Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Naja gegen Koch spricht zum einen, dass eigentlich nicht mal die Merkel sich das wünschen kann, ausserdem macht sich seine Rücktrittsbegründung dann absolut Unglaubwürdig. Da hat er ja Stundenlang betont dass er nicht an der Macht klebt, und ein Leben ohne Politik jetzt will usw.

Am naheliegendsten wäre eigentlich in der aktuellen brüchigen Koalition entweder ein Mann von der CSU oder der FDP, weil man das als Klebstoff für die Koalition benutzen kann, aber Namen fallen mir gerade nicht ein. (Nach dem Motto wir machen einen von der FDP zum BuPrä, dafür ist die Gesundheitsreform vom Tisch - oder so ähnlich).

//edit: Namen fallen mir doch ein, aber die haben keine Chance ^^ wenn ich wählen dürfte: Heiner Geißler, Gerhard Baum, Peter Gauweiler. Das sind die Herren im Präsidialen Alter, einer von denen wärs doch :slight_smile:

@Twipsy @Lübke: naja, aber die Amtszeit endete eben zwei Monate früher. Aber wie auch immer. @Bundesrat: da sind die Mehrheiten nicht ganz klar, im Wahlrecht.de-Forum rechnet man schon ^^ das Problem ist ja dass sich durch die Budnestagswahl und die NRW-Wahl die Verhältnise in beide Richtungen geändert haben - wer jetzt die Nase vorne hat mus ermittelt werden.

“Um den Handel zu Sichern”…Um welche ist ja klar…ÖL
Steht ja auch in den “leitlinien der Bundeswehr” drin.
Es ist also ethisch “legal” in anderen Ländern einzufallen um sich die Rohstoffe zu sichern.
Volker Pisper hat dies in sein Programm “Bis Neulich” angesprochen.

wenn politiker so schnell und unerwartet zurücktreten mit gründen die dafür eigentlich nicht ausreichen bekomme ich immer das gefühl das diese meist mehr dreck am stecken haben und möglichst schnell aus der öffentlichen schussbahn fliehen möchten

@metalmann 1. meinter der Köhler genau das nicht (er meinte höchstens Schiffe auf hoher See schützen, oder die Wirtschaftliche Lage zu stützen in dem man verhindert dass eine Region destabilisiert wird, was mit internationalem Mandat ja unproblematisch ist ) 2. steht das Grundgesetz mit seinem Angriffskriegsverbot einem Ressourcen-Schnappen eh im Weg, ist also absolut verboten.

Okay, Via Wahlrecht.de Via election.de: Schwarz-Gelb hat 52% in der BV. klare Sache also (theoretisch)

Ich hoffe doch nicht, dass Roland Koch zurückgetreten ist, um jetzt als Präsident zu kandidieren. :shock:

Koch ist doch schon vor dem Umstrittenen Interview zurückgetreten.

@daioma: nicht ganz, interview war am 22.5., Koch-Rücktritt 25.5., die Frage ist allerdings wann das Interview bekannt wurde, aber ein Zusammenhang kann man da wohl ausschließen (Koch hat vorher schon z.B. die CDU-Kreisvorsitzenden geladen etc. hatte also etwas vorlauf).

Neben dem Naheliegenden Lena-Scherz (wird sie jetzt BuPrä) kommt jetzt der nächste Kalauer: Merkel = Jogi Löw, ihr fällt auch einer nach dem anderen aus.

Darüber hinaus sind wir besonders an
Stabilität in Regionen interessiert, die für die Sicherheit unserer Handelswege und den
Zugang zu Rohstoffen und Energie relevant sind, in denen Ursachen für Migration
nach Deutschland bzw. in die EU entstehen können, oder von denen sonstige
Gefahrenquellen wie organisierte Kriminalität oder terroristische Aktivitäten ausgehen
können

http://www.cducsu.de/upload/F4AADA3AB13 … kqkm5j.pdf
von 2007 (Seite 3)

ja, eben. :? Stabilität in den Regionen. Er hat nicht gesagt wir sollen mit unsern Panzern das Öl holen. Aber ich will das Zitat gar nicht verteidigen: es war unglücklich, und konnte so oder so ausgelegt werden. Aber einen Rücktritt rechtfertigt es nicht.

Im Mainstream die Wahren absichten verraten??? Wo kommen wir da hin^^
Nur was im Mainstream läuft, darüber redet dann die Bevölkerung. Der Pöbel sollte das so genau nicht mitbekommen, man hat doch nicht umsonst 8 Jahre herumgeeiert. Das auch noch der beitrag im Deutschlandfunk nicht mehr zugänglich war, erstaunt mich nicht.
Der Mächtigste Mann Deutschlands war doch nicht der mächtigste^^

Unbedingt die aufzeichnung in der nächsten Sendung bringen!!!

@Twipsi
Trollst du nun in jedem Thread rum, wie kann jemand wie du mal Admin gewesen sein. :roll:

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.

Ich vermute ganz stark, dass da noch ganz andere Gründe für diese Entscheidung verantwortlich sind

Das glaube ich auch, irgendwas braut sich bei der CDU zusammen.
Der Kommentar war kritisch aber keineswegs fatal und Rufschädigend für Deutschland.
Es gab keinerlei Anzeichen auf Amtsenthebung oder sonstige Gründe für einen Rücktritt.

Ich hoffe doch nicht, dass Roland Koch zurückgetreten ist, um jetzt als Präsident zu kandidieren.

Alt genug ist er ja, aber ich halte das für unwahrscheinlich, denn er wolle das Amt erst am 31.8 Niederlegen und alle parteipolitischen Aktivitäten einstellen.
Wenn dem nicht so wäre, dann würden demnächst alle Zeitungen die Fotomontage vom Kochpinoccio, wieder rausholen und Kochs erste Amtshandlung wäre mal Strafverfolgungsbehörden wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten loszulassen.

Wer wird Nachfolger?

Ich bekomme das Schaudern von potentiellen Kanidanten.
Jemand der das Land vertritt, sollte eine gewisse Autorität ausstrahlen.
Gesine Schwan bspw erinnert mich eher ein an Pferd, als einen Menschen. Da wäre mich Hans Eichel/Müntefering trotz Vergangenheit sogar lieber.
Sodann hat zwar gewisse Autorität, ist aber recht unsympatisch, evtl versucht es Lafontaine(Gott bewahre)
In etwa so wie Johannes Rau damals.
Dann gabs noch irgendwo einen Idioten bei der letzten Wahl, der sich nur gegen „ungültig“ und „nicht da“ durchsetzen konnte.

Mir fallen potentielle Kanidaten ein, die meisten allerdings sind schon am dahinscheidenden Ast, weil ich irgendwie 10 Jahre zurückdenke und die grade noch Leben.

Bei den CDU Vertretern gibt es nur Vorschläge aus der CSU ein, deren politische Karriere auch schon Jahre zurückliegt und da kommt man auch ins Schaudern, sei es die Redensart eines Stoibers oder eben der Waigel.
Einzig Robert Scholz wäre eine Möglichkeit.
Bei der FDP wäre Kinkel, Gerhart eine Möglichkeit.

evtl wirds ja Rüttgers.

Nur möglich, wenn es in NRW es nichts wird. Nach den ganzen Affären wird der aber kein angesehender Vertreter.
Ich glaube aber kaum, dass der seine Partei einfach so nach der Wahl im Regen stehen lässt.

„…kündigte Lübke im Oktober 1968 seinen Amtsverzicht zum Ende der Amtsperiode (30. Juni 1969) an, so dass die Wahl eines Nachfolgers 1969 zweieinhalb Monate früher (als turnusmäßig vorgesehen) stattfinden konnte…“

Wikipedia die Quelle des unnützen Halbwissens :roll:
Lübke ist nie zurückgetreten, er sagte lediglich, dass er nicht mehr in der Lage ist das Amt auszüben.
Offiziell waren es bei Lübke „gesundheitliche Gründe des Alters“ inoffiziell hatte er allerdings den Ruf des Nazis bzw „KZ-Architekten/Baumeisters“ bekommen, da 2 Jahre vor seiner Äußerung der Abgelehnten Wiederwahl KZ Baupläne auftauchten. Einige davon waren allerdings gefälscht, sodass dies entkräftet wurde.
Das Jahr vor der darauf wurden allerdings bestätigt das einige dieser Dokumente echt seien und dies setzte Lübke sehr stark zu, sodass die Gesundheitlichen Probleme durch Stress und Mediendruck ausgelöst worden sind.

Es wahr also ähnlich wie bei Johannes Rau, nur dass Rau durchgehalten hat und sagte, dass er sich nicht mehr wählen lässt.

Quatsch. Der BuPrä kann höchstens einmal wiedergewählt werden, Lübke hat einfach vorher den Verzicht auf die zweite Amtsperiode erklärt, genau wie auch Rau und Herzog danach.

Lübke war in seiner 2. Amtszeit :shock:

@Tilman
Geißler ist definitiv zu alt, den würde ich auch tippen, allerdings ist der schon in der Altersschiene wie Genscher
Gleiches gilt für Baum, der ist der CDU bzw FPD wegen diversen kleinen Quäralen zu unkooperativ, der würde viele Gesetze einfach nicht ratifizieren, würde ich aber auch gerne sehen.

Wer mir sehr sympatisch ist, wäre bspw Norbert Blüm, was ich für ausgeschlossen halte.
Gauweiler hingegen möglich den betrachte ich aber als kritisch.

OT: Man könnte Horst Köhler durch einen jüngeren Horst Köhler ersetzen, dan wird die Politik wieder populär(wäre nicht das erste was er wieder populär macht), denn der Horst Köhler dürfte bereits kanidieren :lol:

Wie ich schwarzen Humor liebe: http://twitter.com/kobenkruemel/statuses/15110405350

Nun gut. Wenigstens Schäuble kann nicht zurücktreten…
:smt005

b2t:
Sollte man nicht zuerst abwarten, wer sich überhaupt zur Wahl für diesen Posten stellen wird, bevor man rätselt, wer am geeignetsten ist?

@Strike jau Gildo für Deutschland :smiley: und bitte auch gleich statt Lena nächstes jahr wieder beim ESC ^^

Nächste Idee: Margot Käßmann. Das wär doch ne gute üerparteiliche Lösung :smiley:

@metalmann 1. meinter der Köhler genau das nicht (er meinte höchstens Schiffe auf hoher See schützen, oder die Wirtschaftliche Lage zu stützen in dem man verhindert dass eine Region destabilisiert wird, was mit internationalem Mandat ja unproblematisch ist ) 2. steht das Grundgesetz mit seinem Angriffskriegsverbot einem Ressourcen-Schnappen eh im Weg, ist also absolut verboten.

Ja, aber es gab ja wohl genau den Vorwurf, er hätte trotz des Verbots des Angriffskriegs das indirekt vorgeschlagen.

Ich finde, als Präsident darf man wegen etwas Kritik nicht zurücktreten. Wer sich kontrovers oder unglücklich äußert, muss es ertragen, wenn dann man eine Woche darüber geredet wird, das war ja nicht einmal kein Top-Thema und heute eigentlich schon vergessen. Also überhaupt kein Grund. Eigentlich hätte Frau Merkel den Rücktritt zurückweisen sollen (sie muss das möglicherweise genehmigen, Art. 58 GG), aber damit hätte sie ihn und das Amt auch beschädigt, so dass sie im Grunde keine Wahl hatte…

Irgendwie müssen da aber noch andere Gründe hinter stecken, es ist einfach ein zu lächerlicher Anlass. :smt009

Sollte man nicht zuerst abwarten, wer sich überhaupt zur Wahl für diesen Posten stellen wird, bevor man rätselt, wer am geeignetsten ist?

Das Volk will jemanden sympatischen und autoritären, der nicht gleich alles unterzeichnet und die Bundesregierung, will einen alten Sack der alles absegnet.

Dass die SPD wieder Schwan reinschicken, ist relativ sicher.
Nur die Linke, wird wohl wieder auf so 6% hinnauslaufen und die CDU/FPD sind daher von Belangen.

Irgendwie müssen da aber noch andere Gründe hinter stecken, es ist einfach ein zu lächerlicher Anlass. :smt009

Abwarten evtl tritt demnächst noch wer von der CDU zurück, dann platzt bspw nachdem sich das WM-Fieber gelegt hat die Bombe und die Schussbahn ist frei, wobei die Presse heutzutage nur Weichspüler sind.

Jens Böhrnsen wird vorübergehend Staatsoberhaupt:
http://www.focus.de/politik/weitere-mel … 14202.html

Der Rücktritt Köhlers kam auch für mich sehr überraschend.
Und ganz nachvollziehen kann ich es auch nicht. Wenn er als Grund den manglenden Respekt angibt kann ich das nun überhaupt nicht verstehen.
Denn Köhler hat ja nicht nur diese eine eher fragwürdige bzw. mehrdeutige Aussage gemacht.
Persönlich finde ich es schade das ausgerechnet er abzieht. Aber da kann man nichts machen.
Ansosnten wird sich nichts ändern. Denn Bundespräsident zu sein heißt nur das man da ist um da zu sein.
Es ist ein repräsentatives Amt. Und nichts mehr.
Daher werden wir langfristig Köhler auch nicht vermissen. Denn Einfluss auf die Politik hatte er sowieso nie wirklich.

Das Volk will jemanden sympatischen und autoritären, der nicht gleich alles unterzeichnet und die Bundesregierung, will einen alten Sack der alles absegnet.

Wenn ich solche Posts lese bekomme ich immer wieder das Gefühl das die meisten hier gar nicht wissen was der Bundespräsident eigentlich macht. (sorry Strike das es ausgerechnet was von dir ist aber es war das erste was ich gegriffen habe)

Die Aufgaben des Bundespräsidenten:

  1. Vertretung der BRD völkerrechtlich nach innen und außen, allerdings geht jeder Besuch der mit Deutschland das Gespräch sucht zum Kanzler da der Präsident eh nichts zu melden hat
  2. Prüfung von Gesetzen auf Verfassungsmäßigkeit. Wenn sie gegen das Grundgesetz verstoßen muss er einhacken. Ansonsten hat er den Mund zu halten.
  3. Unterzeichnung von Gesetzen damit sie gültig werden. Er HAT das zu tun. Ob ihn die Gesetze in den Kram passen oder nicht spielt keine Rolle. Wenn das Gesetz auf seinen Schreibtisch landet muss er auch seinen Namen druntersetzen. Er kann zwar seinen Senf dazugeben aber wenn das den Kanzler oder der Regierung einen feuchten Kehrricht interessiert hat er eben Pech gehabt.
  4. formelle Ernennung und Entlassung von Bundeswehroffizieren.
  5. Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an geeignete Kanditaten. Nach welchen Maßstäben das auch immer entschieden wird.
  6. er hat das Begnadigungsrecht
  7. er ernennt anhand des Wahlergebnisses im Bundestag den Kanzler sowie seine Ministet, ferner werden auch hohe Bundesbeamten von ihn ernannt
  8. wenn die Misstrauensfrage im Bundestag gestellt wird und diese negativ ausfällt erklärt er den Gesetzesnotstand bei dem der Bundestag aufgelöst wird und Neuwahlen angesetzt werden

So ich weiß nicht wo man hier eine aktive Rolle für die Politik rauslesen bzw. ableiten will.
Der Bundespräsident ist ein REIN repräsentatives Amt ohne wirkliche Macht. Streng betrachtet kann man den Bundespräsidenten auch als Belohnungsamt für einen jahrelangen und treuen Parteigenossen sehen. Der nicht mehr wirklich verwendbar ist (da zu alt, senil oder schwach) auf dessen guten Namen aber man nicht verzichten will, der vielleicht noch dort Werbung für die jeweilige Partei macht und ansonsten das tut was man vom Präsidenten erwartet.
Er hält den Mund. Ist da und fasst seine Bezüge ab. Und vor allem stellt sich hinter die Regierung und sagt nur Genehmes.

  1. Prüfung von Gesetzen auf Verfassungsmäßigkeit. Wenn sie gegen das Grundgesetz verstoßen muss er einhacken. Ansonsten hat er den Mund zu halten.

Und dieses Prüfungsrecht ist (zu Recht) in der Rechtswissenschaft hoch umstritten: Zuerkannt wird ihm von der herrschenden Meinung nur ein sog. formales Prüfungsrecht, er darf also nur überprüfen, ob die Gesetze verfahrensmäßig korrekt zustande gekommen sind.
Dagegen wird ihm ein materielles Prüfungsrecht, also eine Inhaltskontrolle, mit Hinweis auf das Verfassungsmonopol des BVerfG von der Mehrheit versagt. Er MUSS also die Gesetze auch dann ausfertigen, wenn er sie für verfassungswidrig hält. Das ist aber wie gesagt sehr umstritten.

Abschließend sei noch auf Art. 58 GG hinzuweisen: Der Kanzler muss fast alles, was der Präsident macht, gegenzeichnen und damit letztlich genehmigen. Auch das ein Zeichen dafür, wie wenig Macht der Präsident hat, und das ist von der Verfassung auch so gewollt.

Irgendwie müssen da aber noch andere Gründe hinter stecken, es ist einfach ein zu lächerlicher Anlass. :smt009

Jo, so was in der Art könnte eine Rolle gespielt haben: (und dass ihn die Politik allgemein nicht sehr ernst gemommen hat)

Machtkampf im Schloss Bellevue

Hinzu kommt, dass gerade gegenwärtig sein Amt ziemlich gelähmt zu sein scheint. Eine enorme Personalfluktuation zeigt eine hohe Unzufriedenheit im Schloss Bellevue und im benachbarten Bürohaus. Bald geht sogar sein einst einflussreicher Sprecher Martin Kothé. Es heißt, er habe den „Machtkampf“ mit Köhlers Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff verloren. Der gilt jedenfalls als äußerst selbst- und machtbewusst.

Obwohl Köhler erst im sechsten Jahr amtiert, hat er bereits den dritten Staatssekretär. Mehrere hochrangige Beamte suchten das Weite, so zuletzt der Protokollchef, der zum Europäischen Gerichtshof ging. Drei Referatsleiter für Inneres, Wirtschaft, Familie und Bildung haben das Amt verlassen, weshalb inzwischen die Funktionsfähigkeit der Inlandsabteilung in Frage gestellt wird. Häufig wechselnde Redenschreiber warfen ein weiteres Problem für den Präsidenten auf.

Jetzt weiß ich’s: Köhler hat sich über diese Respektlosigkeit seinem Amte gegenüber geärgert:
Lena - Wichtiger als jeder Präsident
:lol:

Je öfter ich mir die Rücktrittserklärung ansehe, desto mehr schleicht sich ein Gefühl eines Galgenhumors ein.
Irgendwie wirkt er wie ein kleines ungezogenes beleidigtes Kind, dass gerade Mist gebaut hat und sich jetzt versucht zu rechtfertigen. mit händen und füßen herumzappel „ICH WILL ABER KEIN BUNDESPRÄSIDENT MEHR SEIN!“ :smiley: