie sich die Linke SED-Vergleiche anhören muss, kann sich CDU/CSU solche Vergleiche anhören. Aber wich will hier die schwarze Wählerschaft nicht aufschrecken.

Nein, ich will nur sagen, dass De Maiziere definitiv die bessere Wahl ist. Endlich ein Politiker, der seine Arbeit bisher im Großen und Ganzen sauber erledigt hat. Ihm traue ich auch zu diese Bundeswehrreform ordentlich zu Ende zu bringen, nicht wie ein gewisser Freiherr. Im übrigen fand ich die Aussagen manchen Bundeswehrsoldaten über Guttenberg doch recht seltsam. Man hätte meinen können, der Mann wäre Generalfeldmarschall gewesen anstatt Verteidigungsminister.

Da kann man drei Kreuze machen, dass der lieber in seinem muckeligen Verkehrsministerium hocken bleibt, um ganz viele tolle Autobahnen zu bauen. Entschuldigung! Habe ich „Autobahn“ gesagt? Meinte ich auch so! :smt006

„Autobahn“ geht gar nicht!

Es sind die Momente, wo man sich Gedanken macht, wie man weitermacht. Ich habe mich entschieden, dass ich mit den anderen postern weitermache und dich, greggy, jetzt verabschiede. Danke schön.

:smt006

Wobei ich mir denke wenn jetzt Thomas de Maiziere neuer Verteidigungsminister wird mir Angst und bange um das Internet. Ich muss bei dem Typen immer noch an Tatort: Internet und die seltendämliche Aussage über das Internet als rechtsfreier Raum.
Und ich trau ihm auch zu das er die Bundeswehr für den Einsatz in Innderdeutschland klarmacht. Irgendwie muss sich ja auch die Regierung gegen Wutbürger ärgern und das am einfachsten mit nem Leopard 2 Panzer und ein paar Soldaten an Maschinengewehren.
Im schlimmsten Falle frisst er sogar noch Kinder und zockt World of Mywarcraft-now.

Zu Friedrich kann ich nichts sagen außer das er für mich ziemlich Gesichtslos wirkt. Irgendwie fällt es einem schwer sich an sein Gesicht zu erinnern.Wobei man könnte es auch als ne Mischung aus zu Guttenberg und Atze Schröder sehen.

Ich muss gestehen, bei de Maiziere erinnere ich mich nur an die absolut verrückte und volksfeindliche Absperrung des Reichstags. Das war ein Schritt, für den man meiner Meinung nach seinen Kopf verlieren sollten (bildlich gesprochen). Der Reichstag ist das Zentrum des deutschen Volkes, der Mittelpunkt der Demokratie, das Symbol für ihre Transparenz und in dem sie abgesperrt wurde, war dies gleichzeitig ein symbolischer Tritt für all die Werte die erkämpft wurden. Ansonsten empfand ich ihn als recht unscheinbar aber das war ein absolutes No-Go. Sowas darf einfach nicht passieren. Pure Panikmache.
Ansonsten blieb er für mich recht unscheinbar, doch dieser Punkt hat mich wahnsinnig aufgeregt, auch wenn es eine eher symbolische Sache war und ich kann damit leben das er weitermachen durfte.

Zu Friedrich kann ich nicht viel sagen aber die Berichte über ihn sind überwiegend positiv und sprechen von einem Mann, der als Innenminister unaufgeregte Politik machen wird. Das wäre erfreulich, da es ja auch keinen Grund gibt für eine andere Politik. Hinzu kommt heute seine Äußerung, das es nach der Ermordung der beiden Amerikaner auf dem Frankfurter Flufhafen keinen Grund dafür gäbe, jetzt eine neue Bedrohungslage zusehen. Ich denke das hätte bei einigen Vorgängern schon anders ausgehen.

Zum neuen Innenminister: Der Mann hat mich mit seiner Antrittsrede ja schon angepisst! Schäuble 2.0?
Datenvorratsspeicherung, Terrorabwehr, das seien seine Steckenpferde meinte er. Würde mich nicht wundern wenn er, wie Schäuble es wollte, die Bundeswehr für den Einsatz im Inneren Klar macht. Das war deMaiziere um eniges gemäßigter.

Das er Sinn für sinnlosen Humor hat, zeigte Freidrich ja gleich mit seiner Ausssage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Ich habe keine Ahnung wem diese Aussage etwas bringen soll, aber unsere Verfassungsgeschützte Religionsfreiheit sagt zumindest mir, das es zumindest total egal ist.

jaa, wird wohl ein Schäuble 2.0 xD

Eins
Zwei

Seufz und so liegt die Hoffnung in Scherben. Vernunft scheint in Reihen der Union wirklich ein Fremdwort zusein.

Hat zufällig jemand mitbekommen warum de Maiziere den Staatssekretär Otremba entlassen hat?
Laut diesem Artikel aus der Welt “stimmte die Chemie zwischen de Maizière und Otremba nicht”. Ist das wirklich alles oder kann mich jemand mit Hintergrundinfos füttern, die diese Entlassung eventuell erklären könnte?

(Nein, ich bin kein Welt-leser, bin nur d’rüber gestolpert)

Meine Vermutung im Fall des geschassten Otremba: Die vermurkste Bundeswehrreform.

Offenbar wurde diese Reform weder zu Ende gedacht noch durchgerechnet. Schuld daran tragen in meinen Augen der entlassene Guttenberg, der sich mit aller Macht profilieren musste, um irgendwie Ergebnisse vorweisen zu können (seine bisherige Bilanz sieht ja recht mager aus). Und Otremba, der diese halbgare Reform mitgetragen hat. Ich schätze, dass de Maiziere jetzt erst einmal Konsequenzen ziehen wollte und in einem zweiten Schritt auch ihm verlässliche und getreue Leute an die wichtigen Stellen im Ministerium einsetzen möchte. Otremba zählt offenbar nicht dazu.

Vordergründig wird ein Streit zwischen Otremba und de Maiziere erwähnt:
http://www.ftd.de/politik/deutschland/: … 22028.html

Vielmehr gilt das Verhältnis zwischen beiden schon länger als schwierig. Während der Großen Koalition gerieten der damalige Kanzleramtschef de Maizière und Otremba, der zu dieser Zeit Staatssekretär im Wirtschaftsressort unter Guttenberg war, in wichtigen Fragen aneinander, etwa bei den Staatshilfen für Opel.

Dass Otremba ein Mann Guttenbergs zu dessen Zeit als Wirtschaftsminister war, zeigt mir auch, dass da wohl mehr dahinter stecken dürfte als eine reine Abneigung. Da soll wohl ein Stall ausgemistet werden. :wink:

Genauso wie sich die Linke SED-Vergleiche anhören muss, kann sich CDU/CSU solche Vergleiche anhören.

Jo, nur das die CDU nicht die Nachfolgepartei der NSDAP ist.

Und ich trau ihm auch zu das er die Bundeswehr für den Einsatz in Innderdeutschland klarmacht.

Sie ist im Einsatz in Innerdeutschland, zum Beispiel bei Hochwasser und anderen Naturkatastrophen, aber ich weiss ja was du meinst und da kann ich dich beruhigen, das die BW zu polizeilichen Sicherungsaufgaben im inneren genutzt wird, KANN gar nicht passieren.
1: die FDP würde da nie und nimmer mitziehen, da wär die CDU allein auf weiter Flur, und auch in ihrer Fraktion würde warscheinlich nur die Hälfte dafür stimmen.
2: selbst mit der momentanen Sollstärke von 250000 Mann und dem aktuellen Haushalt wäre diese Aufgabe nicht zu stemmen. Und dann mit reduziertem? Ne, die Soldaten sind ja überhaupt nicht für sowas Ausgebildet, mit Ausnahme der Feldjäger vielleicht. Mit dem eigenen Volk ist ein komplett anderer Umgang von nöten als mit dem Feind. Da wären enorm hohe Investitionen nötig um die BW für so eine Aufgabe fit zu machen.

Irgendwie muss sich ja auch die Regierung gegen Wutbürger ärgern und das am einfachsten mit nem Leopard 2 Panzer und ein paar Soldaten an Maschinengewehren.

Hast du ne Ahnung von Struktur, Ausbildung und Ausrüstung der Bundespolizei(ehm. BGS) ? Um Maschinengewehre und Panzer zu auf deutschen Straßen zu sehen bräuchtest du nicht bei der BW anfragen. Ob da jetzt blaue Uniformen oder Grüne rumlaufen. Zumal man für simple Befriedung kein Kriegsgerät braucht.

Stimmt es gibt ja noch Wasserwerfer (aber nur erblinden von Rentnern in Stuttgart angedacht). ^^

Ich find nen Leopard 2 aber viel bedrohlicher und grade deswegen ja auch effizienter in der Befried(ig)ung.

Mir wärs neu wenn die Bundespolizei so schweres Gerät hätte wie nen Panzer. Spähpanzer vielleicht, aber doch ned nen großen bösen Leopard.

Wobei die FDP ja mitziehen könnte. Gute chancen dafür hat sie, alleine schon bei dem Zorn den die Erwähnung auslöst in sachen Mövenpick-Affäre, Guidos gesponsorte Werbereisen und nicht zu vergessen eine Teilschuld an der Erhöhung der Krankenkassen bei der eigentlich nur die Krankenkassen profitieren, aber nicht die Ärzte, ganz zu schweigen von den Patienten.
Folglich müsste die Partei sich auf Schutz von Bundeswehr verlassen um sicher ausreisen zu können (siehe Ägypten als Beispiel).

Wobei auch hier wieder entgegensteht die Trantütigkeit und Angst des Mitbürgers. Nietzsche hatte recht, das wenn man viel fettes ist wird man auch langsamer und das passt leider auf die deutschen nur zu gut.
Alleine schon den Scheiß den sie mit sich machen lassen.
Auch wenns ne kleine Revolte, wenn man so will, gegen die Krankenkassen gab indem viele Zahlende Kunden einfach die Beitragserhöhung nicht gezahlt haben. Was ich verstehen kann. Vor allem weils mir als Kunde und Leistungsträger nichts bringt.

Habta schon jehört?

Die Uni Bayreuth kommt zum Schluss, dass der Gutte absichtlich getäuscht hat. Und er? Möchte die Veröffentlichung dieses Berichts unter allen Umständen juristisch verhindern.

s.a. http://filmrisss.blogspot.com/2011/04/d … gutti.html :wink:

Natürlich scheisse für Gutti das die Uni Bayreuth sagt das sie Post von seinem Anwalt bekommen hat :mrgreen:

Aber passt zu dem, jetzt amtlichen, B-Wort, ähm die Bordzensur funktioniert ja Wunderbar :mrgreen: , jetzt kann er wirklich bei 9Live anfangen, in einer Liga wie Milski ist er ja jetzt