Bundespräsidentenwahl und Spiegel Artikel

Hallo,

ich frage mich was der Spiegel gerade wieder für einen Mist fabriziert. In diesem Artikel: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,702966,00.html wird von Koalitionszwang gesprochen.

Es gibt keinen KOALITIONSZWANG. Es gibt nur die Koalitionsdisziplin! Jetzt weiß ich auch warum fast jeder denkt es gibt diesen Zwang. Es ist aber nicht so.

Danke Spiegel!

Hallo Gesetzt,

ich glaube du hast den Artikel nicht richtig gelesen. Mit “Koalitionszwang” wird dort nur das “Einschwören” auf einen Kandidaten bezeichnet. Es wird auch ausdrücklich gesagt, dass die Wahl völlig frei von irgendwelcher Parteizugehörigkeit ist.

Dieser Ansatz sei richtig, sagte Weizsäcker. “Die Wahl ist frei.” Auch Roman Herzog, der von 1994 bis 1999 Bundespräsident war, sagte im SWR, keine Partei könne sich erlauben, Wahlmänner und Wahlfrauen auf einen bestimmten Kandidaten einzuschwören. Die Parteien müssten die Abstimmung aber gar nicht erst freigeben, denn jedes Mitglied der Bundesversammlung sei bereits völlig frei in seiner Wahl, betonte er.

Dass das dem unaufmerksamen Leser nicht auffällt, ist eine andere Sache. Dass das Absicht ist, zeigt sich darin, dass der Spiegel in den letzten Jahren immer mehr Richtung Bildzeitung (Stichwort: reißerisch) tendiert und die Berichte darin extra auf “große Überschriften” abzielen.

Es gibt keinen KOALITIONSZWANG. Es gibt nur die Koalitionsdisziplin!

In derTheorie mag das Stimmen, aber idR hängt doch in der Praxis einiges von deinem Abstimmungsverhalten innerhalb der Fraktion ab. Ich hab mal ein Jahr in einem Landtag gearbeitet und was ich da so mitbekommen habe, hat mir den Eindruck vermittelt, dass die MdLs nicht zu oft/garnicht gegen die Linie stimmen dürfen, da sie ansonsten bei der nächsten Listenplatzvergabe oder Postenvergabe einfach mal übergangen werden.
Viel zu oft wird inzwischen das Wohl der Partei oder deren Strategie über das eigentlich nur für die Abstimmung relevanten Gewissen gestellt.
Natürlich steht nirgendwo, dass es einen “Zwang” gibt und es würde auch niemand behaupten, aber viele MdL stimmen nach der Meinung ihrer Partei, weil sie es faktisch müssen (und ggf. haben sie auch keine Ahnung über dieses Thema und nehmen die Meinung der Fraktion einfach hin).

Ich hab mal ein Jahr in einem Landtag gearbeitet und was ich da so mitbekommen habe, hat mir den Eindruck vermittelt, dass die MdLs nicht zu oft/garnicht gegen die Linie stimmen dürfen, da sie ansonsten bei der nächsten Listenplatzvergabe oder Postenvergabe einfach mal übergangen werden.
Viel zu oft wird inzwischen das Wohl der Partei oder deren Strategie über das eigentlich nur für die Abstimmung relevanten Gewissen gestellt.

Naja, es kommt halt an, was bei deiner Gewissensentscheidung rauskommt: Sagt mir mein Gewissen, ich soll loyal zu meiner Überzeugung sein oder zur Überzeugung meiner Partei, sollte das voneinander abweichen. Und das ist durchaus eine legitime Frage, denn ich bin ja zwar vom Volk gewählt, aber von meiner Partei aufgestellt. Das System bringt diesen Konflikt also gewissermaßen mit sich, bei Listenkandidaten mehr als bei Direktkandidaten. Und wenn ich mir diese Frage ständig stellen muss, bin ich in der falschen Partei.

Es sind ja nicht alle Abgeordneten irgendwie korrumpierte, desillosionierte Parteisoldaten. Klar, die gibt’s, aber mal ehrlich: Wie viele MdL kennt ihr denn so mit Namen, die nicht Minister, Fraktionsvorsitzende oder eurer Wahlkreisabgeordneter sind? Und bei den MdB ist es ähnlich. Viele sind zu unbedeutend und unbekannt und wollen das auch gar nicht ändern, haben ein Leben außerhalb der Politik und werden, wenn es nicht ein “Herzensprojekt” ihrer Partei ist und es auf jede Stimme ankommt, immer mal wieder gegen die eigene Fraktion stimmen.

Und noch eins: Ein guter Direktkandidat, der seinen Wahlkreis deutlich gewinnt, kann sich sicherlich in der Beziehung mehr erlauben als ein Listenkandidat. Denn im Wahlkreis würde es nicht gut ankommen, wenn man den Kandidaten nicht wieder aufstellt, obwohl er “zu Hause” beliebt ist.

Es gibt sicherlich ein Unterschied, ob man Listen- oder Direktkandidat ist. Und die Wenigsten sind ernsthaft korrupt.

Der Großteil ist jedoch so von der Partei abhängig, dass er sich zweimal überlegt, ob er mit oder gegen den Strom schwimmt. Der Regelfall ist doch der, dass die Parteien geschlossen gem. ihrer Position ein Gesetz beschließen oder ablehnen. Selten gibts doch irgendwelche Umfaller. Das ist doch nicht realtitätsnah, dass alle genau zur richtigen Stelle ihr Händchen heben